Vom 6.-11. Februar 2011 fand in Dakar/Senegal das 10. Weltsozialforum (WSF) statt. Obwohl das WSF ein Ort der Vernetzung und Inspiration von Menschen aus allen Kontinenten ist, die alternative Lösungen zur herrschen Weltpolitik zu diskutieren, tauchen die meisten Diskussionen in den gängigen Medien gar nicht auf. Christine Wicht will mit Ihrem Beitrag diesem Versäumnis abhelfen.

Einer der Anstöße aus denen das WSF hervorging, war das Weltwirtschaftsforum in Davos. Das erste WSF fand im Jahr 2001 in Porto Alegre/Brasilien als Gegenveranstaltung zu diesem selbst ernannten Weltwirtschaftsforum statt. Susan George vom Transnational Institute/Attac France, prägte im Jahr 1996 das Motto „Eine andere Welt ist möglich“. Es war auch das Motto des ersten Weltsozialforums, an welchem 20.000 Menschen aus der ganzen Welt teilnahmen, jetzt kamen ca. 80 000 Aktivisten nach Dakar. Die Welt hat sich verändert, nicht nur durch die Finanzkrise, die gezeigt hat, dass der Markt vielfach weit mehr Probleme erzeugt, als er löst. Wasserknappheit, Klimagerechtigkeit, Land-grabbing, Nahrungsmittelkrise und die Politik des Internationalen Währungsfond (IWF) waren nur einige Themen, die auf dem Treffen erörtert wurden. Das WSF ist für viele Menschen zum Symbol der Hoffnung auf eine gerechte Welt geworden. Es ist ein bedeutendes Treffen auf Bürgerebene, auf welchem ein internationaler Austausch über neue Formen der Politik stattfindet, wie beispielsweise der Aufbau einer planetarischen Sozialbürgerschaft. Denn es gibt eine Reihe von Menschenrechten, die über die Bürgerrechte hinausgehen, wie das Recht auf Nahrung oder Wasser. Das WSF ist eine Bewegung von unten, das viel bewegen kann, wenn die Themen über den Globus verbreitet werden. Im Hinblick auf die Revolutionen in Ägypten und Tunesien, hat das WSF durchaus reelle Chancen bedeutende Veränderungen in der Welt anzustoßen.

Recht auf Wasser – immer noch kein Menschenrecht
Wasser war auch in diesem Jahr ein drängendes Thema des WSF. Für März 2012 ist in Marseille ein alternatives Weltwasserforum, parallel zum vom Weltwasserrat (Word Water Council, WWC) veranstalteten Weltwasserforum geplant. Die Teilnehmer des alternativen Forums werden in Marseille eine demokratische, ökologische, soziale orientierte Wasserpolitik einfordern. Im Gegensatz zu global agierenden Wasserkonzernen. Weltwasserrat und Global Water Partnership arbeiten eng zusammen mit der Welthandelsorganisation (WTO), Weltbank und IWF. Sie verbindet das Ziel Wasser als Wirtschaftsgut einzustufen, damit es dementsprechend frei vermarktet werden kann.

