Ein Komitee unabhängiger internationaler und nationaler Experten hat das Gebiet des geplanten und hochumstrittenen Wasserkraftwerks Ilisu in der Südost-Türkei besucht und aktuell drei Berichte zu den Bereichen Umwelt, Kulturgüter und Umsiedlung vorgelegt. Das Ergebnis ist katastrophal, denn das Projekt widerspreche internationalen Standards. Die Exportkreditagenturen in Berlin, Bern und Wien, die das Projekt fördern, werden in dem Bericht der Kommission ebenfalls heftig kritisiert, weil die sie der Türkei eine Zusage erteilt haben, ohne dass zu diesem Zeitpunkt Umsiedlungspläne vorgelegen haben. Zudem wurde bemängelt, dass die in der Türkei für das Projekt zuständigen Personen nicht einmal die Weltbankstandards kennen würden. Von Christine Wicht

Exportrisikoversicherungen übernehmen die Risiken der deutschen, schweizer und österreichischen Firmen für das Wasserkraftwerkprojekt. Die Versicherungen hatten im März 2007 ihre Bürgschaften an 153 Auflagen (sogenannte ‘Terms of Reference’, kurz TORs) gebunden, um sicher zustellen, dass die Weltbank-Richtlinien gewährleistet sind. Die Türkei hatte die Pflicht, diese bis Dezember 2007 umzusetzen. Ob die 153 Auflagen tatsächlich eingehalten werden, überwacht ein unabhängiges, international zusammengesetztes Expertenkomitee (Committee of Experts, CoE), dessen aktueller Bericht nun vorliegt. Das Committee of Experts besteht aus 15 Personen aus den Bereichen Umsiedlung, Ökologie und Kultur, die von den Exportkreditagenturen und der Türkei ernannt wurden. Wenn die Auflagen nicht erfüllt werden, können die Exportkreditagenturen die Ausfallgarantien kündigen. Dann werden auch die Bank Austria und die deutsche DekaBank ihre Kreditzusagen zurücknehmen.

Die beteiligte internationale Expertenkommission ECA-Watch veröffentlichte am 5. März einen 264-Seitigen Bericht über den Bau des Staudamms. Des Weiteren seien die Planungen, Ressourcen und das veranschlagte Budget bei weitem nicht ausreichend, um in Zukunft internationale Standards erreichen zu können. Das Projekt wird seit Jahren begleitet von heftigen Protesten betroffener Bürger und internationaler Umweltschutzorganisationen. Die Initiative „Rettet Hasankeyf“ hat inzwischen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, die zugelassen wurde.

Umsiedlung der betroffenen Bevölkerung

Bezüglich der Umsiedlung geht der Bericht darauf ein, dass von den 35 zu erfüllenden Auflagen zum Zeitpunkt der Überprüfung 26 noch nicht nachgekommen wurde, zu vier Auflagen lagen keinerlei Informationen vor, nur fünf Auflagen wurden teilweise erfüllt. Kritisiert wurde auch, dass die Türkei bereits 2007 ohne Wissen der Exportkreditagenturen begonnen habe die Betroffenen zu enteignen. Entgegen der Auflagen wurden die Ortschaften Ilisu und Kartalkaya fast vollkommen enteignet, die betroffenen Bürger seien zudem miserabel entschädigt worden, diesbezüglich sind 449 Gerichtsverfahren anhängig. Des Weiteren kritisiert die Kommission, dass die erforderlichen Konsultationen mit der betroffenen Bevölkerung nicht stattgefunden haben, keine Umsiedlungsorte identifiziert worden seien und auch keine Programme zur Wiederherstellung der Lebensgrundlage erstellt wurden. Das Komitee fordert, dass mit den Bauarbeiten nicht begonnen wird, bevor nicht alle Auflagen erfüllt sind und bis Maßnahmen ergriffen worden sind, die eine Verarmung der Bevölkerung verhindern. Im letzten Jahr berichtete Christine Eberlein von EvB über das Vorgehen der türkischen Dammbaubehörde DSI, die zwar den betroffenen Familien Versprechen gemacht habe, jedoch nicht daran denke, die Maßnahmepläne umzusetzen. Anfangs beteuerte die Schweizer Regierung, dass die Türkei ein verlässlicher Partner sei und sich an die Auflagen halten würde. Die DSI habe den zwangsumgesiedelten Familien einen steinigen, steilen und wasserlosen Hang angeboten. Die Bauern sollen zudem nur die Hälfte des Wertes für ihre Häuser und den fruchtbaren Boden erhalten. (Quelle: www.evb.ch).

