Das Weltwasserforum – keine Einigung auf ein Menschenrecht auf Wasser
Nur etwa drei Prozent der globalen Wassermenge bestehen aus Süßwasser. Drei Viertel davon sind in Gletschern und im Polareis gespeichert. Obwohl zwei Drittel der Erdoberfläche von Wasser bedeckt sind, ist es ein knappes Gut und der Zugang zur knappen Ressource ist begrenzt. Etwa 800 Millionen Menschen haben keinen Zugang zur Trinkwasserversorgung und 2,5 Milliarden Menschen haben lt. aktueller Pressemeldung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung keine angemessene Sanitärversorgung.
Das ist katastrophal, denn fehlender Zugang zu sauberem Wasser und mangelnde Sanitärversorgung sind die häufigsten Ursachen für Krankheiten.
Gerade weil die Versorgung mit Wasser ein Grundbedürfnis aller Menschen und eine treibende Kraft der modernen wirtschaftlichen Entwicklung ist, lockt das Geschäft mit dem Wasser. Je knapper die wichtigste Ressource der Menschheit durch zunehmende Verschmutzung und Verschwendung wird, umso größer versprechen die Gewinne derjenigen zu werden, die in Zukunft über das „blaue Gold“ verfügen.
Das fünfte Weltwasserforum in Istanbul, das am 16. begonnen hat und am 22. März, dem internationalen Weltwassertag, endete, war das bislang größte weltweite Treffen für Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und zivilgesellschaftlichen Gruppen. Am Ende des Forums verfassten die Ministerinnen und Minister eine Abschlusserklärung, die den hochgesteckten Erwartungen nicht gerecht wird. Von Christine Wicht
Das Weltwasserforum wird von dem privat organisiertem Weltwasserrat getragen, der eine Denkfabrik und zugleich eine Lobbyistenorganisation ist. Zu dessen 300 Mitgliedern gehören überwiegend Branchenverbände, global agierende Wasserkonzerne, UN-Organisationen, Ministerien, Politiker, Wissenschaftler und Finanzorganisationen. Das Weltwasserforum, das von 25.000 Teilnehmern besucht wurde, fand unter dem Motto „Wasserdifferenzen überwinden“ statt. Die Veranstaltung wurde von Gegendemonstrationen begleitet. Die Istanbuler Polizei war mit über 2000 Mann präsent, setzte Gummigeschosse, Knüppel und Tränengas gegen die 300 friedlichen Demonstranten ein und nahm 17 Demonstranten (vorwiegend Frauen) fest. Umweltschützer werfen der Türkei vor, mit Staudammprojekten zehntausende Menschen aus ihrer Heimat zu vertreiben, Kulturschätze zu zerstören und ökologische Schäden anzurichten (siehe auch: “Der Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei– die Bundesregierung fördert ein Staudamm-Projekt unter Auflagen, die offensichtlich von der türkischen Regierung ignoriert werden”). Zwei Mitarbeiterinnen der NGO „International Rivers“ mit Sitz in Berkely, USA, hielten zu Beginn des Weltwasserforums ein Banner mit der Aufschrift: “No Destructive Dams!” in die Höhe. Sie wurden umgehend abgeführt und kurz darauf abgeschoben.
Das parallel zum Weltwasserforum tagende alternative “Peoples Water Forum”, verurteilte die Unterdrückung der Stimmen der Zivilgesellschaft. Für die Nichtregierungsorganisation Attac zeigt die willkürliche Gewalt der Polizei in aller Deutlichkeit die Brutalität der Spaltung zwischen denen, die Zugang zu sozialer und politischer Macht haben und denen, die nicht darüber verfügen. Begleitet wurde der Kongress obendrein von einem Skandal: die UNESCO hat auf Druck des Gastgebers Türkei eine Präsentation über die Auswirkungen von Staudämmen auf kulturelle Güter, abgesagt.
Widerstand gegen destruktive Staudamm- und Wasserprivatisierungspolitik
Anfang März reisten rund einhundert Personen vom Tigristal in die türkische Hauptstadt Ankara, um bei den Botschaften Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gegen die Beteiligung der drei Länder am Ilisu-Projekt zu protestieren und überreichten dabei Schreiben von 1500 Einwohnern der Region an die Schweizer Bundesrätin Leuthard sowie den Bundeskanzlern Merkel und Gusenbauer, in denen sie Asylanträge ankündigten, sobald ihre Heimat überflutet werde, mit den Worten: „Wir würden durch den Ilisu-Stausee alles verlieren. Wer unsere Lebensgrundlagen und unsere historischen Wurzeln zerstört und daran noch verdient, soll uns aufnehmen und für unsere Zukunft sorgen“. (Quelle: www.evb.ch). Die friedliche Demonstration, auf der zu Beginn des Weltwasserforums eine Beendigung der Wasserprivatisierung und der Staudammpolitik gefordert wurde, beantwortete die türkische Polizeimit Gewalt und Repression.