Ein Hand in Hand arbeitendes Netzwerk aus Lobbyisten und Branchenverbänden steht hinter dieser Ausrichtung der weltweiten Wasserpolitik. Diese Politik nutzt Konzernen und Investoren, aber nicht den Bürgern. Zusätzlich wird die Entwicklungspolitik als Hebel benutzt, um international die Privatisierung und Liberalisierung der Wasserversorgung durchzusetzen. IWF und Weltbank fordern als wichtige Kreditgeber den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr, Wettbewerbsorientierung, vor allem aber auch die Deregulierung und Privatisierung öffentlicher Aufgaben wie die Privatisierung von Wasser, Strom, Bildung, Gesundheit, die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte, grundlegende Rentenreformen (Privatisierung der Altersvorsorge). All diese Forderungen haben zu einer weiteren Verarmung in der Welt geführt. Dabei sollte doch der freie Markt mit seinen viel beschworenen Selbstheilungskräften doch angeblich zu einer Verbesserung der Situation führen. Mit dem zunehmend erkennbaren Marktversagen, wurde einfach die Dosis erhöht, mit fatalen Folgen für die Bevölkerung: Armut und letztendlich Verelendung. Laissez-faire hat immer nur die Interessen der oberen Schicht bedient. Der von den Epigonen der neoliberalen Philosophie so oft gepriesene Trickle-down-Effekt, demzufolge die unteren Schichten der Bevölkerung ebenfalls vom Wohlstand der Reichen profitieren, wenn es den Reichen nur gut genug gehe, ist nicht nur arrogant und selbstherrlich sondern hat sich auch als zynische Illusion erwiesen. Als Vorwand für die Umstrukturierungen in den „IWF-gestützten“ Ländern dient die Schuldenreduzierung mit Hilfe von Strukturanpassungsprogrammen (SAP), das heißt, Kredite werden nur unter der Bedingung vergeben, dass sich die Staaten vorher einer eingehenden Prüfung durch den IWF unterziehen und die Umsetzung eines SAP akzeptieren (NachDenkSeiten vom 19.06.2005). Auf diese Weise werden Aufträge für Unternehmen und den reichen Industrieländern Investitionen ermöglicht, wodurch wiederum international operierende Unternehmen den Markt übernehmen.

Eine besondere Rolle auf dem WSF spielten in diesem Jahr die Revolutionen in Ägypten und Tunesien. Eine Demonstration von Aktivisten vor der ägyptischen Botschaft in Dakar forderte den Rücktritt Mubaraks und bekundete Solidarität mit den Freiheitsbestrebungen der Ägypter. Kurz vor der Abschlusskundgebung erreichte die Teilnehmer des WSF die Nachricht vom Rücktritt Mubaraks. Auch eine große tunesische Delegation war unter den Teilnehmern. Auf der Suche nach neuen politischen Perspektiven und der hohen Jugendarbeitslosigkeit, die auf dem Land bei 60 % liegt und eine zentrale Ursache für die Revolution war, wurde die Verantwortung westlicher Regierungen diskutiert, die den tunesischen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali über Jahre stützten. Die katastrophalen Auswirkungen der SAP, die der IWF Tunesien 1986 oktroyierte, wurden thematisiert. Die tunesischen Teilnehmer erteilten den neoliberalen Rezepten eine klare Absage, da sie für Armut, Plünderung und Arbeitslosigkeit und Verelendung einer ganzen Region verantwortlich sind, trotz der angeblichen so viel gepriesenen ökonomischen Leistungen. Die ruinöse Politik von IWF, Weltbank und WTO hat in weiten Teilen der Welt, nicht nur in Tunesien, massiven Schaden angerichtet.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken forderten die Teilnehmer des WSF, dass das Recht auf Wasser für alle Menschen, effektiv umgesetzt werden muss. Bereits auf dem ersten Weltsozialforum in Porto Alegre im Jahr 2002 wurde eine Wassererklärung abgegeben: „Das Wasser gehört allen Lebewesen auf der Erde und darf deshalb nicht als eine Ware behandelt werden [PDF -48 KB]“. Gerade weil die Versorgung mit Wasser ein Grundbedürfnis aller Menschen ist und weil es eine knappe Ressource ist, wächst das Interesse der Unternehmen am blauen Gold.

Auf dem WSF wurde die Entwicklung des IWF massiv kritisiert, der unter dem Einfluss des Keynesianismus 1944 als Reflex auf die Weltwirtschaftskrise gegründet wurde und folgende Ziele verfolgen sollte:

• Verbesserung der finanziellen Kooperation zwischen den Staaten
• Stärkung des internationalen Handels
• Stabilisierung der Währungsbeziehungen und der Währungen
• Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Währungspolitik
• Aufbau eines internationalen Zahlungssystems
• Finanzielle Hilfe zur Überwindung von Zahlungsschwierigkeiten von Staaten
• Verhinderung von Unausgewogenheiten in den Zahlungsbilanzen der Mitglieder
• Ausgewogenes Wirtschaftswachstum

Zu Beginn der 1980er Jahre, mit dem Aufkommen des Monetarismus als vorherrschender ökonomischer Schule und beeinflusst von den so genannten Chicago Boys um Milton Friedman, änderte der IWF seine wirtschaftspolitische Ausrichtung und schlug einen marktradikalen neoliberalen Wirtschaftskurs ein. Mit diesem Richtungswechsel verabschiedete sich der IWF von seinen ursprünglichen Zielen.

