Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint an jedem Mittwoch) gibt es eine eigene Playlist. (CG/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Aufstehen – bundesweite Aktion Bunte Westen am 16. Februar
2. “Geheimes” Zusatzpapier zum Vertrag von Aachen
3. Maffick Media
4. Steuerpolitik
5. Deutsche IS Kämpfer | Deutschlands Verantwortung?
6. Haiti
7. Die Macht um Acht (20)
8. Kabarett, Satire, Comedy und Co.

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Aufstehen – bundesweite Aktion Bunte Westen am 16. Februar
   Presseschau zu Bunt-/Gelbwestendemos am 16.2.2019
   Quelle: aufstehenforum.de

   Berlin

   • „Aufstehen“ für die Gelbwesten in Berlin
     Die „Bunten Westen“ wollen mit einer Demo am Brandenburger Tor ihre Solidarität mit den französischen „Gelbwesten“ zeigen. Die Sammelbewegung „Aufstehen“ hatte zu diesem bundesweiten Protest aufgerufen. © REUTERS, DPA
     Quelle: faz

   • 500 Demonstranten am Potsdamer Platz Aktionstag “Bunte Westen”
     Quelle: rbb24
   • Die Sammlungsbewegung Aufstehen demonstrierte heute auf dem Potsdamer Platz
     Quelle: berlin-fernsehen

   Düsseldorf

   • “Buntwesten” demonstrierten in Düsseldorf
     Quelle: WDR
   • Aktionstag “Bunte Westen”: Gilets Jaunes in Deutschland?
     Quelle: WDR
   • aufstehen mit bunten Westen in Düsseldorf
     Über 200 aufsteher/innen mit bunten Westen waren in Düsseldorf dabei. Unser Team auch. Schön zu wissen das in Deutschland zeitgleich mehrere tausend Menschen auch dabei waren. Viele Grüße an die anderen Landeshauptstädte !
     Quelle: aufstehen TV

   Erfurt

   • Bundesweiter Protest – Buntwesten-Demo in Erfurt
     Quelle: mdr

   Hamburg

   • “Buntwesten” demonstrieren in Hamburg
     Quelle: ndr
   • aufstehen Buntwesten Cum-Ex Steuerraub
     Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der „aufstehen“-Basis, ausgehend von Mecklenburg Vorpommern, thematisiert „aufstehen“ Hamburg den eruptiven Protest der Gelbwesten Frankreichs gegen ein abgewirtschaftetes System, in diesem Fall der staatlich geschützte hochkarätige Steuerraub der Cum-Ex-Skandale Warburgs.
     Quelle: Holger T.

   • #BunteWesten Kundgebung am 16.02 in Hamburg mit Fabio De Masi, dem #CumEx-Chefaufklärer im Bundestag
     “Wir sind Viele. Wir sind vielfältig. Wir haben die Schnauze voll!”: Unter diesem Motto sind am Sonnabend die Menschen in der Hamburger Innenstadt auf die Straße gegangen.
     Sie trugen Plakate mit Aufschriften wie “Aufstehen für den Frieden” und “Aufstehen für soziale Gerechtigkeit” und zogen von der Mönckebergstraße über den Rathausmarkt und Jungfernstieg zur Abschlusskundgebung vor der Warburg Bank bei den Colonnaden. Ihr Protest richtete sich unter anderem gegen die deutsche Politik: Der Staat würde Milliarden Euro an Unternehmen verschenken, statt das Geld in Kitas und Schulen zu investieren.
     In Anlehnung an die Gelbwesten-Proteste in Frankreich trugen auch in Hamburg etliche gelbe Westen. Der Demo-Zug sei friedlich verlaufen, berichtete die Polizei. Angemeldet waren 350 Teilnehmer.
     Ihr Erkennungszeichen: Bunte Westen. Veranstalter war die Sammlungsbewegung “Aufstehen” der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, die bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen hatte.
     Quelle: Aufstehen Nachrichten

   • #BunteWesten #Gelbwesten Demo in Hamburg – 16.02.2019
     BunteWesten Gelbwesten Demo in Hambur
     Wir sind viele, wir sind vielfältig und wir haben die Schnauze voll!
     Solidarität mit den GiletsJaunes – Aufstehen gegen Ungerechtigkeit!
     Orginalvideo
     Quelle: webadler

   Hannover

   • Aufstehen war live.
     Über 200 machen mit bei der #BunteWesten #Gelbwesten Demo in Hannover
     Wir sind viele, wir sind vielfältig und wir haben die Schnauze voll!
     Solidarität mit den #GiletsJaunes – #Aufstehen gegen Ungerechtigkeit!
     Quelle: Aufstehen via fb