Riesige Staudammprojekte werden von Großbanken und Konzernen rücksichtslos durchgezogen, ohne auf die kulturellen, sozialen und ökologischen Folgen zu achten. In der Türkei sollen Seen, Flüsse, Quellen und andere Gewässer privatisiert werden. Das Geschäft mit dem Wasser lockt Trinkwasser- und Bewässerungsfirmen an, aber auch Energie-, Bergbau-, Chemie-, Bauunternehmen und Nahrungsmittelkonzerne. Wasser wird zur privaten Profitquelle für Aktionäre. Leidtragende sind die Menschen der Regionen, welche steigende Wasserpreise nicht mehr aufbringen können (siehe auch “Der Staudammwahn der Türkei”). Mit der Privatisierung des Wassers wird die Kontrolle über das Wasser in die Hände internationaler Investoren gelegt. Gegen diese Privatisierungspolitik hat sich ein breites Bündnis formiert, das auf dem alternativen Weltwasserforum in Istanbul mit Vorträgen, Demonstrationen und alternativen Wasserversorgungsmodellen dem Ausverkauf des Wassers ein Ende bereiten will. Zu diesem Bündnis gehören unter anderem die globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation Attac, die Rosa Luxemburg Stiftung und die Gewerkschaft ver.di. Der Gewerkschaft ver.di zufolge verbindet die Türkei mit der Ausrichtung des Forums augenscheinlich das Interesse, ihre Oberflächengewässer meistbietend an große Konzerne zur Industrieansiedlung zu verscherbeln. Im Klartext heiße das, die Nutzungsrechte der Gewässer für 49 Jahre zu verkaufen. Gegen diese Absicht habe sich europaweit eine Protestbewegung gebildet, die in der Türkei ihren Ursprung hatte. Ver.di hat mit attac und anderen Gruppen Unterschriften gesammelt, die am 13.03.2009 dem türkischen Botschafter in Berlin übergeben wurden. Außerdem wurde im Vorfeld der Konferenz ein Brief an die Bundeskanzlerin und die Fraktionen geschickt. Ver.di schließt sich der Forderung einer Gruppe südamerikanischer Staaten an, die auch von Spanien unterstützt wird, solche Konferenzen unter das Mandat der Vereinten Nationen zu stellen. Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise, sei es, so ver.di, Zeit, den weltweiten Privatisierungswahn für den Wassersektor zu stoppen. Es gebe andere Lösungen, wie öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit. Diese wurde insbesondere von der IÖD (internationaler Verband der öffentlichen Dienstleistungsgewerkschaften) länderübergreifend angestoßen. Es gebe positive Beispiele, z.B. zwischen Brasilien und Südafrika. Ver.di betont, dass es wichtig sei, hierfür Finanzierungsregularien zu entwickeln (Quelle: presse.verdi.de).
Ziel des 5. Weltwasserforums
war es, konkrete Lösungen für die wachsenden Wasserprobleme in der Welt zu finden und deren Bedeutung der Weltöffentlichkeit zu vermitteln sowie Entscheidungsträger von der Dringlichkeit politischen Handelns zu überzeugen. Dazu gehören folgende Themenschwerpunkte:
- Globale Veränderungen und Risikomanagement;
- Verbesserung von Entwicklungsbedingungen und Förderung der Umsetzung der Millennium-Entwicklungsziele;
- Bewirtschaftung und Schutz von Wasserressourcen und der Versorgungssysteme unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Mensch und Umwelt;
- Steuerung, Verwaltung und Bewirtschaftung;
- Nachhaltige Finanzierung des Wassersektors sowie
- Bildung, Fachwissen sowie Aufbau und Entwicklung von fachlichen Kompetenzen.