Washington Consensus
Mit Unterstützung von Weltbank und IWF versuchen eine Handvoll internationaler Konzerne die Kontrolle über die öffentliche Wasserversorgung an sich zu reißen und treiben die Wasserpreise drastisch in die Höhe. Die Politik der Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung zugunsten internationaler Wasserkonzerne wird auf verschiedenen politischen Ebenen vorangetrieben. Zurückzuführen ist diese Politik auf den Washington Consensus (1990), der eine Reihe wirtschaftspolitischer Maßnahmen zur weltweiten Förderung von wirtschaftlicher Stabilität und Wachstum beinhaltet, mit denen Wirtschaftsprozesse liberalisiert und die Wirtschaftstätigkeit weitgehend privatisiert werden sollten. Dadurch, so der wirtschaftsliberale Gedanke, werde die Grundlage dafür geschaffen, dass Ressourcen besser alloziiert und effizienter verwendet werden. Das Konzept des Washington Consensus wird von IWF und Weltbank vorangetrieben. Dazu gehören unter anderem die Liberalisierung der Handelspolitik und die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen. Der IWF fungiert als Kreditgeber für die Zentralbanken, die Weltbank übernimmt diese Funktion für Privatbanken. Darüber hinaus ist ein internationales Netzwerk regionaler Entwicklungsbanken mit IWF, Weltbank und WTO verbunden, wie die European Investmentbank, Inter-American Development Bank, Asian Bank, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und die Islamic-Development Bank.

Land-grabbing
Ein weiteres Thema des WSF war die Nahrungsmittelkrise, die massiv verschärft wird durch sogenanntes Land-grabbing (großflächige Landnahme durch Investoren). Große Anbaugebiete werden in Afrika, Asien, Lateinamerika von Staaten, Unternehmen, Banken und Fonds aufgekauft. Wegen des großflächigen Anbaus von Energiepflanzen werden Bauern verdrängt und in ihren Landrechten verletzt. Durch die Förderung von Agrartreibstoffen (Beimischungsquoten zu Benzin, in USA und der EU – E10) ist ein Wettlauf um Ackerland entstanden. Auch Deutsche Unternehmen wie Flora Eco Power (umbenannt in Acazis AG) und die Deutsche Bankgruppe sind in die Förderung von Agrartreibstoffen involviert. In den letzten Jahren sind mehr als 22 Mio. Hektar Ackerland von ausländischen Investoren weltweit aufgekauft worden. Die Aktivisten des WSF forderten, dass der Landaufkauf gestoppt und gestohlenes Land zurückgegeben werden muss.

Drei hauptsächliche Ziele stehen hinter diesen großflächigen Landkäufen und –pachten:

• Ernährungssicherung in den investierenden Ländern, die aufgrund der Importabhängigkeit von Nahrungsmitteln und der Reduzierung von schwankenden Weltmarktpreisen die eigene Versorgung sichern wollen;
• Großflächiger Biomasseanbau zur energetischen und stofflichen Nutzung mit überwiegend Investoren aus Industrieländern, die Flächen als auch geringe Produktionskosten in Entwicklungsländern ausnutzen;
• Sicherung von Wasserrechten, um den Nahrungs- und Energiepflanzenanbau zu sichern

