(RS/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

1. Die SPD macht sich selbst klein
2. Regierungspapiere – Deutsche Banken machen dicke Geschäfte mit Steueroasen
3. Steinmeier und die Gewerkschaften: An einem Strang
4. Wahljahr 2009: Welche Generation zählt für die Politik?
5. Die Realität hinter der Statistik
6. Merkels Betroffenheit
7. Arcandor löst sich auf, Eick geht als Multimillionär
8. Verbietet den Bonus
9. Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung
10. Mecklenburg-Vorpommern: Volkssolidarität-Pleite: Anlegern droht Totalverlust
11. Kürzungen bei der Feuerwehr
12. Europäischer Gerichtshof: Unschuldsvermutung gilt nicht für Terrorliste
13. Ex-RAF-Mitglied Becker informierte den Verfassungsschutz (Nicht gesichert. Deshalb entfernt.)
14. Fremde Stimmen
15. Das Letzte: Nachgerechnet – So viel kosten die Pläne der Linken
16. Und noch ein Letztes: hartaberfair
17. Pressestimmen: Arbeitsmarkt-Wunder ist gesponsert
18. Wie viele Azubis doch gleich?
19. Reinhard Mey : Das Narrenschiff

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Die SPD macht sich selbst klein
   Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hat die SPD aufgefordert, “von ihrem hohen Ross” zu steigen, um Rot-Rot in Thüringen zu ermöglichen.
   Quelle: FR
2. Regierungspapiere
   Deutsche Banken machen dicke Geschäfte mit Steueroasen

   Finanzminister Steinbrück präsentiert sich gern als Vorkämpfer gegen internationale Steueroasen. Jetzt zeigen interne Regierungspapiere laut einem Zeitungsbericht: Auch deutsche Banken profitieren in großem Maße von den Offshore-Paradiesen.
   Quelle: SPIEGEL

3. Steinmeier und die Gewerkschaften: An einem Strang
   SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier buhlt um die Gunst der Gewerkschaften – und hat zumindest in arbeits- und sozialpolitischen Fragen Erfolg.
   Sommer zeigte sich sehr zufrieden über die Zusammenarbeit mit der SPD: Ungeachtet aller Streitpunkte der vergangenen Jahre hätten die Sozialdemokraten den Gewerkschaften bei der Verteidigung “struktureller Arbeitnehmerrechte” wie der Tarifautonomie und der Mitbestimmung immer zuverlässig zur Seite gestanden.
   Quelle: SZ

   Anmerkung RS: Man fragt sich, auf welchem Planeten sich Sommer in den letzten zehn Jahren aufgehalten hat.

4. Wahljahr 2009: Welche Generation zählt für die Politik?
   Die Alten bekommen die Rentengarantie, die Jungen die Schulden aus der Wirtschaftskrise. Das ist der Eindruck, den Politikbeobachter zurzeit haben können. Im September wird gewählt und Berlin scheint vor allem eine Wählergruppe fest im Blick zu haben: Die Rentner.
   Quelle 1: Deutschlandradio (Einleitungstext)
   Quelle 2: Deutschlandradio (Audio-Podcast, ca. mp3, ca. 70 min., ca 33 MB)

   Anmerkung Martin Betzwieser: Die Sendung ist zwar schon fast vier Wochen alt, aber in Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl trotzdem nicht uninteressant als akustische Meinungsmanipulation. Wer den Einleitungstext liest, kann sich schon denken, welche Kassette wir mal wieder ins Ohr gelegt bekommen. Die Rentengarantie ist ein Wahlgeschenk (was ja nicht mal falsch ist), die junge Generation wird dadurch überstrapaziert, dadurch fallen noch mehr und zu viele Schulden an, wir werden alle immer älter und da muss eben gemacht werden, was gemacht werden muss. Die Hörer/innen spielen überwiegend in diesem Konzert mit und der Sender macht mal wieder ganze Arbeit.