(Quelle: www.wwf.de)
Ergebnisse des Weltwasserforums
Der Umweltschutzorganisation Greenpeace zufolge war der Geschäftsführer der Umweltorganisation Global Nature, Udo Gattenlöhner, erstaunt, als einer der Teilnehmer seine Lösung der Krise vorstellte. Dieser habe in einer Diskussionsrunde vorgeschlagen, im brasilianischen Pantanal die Anbauflächen für Zuckerrohr deutlich ausweiten, um damit so genannten Biosprit als Treibstoff für Autos herzustellen. Allerdings gehört das unter Naturschutz stehende Feuchtbiotop – etwa so groß wie die Bundesrepublik vor der Wiedervereinigung – zum UNESCO-Welterbe.
Martin Geiger, Wasserexperte bei der Umweltstiftung WWF Deutschland, sagte am Sonntag: „Was wir angesichts einer drohenden, globalen Wasserkrise brauchen sind konkrete Gegenmaßnahmen und ambitionierte Ziele und keine wachsweichen Versprechungen.“
Das 5. Weltwasserforum endete mit einer Erklärung, die ein Appell für eine bessere Trinkwasserversorgung enthielt. Die Delegierten riefen dazu auf, mehr Menschen den Zugang zu sauberem Wasser und Sanitäranlagen zu ermöglichen. Frankreich, Spanien einige Länder Afrikas und Lateinamerika setzten sich dafür ein, Wasser nicht nur als “menschliches Grundbedürfnis”, sondern als Menschenrecht zu bezeichnen. Da Brasilien, Ägypten und die USA dagegen waren, enthält das Abschlusspapier keine Formulierung, die sauberes Trinkwasser als Menschenrecht definiert. Auf Initiative des Gegenforums „People’s Water Forum“, wurde eine Gegenerklärung unterzeichnet, die ein unverselles Grundrecht auf Wasser definiert und der sich 20 Staaten angeschlossen haben, darunter Spanien, Südafrika, Bangladesch und die Schweiz.
Die Teilnehmer des Weltwasserforums wollen sich künftig um ein besseres Wassermanagement bemühen. Bei Betrachtung der Zusammensetzung der Akteure des Wasserforums, scheint dies jedoch auf eine profitorientierte Privatisierung des Wassers hinauszulaufen.
Das Weltwasserforum in Istanbul stellt eine Plattform zum Austausch für die im internationalen Wassersektor tätigen Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft dar, die ihre Interessen auf dem Gebiet der Wasserversorgung austauschen. Zu den internationalen Gruppen, Initiativen, Organisationen und Regierungsstellen, die auf dem Weltwasserforum vertreten waren, zählt auch die 1974 gegründete Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH. Die GTZ ist ein Zusammenschluss der ehemaligen Bundesstelle für Entwicklungshilfe (BfE) und der Deutschen Fördergesellschaft für Entwicklungsländer (GAWI). Einziger Gesellschafter des Unternehmens ist die Bundesrepublik Deutschland. Hauptauftraggeber der GTZ ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ein Generalvertrag zwischen Bundesregierung und GTZ, verpflichtet die GTZ, die Aufträge des BMZ im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit (TZ) auszuführen. Mit Zustimmung der Bundesregierung oder im Auftrag Dritter, wie der Weltbank, der EU, das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) oder der Entwicklungsländer, wird die GTZ tätig. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist der Ansicht, dass weltweit Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit die Wasser- und Sanitärversorgung von über 80 Millionen Menschen verbessern. Als drittgrößter bilateraler Geber investiere Deutschland jährlich durchschnittlich 350 Millionen Euro im Wassersektor. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstütze somit das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele, die unter anderem eine Halbierung der Zahl der Menschen ohne Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung bis zum Jahr 2015 vorsehen.(Quelle: www.bmz.de).