   • Aufstehen – Aktion Bunte Westen in Hannover (01): Steve Hudson
     Redebeitrag von Steve Hudson
     Hannoversche Allgemeine (16.02.2019): 150 „Bunte Westen“ protestieren friedlich in Hannover
     Rund 150 Menschen haben am Sonnabend in Hannover an der Protestaktion „Bunte Westen“ teilgenommen. Sie forderten eine neue Politik und kritisierten das ungleich verteilte Vermögen in der Gesellschaft. Der Protest ist Teil einer bundesweiten Aktion des Bündnisses „Aufstehen“ nach Vorbild der Gelbwesten.
     Quelle: Tu Was

     Hierzu auch “150 „Bunte Westen“ protestieren friedlich in Hannover“.

   Kiel

   • Aufstehen Aktion Bunte Westen am 16. Februar 2019 in Kiel
     Wir sind viele, wir sind vielfältig und wir standen auf für soziale Gerechtigkeit und Rüstungsabbau. Die Teilnehmenden der Aktion Bunte Westen in Kiel kamen aus allen Ecken Schleswig-Holsteins und wurden endlich sichtbar.
     Die Aktion fand nahezu zeitgleich in fast allen Landeshauptstädten in Deutschland statt.
     Eine gute Gelegenheit, die Erfahrungen in den Basisgruppen auszutauschen und gleichzeitig in den Dialog mit Passant*innen zu gehen.
     Quelle: Thorsten aus Lübeck

     Hierzu auch “Kiel – Gegen Rüstung und Armut – Erste Demo der “Bunten Westen” in Kiel“.

   Magdeburg

   Hierzu: “Wagenknecht-Aufruf Rund 100 „Bunte Westen“ demonstrieren in Magdeburg“.

   München

   • Rund 3.500 Demonstranten protestieren gegen Sicherheitskonferenz
     “Frieden statt Aufrüstung – Nein zum Krieg”: Unter diesem Motto haben sich die Teilnehmer der Anti-SIKO-Demonstration in der Münchner Innenstadt versammelt. Rund 500 Polizeibeamte sind im Rahmen der Demo im Einsatz.
     Quelle: BR

   Saarbrücken

   • Aufstehen in Saarbrücken
     Die Bewegung “AUFSTEHEN” wird weiter wachsen. Heute war der Anfang. Besonders erfreulich, die Jugend war stark vertreten. Die Forderungen, die gestellt wurden sind nicht nur berechtigt, das muss unser klares Ziel sein, das durchzusetzen. Dafür kämpfen wir mit “AUFSTEHEN” gemeinsam.
     Quelle: Harald Kallbach

   Schwerin

   • Initiator der Buntwesten-Proteste „Es ist ein gewisses Wutpotenzial da“
     In zahlreichen Städten wollen heute die „Buntwesten“ demonstrieren – nach dem Vorbild der französischen Gelbwesten. Ihre Themen seien vielfältig, sagte Initiator Ottopeter Flettner im Dlf – sie reichten von sozialer Gerechtigkeit bis zur Rüstungspolitik. „Wir sind mit bestimmten Umständen in unserem Land nicht mehr zufrieden.“
     Ottopeter Flettner im Gespräch mit Martin Zagatta
     Quelle: Deutschlandfunk
   • Aufstehen – Bunte Westen in Schwerin am 16. Februar
     Am Schweriner Hauptbahnhof erhoben sich am 16. Februar 5 vor 12 Anhänger der Sammlungsbewegung “aufstehen” aus Rostock, Neubrandenburg, Stralsund, Greifswald, Rügen, Parchim und aus der Landeshauptstadt zu einem Marsch durch die Innenstadt.
     Quelle: MeckPlatte

   • Aufstehen Schwerin
     Die (fast) komplette Rede von Ottopeter Flettner, dem Initiator der Aktion “Bunte Westen” zunächst in MV und dann auch Deutschlandweit.
     Als Hauptredner, spricht er viele Gründe an, warum es wichtig ist, sich von der Couch zu erheben, und aufzustehen!
     Vielen Dank dafür, und auch an die vielen Gäste, die den weiten Weg nach Schwerin nicht gescheut haben!
     Quelle: Aufstehen Schwerin Infoseite

   Wiesbaden

   • #BunteWesten Kundgebung am 16.02.19 auf dem Schlossplatz in Wiesbaden
     Am 16.02. demonstrieren die „Buntwesten“ der “Aufstehen Sammlungsbewegung” bundesweit gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung.
     Quelle: Aufstehen Nachrichten

     Hierzu auch “200 „Buntwesten“ stehen in Wiesbaden auf” und “Nach französischem Vorbild Rund 150 “Bunte Westen” demonstrieren in Wiesbaden“.

