Wer auch immer die Ergebnisse der HIS-Studie kurz vor dem ›Bildungsgipfel‹ lancierte – das Timing war perfekt. Das zentrale Diskussionsthema – die Nachdenkseiten berichteten – war die Aussage, dass Studiengebühren im Jahr 2006 bis zu 18.000 Menschen vom Studium abgehalten hätten. Wohlgemerkt: Zu diesem Zeitpunkt hatten erst zwei Länder (NRW und Niedersachsen) Studiengebühren eingeführt. Hierbei seien Frauen und Kinder aus sogenannten ›bildungsfernen Schichten‹ besonders betroffen. Nichts davon ist überraschend, dennoch schreien einige in bewährter Manier: ›Haltet den Dieb‹. Ein Rückblick von Klemens Himpele.

Die taz hat sie also, die ominöse HIS-Studie. Und sie überschreibt ihren Beitrag mit: »Schavan will es nicht wahrhaben«. Das ist interessant, dürfte die taz doch die einzige Zeitung in Deutschland sein, die ein eigenes Studiengebührenmodell hat. 2004 stellte Christian Füller das „taz Studiengebührenmodell“ vor, das im Kern vorsieht, dass die Studierenden die Gebühren selbst einheben sollen. Erwiderungen auf Füller sind beim Aktionsbündnis gegen Studiengebühren dokumentiert. Ich selbst schrieb damals: »Die soziale Auswirkung von Studiengebühren macht sich nicht daran fest, wer das Geld einzieht, sondern daran, dass es eingezogen wird.« Nun sollte man die taz nicht wichtiger nehmen als sie ist. Da sie allerdings stark ins Grüne Milieu wirkt, sollte man sie eben auch nicht unterschätzen. Daher bleibt festzuhalten: Nicht nur Schavan will nicht wahrhaben, das Studiengebühren abschrecken. Auch die taz will das nicht. Mir jedenfalls ist keine Distanzierung der Redaktion zu diesem Modell bekannt. Und wenn den Hamburger Grünen nun der ›Chancentod des Jahres‹ verliehen wird – eben weil auch die Grünen Studiengebühren in Hamburg mittragen – dann schreibt die taz: »Hirntote Studentenverbände«. Dass im Übrigen die Süddeutsche Zeitung bei der Kampagne für Studiengebühren keinen Deut besser war sei hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt.

Wie sieht es mit den anderen Empörten der Republik aus? Die SPD beispielsweise fährt eine erfreulich klare Linie gegen Studiengebühren. In den Jahren, als es drauf ankam, sah das nicht immer so aus. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wurde nicht umsonst 1999 gegründet – weil die damalige rot-grüne Regierung es an der konsequenten Umsetzung ihres Wahlversprechens mangeln ließ, Studiengebühren bundesweit zu verbieten. Der Grund schon damals: Opposition in den eigenen Reihen. So sprach sich beispielsweise der damalige niedersächsische Wissenschaftsminister Oppermann für Studiengebühren aus. Und in zahlreichen Bundesländern hantierte die SPD mit Studienkonten und Langzeitgebühren herum – in NRW beispielsweise unter dem Ministerpräsidenten Clement und dem Finanzminister Steinbrück – und verspielte damit ihre Glaubwürdigkeit. Sozialverträglichkeit und soziale Gerechtigkeit? Oppermann dazu in der Welt: »Ich glaube sogar, dass mein Konzept für Studiengebühren eine Gerechtigkeitslücke schließt, die es derzeit gibt.«. Oppermann hat in der SPD weiter Karriere gemacht und ist heute Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Ähnlich unklare Haltungen legten auch die Grünen an den Tag. Sie trugen bspw. die Studienkonten in NRW mit.

In meiner Zeit als ABS-Geschäftsführer 2002-2004 bekam ich auf zahllosen Podien immer dasselbe zu hören: Studiengebühren seien kein Problem, solange sie sozialverträglich seien. Meine Entgegnung, dass es sozialverträgliche Studiengebühren nicht geben kann, wurde mit Achselzucken zur Kenntnis genommen oder man musste sich als »Totalverweigerer« oder Besitzstandswahrer denunzieren lassen. SPD und Grüne fanden es ferner falsch, dass man auch ihre Art von Studiengebühren – Studienkonten etwa – angriff und beriefen sich darauf, das kleinere Übel zu sein. Jetzt überrascht zu sein, dass Studiengebühren insbesondere Frauen und Kinder aus so genannten Bildungsfernen Schichten abschreckt, ist lächerlich. Natürlich hatten die GegnerInnen auch schon vor 10 Jahren mit empirischen Ergebnissen aus anderen Ländern belegt, dass es diese Probleme gibt. In Deutschland wurde aber so getan, als könnten diese Probleme mit den richtigen Kreditmodellen gelöst werden. Dass Konservative für Studiengebühren sind – geschenkt. Hätten Sozialdemokraten und Grüne samt publizistischem Anhang etwa der taz schon Anfang des Jahrtausends standgehalten, dann hätte es die jetzige Debatte evtl. nicht geben müssen. Im übrigen kommt sie reichlich spät: HIS hatte bereits 2006 in einer Studie festgestellt, dass bereits im Jahr 2005 – die Einführung von Studiengebühren war zu diesem Zeitpunkt noch in keinem Bundesland vollzogen, sondern lediglich angekündigt – 25 % derjenigen, die ihre Studienoption nicht einlösen, als Grund hierfür die drohenden Studiengebühren angegeben haben.

Der Kampf geht weiter

Die Einführung der Studiengebühren ist ins Stocken geraten. Zwar gibt es in Hamburg die erste Landesregierung mit Grüner Beteiligung, die Studiengebühren mitträgt. In Hessen allerdings sind die Gebühren von rot-rot-grün abgeschafft worden. Auch in Österreich sind die Studiengebühren ab dem kommenden Semester für die allermeisten Studierenden Geschichte. Durch die HIS-Studie sind die Probleme der Studiengebühren zudem wieder stärker in der Debatte. Zu glauben, dass Studiengebühren damit langfristig überall in Deutschland abgeschafft bzw. nicht eingeführt werden, ist allerdings naiv. Das CHE rüstet schon zum Gegenschlag: Im aktuellen CHE-Newsletter schreibt Frank Ziegele zum Hochschulzugang und der Selektivität: „Wer das Studieren permanent schlechtredet erzeugt die Zugangsbarrieren selbst.“ Grund an den Problemen sind also nicht die Studiengebühren, sondern Institutionen wie das ABS oder die Nachdenkseiten, die die Probleme benennen. Man biegt sich die Wahrheit also weiterhin zurecht um Studiengebühren zu rechtfertigen.

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wird im April kommenden Jahres zehn Jahre alt. Zu diesem Anlass wird ein Buch erscheinen, dass die Debatte um Studiengebühren in den vergangenen Jahren noch einmal beleuchtet. Derzeit läuft die Subskriptionsfrist, d.h. das Buch kann zu einem günstigeren Preis bestellt werden. Wer Interesse hat findet hier weitere Informationen.

Klemens Himpele ist Mitglied im erweiterten Bundesvorstand des BdWi. Er war Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren und Bildungspolitikreferent im AStA der Uni Köln. Heute lebt und arbeitet er in Wien.