Privatisierung des Wassers ist ineffizient
Obwohl das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die eigenen Wasserprojekte Evaluierungen unterzogen hat, die erhebliche Defizite hinsichtlich des Ziels der Armutsbekämpfung zu Tage förderten, ist eine Abkehr von Privatisierungsbestrebungen nicht zu erkennen. Daseinsvorsorgerische Unternehmen sollen aus der staatlichen Verantwortung genommen und durch privatwirtschaftliche Managementmethoden auf weitere Privatisierungen hin angelegt werden. Kurzfristige Dienstleistungsverträge dienen dem Einstieg in weitreichendere Public-Private-Partnersphips. Obwohl sich inzwischen einzelne Konzerne aus der Wasserversorgung in Entwicklungsländern zurückziehen, nimmt die Wasserprivatisierung weltweit zu. Der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt und Entwicklung (BLUE 21) zufolge reagierte die multilaterale Entwicklungshilfe auf diesen Teilrückzug mit einer Anpassung ihrer Kreditkonditionalitäten, einer verschärften Selektivität bei der Förderung und einer engeren Abstimmung unter den Gebern. Eine bestimmende Rolle nehme bei der „neuen Konditionalität der Privatisierung“ die Weltbank ein. Neben der Weltbank übernehme die OECD eine wichtige Rolle bei der Geberharmonisierung, die aus Perspektive der Empfängerländer zur Herausbildung eines überaus mächtigen „Hilfskartells“ führe. Dabei laufe die OECD-Strategie auf eine systematische Entstaatlichung des Wassersektors hinaus. BLUE 21 fand heraus, dass die vielen neu gegründeten Multi-Geber-Initiativen ausschließlich der Finanzierung von Privatsektorbeteilungen und diesbezüglichen Beratungsleistungen diene. Die Organisation überprüfte die Privatisierungsstrategie der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und kam zu dem Ergebnis, dass diese ein Ausdruck der zunehmenden Fusion von Entwicklungshilfe und Wirtschaftsförderung ist. Hier kommen sich das Werben des Entwicklungsministeriums um Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und den deutschen Industrieinteressen am globalen Wassermarkt entgegen. Danach habe sich der Staat aus der Versorgungstätigkeit zurückzuziehen und auf Rahmenplanung und Regulierung zu beschränken. Auch die vom BMZ in Auftrag gegebenen Gutachten attestieren den PPPs mangelhafte Armutsorientierung. Immer wieder führen die deutschen Wasserprojekte zu Gebührensteigerungen, die gerade für ärmere Haushalte, die vermeintliche Zielgruppe der Entwicklungshilfe, unerschwinglich waren.
Aufgrund des Rückzugs privater Investoren entwickelte die Weltbank eine neue Strategie, die nicht, wie man vermuten könnte, auf verstärke Unterstützer öffentlicher Versorger abzielt, sondern eine Reihe von Maßnahmen beinhaltet, die der Privatwirtschaft den Weg ebnen sollen. Beispielsweise sollen Regierungen noch mehr Anreize für private Investoren schaffen, wie die Übernahme von Kreditgarantieren und Wechselkursrisiken, die Finanzierung der Beraterkosten bei internationalen Ausschreibungen und Privatisierungen, die Herstellung eines investitonsförderlichen rechtlichen Umfelds, unabhängige Regulierungsbehörden sowie ergebnisbezogene staatliche Subventionierung der Kundschaft privater Wasserversorger. (Quelle: Thomas Fritz, Schleichende Privatisierung, FDCL-BLUE 21, [Download pdf 554KB])
Die Publikation der entwicklungspolitischen Organisationen befasst sich mit den wichtigsten Privatisierungstrends auf multilateraler Ebene und schildert die ernüchternden Erfahrungen mit deutschen Public-Private-Partnerships im Wassersektor. Am Beispiel Boliviens liefert sie Einblicke in die undemokratische Privatisierungspraxis der beiden deutschen Entwicklungsagenturen GTZ und KfW. Das Papier des Forschungs- und Dokumentationszentrums Chile-Lateinamerika (FDCL) und BLUE 21 kommt zu dem Schluss, dass sich entgegen aller offiziellen Mythen die Wasserprivatisierung als überaus ineffizient erweist. Während die erhofften Neuinvestitionen äußerst gering ausfallen, werden öffentliche Kassen und Gebührenzahler zunehmend geschröpft.
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül sagte bei seiner Eröffnungsrede: „Wir müssen verstehen, dass Wasser eine begrenzte Ressource ist”. Solange Wasserprivatisierungen, Public-Private-Partnerships, große Staudammprojekte und Privatisierungen von Flüssen vorangetrieben werden, haben Politiker überhaupt nichts verstanden und ergehen sich in Sonntagsreden. Es liegt immer noch nahezu ausschließlich an den zivilgesellschaftlichen Organisationen die Doppelzüngigkeit der Politiker und die Interessen der Wirtschaft am Menschenrecht Wasser zu entlarven. Wenn sich Widerstand auf breiter Ebene, länderübergreifend bilden kann, hat die Menschheit eine reelle Chance, dass in der Schlusserklärung eines künftigen Weltwasserforums die Anerkennung des freien Zugangs zum Wasser als universelles Grundrecht aller Menschen international verankert wird. Viel Zeit bleibt jedoch nicht, denn in drei Jahren findet das nächste Weltwasserforum in Durban, Südafrika statt. Und bis dahin wird sich die die Probleme bei der Wasserversorgung weltweit noch massiv verschärfen.
