In den deutschen Medien und in der Politik beherrscht derzeit das Schicksal tausender Flüchtlinge aus Nordafrika auf der italienischen Insel Lampedusa die Überschriften. Griechenland als europäischer Fluchtpunkt für Evakuierte und für Migranten ist völlig aus dem Blickfeld geraten. Dabei erfolgten im Jahr 2010 etwa 90 Prozent aller illegalen Grenzübertritte auf EU-Gebiet über die Landgrenze zwischen Griechenland und der Türkei. Nicht nur die Lage in Italien sondern auch die sich zuspitzende Situation in Griechenland verlangen nach einer gesamteuropäischen Migrationspolitik, die dem Prinzip der Solidarität gegenüber den Flüchtlingen ebenso gerecht wird wie gegenüber den betroffenen Aufnahmeländern. Eine Lösung darf nicht am Veto derjenigen Mitgliedsstaaten scheitern, die bislang weniger betroffen sind. Von Niels Kadritzke

Flüchtlingsdrama auf Kreta

Auf den Nordwesten von Kreta sind derzeit viele Augen gerichtet. Die Nato-Luftwaffenbasis auf der Halbinsel Suda ist denkbarer Ausgangspunkt für eine künftige militärische Intervention in Libyen. Und das Ankern von US-Kriegsschiffen in der Bucht von Suda zeigt, dass diese Option zumindest vorbereitet wird. Weniger Beachtung fand in den Medien ein anderes Ereignis, das sich letzten Sonntag im Hafen von Suday Bay abspielte. Hier hatte in den frühen Morgenstunden des 6. März das Kreuzfahrtschiff „Ionian King“ angelegt. An Bord befanden sich keine Touristen, sondern 1288 evakuierte Arbeiter aus Libyen, in der Mehrzahl Bangladeschis. Das Schiff war vom koreanischen Industrie- und Baukonzern Daewoo gechartert worden, um die Arbeiter einer seiner libyschen Großbaustellen nach Kreta zu bringen, von wo sie in ihre ferne Heimat weiterreisen sollten.

Kurz nachdem die „Ionian King“ festgemacht hatte, versuchten 49 der Passagiere sich über die Hecktrossen an Land zu hangeln. Einige schafften es, die meisten stürzten ins Hafenwasser und versuchten schwimmend an Land zu kommen. 33 von ihnen wurden von der griechischen Küstenwache um 2 Uhr morgens an Land aufgegriffen und ins Krankenhaus gebracht, einer von ihnen starb unterwegs an Unterkühlung. Zwei Männer aus Bangladesch wurden tot aus dem Wasser geborgen. Nach Abgleich der Passagierliste werden noch elf Personen vermisst. Nach ihnen wird seit Sonntagmorgen gesucht, an der Aktion sind Patrouillenboote der Küstenwache und der Kriegsmarine sowie Fischerboote und ein Rettungshubschrauber der Luftwaffe beteiligt.

Mehrere der Überlebenden erklärten gegenüber der örtlichen Polizei, sie hätten befürchtet, von den griechischen Behörden in ihre Heimat zurück geschickt zu werden. Das klingt einerseits erstaunlich, weil nach Aussage der koreanischen Botschaft in Athen alle Passagiere auf dem Luftweg nach Bangladesch zurückgebracht werden sollen. Andererseits ist es ziemlich einleuchtend, dass ein Arbeiter, der gerade seinen Job in Libyen verloren hat und sich unerwartet auf europäischen Boden wiederfindet, nicht in sein Herkunftsland zurück will, das er mangels Arbeit verlassen hat.