Kulturgüterschutz

Auch hier wurden bislang keine Auflagen umgesetzt, es fehlen Pläne, Grundlagendaten und Kostenvoranschläge. Nach Meinung der Experten sei die Stadt Hasankeyf kulturhistorisch noch bedeutender als bisher angenommen. Im Bericht wurde die Absicht kritisiert, einzelne Monumente aus Hasankeyf abzusiedeln. Die 500 Jahre alte Brücke, Moscheen und Grabmäler sollen nach türkischen Plänen auf einen höher gelegenen Bergrücken verlegt werden. Dieses Vorhaben wird von den Experten bezweifelt und deshalb die Einberufung eines internationalen Expertengremiums gefordert, das die Machbarkeit der Verlegung der Kulturgüter überprüft. Wissenschaftler aus der Türkei und Europa erklärten bereits, dass ein solches Vorhaben technisch unmöglich sei, da die Bauwerke im Innern aus Bindemittel und nicht aus Steinen bestünden und daher nicht transportiert werden können. Ferner sei nicht geklärt, wie Teile der Felsenburg vor der Überflutung gerettet werden sollen oder wie die einzigartigen 6000 Höhlen versetzt werden sollen Zusätzlich würden in der Umgebung von Hasankeyf weitere 300 archäologische Stätten überflutet. Dieses Vorhaben bewertete die Initiative Hasankeyf bereits in der Vergangenheit als Augenwischerei. Die Experten konnten wegen der angespannten Sicherheitslage bestimmte Gebiete nicht besichtigen.

Umweltschutz

Die vorgeschriebenen Untersuchungen der Flora und Fauna wurden nicht durchgeführt, es liegen des Weiteren keine Planungen dazu vor. Die Experten machen darauf aufmerksam, dass es nicht möglich sei, die gesamte Flora und Fauna des Gebietes zu kartieren. Die getroffenen Massnahmen zu Kläranlagen seien inadäquat, so erfülle die im Bau befindliche Kläranlage von Batman keine internationalen Standards.

Der Staudamm – Konfliktpotential

Die Erklärung von Bern kritisierte bereits im letzten Jahr, dass eine Analyse der Auswirkungen auf Umwelt- und Ökosysteme, ein umfassender Managementplan und Gelder sowie Land für die Massenumsiedlungen, und ein Abkommen zwischen der Türkei und den vom Staudamm betroffenen Anrainerstaaten Syrien und Irak fehle Nach Meldung des Interministeriellen Ausschusses für die Gewährung von staatlichen Exportkrediten (IMA) in Deutschland wurde den Anrainerstaaten Syrien Irak zugesichert, dass die Mindestdurchflussmenge am Staudamm nicht unter 60 m³ pro Sekunde fällt. Die Türkei habe zugesagt die Nachbarstaaten umfassend über das Staudammprojekt zu informieren und konsultieren. Der Bau des Staudamms bietet aufgrund der Wassernutzung der Türkei Konfliktpotential zwischen der Türkei und den Nachbarstaaten Syrien und Irak. Beide angrenzenden Länder wurden nach Angaben der Nichtregierungsorganisation WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) von der Türkei nicht in die Planung einbezogen, obwohl dies für länder- bzw. flüsseübergreifende Projekte nach internationalem Recht grundlegende Prinzipien seien. 69 internationale Organisationen haben im letzten Jahr einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben und kritisieren, dass sich die Bundesregierung international als ein Land darstelle, das für ein gutes Geschäft seine eigenen Prinzipien über Bord werfe. Merkel würde einerseits besonderen Wert auf Transparenz legen, während aber die Bedingungen, die das Projekt verbessern sollen, unter Verschluss gehalten würden.
Das Staudammprojekt

Der geplante Staudamm ist 135 m hoch und 1820 m lang. Der Ilisu-Staudamm und das Wasserkraftwerk werden am Tigris ca. 65 km flussaufwärts entlang der syrisch-türkischen Grenze gebaut. Die Gesamtkapaziät des Kraftwerks beträgt 1200 Megawatt, es soll die Energiegewinnung für zwei Millionen Bürger für die nächsten 60 Jahre sicherstellen. Dafür muss eine Fläche von 313 Quadratkilometern geflutet werden. In dem Flutungsgebiet befinden sich zudem 52 Dörfer und 15 Kleinstädte. 7 Millionen Hektar fruchtbares Ackerland sollen unter Wasser gesetzt und mindestens 55.000 Menschen umgesiedelt werden. Zudem würde die 10.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf, deren Aufnahme als Weltkulturerbe kürzlich das Europaparlament vorgeschlagen hat, vollkommen in den Fluten untergehen, wenn der Staudamm gebaut werden sollte. Darüber hinaus würden einzigartige archäologische Bauwerke, wie die Pfeiler einer mittelalterlichen Tigris-Brücke und Moscheen aus dem 15. Jahrhundert von den Fluten vernichtet werden. Ilisu ist nur ein Teil des südost-anatolischen Projektes GAP (Güney Anadolu Prjesi), das mit insgesamt 32 Milliarden Dollar beziffert ist. Die Errichtung von bislang sechs Staudämmen im Rahmen des gigantischen Bauprojektes, waren mit verheerenden Folgen verbunden. Die angrenzenden Staaten Syrien und Irak bekamen die Auswirkungen in Form von Wasserknappheit und Bodenversalzung zu spüren (Quelle: www.weed-online.org)

