(RS/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

1. Mindestlohn als Jobmaschine
2. Forderung nach weniger Lohn macht DGB wütend
3. Sozialstaat in der Krise
4. Industrie plant Massenentlassungen
5. Warum das Konsumklima besser ist als die Realität
6. Die Riester-Lüge
7. DIA: Deutsche überschätzen Krisen-Folgen für ihre Rente
8. Scholz strikt gegen weitere Erhöhung des Rentenalters
9. Ungeliebte Vereinsgeschichte – Bayern Münchens jüdischer Meistermacher
10. Der Bologna-Prozess – eine “planwirtschaftliche Chimäre”?
11. DIE LINKE bei Illner Intensiv
12. Die Wähler müssten es mal merken
13. Feindberührung
14. Aktionäre verklagen Skandalbank HRE
15. HSH-Nordbank: Marnette sieht Klage-Drohung gelassen entgegen
16. Ex-Minister Marnette: Das ist Täuschen, Tarnen, Tricksen
17. Schlechtes Betriebsklima: Abschied von Deutschland
18. Hierarchie vertreibt junge Talente
19. Wirklich das Letzte: Bahnfahrer, werft das Formular weg!

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Mindestlohn als Jobmaschine
   Anders als bisherige Studien ist der Ökonom Klaus Bartsch zu dem Ergebnis gekommen: Ein Mindestlohn könnte bis zu 600.000 Jobs schaffen. Sein Hauptargument: steigende Nachfrage. “Menschen mit niedrigem Einkommen geben praktisch jeden zusätzlichen Euro vollständig aus”, heißt es in dem Gutachten von Bartschs Büro Econometrics. Deshalb würde ein Mindestlohn die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen ankurbeln, was wiederum der Beschäftigung zugute komme. Zeitverzögert würden auch die Löhne oberhalb der Mindestlohnschwelle stärker als bislang steigen, weil Gewerkschaften eine größere Verhandlungsmacht hätten. Auch Rentner bekämen mehr Geld, denn ihre Bezüge sind an die Löhne gekoppelt. Das Exportvolumen sinke zunächst, weil die Wettbewerbsfähigkeit unter den steigenden Einkommen leide. Dieser Nachteil verschwinde aber wieder. Der Grund: Wenn in der größten Volkswirtschaft der Eurozone die Gehälter steigen, dann folgten die anderen Länder diesem Trend.

   In seiner Simulation geht der Volkswirt davon aus, dass der Mindestlohn nach 2011 weiter moderat steigt. Bis 2020 würden dann insgesamt schätzungsweise neun Millionen Beschäftigte von der Lohnuntergrenze profitieren.
   Quelle 1: FR
   Quelle 2: Verdi Mindestlohn [PDF – 618 KB]

   Dazu passt:

2. Forderung nach weniger Lohn macht DGB wütend
   Die Forderung des Arbeitgeber-Präsidenten Dieter Hundt nach Lohnsenkungen in der Krise stoßen beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf Ablehnung. DGB-Chef Michael Sommer greift Hundt an: Die Unternehmer wollten die Lasten der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die kleinen Leute abwälzen.
   Quelle: Die Welt
3. Sozialstaat in der Krise
   Sozialausgaben in Rekordhöhe meldet der neue Sozialbericht der Bundesregierung. Doch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung lagen die Sozialleistungen 2008 sogar auf dem niedrigsten Stand seit 1991. Die Unternehmer wurden massiv entlastet. Sie müssen künftig wieder mehr beitragen.
   Quelle: Verdi Wirtschaftspolitik aktuell [PDF – 67 KB]
4. Industrie plant Massenentlassungen
   Die gewerbliche Wirtschaft will ihr Personal in den kommenden Monaten deutlich reduzieren. Das geht aus neuen Zahlen des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor. In der Industrie seien die Personalplanungen “unverändert abwärts gerichtet”, sagte Ifo-Experte Klaus Abberger. “Obwohl die Unternehmen im Juli ihre Geschäftslage günstiger bewerten als im Vormonat, halten sie an ihren restriktiven Personalplanungen fest.” Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit für den Juli bestätigt den Befund des Ifo-Instituts. Die Nachfrage nach Arbeitskräften sank demnach im Juli erneut und liegt damit auf dem Niveau vom Sommer 2005. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erwartete am Dienstag einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit und einen “langen Marsch” aus der Krise. Im nächsten Jahr werde die Erwerbslosenzahl um eine Million auf durchschnittlich 4,75 Millionen hochschnellen. Das entspräche einer Quote von 10,9 Prozent. Die trügerische Ruhe auf dem Arbeitsmarkt werde bald vorbei sein, erklärten Institutsvertreter.
   Quelle: FTD