   Zu den Demos in folgenden Städten war kein Video auffindbar: Augsburg (ca. 50 Teilnehmer), Dresden (ca. 30 Teilnehmer), Stuttgart (120-250 Teilnehmer), Würzburg

2. “Geheimes” Zusatzpapier zum Vertrag von Aachen
   Lesen Sie hierzu auch auf SPON “Gemeinsame Rüstungsprojekte – Deutsch-französisches Geheimpapier regelt Waffenexporte neu” und auf tagesschau “Deutsch-französische Absprache – Gelockerte Regeln für Rüstungsexporte?” und bei ntv “Geheimer Zusatzvertrag – Paris und Berlin stimmen Waffenexporte ab“.
   • #Geheimpapier: Stoppt den deutsch-französischen Rüstungsdeal!
     Jetzt Petition unterzeichnen.
     Mehr Europa heißt für die die #GroKo und die französische Regierung offenbar mehr Waffen für Diktaturen und Terrorpaten wie #SaudiArabien. Die Öldiktatur soll den Aufstieg der Terroristen des Islamischen Staats ermöglicht haben. Die Folgen waren: mehr Tod, mehr Verderben, mehr Terror und mehr Fluchtursachen.
     Kürzlich erließ die Bundesregierung nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi ein Stopp für Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Ein #Geheimpapier der deutschen und französischen Regierung zeigt: Die Bundesregierung meint ihr Verbot von #Waffenexporten nach Saudi Arabien offenbar nicht ernst!
     Denn dieses Verbot soll über den europäischen Binnenmarkt umgangen werden. Was passiert, wenn Deutschland und Frankreich gemeinsame Rüstungsprojekte verfolgen oder Deutschland nach Frankreich Rüstung liefert, aber Frankreich weiter nach Saudi-Arabien exportieren möchte?
     Der #AachenerVertrag zwischen der deutschen und der französischen Regierung legt bereits einen Schwerpunkt auf mehr Rüstung. Denn die EU will nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) ein militärischer Player werden, der auch ohne die Unterstützung der USA in unserer Nachbarschaft – etwa Afrika – Kriege führen kann.
     Am 14. Januar vereinbarte die Bundesregierung jedoch eine Geheimabsprache zum Aachener Vertrag mit der französischen Regierung. Davon erfuhren weder der Bundestag noch das französische Parlament (Assemblée nationale). Man sicherte sich gegenseitig zu, sich bei Rüstungsexporten nicht zu behindern. Bei Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament und der EU-Kommission über „ethische Grundsätze“ im Rüstungsbereich weigerte sich die französische Regierung kürzlich sogar, Waffen, die durch das geltende Völkerrecht verboten sind (Phosphorbomben, Uran-Munition etc.), aufzulisten und damit von der Rüstungsfinanzierung (und dem späteren Export?) auszuschließen!
     CDU-Verteidigungsministerin von der Leyen sprach auf der Münchener Sicherheitskonferenz davon, dass man in Europa gemeinsame ethische Standards beim Rüstungsexport entwickeln müsste. Der SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, bekräftigte, dass „Europe United” (also ein vereintes Europa) eben heiße, dass Deutschland seine nationalen Verbote von Waffenexporten nicht mehr 1 zu 1 umsetzen könne. Dabei ist Deutschland bereits heute der viertgrößte Waffenexporteur der Welt!
     Weil andere Länder in der EU häufig schwächere Regeln für den Verkauf von Waffen haben und die Rüstungslobby gegen einen Exportstopp für Saudi-Arabien Sturm läuft, müssen die ohnehin löchrigen deutschen Regeln also weiter gesenkt werden. Mehr Europa heisst für die GroKo offenbar mehr militärisch-industrieller Komplex, mehr Profite mit dem Tod, mehr Fluchtursachen! Es ist deswegen auch kein Zufall, dass der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, kürzlich seine Rede im Kapuzenpullover der EU hielt. Das ist ein Missbrauch der europäischen Idee.
     Wir sagen: Stoppt diesen Irrsinn! Hört auf immer mehr Waffen in die Welt zu verkaufen! Wir fordern die Bundesregierung auf, das Geheimpapier zu veröffentlichen und fordern vom Bundestag, den Aachener Vertrag abzulehnen. Stattdessen müssen Waffenexporte verboten und Waffenexporte in Krisengebiete sofort gestoppt werden!
     Fabio De Masi, Judith Benda und Andrej Hunko
     Quelle: Fabio De Masi

     Hierzu die Petition auf weAct! “#Geheimpapier: Stoppt den deutsch-französischen Rüstungsdeal!“.

   • Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Deutsch-französisches Geheimabkommen für Rüstungsindustrie stoppen
     Die Bundesregierung ist durch ein geheimes Zusatzabkommen zum Vertrag von Aachen dabei, die bestehenden Rüstungsexportrichtlinien zu schleifen, damit in Zukunft die gemeinsam mit französischen Rüstungskonzernen gebauten Kriegswaffen erleichtert in alle Welt exportiert werden können. Das Abkommen mit Paris ist Ausdruck einer kriminellen Mentalität, die sich nicht darum schert, bei welchem Verbrechen auf der Welt deutsche Waffen zum Einsatz kommen.
     Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

   • Bundespressekonferenz: Deutsch-französische Waffenexporte werden wohl einfacher
     Die deutsche Rüstungswirtschaft steht vor entscheidenden Veränderungen. Die Zusammenarbeit mit französischen Unternehmen könnte die Ausfuhrgenehmigungen bald sehr erleichtern. Auf der Bundespressekonferenz gab es dazu bereits entsprechende Andeutungen.
     Lange konnte der Geheimpakt zwischen Deutschland und Frankreich wohl nicht geheim bleiben. Deshalb musste Regierungssprecher Steffen Seibert die Flucht nach vorn antreten und bei den “politischen Verständigungen” Farbe bekennen. Konkret bedeutet das, dass beide Länder über “gemeinsame Verfahren zu Rüstungsexporten” bereits im Januar gesprochen haben. Das Entscheidende: Beide Länder haben unterschiedliche Exportrichtlinien. Frankreich handhabt die Ausfuhr wesentlich laxer als sein deutscher Partner. Im Klartext bedeutet die Kooperation beider Länder wohl auch ein Aufweichen deutscher Exportrichtlinien.
     Quelle: RT Deutsch

3. Maffick Media
   • “Beispiellose Zensur”: Facebook löscht Accounts mit Millionen Abos wegen RT-Verbindung
     Facebook hat mehrere von Maffick Media betriebene Konten ohne Vorwarnung gesperrt. Zuvor hatte der US-Fernsehsender CNN einen Bericht über die Verbindungen des Unternehmens zu RT ausgestrahlt. Der Leiter des Medienunternehmens spricht von “beispielloser Zensur”.
     Quelle: RT Deutsch

     Hierzu auch auf RT Deutsch “Regeln eingehalten und trotzdem gelöscht: Facebook schaltet Accounts wegen RT-Verbindung ab“.

   • Betreibt YouTube Zensur ? | 451 Grad
     Zensur-Vorwürfe gegen YouTube kochen seit Jahren immer mal wieder hoch. Sind diese Vorwürfe unbegründet, oder gibt die Video-Plattform selbst genügend Anlass, um systematische #Zensur zu vermuten? Was darf ich auf YouTube sehen und was wiederum nicht?
     Die YouTube-Richtlinien gelten für Millionen von Nutzern der Video-Plattform als Regelwerk dafür, was erlaubt ist und was nicht. In den vergangenen Jahren gab es eine Reihe von Änderungen, z. B. mit dem Kategorisieren von Kanälen in Gruppen wie “problematisch” eingestufte Kanäle. YouTube ist mittlerweile vor allem für Werbekunden interessant. Den Interessen dieser Werbekunden muss YouTube als Unternehmen gerecht werden. YouTube kann Kanäle löschen, sperren und Videos mit einem Werbe-Ban belegen, was für den jeweiligen Kanal zu finanziellen Einbußen führen kann. Die letzte Maßnahme der Video-Plattform: Videos mit irreführenden Inhalten und Verschwörungstheorien werden nicht mehr empfohlen. Wer entscheidet nach welchen Kriterien, ob ein Video irreführende Inhalte und/oder Verschwörungstheorien enthält?
     Quelle: 451 Grad