Finanzieller Umfang des Projekts

Das Gesamtvolumen des Auftrags umfasst 1,2 Milliarden Euro. Insgesamt wurden von den Ländern Österreich, Schweiz und Deutschland Exportkreditgarantien für Lieferungen und Leistungen in Höhe von rund 450 Mio. Euro beantragt. Für die Umsiedlung der in dieser Region lebenden Bevölkerung und die Verlagerung von Kulturgütern in einen eigens dafür konzipierten Kulturpark schlägt die Türkei weitere Projektkosten von 800 Millionen Euro an, womit sich das Gesamtvolumen des Vorhabens auf rund 2 Milliarden Euro erhöht.

Die beteiligten Banken

Am 24. März 2007 bewilligte der Interministerielle Ausschuss für die Gewährung von staatlichen Exportkrediten (IMA) in Deutschland trotz weltweiter Proteste eine Hermesbürgschaft über rund 200 Millionen Euro für den deutschen Exportanteil des geplanten Wasserkraftwerks Ilisu in der Südosttürkei. Die Euler Hermes Kreditversicherungs-AG und die PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC AG) bearbeiten im Auftrag und auf Rechnung der Bundesrepublik Deutschland die staatlichen Exportkreditgarantien. Am 15. August letzten Jahres hat die türkische Regierung gemeinsam mit der DekaBank, der Bank-Austria und der franzöischen Societe-Generale einen Finanzierungsvertrag abgeschlossen. Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen aus Deutschland und der Türkei kritisieren, dass mit der Finanzierungssicherung nun auch deutsche Banken in ein Projekt eingestiegen sind, dessen ökologische und soziale Auswirkungen ethisch und menschenrechtlich nicht vertretbar und die Auswirkungen verheerend seien. Von den gängigen Medien weitgehend unbeachtet fanden im November 2007 Demonstrationen vor Deka-Banken in Deutschland statt. Des Weiteren demonstrierten Bürger vor der Bank-Austria und der Unicredit in Italien, die Eigentümer der Bank-Austria ist.

Die beteiligten Exportkreditagenturen

Angesichts wirtschaftlicher, ökologischer und sozialer Bedenken zogen sich im Jahr 2002 alle bis dahin beteiligten Firmen und die jeweiligen Exportkreditagenturen aus dem Staudamm-Projekt zurück, bis auf den österreichischen Konzern VA Tech, der bis heute beharrlich am Bau des Staudamms festhält. VA Tech wurde im Februar 2005 vom Siemens-Konzern übernommen. Die deutsche Bundesregierung deckt einen Anteil von 93,5 Millionen Euro für den Bau von drei Umleitungstunneln und drei Druckstollen durch die Firma Ed Züblin AG, Stuttgart ab. Hinzu kommt eine Rückversicherung von rund 100 Mio. Euro für deutsche Zulieferungen an den österreichischen Konsortialpartner Andritz AG (Mutter-Konzern von VA Tech Hydro). Österreich beteiligt sich mit 230 Mio. Euro, die Österreichische Kontrollbank (OeKB) hat eine Zusage zur Haftungsübernahme über 285 Millionen Euro erteilt, dies gilt für die Lieferung von Turbinen und elektromechanischer Ausrüstung. Der Schweizer Bundesrat hat im März eine Exportrisikogarantie über 225 Millionen Franken zugesagt. Die Schweizerische Risikoversicherung, SERV, hat für das Wasserkraftwerkprojekt Ilisu in der Türkei Lieferungen und Ingenieurleistungen von Alstom, Colenco, Maggia und Stucky versichert.