5. Die Realität hinter der Statistik
   In Großbritannien sind derzeit rund 500 Kinder von Asylbewerbern inhaftiert. Die meisten sind noch keine fünf Jahre alt, und viele müssen mit ihren Familien mehr als vier Wochen hinter Gittern in sogenannten “Aufnahmezentren” der Regierung verbringen. Lisa Nandy von der “Gesellschaft für Kinder” hält das britische Asylsystem eh für “chaotisch” und geht davon aus, dass Grenzbehörden und private Sicherheitsfirmen aus eigenem Interesse Umfang und Dauer der Inhaftierung künstlich vergrößerten. Die Behörden verweisen derweil auf ihre “Pflicht, den Bestimmungen zur Geltung zu verhelfen”. Man suche das so rücksichtsvoll wie möglich zu tun, und die Lager seien allesamt kinderfreundlich ausgerüstet. Den Asylverbänden liegen Berichte vor, wonach Flüchtlingsfamilien von Greiftrupps aus dem Schlaf gerissen und Kinder beim Transport in die Lager auch von den Eltern getrennt werden. Viele fänden die Erfahrung traumatisch, einige litten noch jahrelang daran. “Wir haben Kinder gesehen, die an Depression leiden, Gewicht verlieren, ins Bett nässen und sich sogar selbst Schaden zufügen”, so Amanda Shah vom Verband für Asyl-Häftlinge. “Das ist die Realität hinter der Statistik.”
   Quelle: FR

   Dazu passt:

   Korruptes System
   Bei der Zementindustrie mag es noch ein bißcher härter zugehen, doch das Gesundheitswesen gehört mittlerweile zu den korruptesten Wirtschaftssektoren in Deutschland. Mit dieser Einschätzung steht Transparency International sicherlich nicht alleine; die aktuellen Meldungen über ein weitverbreitetes »Kopfgeldsystem« bei der Überweisung von Patienten in die stationäre Klinikversorgung sind ein weiterer Mosaikstein.
   Quelle: JungeWelt

6. Merkels Betroffenheit
   Wenn die Regierung sich nun um die Arcandor-Mitarbeiter sorgt, so ist dies heuchlerisch. Der Staat wollte eine Rettung nicht.
   Quelle: Freitag
7. Arcandor löst sich auf, Eick geht als Multimillionär
   Eine der größten Pleiten der Bundesrepublik ist nun offiziell: Das Essener Amtsgericht hat das Insolvenzverfahren für zunächst 21 Gesellschaften des Handels- und Tourismuskonzerns Arcandor eröffnet. Darunter sind die größten Töchter wie die Karstadt-Warenhäuser, die Versandhandelstochter Primondo und der Katalogversender Quelle. Nun liegt das Schicksal von deutschlandweit rund 45.000 Beschäftigten in den Händen von Juristen.

   Kurz nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens trat Arcandor-Vorstandschef Karl-Gerhard Eick wie erwartet von seinem Amt zurück. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung will er einen Teil seines von Anteilseigner Sal. Oppenheim garantierten 15 Millionen-Gehalts spenden – als Reaktion auf die scharfe Kritik nicht zuletzt von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
   Quelle: FR

   Anmerkung RS: Dass der Vorstandschef einer Pleitefirma überhaupt eine Abfindung kriegt, ist skandalös – unabhängig davon, ob er für die Pleite verantwortlich ist. Das sind die Mitarbeiter auch nicht, die keine Millionenabfindung kriegen. Es scheint auch die neue Masche zu sein, eine Millionenabfindung zu kriegen, und einen Teil davon zu „spenden“. Um solche Abfindungen künftig „dezenter“ erscheinen zu lassen, könnte man ja die Abfindungen verdoppeln und die Hälfte „spenden“. Auf diese Weise könnte man absahnen und trotzdem als großzügig gelten.

   Dazu ein Kommentar von Christoph Schäfer:

   Millionen-Prämie für Arcandor-Chef: Die scheinheilige Kanzlerin
   Angela Merkel spielt falsch. Kurz vor der Wahl geißelt sie die Millionen-Abfindung für den Arcandor-Chef. Dabei hat sie die letzten Jahre fast nichts getan, um solche Exzesse zu unterbinden.
   Quelle: Stern

8. Verbietet den Bonus
   Manager und Banker, die mit ihrem Vermögen kein Risiko eingehen, dürfen nicht abkassieren. Höchste Zeit, dass die G20-Staaten wenigstens der Boni-Unkultur den Garaus machen.
   Quelle: FR
9. Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung
   Eine sozialpolitische Bilanz der großen Koalition von Christoph Butterwegge.

   Obwohl ein Bündnis der „Volksparteien“ – seiner ganzen Konstruktion wie der unterschiedlichen programmatischen Tradition der Beteiligten nach – stets den Eindruck vermittelt, dass sämtliche Bevölkerungsschichten mit ihren spezifischen Interessen angemessen repräsentiert seien, folgte die Regierungspolitik von CDU, CSU und SPD zumeist dem Matthäus-Prinzip: Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird teilweise auch das noch genommen. Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung – so lautete das heimliche Regierungsprogramm der großen Koalition.
   Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik

   Anmerkung RS: Angesichts der Förderung der Finanzmärkte könnte man auch von „Förderung der Reichtumskonzentration statt Armutsbekämpfung“ sprechen.