   • “Anfang vom Ende der freien Meinungsäußerung” – Anissa Naouai von “In the Now“ zur Facebook-Löschung
     Facebook hat ohne Vorankündigung mehrere von Maffick Media betriebene Seiten gesperrt. Betroffen sind Millionen Abonnenten, die nun die entsprechenden Seiten nicht mehr aufrufen können. Facebook begründete die Sperrung mit Verbindungen des Medienunternehmens zu RT.
     Zuvor hatte CNN über diese Verbindungen berichtet. Alle nun gesperrten Seiten hatte der US-Sender als Teil einer “Kreml-Einflusskampagne” diffamiert. Anissa Naouai, das Gesicht der Sendung “In the Now”, erklärt im Interview, wie der CNN-Bericht zustande kam und wer ihrer Meinung nach hinter der Facebook-Sperre steht.
     Verstöße gegen seine Richtlinien machte Facebook übrigens bei der Begründung dieser Maßnahme nicht geltend.
     Quelle: RT Deutsch

   • RT-Chefin zu Maffick-Media-Skandal: “Rechte Hand der NATO, CNN, zwang Facebook zur Löschung”
     Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonyan, hat sich gestern zu der plötzlichen Löschung von Maffick-Media-Seiten geäußert, nachdem CNN Facebook vor deren “russischen Background” warnte. “CNN hat Facebook im Grunde gezwungen, unser Konto zu löschen”, sagte sie gestern in Sotschi.
     Facebook hatte nach einem dementsprechenden CNN-Bericht vom Freitag ohne Ankündigung oder Warnung alle Seiten von Maffick Media blockiert. Simonjan kritisierte außerdem, dass CNN seine Story aufgrund eines Hinweises durch den German Marshall Fund fand und produzierte. Diese US-Stiftung widmet sich der Förderung der transatlantischen Beziehungen und bezieht ihr Geld aus den USA, Deutschland und anderen Staaten. […]
     Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.
     Quelle: RT Deutsch

   • “Akt der Zensur”: Internationale Journalisten-Föderation zur Sperrung von Facebook-Seiten
     Am Freitag sperrte der Social-Media-Riese Facebook unangekündigt vier Seiten von Maffick Media. Der Konzern begründete das mit Verbindungen des Medienunternehmens zu RT. Der Präsident der “International Federation of Journalists” spricht von einem Akt der Zensur.
     Quelle: RT Deutsch

   • Lawrow kritisiert Facebook wegen Blockade von In The Now, schließt aber Spiegel-Maßnahmen aus
     Der russische Außenminister Sergei Lawrow nannte die Blockade des Facebook-Kontos eines RT-Kanals als ein weiteres Beispiel für den Druck auf die russischen Medien und die Meinungsfreiheit, während er am Dienstag in Moskau bei einem Presse-Briefing mit dem OSZE-Vorsitzenden und slowakischen Außenminister Miroslav Lajcák sprach. “Was Facebook betrifft, so glaube ich, dass dies, wie von CNN angestoßen, was wiederum vom American Marshall Fund veranlasst wurde, die Seite In The Now, eines der Projekte von RT, die blockiert wurde, definitiv ein weiteres Beispiel für die Druckausübung auf die russischen Medien, auf die Meinungsfreiheit ist, und das ist bedauerlich”, sagte Lawrow. “Ich bin ein kategorischer Gegner gegenseitiger Maßnahmen im Bereich der Einschränkung der Aktivitäten der Medien. Es scheint mir, dass die Tatsache, dass wir das immer noch nicht tun, nicht nur ein Beweis für unsere Geduld, sondern auch für unsere Stärke ist”, fügte er hinzu. Facebook hat alle Seiten von Maffick Media nach einem CNN-Bericht über die Beziehungen des Unternehmens zum Kreml gesperrt. Maffick Media ist zu 51 Prozent im Besitz der RT-Videoagentur Ruptly, während der verbleibende Anteil der CEO Anissa Naouai gehört. Laut CNN erklärte Facebook, dass es sich mit den Eigentümern der Seiten in Verbindung setzen würde, um sie zu bitten, mitzuteilen, wo sie geführt werden und welche Zugehörigkeit sie zu ihrer Muttergesellschaft haben, um wieder auf die Webseite zu gelangen. Laut Naouai hat Maffick jedoch bisher keine solche Anfrage erhalten. Lajcák sagte zu dem Thema: “Es gibt in der OSZE eine spezielle Institution für Medienfragen, in der es einen sehr prominenten verantwortlichen Politiker gibt, den [OSZE-Vertreter für Medienfreiheit] Harlem Désir. Ich werde mich mit ihm in Verbindung setzen und um seine persönliche Einschätzung und Empfehlung bitten, die ich mir ansehen werde.” Lawrow sprach auch die Situation in Syrien an. Er behauptete, dass das Ziel der USA in der Region darin bestehe, “Syrien zu spalten und einen Quasi-Staat am Ostufer zu schaffen.”
     Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.
     Quelle: RT Deutsch