Kritik von der Partei DIE LINKE an der Hermesbürgschaft

Am 18.10.2006 stellte die Fraktion DIE LINKE einen Antrag im Bundestag keine Hermes-Bürgschaft für das Projekt zu genehmigen und beruft sich dabei auf ein Gutachten des Weltbank- und OECD-Experten für Umsiedlungsfragen, Prof. Dr. Michael M. Cernea, der in einem Gutachten vom Februar 2006 zu dem Schluss kommt, dass der Umsiedlungsplan keinesfalls ausgereift genug sei, um als Grundlage für eine Exportkreditversicherung anerkannt zu werden. Ersatzland für die über 55.000 von der Umsiedlung Betroffenen stünde nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung. Die geplanten Maßnahmen zur Schaffung neuer Einkommensquellen schätzt Cernea als völlig unrealistisch ein. (Quelle: www.bundestag.de [PDF – 60 KB]) . Die Fraktion DIE LINKE zitierte des Weiteren ein Gutachten, dass von WEED beim Wasserforschungsinstitut EAWAG und der Consultingfirma Philip Williams & Associates in Auftrag gegeben wurde: Die Gutachter heben hervor, dass mit den Versäumnissen in der Alternativenprüfung sowie der fehlenden Berücksichtigung grenzüberschreitender Auswirkungen erhebliche Verfahrensfehler begangen wurden. Die Gutachter befürchten eine dramatische Verschlechterung der Wasserqualität, ein massives Fischsterben sowie die Zerstörung lebenswichtiger Lebensräume bedrohter Vogelarten und anderer Tiere. Die Antwort der Bundesregierung ist hier abzurufen [PDF – 76 KB].

Das ‘International Rivers Network’, kämpft auf internationaler Ebene für die Integrität der Umwelt, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte, unterstützt lokale Kommunen beim Schutz ihrer Flüsse und Wassereinzugsgebiete und versucht, Entwicklungsprojekte mit negativen Auswirkungen für die Bevölkerung aufzuhalten. Diese Organisation kritisiert seit Jahren, dass Deutschland und Österreich die einzigen europäischen Länder in der OECD sind, die verschärfte Standards für Staudämme blockieren. Ein Zusammenhang zwischen lukrativen Aufträgen und der Nichtunterzeichnung der Standards liegt auch hier auf der Hand. Die Macht der Konzerne und die Aussicht der Banken auf Profite stehen weit über Nachhaltigkeit, Umweltschutz, dem Schutz von Kulturgütern und der Einhaltung der Menschenrechte. Deutschland bürgt hier für ein Projekt, dass fatale Auswirkungen auf die Umwelt und die Bevölkerung hat. Seit Jahren stehen Hermes-Bürgschaften in der Kritik, nicht nur weil die finanziellen Lasten der Staatsbürgschaften im Zweifelsfall an den Steuerzahlern hängen bleiben. Auch die Empfehlung bei der Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der Vergabe von Exportkrediten der OECD (http://www.agaportal.de/pdf/ca_deutsch.pdf) reicht bei weitem nicht aus. Darüber hinaus wird die fehlende parlamentarische Kontrolle kritisiert. Unsere Bundesregierung wäre gut beraten, keine Projekte in Ländern zu unterstützen, die sich über Standards hinwegsetzen. Zudem strebt die Türkei die Mitgliedschaft in der Europäischen Union an und zeigt hier, dass es nicht in der Lage ist Gesetze, Vorgaben und Auflagen umzusetzen. Die nächste Überprüfung der Projektdurchführung sowie der Umsetzung der Empfehlungen durch die Experten ist noch für März/April 2008 vorgesehen, es bleibt abzuwarten, ob die Exportkreditagenturen aus diesem unsinnigen Projekt aussteigen oder ob der nächste Bericht von den Exportkreditagenturen dementsprechend abgefasst wird, dass das Geschäft noch durchgezogen werden kann, denn zweifelsohne sind Hermesbürgschaften für die zum Allianz-Konzern gehörende Euler-Hermes-Kreditversicherungs-AG und dem weltweit größten Wirtschaftsberatungsunternehmen, Price Waterhouse, eine lukrative Angelegenheit, da bei jeder Absicherung stattliche Verwaltungsgebühren fällig werden.

Expertenbericht (auf Englisch), zur Umsiedlung kann abgerufen werden unter:
www.evb.ch/cm_data/Expertenbericht_Umsiedlung_03_2008.pdf [PDF – 836 KB]
www.evb.ch/cm_data/Expertenbericht_Umsiedlung_Annexe.pdf [PDF – 1.1 MB]

Expertenbericht (auf Englisch) zu Kulturgüter kann abgerufen werden unter:
www.evb.ch/cm_data/Expertenbericht_Kulturgueter_03_2008.pdf [PDF – 920 KB]

Quellenangabe auf Deutsch zu Expertenbericht:
www.evb.ch/cm_data/_Zusammenfassung_Kritik__CoE_08032008.pdf [PDF – 76 KB]

Weiterführende Links zum Thema:

Deutsche Links
http://www.bessereweltlinks.de/index.php?cat=2325

Englische Links
http://www.betterworldlinks.org/index.php?cat=4743