   Anmerkung Orlando Pascheit: Und Politik und Presse geilen sich an einem angeblichen Fehlverhalten Ulla Schmidts auf. “Wir riechen ja nur den Auspuff. Wir sind ja nur Sklaven, Steuerzahler, Fußgänger, Hartz-IV-Empfänger, Trottel, Plastikflaschensammler. Wir sind ja nur das Volk.”, die Bild-Zeitung zur “Dienstwagen-Affäre” nicht etwa zum Fehlverhalten von CDU/CSU und der SPD in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Statt die vor dem Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate angetretenen, bis zur Blödheit selbstgerechten Herrschaften zu erden, geben sich die Medien für eine billige Neiddebatte her.

5. Warum das Konsumklima besser ist als die Realität
   Deutschland kämpft mit der Rezession: Aufträge bleiben aus, Exporte brechen ein, bei vielen Menschen schrumpft wegen Kurzarbeit das Einkommen. Nur der private Verbrauch bleibt laut GfK stabil. Kann das sein?
   Quelle: Spiegel

   Anmerkung Orlando Pascheit: Das hätte ich fast verpaßt: Ein kritischer Artiikel zum Konsumklimaindex der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) – und das im Spiegel. Hat dieser doch am selben Tag in einem anderen Artikel, wie in fast alle anderen Zeitungen, gemeldet: “Die wirtschaftliche Zuversicht wächst, entsprechend hellt sich die Stimmung der Verbraucher auf: Der Konsumklimaindex steigt bereits zum vierten Mal in Folge – und zwar wesentlich stärker als erwartet. Der private Konsum wird damit als Konjunkturstütze immer wichtiger.”

   Die NDS haben in der Vergangenheit immer wieder auf den fragwürdigen Zusammenhang zwischen Konsumklima und tatsächlichem Konsum hingewiesen – auch wenn das ziemlich ermüdend und frustrierierend sein kann. Deshalb ist es erfreulich, auf diesen gut recherchierten Artikel von Janko Tietz hinweisen zu können.

   Anmerkung RS: Höhere Stromrechnungen erhöhen das Konsumklimaindex – das kann doch wohl niemand mehr ernstnehmen, oder?

6. Die Riester-Lüge
   Riestern lohnt sich für jeden, trommeln Banken, Versicherer und Politiker. Doch in Wahrheit kann die Riester-Rente für Sparer sogar zum Verlustgeschäft werden. Für wen sie sich lohnt – und für wen nicht.
   Quelle: Wirtschaftswoche

   Anmerkung Martin Betzwieser: Und die Wirtschaftswoche ist sicher kein sozialistisches Kampfblatt, sondern gelegentlicher Kooperationspartner der Arbeitgeberlobby Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Unter dem Aspekt muss es ja wirklich schlimm sein.