4. Steuerpolitik
   • Fabio De Masi, DIE LINKE: Konzerntransparenz gegen Steuerflucht!
     Konzerne, die international tätig sind, sollen für jedes Land ausweisen, wie hoch ihre Gewinne, Umsätze, Beschäftigten und bezahlten Steuern sind. Das fordert DIE LINKE mit ihrem Antrag. Machen Länder in Steueroasen hohe Gewinne, ist das ein Zeichen für Gewinnverschiebung. Die Veröffentlichung von Konzerndaten ist notwendig, um Steuerflucht zu bekämpfen. Selbst der EU Kommissionspräsident und Architekt der Steueroase Luxembourg, Jean-Claude Juncker, ist dafür. DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung und der Finanzminister nicht weiter blockieren, sondern endlich das Richtige für Europa und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu tun, indem sie dem Antrag zustimmen!
     Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

   • Fabio De Masi, DIE LINKE: Keine Steuergeschenke für Konzerne!
     Die FDP will die Unternehmenssteuern senken. Anstatt Investitionen zu fördern, gibt es damit Steuergeschenke für Konzerne. Die Steuersätze für Unternehmen sind bereits auf breiter Front gesunken. Trotzdem sitzen Konzerne auf ihren Gewinnen und investieren nicht. Denn es braucht vernünftige Löhne und Renten, damit Unternehmen erwarten können, dass sich ihre Produkte verkaufen. Doch die FDP will die Körperschaftssteuern auf das Niveau der Steueroase Irland bringen. Auch die steuerliche Forschungsförderung erreicht den Mittelstand nicht. Deshalb ist der Antrag der FDP nicht zustimmungswürdig.
     Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

5. Deutsche IS Kämpfer | Deutschlands Verantwortung?
   Deutsche, die sich dem IS angeschlossen haben, sollen zurückgeführt und vor deutsche Gerichte gestellt werden. Ist das gerecht? 451° wagt einen Ausblick auf die verschiedenen Optionen.
   Über die Rückführung von Deutschen, die sich dem “Islamischen Staat” (IS) angeschlossen haben, wird dieser Tage heftig debattiert. Ob in der Polit-Talk-Show Anne Will, bei der BILD oder in der Tagesschau – alle diskutieren die von US-Präsident Trump geforderte Rückführung von IS-Kämpfern aus Syrien in deren Heimatländer. Die entscheidende Frage wird bei dieser Debatte aber nicht gestellt: Wie stehen die Opfer des IS in Syrien dazu, dass die ausländischen Täter nicht vor ein syrisches Gericht gestellt, sondern beispielsweise von der deutschen Justiz verurteilt werden sollen? Die Doppelmoral wird schnell klar: Deutsche IS-Kämpfer werden etwa im Irak vor ein irakisches Gericht gestellt und nach irakischem Recht verurteilt. Ist dies in Syrien nicht möglich? Ist ein Dialog mit dem syrischen Präsident Assad unmöglich?
   Die möglichen Optionen zeigen wir euch bei 451° – Optionen, über die auch die Politik und deutsche Journalisten diskutieren sollten.
   Quelle: 451 Grad

   Bundespressekonferenz: “IS-Kämpfer haben das Recht, nach Deutschland zurückzukehren”
   Thema der Regierungspressekonferenz vom 18. Februar ist die Aufforderung Donald Trumps, deutsche IS-Kämpfer wieder aufzunehmen. Die genaueren Umstände wie rechtliche Bedingungen wurden auf der Bundespressekonferenz von den Sprechern erläutert.
   Nach der Aussage des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Twitter sollen europäische Staaten IS-Kämpfer aus den syrischen Gebieten wieder aufnehmen. Sonst sei die Streitkräfte gezwungen, sie freilassen.
   Die Regierungssprecher konnten der fragenden Presse erläutern, dass diese Themen bereits mit der US-amerikanischen Seite besprochen wurden, daher sei das Thema nicht neu. Bei den IS-Kämpfern spricht man von einen mittleren bis höheren zweistelligen Anzahl, die das Recht genießen, nach Deutschland zurückzukehren. Die Regierung wolle sich aber eng mit Großbritannien und Frankreich bei der Rücknahme absprechen. Frankreich habe bereits wenig Interesse signalisiert, die zurückkehrenden aufzunehmen.
   Im Falle einer Rückführung werden die Angehörigen wahrscheinlich vor dem Bundesgerichthof wegen Mitgliedschaft bei der ausländischen terroristischen Vereinigung “Islamischer Staat” angeklagt. Bei den Fragen von RT Deutsch stellte sich heraus, dass Deutschland aber kein Auslieferungsabkommen mit Syrien unterhält.
   Quelle: RT Deutsch