Kreta als „Umschlagplatz“ für Evakuierte aus Nordafrika

Was sich für Arbeitsmigranten aus der Dritten Welt als unverhoffte Chance darstellt, verschärft für Kreta und Griechenland eine Problematik, die sich in der krisenhaft durchgeschüttelten Gesellschaft immer schärfer zuspitzt. Seit Beginn des libyschen Bürgerkriegs ist die südlichste griechische Insel zum Umschlagplatz für evakuierte, also „legale“ Flüchtlinge geworden. So wurden in den letzten beiden Wochen über 10 000 chinesische Arbeiter von Libyen nach Kreta gebracht und von dort nach China weiter geflogen. Nach Schätzung der Athener Zeitung Kathimerini werden griechische Reeder mit den fortlaufenden Evakuierungsleistungen rund 20 Millionen Euro verdienen. Den meisten Griechen ist das egal. Sie beschäftigt einzig die Frage, ob die Behörden gewährleisten können, dass die Transitpassagiere nicht in Griechenland bleiben.

Der Ruf nach Zäunen

Die Stimmung im Lande lässt sich anhand von Mail-Zuschriften illustrieren, mit denen Leser der griechischen Tageszeitung Ta Nea auf den Bericht aus Suda reagiert haben. Ta Nea ist eine gemäßigt linke, der Pasok-Regierung in kritischer Distanz verbundene Zeitung. Obwohl die Mail-Verfasser also kaum dem rechtsradikalen Spektrum zuzurechnen sind, äußern sich fast alle extrem feindselig und teilweise zynisch über die unglücklichen Bangladeshi von Suda. Bezeichnender noch: In fast allen Mails wird die Regierung beschuldigt, den Schutz der griechischen Außengrenze gegen lathrometanastes („Schmuggelmigranten“, das griechische Wort für „illegale“ Zuwanderer) zu vernachlässigen, obwohl es sich in diesem Fall gar nicht um „Illegale“ handelt.

Ein Leser sieht schon 100 Millionen Nordafrikaner ankommen: und dann würden die Griechen „gar nicht mehr wissen, wo sie hintreten sollen und müssen selber emigrieren, damit sie von den Migranten nicht bei lebendigem Leib verschlungen werden“. Ein anderer sieht Kreta als „Experimentierfeld der Islamisierung“, freigegeben von der Regierung Papandreou, weil sie die Bangladeschis einfach an Land gehen lässt! Beim Thema illegale Migration blühen die absurdesten Verschwörungstheorien noch wilder als üblich. In einer Zuschrift heißt es: „Die Deutschen sagen: Es ist keine Lösung, wenn wir aus der EU ausscheiden. Jetzt hab ich verstanden, warum!“ Nach dieser Theorie soll Kreta vom Touristengebiet in eine Migranten-Kolonie der EU umgewandelt werden. Ganz in diesem Sinne fragt ein anderer Leser, ob Athen von der EU „dicke Gelder kassiert, damit sie noch mehr Migranten herein lassen“.

Den gemeinsamen Nenner der Beschwerden und Befürchtungen drückt diese Zuschrift aus: „Jetzt reicht’s. Wir Griechen haben tausend Probleme am Hals, es gibt keine Arbeit, kein Geld, um uns selbst und unsere Kinder über Wasser zu halten und in Würde zu leben… Die Grenzen müssen dicht gemacht werden, hier und jetzt. Überall muss es Zäune geben. Wir dürfen keinen einzigen Migranten mehr herein lassen, auch dann nicht, wenn sie nur weiter reisen wollen.“

Der Ruf nach Zäunen wie die Kritik an der Regierung verweisen auf zwei Brennpunkte der Migrations-Problematik, die Griechenland lange vor den jüngsten Entwicklungen in Nordafrika beschäftigt haben. Der erste Brennpunkt ist die Landgrenze zur Türkei im äußersten Nordosten des Landes, über die seit Sommer 2010 täglich rund 300 illegale Migranten gekommen sind. Nach Schätzungen von Frontex, der „Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“, erfolgten im Jahr 2010 etwa 90 Prozent aller illegalen Grenzübertritte auf EU-Gebiet über diese Grenze. Vor der nordafrikanischen Krise hatte sich der Flüchtlingsstrom also weitgehend vom westlichen Mittelmeer (Andalusien, Lampedusa) an die östliche EU-Außengrenze zwischen Griechenland und der Türkei verlagert.