7. DIA: Deutsche überschätzen Krisen-Folgen für ihre Rente
   Die Deutschen überschätzen nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) die Folgen der Finanzkrise für ihre Altersversorgung. Im Schnitt rechneten sie mit dem Verlust eines Fünftels ihrer Altersvorsorge, so das Ergebnis einer DAI-Umfrage.
   Quelle 1: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
   Quelle 2: Deutsches Institut für Altersvorsorge [PDF – 19 KB]

   Anmerkung Martin Betzwieser: Zur Erinnerung. „Ziel des Instituts ist es, Chancen und Risiken der staatlichen Altersversorgung bewusst zu machen und die private Initiative zu fördern. …Gesellschafter des Instituts sind die Deutsche Bank AG, Deutsche Bank Bauspar, AG, DWS Investment GmbH und Deutscher Herold AG, Kooperationspartner ist die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG.“ Bernd Raffelhüschen ist also auch als Bauchrednerpuppe – Verzeihung, höflicher geht es nicht – für die Deutsche-Bank-Gruppe aktiv.
   Quelle 3: Deutsches Institut für Altersvorsorge

8. Scholz strikt gegen weitere Erhöhung des Rentenalters
   Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine weitere Erhöhung des Rentenalters strikt ab. Der Vorschlag der Bundesbank, das Rentenalter auf 69 anzuheben, sei falsch, sagte Scholz am Dienstag im RBB-Inforadio. “Wir haben Gesetze beschlossen, die Rente mit 69 gehört nicht dazu, und ich glaube, dass die Bundesbank der öffentlichen Debatte über die Zukunft der Rentensicherung keinen guten Dienst geleistet hat mit diesem Vorschlag.” Wichtiger als die Anhebung des Rentenalters sei es, die Arbeitsbedingungen der Menschen zu verbessern, sagte Scholz. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass Unternehmen auch noch Arbeitnehmer in einem Alter von über 50 Jahren einstellten. Die Bundesbank hatte die Rente mit 69 in ihrem jüngsten Monatsbericht wegen der zunehmenden Alterung der Bevölkerung ins Gespräch gebracht.
   Quelle: Ihre Vorsorge

   Anmerkung RS: Wie heißt das nochmal? „Es ist unfair, uns nach der Wahl an dem zu messen, was wir vor der Wahl gesagt haben.“ Glaubt die SPD allen ernstes, sie könnte zum vierten Mal in Folge im Wahlkampf sozial reden, ohne dass sich das Volk daran erinnert, wie die SPD nach den drei vorangegangenen Wahlen tatsächlich gehandelt hat? Ich fürchte ja. Noch schlimmer, ich fürchte, dass sie damit Recht hat.

   Ergänzung AM: Warum senkt Scholz nicht wieder ab von 67 auf 65 Jahre? Wenn seine Argumente stimmen, wäre das angebracht.

9. Ungeliebte Vereinsgeschichte
   Bayern Münchens jüdischer Meistermacher
   Der Verein verdankt ihm viel: 1932 führte Kurt Landauer, Sohn eines jüdischen Kaufmanns, den FC Bayern zum ersten Meistertitel. Trotzdem gibt sich der FC bedeckt, wenn es um seinen Ex-Präsidenten geht. Auf einer Gedenkfeier erschienen nun Bayerns Offizielle – und scheuten doch klare Bekenntnisse. Von Sebastian Fischer.
   Auf den klappbaren Holzstühlen in Reihe eins sitzt der FC Bayern München. Der Vorstandsvorsitzende Karl-Heinz Rummenigge, der Vizepräsident Fritz Scherer, der Finanzchef Karl Hopfner. Sie sind von niedrigen Waschbetonwänden umgeben, hier, in der Versöhnungskirche auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau.
   Quelle: SpiegelOnline
10. Der Bologna-Prozess – eine “planwirtschaftliche Chimäre”?
    Immer mehr Wissenschaftler proben den Aufstand gegen die geplanten oder voreilig umgesetzten Bildungsreformen. Scheitert das Modell “Unternehmen Hochschule” am Widerstand des Personals?
    Quelle: Telepolis
11. DIE LINKE bei Illner Intensiv
    Gestern lief ab 22.45 Illner intensiv mit der Linkspartei als Gast. Wie die Sendung lief, können Sie sich sicher vorstellen.