6. Haiti
   • Haitis Fluch der Freiheit: Vom revolutionären Vorbild Venezuelas zur US-Kolonie
     Bei Haiti dürften die meisten wohl an bittere Armut und Katastrophen denken. Doch es gibt historische Gründe für die Misere des Staates, der durch einen erfolgreichen Freiheitskampf gegen das imperiale Frankreich entstand. Auch für diesen muss Haiti bis heute teuer bezahlen.
     Zur Zeit ist “das ärmste Land der westlichen Hemisphäre” wieder in den Schlagzeilen. Die Bewohner der Karibikinsel protestieren zu zehntausenden gegen ihre Regierung. Wieder flimmern Bilder von Chaos, Gewalt und bitterer Armut über die Fernsehbildschirme. Ein Bild Haitis, das längst tief im Bewusstsein der Medienkonsumenten verankert ist und das Narrativ über die Karibikinsel beherrscht.
     Anders als etwa im Fall Venezuelas scheint die “Freiheit” der Haitianer für die westliche Wertegemeinschaft kein Thema zu sein. Im Gegenteil: Präsident Jovenel Moïse genießt die volle Unterstützung Washingtons.
     Derweil machen die haitianischen Bürger ihrer Regierung schwere Vorwürfe. Es geht um massive Korruption und Veruntreuungen der ermäßigten Öl-Lieferungen Venezuelas für Haiti im Rahmen des PetroCaribe-Programms. Doch auch der venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó wird von den Bewohnern Haitis überwiegend abgelehnt. Das hat seine Gründe, denn der Freiheitskampf Haitis und Venezuelas ist über Simón Bolívar historisch eng miteinander verbunden.
     Erst der Rückblick in die einzigartige Geschichte des Landes schafft die Grundlagen, um auch die aktuellen Vorgänge zu verstehen. Es war die junge Republik Haiti, die Simón Bolívar und seine Getreuen im Jahr 1816 logistisch und militärisch unterstützte und zum Sieg verhalf.
     Haiti selbst entstand im Jahr 1803 durch die erste erfolgreiche Sklavenrevolution der Weltgeschichte. Zuvor hatte man unter anderem dem von Napoleon Bonaparte geschicktem Expeditionskorps von 50.000 Soldaten eine empfindliche Niederlage beigebracht. Danach waren sich die geschockten Kolonialmächte einig: Das aufgestandene Haiti muss wieder in die Knie gezwungen werden.
     Quelle: RT Deutsch

   • Die Heuchelei der US-Außenpolitik am Beispiel Haiti
     Die Krise in Venezuela beherrscht noch immer die Schlagzeilen. Im Westen herrscht diesbezüglich beinahe der Konsens, dass es sich bei Präsident Nicolas Maduro um einen Diktator handelt, der sein Volk unterdrückt und durch den Demokraten Juan Guaido ersetzt werden muss.
     Keine 500 Seemeilen nördlich von Venezuela liegt der Inselstaat Haiti. Dort geht derzeit eine wütende Bevölkerung auf die Straße und fordert den Rücktritt von Präsident Jovenel Moise. Dessen Machtergreifung klingt abenteuerlich, stellt in den Augen des gleichen Westens jedoch kein größeres Problem dar. Es kommt eben immer darauf an, “wer” etwas tut. Und ob es vor Ort etwas zu holen gibt.
     Quelle: RT Deutsch

     Hierzu auch von Rainer Rupp “Wie hängen die Unruhen in Haiti mit dem US-Putschversuch in Venezuela zusammen?“.