   Ergänzung AM: Eine recht informative Schilderung der Geschehnisse mit sozialpolitischer Wirkung.

10. Mecklenburg-Vorpommern: Volkssolidarität-Pleite: Anlegern droht Totalverlust
    Nach der Pleite zweier Immobilienfonds der Volkssolidarität in Mecklenburg-Vorpommern droht 1.017 Anlegern der Totalverlust. Zu den betroffenen Anlegern gehören vornehmlich ältere Menschen, bei denen die Volkssolidarität mit üppigen Renditezahlungen um Einlagen geworben hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Manager der Fonds.
    Quelle: NDR-Online

    Anmerkung RS: So sicher ist die Privatrente.

11. Kürzungen bei der Feuerwehr
    Mehr als 15.000-mal im Jahr rückt die Stuttgarter Berufsfeuerwehr im Jahr aus, um in Notfällen zu helfen. Wegen der klammen städtischen Finanzlage soll die Berufsfeuerwehr – wie berichtet – 2,4 Millionen Euro einsparen. “Ich weiß nicht, wie das gehen soll”, sagt Feuerwehrchef Frank Knödler. Der jährliche Sachmitteletat in Höhe von 3,8 Millionen Euro für den Unterhalt der Feuerwachen sowie der Löschfahrzeuge reiche bereits nicht mehr aus.
    Quelle: Stuttgarter Zeitung
12. Europäischer Gerichtshof: Unschuldsvermutung gilt nicht für Terrorliste
    Wer vom EU-Ministerrat auf die sogenannte Terrorliste der Europäischen Union gesetzt wird, muss nicht zuvor rechtskräftig verurteilt worden sein. So darf die EU die Konten von Verdächtigten auch vorsorglich einfrieren lassen, urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.
    Quelle: Die Welt
13. Ex-RAF-Mitglied Becker informierte den Verfassungsschutz (Nicht gesichert. Deshalb entfernt.)
14. Fremde Stimmen
    SPD und Union werben im Wahlkampf massiv um Einwanderer – möglichst unbemerkt von den Stammwählern. „Es wäre besser, wenn die Parteien ihre Öffnung stärker in der deutschen Öffentlichkeit darstellen würden“, moniert Bülent Arslan, Gründer der Deutsch-Türkischen Plattform in der CDU. „Trotzdem muss eine Partei immer abwägen, ob sie mit ihren Schritten mehr Wähler gewinnt oder verliert.“
    Quelle: Mittelbayerische Zeitung
15. Das Letzte: Nachgerechnet – So viel kosten die Pläne der Linken
    Oskar Lafontaine liebt es, wenn die Medien ihn als Weltökonom titulieren. Der einstige Fünf-Monate-Bundesfinanzminister lässt Gesprächspartner gerne abschätzig wissen, dass er was von Wirtschaft versteht. Wirklich? Wir haben die wirtschaftspolitischen Forderungen der Linkspartei auf ihre Praxistauglichkeit untersucht. Was wäre, wenn morgen die Linke Deutschland regierte? Ein teures Gedankenspiel.
    Quelle: Rheinische Post

    Kommentar AM: Ein mieses Stück. Aber es ist wichtig, zu wissen, wie argumentiert und manipuliert wird.

16. Und noch ein Letztes: hartaberfair
    Sendung vom 02.09.2009
    
    • Ausgeschlafen, Frau Merkel?
    • Rot-Rot elektrisiert die Republik
    • Drei Landtagswahlen, ein Weckruf: Jetzt muss die Union kämpfen, wenn sie im Bund gewinnen will. Die Linke triumphiert: Werden rot-rote Regierungen jetzt zum Normalfall und stabile Regierungen die Ausnahme, weil kurzatmige Koalitionen aus drei Parteien ständig wackeln und streiten?

    Quelle: WDR

    Kommentar AM: Wenn Sie Lust haben, schauen Sie sich das an, muss aber nicht sein.

    Es ist schon etwas komisch, welche Bedeutung ein Politologe bekommt, der nicht zu vermeidende Prof. Korte. Von ihm heißt es auf der Website des Bertelsmann-Ablegers CAP: Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg – C·A·P-Fellow 2002. Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte ist dem C·A·P insbesondere im Bereich “Deutschlandpolitik und Deutschlandforschung” seit Mitte der 1980er Jahre eng verbunden.

    Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass Plasberg am Anfang fast nur Koch, Westerwelle umd Künast zu Wort kommen lässt.

    Aber ich habe schon schlimmere Sendungen von hartaberfair gesehen. Plasberg hat an einer Stelle, die Nachmache des hessischen Dialekts von Andrea Ypsilanti betreffend, sogar Koch aufgespießt.

17. Pressestimmen: Arbeitsmarkt-Wunder ist gesponsert
    Deutsche Zeitungskommentartoren betrachten die guten Arbeitslosenzahlen als Momentaufnahme. Nur Kurzarbeit und massive öffentliche Ausgaben hätten das Mirakel möglich gemacht, kritisieren sie. Das Schlimmste stehe noch bevor – nach der Bundestagswahl am 27. September.
    Quelle: FTD

    Anmerkung O.P.: Die Selbstverständlichkeit, mit der in der Presse angenommen wird, dass nach dem 27.September die realen Arbeitslosenzahlen an den Tag kommen würden, hat einen leicht absurden Zug. Denn die Voraussetzung für diese Annahme ist, dass eine Art Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung existiert, diese vor der Wahl an der Arbeitsmarktfront nicht in Bedrängnis zu bringen um am status quo der derzeitigen Parteienkonstellation so wenig wie möglich zu ändern. Und das ist eigentlich skandalös. Dabei kommt es gar nicht darauf an, ob es eine regelrechte Übereinkunft gibt oder diese sich von selbst einstellt. Wenn die Presse von solch einer stillschweigenden Übereinkunft ausgeht, wie sie bisher nur von der FTD thematisiert wurde, dann ist es ihre Pflicht und Schuldigkeit, dem Bürger und Wähler klar zu machen, dass die Regierung nicht durch eine kluge Krisenpolitik sondern allein durch die Verlängerung und Modifizierung (Entlastung der Unternehmen) des Kurzarbeitergeldes den Einbruch am Arbeitsmarkt verhindert hat, dass die Regierung im Grunde gescheitert ist, dass sie keineswegs eine bessere Krisenpolitik als andere Nationen betrieben hat, sondern einfach viel Geld in die Hand genommen hat, um kurzfristig, d.h. bis zu den Wahlen, eine größere Kündigungswelle zu vermeiden. (…)

18. Wie viele Azubis doch gleich?
    Der Ausbildungsmarkt ist stabil, sagt die Regierung. Sozialverbände jedoch warnen: Die Zahlen sind geschönt, zu viele Schulabgänger landen in der “Warteschleife” . Am Dienstag vermeldete die BA in Nürnberg, aktuell fehlten noch 99.100 Lehrstellen. Prompt zog auch Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ein beruhigendes Fazit: Der Ausbildungsmarkt sei stabil. Sieben große Sozialverbände, zusammengeschlossen im Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit, sehen das ganz anders.  Demnach würden in diesem Jahr rund 348.000 und nicht “nur” knapp 100.000 Lehrstellen fehlen. “Die Messung der Nachfrage wird traditionell zu niedrig angelegt, die Bilanzierung ist sehr reformbedürftig”, kritisiert Joachim Gerd Ulrich, Berufsbildungsexperte des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB), die offizielle Statistik. Der Grund: Nur der Schulabgänger, der am 30. 9. – dem Tag, an dem die BA ihre endgültige Bilanz vorlegt – komplett auf der Straße steht, geht als “unversorgt” in die Ausbildungsplatzstatistik ein. Das ist aber nur eine Minderheit. Die Mehrzahl der Ausbildungswilligen landet jedes Jahr, wenn zum 1. September kein Ausbildungsplatz zur Hand ist, im sogenannten Übergangssystem, zum Beispiel in einjährigen Berufsfachschulen. Einmal in solch einem kurzfristigen Bildungsangebot “geparkt” – Kritiker sprechen von einer Warteschleife – zählen solche Jugendlichen nicht mehr als ausbildungsuchend. Einen Ausbildungsplatz haben sie trotzdem nicht. Und so drängt jedes Jahr eine beachtliche Zahl von Altbewerbern auf den Ausbildungsmarkt, 2007 waren es laut BA 320.000 Personen.
    Quelle: TAZ
19. Reinhard Mey : Das Narrenschiff
    Quelle: YouTube