Frontex und der Schengenzaun

Diese Verlagerung war eine direkte Folge der verstärkten Aktivitäten der Frontex-Einheiten zwischen Nordafrika und Spanien bzw. Italien. Für Athen war es daher logisch, den „Schutz“ der EU-Grenztruppe auch für ihre eigene Grenze anzufordern. Seit Sommer 2009 überwachen Frontex-Einheiten die griechisch-türkische Seegrenze in der Ägäis, seit November 2010 auch die Landgrenze in Thrakien. Die „Schwachstelle“ an dieser Grenze im Nordosten (aus Sicht der Athener Regierung und der Frontex) ist ein 12,5 Kilometer langen Abschnitt, der nicht mit dem Lauf des Flusses Evros (türkisch: Maric) identisch ist. Hier müssen die Migranten also nicht durch den (stellenweise reißenden) Fluss, sondern können trockenen Fußes und relativ unbehelligt von der Türkei auf EU-Territorium gelangen. Genau für diesen Abschnitt plant die Papandreou-Regierung den Bau eines Grenzzauns, der die illegale Zuwanderung entscheidend eindämmen soll. Eine detailgenaue Reportage über diesen Grenzabschnitt und den geplanten Zaun hat der griechische Journalist Yiannis Papadopoulos geschrieben. Sein Bericht von beiderseits der Grenze ist in der deutschen Le Monde diplomatique vom Januar 2011 nachzulesen. (Siehe Schengenzaun)

Das Dilemma der Migranten in Griechenland

Für dieselbe Ausgabe habe ich einen Info-Kasten über das Dilemma der Migranten in Griechenland verfasst. (Siehe Fluchtpunkt Griechenland) Darin wird auch auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21. Januar 2011 verwiesen, das gravierende Mängel des griechischen Asylverfahrens kritisiert. Diese rechtsstaatlichen Defizite haben zur Folge, dass in Griechenland nur ein winziger Bruchteil der Anträge auf politisches Asyl anerkannt wird: 2009 waren es 0,3 Prozent gegenüber 31 Prozent im EU-Durchschnitt. Noch fataler für die Asylbewerber ist, dass über ihren Antrag im Durchschnitt erst nach fünf Jahren entschieden wird, weshalb bei den Athener Behörden und Gerichten derzeit fast 50 000 unerledigte Anträge liegen.

Die Probleme der Asylbewerber sind in der griechischen Öffentlichkeit jedoch kein Thema. Die Debatte steht ganz im Zeichen der Angst vor der „Migrantenflut“, die neuerdings nicht nur von Osten und Norden, sondern auch noch von Süden droht. Dass sich diese Angst mit der ökonomischen Krise verschärft hat, ist nicht überraschend. Das Sparprogramm der Regierung hat innerhalb der letzten 10 Monate die Masseneinkommen drastisch reduziert und die Zahl der Arbeitslosen fast verdoppelt. (Vgl. Griechenland: Schock-Therapie oder Schock ohne Therapie? (III); Griechenland: Alternative zum Totsparen: Die Reichen müssen bluten. (IV); Griechenland (V): Gibt es einen Ausweg aus der Sackgasse?)
Deshalb sehen viele Griechen heute in der Präsenz illegaler Migranten – die unvermeidlich mit der Entstehung mafioser Strukturen einhergeht – nicht nur eine kulturelle Bedrohung, sondern auch eine ökonomische Konkurrenz. Dass die Illegalen von der ökonomischen Krise noch härter betroffen sind als selbst die prekärsten Gruppen der Einheimischen, hat auf diese Wahrnehmung keinen Einfluss.