7. Die Macht um Acht (20)
   Diesmal mit Doktor Gniffke persönlich.
   Nein, von einem “Auschwitz-Boy” zu schreiben, das wagt zurzeit nicht einmal die Redaktion der Tagesschau. Aber das wagt sie: “Napalm-Girl” heißt tatsächlich der Titel einer Meldung der wichtigsten Nachrichten-Sendung Deutschlands. Und meint damit das berühmte Foto jenes armen, von Napalm verbrannten Mädchens aus dem Vietnam-Krieg. Napalm-Girl: Sowie Pin-Up-Girl, wie Nummern-Girl, wie Revue-Girl. Und wer denkt, das wird doch einfach nur ein Fehler sein, der liest den Text zur Meldung auf der Website der Tagesschau und findet, in einer Nachricht über den Krieg in Vietnam, nicht ein einziges Mal den Namen der USA. Und wer ein wenig weiter gräbt und die Jahresrückblicke der ARD auf den schmutzigen Krieg sucht, der liest auf keinen Fall etwas von der Verantwortung und Schuld der USA für die Verbrechen.
   Diese ziemlich konsequente Verweigerung von Anstand und Analyse ist auch in weiteren Tagesschau-Meldungen festzustellen. Typisch für den Verfall des Tagesschau-Journalismus ist die Journalistin Silvia Stöber, die ausgerechnet unter dem Begriff “Faktenfinder”, ohne jeden Beweis unterstellt, dass Donald Trump eine Marionette Putins sei. Mit Fragezeichen und der exzessiven Ausbeutung des Konjunktivs klittert sie ein Manipulations-Stück zusammen, das aus dem möglichen Abzug der US-Truppen aus Syrien keine Hoffnung auf Frieden gewinnt, sondern die Furcht verbreitet, dass Trump damit Russland das Feld überlasse. So kommt die Dame nur logisch, mit dem Umweg über die Münchner Sicherheitskonferenz, zur Forderung “Europa muss sich global engagieren”, um dann eiskalt die Forderung nach einem französischen “Atomschirm” zu verkünden. Natürlich versteckt sie sich dabei hinter einer “Stiftung”, der “Fondation pour la recherche stratégique”, die nichts anderes ist als ein Think-Tank der französischen Regierung. Stöber ist ein Musterbeispiel für Stammtisch-Imperialismus. Eine Geisteshaltung, die ohne jeden Geist die miesesten Kriegs- und Rüstungs-Interessen als strategisches Denken ausgibt. […]
   Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.
   Quelle: KenFM

8. Kabarett, Satire, Comedy und Co.
   • Ich schaue die Anstalt, weil…
     Horst Seehofer: Ich schaue die Anstalt, weil…
     Quelle: Westend Verlag

   • Angela Merkel: Ich schaue die Anstalt, weil..
     Quelle: Westend Verlag

   • Dietrich Krauß: Ich schaue die Anstalt, weil…
     Im Buch zum 5. Geburtstag der Anstalt schreiben Macher und Mitstreiter, Fans und Kritiker über das Phänomen Anstalt. Im Buch gibt der Herausgeber Dietrich Krauß Einblick hinter die Kulissen der Anstalt und fragt nach dem Verhältnis zwischen Journalismus und Satire in einer Zeit, in der viele Redaktionen immer mehr unter finanziellen Druck geraten.
     Quelle: Westend Verlag

   • Uwe Krüger: Ich schaue die Anstalt, weil…
     Quelle: Westend Verlag

     Anmerkung CG: 5 Jahre Anstalt im ZDF. Eine youtube-Playlist mit weiteren Statements von Fans der Anstalt finden Sie hier. Weitere Infos zum Buch finden Sie hier.

   • Die SPD will plötzlich etwas gegen Altersarmut tun
     heute-show vom 08.02.2019
     Arbeitsminister Heil will eine Respektrente einführen – doch dann kommt Olaf Scholz und vermeldet ein Milliardenloch im Haushalt.
     Quelle: ZDF heute-show

   • Wieso führt Seehofer keine Obergrenze für Mieten ein?
     heute-show vom 15.02.2019
     Die Mietpreise in deutschen Großstädten explodieren. Doch ausgerechnet Bauminister Horst Seehofer zeigt kaum Interesse.
     Quelle: ZDF heute-show

   • Die Sendung, auf die sich die heute-show bezog:
     Miete frisst immer mehr vom Einkommen
     Panorama, NDR, 26.01.2019
     Quelle: ARD

   • Explodierende Mieten: Was hilft gegen die Wohnungsnot?
     heute-show vom 21.09.2018
     In Deutschlands Großstädten fehlen fast zwei Millionen bezahlbare Wohnungen. Es braucht neue Ansätze, weiß Diplom-Verdichter Sebastian Pufpaff.
     Quelle: ZDF heute-show

   • Lisa Fitz: Kreuzfahrten sind schlimmer als Ihr Diesel!
     Lisa Fitz hätte Florian Silbereisens neuen Job als Traumschiff-Kapitän nicht angenommen. Denn sie weiß: Während in der Innenstadt schon Fahrverbote herrschen, schippern Umweltsünder-Kreuzfahrtschiffe noch gemütlich noch gemütlich durch unsere Häfen und Gewässer.
     Quelle: SWR Spätschicht