Der Anbau von Energiepflanzen und die Verelendung der Bauern
Energiepflanzen sollen zu einer größeren Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen beitragen. Die Energiepflanzen werden zum größten Teil auf konventionelle Weise angebaut, gespritzt und gedüngt. Dadurch gelangen noch mehr chemische Mittel in das Grundwasser und verseuchen das daraus gewonnene Trinkwasser. Mit dem Verweis auf eine angeblich umweltfreundliche Energiegewinnung wird auch ein verstärkter Einsatz der umstrittenen Gentechnik in der Landwirtschaft verlangt. Neben den ökologischen Schäden durch großflächigen Anbau (Monokulturen) von Energiepflanzen stößt aber noch ein weiterer Aspekt dieser Form von Energiegewinnung auf Kritik. Während Menschen verhungern, werden Anbauflächen zur Energiegewinnung genutzt und gehen so für die Produktion von Nahrungsmitteln verloren. Die Vorsilbe “Bio” ist somit eher ein Verpackungsschwindel als eine umweltfreundliche Alternative zu den fossilen Energieträgern. Durch den großflächigen Anbau von Energiepflanzen entstehen Schäden an Boden und Umwelt, die unter ökologischen Gesichtspunkten nicht vertretbar sind, weil das Prinzip der Nachhaltigkeit verletzt wird. Kleinbauern müssen dem industriellen Anbau von Energiepflanzen weichen. Besonders gravierend sind die Auswirkungen des Anbaus von Energiepflanzen beispielsweise in Brasilien. Zur Ethanolgewinnung wird in Brasilien in großem Stil Zuckerrohr angebaut. Das ökologische Gleichgewicht in Brasilien wird dadurch nachhaltig gestört, da für den Zuckerrohranbau weite Teile des Urwaldes abgeholzt werden. Der Regenwald als wichtiger Faktor des Klimaschutzes wird zynischer Weise im Namen einer vermeintlich ökologischen Energiepolitik zerstört. Auch in Indonesien werden Urwälder abgeholzt, dort für den Anbau von Palmölpflanzen. Die Frucht der Ölpalme ist sehr effektiv, keine andere Wirtschaftspflanze produziert in dem Maße Pflanzenöl, da sowohl Fruchtfleisch als auch Samen genutzt werden können. Über 80% der Weltproduktion an Pflanzenöl stammen aus Malaysia und Indonesien, jährlich verschwinden dafür allein in Indonesien rund 2 Millionen Hektar Urwaldfläche, das entspricht etwa der Hälfte der Fläche der Niederlande. Auf Borneo existieren kaum noch Regenwälder, ein Großteil wurde in Plantagen umgewandelt. Zur Fütterung von Rindern, Schweinen und Hühnern in China und Europa, zur Gewinnung von Biokraftstoff und als Grundstoff für Lacke, Farben und Waschmittel wird Soja im großen Stil in Südamerika angebaut. Laut WWF-Studie hat sich der Soja-Anbau in Argentinien, Bolivien, Brasilien und Paraguay in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Die Schaffung von Sojafeldern hat zu Landenteignungen in großem Umfang geführt und zahllose Kleinbauern ihrer Lebensgrundlage beraubt.

Im Hinblick auf diese Tatsachen nahm das Thema Klimagerechtigkeit einen wichtigen Platz auf dem Forum ein. Im Vorfeld der Klimakonferenz, die vom 28.11. bis 09.12.2011 in Durban/ Südafrika stattfindet, wurde das Thema Klimagerechtigkeit diskutiert. Es sollte nach den Vorstellungen der Teilnehmer ein Gipfel von Menschen sein, der draußen stattfindet und nicht nur in klimatisierten Räumen. Die Teilnehmer forderten, dass die Industrieländer gegenüber dem globalen Süden, der besonders stark von der Klimaveränderung betroffen ist, ihre Schulden ausgleichen. Die Aktivisten forderten darüber hinaus wesentliche Änderungen im globalen Norden: Die Industriestaaten sollen endlich ihre atmosphärischen Schulden zurückzahlen, ihre Emissionen reduzieren und eine radikal grundlegende Kursänderung in der globalen ökonomischen Regulierung und dem Handelssystem vornehmen. Einer der Gäste des WSF, Jai Sen, vom Institute for Critical Action, Centre In Movement, CACIM, in Indien, sagte zur Klimakrise im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Kontext TV:

