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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Nachtrag zu den vergessenen „Neben“-Wirkungen von HartzIV
Datum: 12. Januar 2010 um 16:53 Uhr
Rubrik: Bundesregierung, Gestaltete PDF, Hartz-Gesetze/Bürgergeld
Verantwortlich: Albrecht Müller
Vier Ergänzungen zum Thema sind fällig: 1. Eine PDF-Datei zum Ausdrucken; 2. Verantwortung der Grünen für die „Reformen“ nicht ausblenden; 3. Hinweis Nr. 13 b von heute und 4. dazu passend wie die Faust aufs Auge: die TAZ mit einem unglaublichen Kommentar. Albrecht Müller
“Es ist richtig, dass in der kritischen Diskussion zu Hartz IV die Sozialdemokratie, die den Kanzler Schröder gestellt hat, zur Rede gestellt wird. Nun gibt es zum Glück Prozesse des Umdenkens in der Sozialdemokratie. Mich wundert bei der Aufarbeitung der Jahre der sozial-grünen Koalition und ihrer Fehlgriffe, neben Hartz IV der gesamte Komplex der Steuerentlastungen, der Deregulierung und der steuerlichen Freistellung von Veräußerungsgewinnen, dass die Grünen gar nicht vorkommen. Die haben sich still und heimlich während der Zeit der großen Koalition aus der Verantwortung gestohlen, ohne dass dies in der kritischen Publizistik genügend thematisiert wird. Es waren eben nicht nur Schröder, Clement und die anderen, sondern auch die Grünen. Der Kosovokrieg wurde von der Koalition der “Fortschrittlichen” beschlossen, und die Mehrzahl der Grünen haben dem Afghanistaneinsatz zugestimmt. Auch die Zustimmung zum Vertrag von Lissabon ist von den Grünen vollzogen worden.
Ich meine, da wäre noch vieles aufzuarbeiten. P.W.“
Kommentar: Angesichts eines solch oberflächlichen und reaktionären Textes ist es an der Zeit, dass sich die Abonnenten der TAZ um die Richtung und vor allem um die Qualität ihrer Zeitung kümmern.
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