470.000 illegale Migranten

Nach Schätzung der EU-Kommission leben auf griechischem Boden inzwischen knapp 300.000 illegale Migranten (sans papier). Das griechische Sozialforschungs-Institut ELIAMEP dürfte näher an der Realität liegen, wenn es die Zahl auf 470 000 schätzt (darunter 190.000 aus Afrika und Asien). Das wären immerhin 4,5 Prozent der Bevölkerung. Rechnet man diesen Prozentsatz für die deutschen Verhältnisse hoch, würde dies etwa 3,5 Millionen Menschen entsprechen. Was das für die Entwicklung von Rechtsradikalismus und Xenophobie hierzulande bedeuten würde, soll sich jeder Leser selbst ausmalen. Wobei in Griechenland die entstehenden Probleme verdichtet auftreten, weil sich die illegalen Einwanderer auf die beiden Großstädte Athen und Thessaloniki konzentrieren, wo regelrechte sans-papier-Ghettos entstanden sind.

Seit Beginn der Einwanderungswelle in den 1990er-Jahren (aus Albanien und anderen Balkanländern) wurden in Griechenland 630.000 Einwanderer legalisiert; aber auch sie werden von weiten Teilen der Gesellschaft noch als „Fremde“ empfunden. Auch diese legalen Migranten, die bei Nachweis regelmäßiger Beschäftigung eine Art „Greencard“ erhalten, stehen heute unter großem Druck. Viele von ihnen bangen seit Beginn der ökonomischen Krise um ihren legalen Status. Immer weniger finden einen Arbeitgeber, der ihnen die Sozialkassenbeiträge zahlt, die sie für eine Verlängerung ihrer Aufenthaltsberechtigung nachweisen müssen (weshalb viele diese Beiträge heute aus eigener Tasche zahlen). Die Migrantenverbände schätzen, dass bis Anfang 2011 bereits ein Viertel der „Legalen“ in ihre Herkunftsländer zurückgewandert ist, vor allem nach Albanien, Bulgarien und Rumänien.

Kampf gegen Abschiebung

Diese Option besteht für die meisten Migranten aus Asien und Afrika nicht, schon gar nicht, wenn sie „Illegale“ sind. Es ist genau diese Gruppe, die in Griechenland am verzweifeltsten gegen die Abschiebung kämpft. Dieser Kampf hat im Februar fast zu einer Regierungskrise geführt. Eine Gruppe von über 200 vorwiegend nordafrikanischen sans-papier-Migranten, die in Kreta einen Hungerstreik begonnen hatten, war mit Hilfe griechischer Unterstützergruppen nach Athen gereist. Hier besetzten sie in der Universität ein Gebäude der Juristischen Fakultät, um ihre Protestaktion im Zentrum der Hauptstadt fortzuführen. Ihre Forderung lautet: Legalisierung für alle illegalen Migranten. Eine Forderung, die von der Regierung schon deshalb abgelehnt wurde, weil sie damit mindestens 80 Prozent der Bevölkerung gegen sich aufbringen würde.

Die Krise wurde nach mehreren Tagen dadurch entschärft, dass ein Athener Bürger den Hungerstreikenden ein neues Quartier zur Verfügung stellte. Doch inzwischen ist die Situation erneut eskaliert. Schon über 100 Mitglieder der Gruppe müssen inzwischen im Krankenhaus behandelt werden, einige sind nach Auskunft der Ärzte in lebensbedrohlichem Zustand. Wenn kein Kompromiss gefunden wird, ist in den nächsten Tagen mit dem ersten Todesopfer zu rechnen. Das will die Regierung offensichtlich vermeiden. Sie hat den Hungerstreikenden deshalb einen legalen Aufenthaltsstatus für ein Jahr angeboten. Mehr kann und wird sie nicht konzedieren, weil die große Mehrheit der Bevölkerung – und der Wähler – darin eine „Einladung“ an die potentiellen Migranten in Lybien und Nordafrika sehen würde.