„Die Welt, wird, wenn es so weitergeht, in 50 Jahren eine verwüstete sein, weil wir nicht in der Lage gewesen sind, die nicht linearen Vorgänge zu stoppen. Alle gesellschaftlichen Institutionen werden dann zusammengebrochen sein, es wird eine Welt sein in der Konzerne mit ihren Privatarmeen frei schalten und walten können, Warlords sich breit machen. Eine Welt in der sich der Staat auf einen sehr engen ethnologischen, fundamentalistischen, nationalistischen Radius verengt und Bewegungen sich neu formieren müssen. Ich denke, wir müssen in die Zukunft vorausdenken, nicht nur 10 Jahre, sondern wegen der Klimakrise auch 50 Jahre. Und nur Bewegungen können uns das Wissen geben, diesen Vorgang zu stoppen. Regierungen werden uns dieses Wissen nicht geben, auch nicht die Konzerne. Die Konzerne planen natürlich, sie haben ihre Thin-tanks, mit denen planen sie die Erde zu vergewaltigen bis sie tot ist und auch noch danach nachdem sie tot ist. Die Militärs planen. Und was machen die Bewegungen? Aber es ist nur das Wissen was aus den sozialen Bewegungen aus betroffenen gesellschaftlichen Akteuren kommt dass Welt verändern und die Plünderungen aufhalten kann“.

Die Vereinten Nationen haben den Anspruch auf reines Wasser in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufgenommen, diesen Anspruch durchzusetzen, scheint jedoch in Bezug auf die Unterwanderung der Vereinten Nationen durch die Konzerne, kaum möglich. Darüber hinaus haben sich die Vereinten Nationen zum Ziel gesetzt, die Zahl der Hungernden bis zum Jahr 2015 zu halbieren. Aufgrund der sich abzeichnenden Entwicklungen auf dem Nahrungsmittelmarkt scheint dieses Ziel in weite Ferne gerückt zu sein. Außerdem kann der Hunger in der Welt nicht mit dem kurzfristigen Horizont der Wallstreet und den Investitions- und Profitinteressen der global agierenden Konzerne und Investoren, sondern nur mit langfristigen und nachhaltigen Strategien und Planungen überwunden werden.

Die Welt ist ungleich aufgeteilt, eine Minderheit regiert, die große Masse bleibt außen vor. Selbst in Demokratien haben die Bürger nur begrenzte Möglichkeiten auf die Politik Einfluss zu nehmen. Sie haben keine Lobby, die Wirtschaft hingegen schon. Das WSF ist für die Teilnehmer von enormer Bedeutung, um Netzwerke zu stärken und neue Kontakte zu knüpfen. Das WSF hat sich als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos gegründet, auf welchem einige wenige Menschen über die Weltwirtschaftspolitik entscheiden, die zwar über Macht und Geld verfügen, aber kein demokratisches Mandat besitzen. Weil sie agieren, als gäbe es keine Alternative zum globalen Markt, haben Menschen angefangen, sich dieser Denkungsweise zu widersetzen. Sie haben die Politik des IWF, der Weltbank, der Europäischen Union und der WTO analysiert und alternative Vorschläge erarbeitet. Wirkliche Demokratie ist, wenn sich Bürger in die Politik einmischen und die Demokratie kontrollieren, so soll nach den Vorstellungen der Forumsteilnehmer künftig eine neue Politik wachsen können, die die Bürger in Entscheidungen einbindet, damit eine soziale, gerechte und ökologisch nachhaltige Welt entstehen kann, die alle Menschen ernährt und niemanden ausschließt. Die Zeit ist günstig für eine Globalisierung von unten, der Kapitalismus steckt in der Krise, er hat seine Grenzen erreicht. Das hat die Finanz- und Wirtschaftskrise gezeigt.

Viele Menschen kennen das WSF nicht. Das Internet kann ein hilfreiches Medium sein, um den Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Jeder kann in seinem Umfeld das WSF bekannt machen. Susan George sagte auf dem WSF, die Presse gehe lieber nach Davos, weil man lieber reiche statt arme Menschen trifft. Es liegt an uns Bürgern auf der ganzen Welt, etwas beizutragen, dass sich die Medien für das Weltsozialforum interessieren, weil immer mehr Menschen das Forum besuchen und an klugen alternativen Modellen mitarbeiten, die nicht mehr ignoriert werden können.

Das unabhängige Nachrichtenmagazin Kontext TV war beim Weltsozialforum in Dakar, Senegal, (6.-11. Februar) und hat anlässlich des 10. Geburtstages des Forums eine 45-minütige Sendung darüber gemacht (aus welcher auch einige Informationen in diesem Beitrag sind). Es ist ein äußerst sehenswerter Film, abzurufen unter: Kontext-TV