    Dann in üblicher Meinungsmachemanier ein Artikel aus DER WELT.

    Volker Schmidt kritisiert die Sendung in der Frankfurter Rundschau, bläst aber ins gleiche Horn der Lafontaine-Diffamierungen.

    Zum Schluss gibt es aber auch einen kritischen Kommentar zu der Sendung bei ZeitOnline/Leserartikel – von einem NachDenkSeiten-Leser

    Anmerkung RS: Die Schmierkampagne gegen die Linkspartei geht weiter. Lafontaine rotköpfig abgebildet, die Linkspartei als gespalten dargestellt, das Parteiprogramm sei utopisch – das übliche Geschwätz. Jetzt stelle Lafontaine laut Welt die Demokratie infrage. Die Welt hätte natürlich schreiben können, dass er Demokratiedefizite in Deutschland sieht, was gestimmt hätte, aber nein, sie schreibt, dass er die Demokratie infrage stelle, um zu suggerieren, dass er antidemokratisch sei. Es ist nicht zum Aushalten!
    Das nächste Interview kommt am Sonntag, diesmal in der ARD.

12. Die Wähler müssten es mal merken
    Es ist zum Verzweifeln. Sobald es einfach wird, rollt die Empörung: Eine Ministerin, ihr Dienstwagen im Urlaub geklaut, und schon ist der karrierebedrohende Skandal da. Wenn hingegen im Bundestags-Untersuchungsausschuss über das Wann und Wie von 102 Milliarden Euro Steuergeldern für die Bank Hypo Real Estate geforscht wird, bleibt die Öffentlichkeit kühl. Es kommt ja auch nichts Griffiges dabei heraus: Der Minister und seine Staatssekretäre waschen ihre Hände in Unschuld. Die Bankenaufsicht hat die HRE geprüft, etwas festgestellt und auch nach oben gemeldet, aber irgendwie alles nicht so gemeint.

    Wenn Bundesministerin Ulla Schmidt bei der Gesundheitsreform ähnlich wenig zustande gebracht hätte wie das Kanzleramt und das Finanzministerium bei der Finanzkrise, wäre sie schon längst weg. Wo bleiben denn nun die veränderten Börsenregeln, die Börsenumsatzsteuer? Wo die Vereinbarungen zur Offenlegung und Standardisierung der ganzen Derivate, die die Misere ausgelöst haben? Wo bleibt eine wirksame Gesetzgebung zu den versagenden Prüfern, den Rating-Agenturen? Es ist nichts in Sicht. Zwei Tage vor den Bundestagswahlen endet der Weltfinanzgipfel von Pittsburgh, USA. Wenn dort wieder nichts passiert, hat diese Bundesregierung eine Bestrafung durch die Wähler wahrlich verdient. Die müssen es nur noch merken.
    Quelle: TAZ

13. Feindberührung
    Ist sinnvoll, was die Bundeswehr in Afghanistan tut? Die Antwort fällt nicht so leicht wie jene auf die Frage, was sie dort tut: Sie führt einen Krieg. Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass die deutschen Soldaten am Hindukusch den Status von “Entwicklungshelfern mit Langwaffen” hinter sich gelassen haben, es liefert ihn die ominöse “Taschenkarte”, die künftig jeder von ihnen zur Hand haben wird.

    Diese Kurzfassung der Einsatzregeln erlaubt, “dass gegen Personen vorgegangen wird, die Angriffe planen, vorbereiten, unterstützen oder ein sonstiges feindliches Verhalten zeigen”. Nix Notwehr, nix Flüchtende stoppen den Gegner nach Kräften bekämpfen durch “verhältnismäßige militärische Gewalt”. Der preußische Kriegstheoretiker und General Carl von Clausewitz hätte kein Problem gehabt, die Vernichtung des Feindes “verhältnismäßig” zu finden. Wie werden es seine Nachfolger in der Bundeswehr halten?
    Quelle: FR