Sparzwänge verschärfen die Fremdenfeindlichkeit

Hinzu kommt ein weiteres legitimatorisches Dilemma: Unter Berufung auf die Sparzwänge hat die Pasok-Regierung bislang alle Forderungen von Gewerkschaften und einzelnen Berufsgruppen abgelehnt und ihre Linie kompromisslos durchgezogen – zum Beispiel gegenüber den Beschäftigten der öffentlichen Verkehrsbetriebe von Athen, die seit Weihnachten fast jeden zweiten Tag streiken. Ein Nachgeben ausgerechnet gegenüber Forderungen von „Fremden“ würde die Xenophobie mit Sicherheit weiter anheizen. Schon bei der Besetzung der Juristischen Fakultät durch die Hungerstreik-Gruppe war die größte Befürchtung der Regierung, dass rechtsradikale Gruppen wie „Chrysi Avghi“ (siehe dazu meine Analyse der Kommunalwahlen vom November 2010 Griechenland nach den Kommunalwahlen (I); Griechenland nach den Kommunalwahlen (II)) versuchen könnten, das Universitätsgebäude zu stürmen. Die Jungfaschisten haben zwar nur eine begrenztes Wählerpotential, sind aber entschlossen und in der Lage, in bestimmten Problemzonen – etwa in der Athener Innenstadt – gewaltsame Auseinandersetzungen mit Migrantengruppen zu provozieren.

Einige Schlussfolgerungen:

Ein neuer Migrationsstrom aus Nordafrika würde für das Krisenland Griechenland noch größere Schwierigkeiten bedeuten als zum Beispiel für Italien.
Die Handlungsmöglichkeiten der Regierung Papandreou sind eng begrenzt. Nach Meinungsumfragen sind drei Viertel der Bevölkerung für den Bau des Grenzzauns in Thrakien oder fordern sogar noch schärfere Abschottungsmaßnahmen. Das bedeutet, dass mindestens eben so viele Griechen jedes Zugeständnis an bislang „geduldete“ Illegale ablehnen.

Athen kann sich theoretisch für eine „Umverteilung“ der in Griechenland gestrandeten Migranten auf die übrigen EU-Länder einsetzen. Die Forderung ist berechtigt und logisch, würde aber die gesamte Flüchtlings- und Asylpolitik der EU in Frage stellen, deren rechtliche Basis das sogenannte Dublin II-Verfahren ist. Dessen Grundprinzip, dass für das Schicksal der Migranten jeweils das „Ersteintrittsländer“ zuständig ist, hat allerdings der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte mit seiner Entscheidung vom 21. Januar 2011 ausgehebelt, die eine Rücküberstellung von Asylbewerben nach Griechenland untersagt.
Die griechische Regierung kann die Forderung nach einer gerechteren Lastenverteilung gegenüber seinen EU-Partnern keinesfalls offensiv vertreten. Zumindest nicht vor dem nächsten Brüsseler Gipfel, auf dem der Schuldenstaat Griechenland wieder einmal als Bittsteller da steht (Verlängerung der Tilgungsfristen, Senkung der Zinssätze, Möglichkeit eines Rückkaufs der eigenen Staabsobligationen). Eine Diskussion um die EU-Migrationspolitik, die dem Prinzip der Solidarität gegenüber den Flüchtlingen wie gegenüber den Aufnahmeländern gerecht wird, muss von der europäischen Öffentlichkeit insgesamt geführt werden. Und sie darf nicht am Veto der Mitgliedsstaaten scheitern, die bislang weniger betroffen sind.

PS: Das Schicksal der elf vermissten Bangladeschis bleibt bis heute ungeklärt. Die gute Nachricht ist, dass in der Bucht von Suda keine Leichen gefunden wurden. Damit besteht die Hoffnung, dass die Vermissten irgendwo in Kreta Unterschlupf gefunden haben. Mit der Not von Individuen konfrontiert, gilt für die meisten Griechen immer noch – und auch in der Krise – das Gebot der mitmenschlichen Solidarität.