14. Aktionäre verklagen Skandalbank HRE
    Sie haben viel verloren – nun wollen sie Schadenersatz: Aktionäre der Hypo Real Estate fordern nach SZ-Informationen mehr als 200 Millionen Euro. Da die HRE verstaatlicht wurde, müsste die Zeche am Ende der Bund zahlen – und damit die Steuerzahler.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung
15. HSH-Nordbank: Marnette sieht Klage-Drohung gelassen entgegen
    Gelassen sieht er Meldungen entgegen, nach denen der Vorstand der HSH Nordbank eine Klage gegen ihn prüft und dazu Anwälte eingeschaltet hat. Sie sollen prüfen, ob Marnette die Bank geschädigt hat, indem er aus vertraulichen Unterlagen zitiert habe. Der Ex-Minister hatte zuletzt die Befürchtung geäußert, dass die HSH Nordbank mit den von Hamburg und Schleswig-Holstein bereitgestellten Steuergeldern von 3 Milliarden Euro sowie zusätzlichen Garantien über 30 Milliarden Euro nicht auskommt. Schon im Herbst könnte eine weitere Kapitalspritze fällig werden.
    Quelle: SHZ

    Dazu ein Interview mit Werner Marnette im Hamburger Abendblatt:

16. Ex-Minister Marnette: Das ist Täuschen, Tarnen, Tricksen
    Nach der Wahl in Schleswig-Holstein wird es ungemütlich; die Nordbank braucht noch Steuergeld in Milliarden-Höhe, befürchtet der Kieler Ex-Minister.
    Quelle: Hamburger Abendblatt
17. Schlechtes Betriebsklima: Abschied von Deutschland
    Immer mehr Deutsche wollen ihr Land verlassen. Zuletzt 175 000. Darunter sind viele Fachkräfte. Die Motive sind durchaus individuell verschieden
    Quelle: FR

    Anmerkung Orlando Pascheit: Die Vielzahl an, auch interessengeleiteten, Deutungsmöglichkeiten des Phänomens läßt einen unbefriedigt zurück, aber zumindest wird klar, dass monokausale Erklärungen, wie Hans-Werner Sinn sie vertritt, nicht ausreichen. Die Verdienste von Hochqualifizierten seien im Ausland höher. Dies gelte nur für eine kleine Minderheit, entgegnet ein Personalberater, der Unzufriedenheit mit dem Betriebsklima, den Hierarchien, den Karrierechancen und den mangelnden Gestaltungsspielräumen im Job betont.

    Siehe folgendes Interview:

18. Hierarchie vertreibt junge Talente
    Der Personalberater Albert Nußbaum spricht über die Gründe zunehmender Auswanderung von deutschen Fachkräften
    Quelle: FR
19. Wirklich das Letzte:
    Bahnfahrer, werft das Formular weg!
    Das darf ja wohl nicht wahr sein. 48 Fragen auf einem Riesenformular sollen Fahrgäste künftig beantworten, wenn sie ein paar Euro Entschädigung von Bahnunternehmen wollen. Ein unzumutbarer Hürdenlauf.
    Quelle: FR

    Kommentar AM: Diesem Kommentar kann ich nicht mehr folgen. Schon die Idee der Entschädigung ist eine Zumutung. Wenn ich ein Verkehrsmittel nutze, dann weiß ich doch, dass es Verspätungen geben kann. Was soll dann die Bürokratie? Sie beginnt nicht mit dem kritisierten Formular, sondern mit der Idee der Entschädigung. Mein Vorschlag zum Weiteraustoben und Ausgewogenheit: Entschädigungen überall einführen, selbstverständlich auch im Flugverkehr und dann beim Autoverkehr – bei Bundesstraßenstaus Entschädigung durch Herrn Tiefensee, bei Kreisstraßen beim Herrn Landrat. – Vom Dienstwagen bis zum Bahnformular, die Debatte in diesem Land dreht sich nur noch um Nebensächlichkeiten.