Unter anderem zu folgenden Themen:

1. Ifo-Geschäftsklimaindex: Konjunktur springt wieder an
2. Sieben magere Jahre
3. Fragliche Wachstumsstrategie. Sorgenkind Exportweltmeister
4. «Wir müssen die Macht der Wallstreet brechen»
5. Niedrige Steuern für Reiche führen nicht zu Wirtschaftswachstum
6. Doch radioaktiver Müll in Asse?
7. Schienen weg in Ostdeutschland
8. Firmen hetzen Mitarbeitern Privatdetektive auf den Hals
9. Ralf Stegner – Zur Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten Carstensen
10. Lobbyisten auf Sendung
11. Die Nebentätigkeiten der Maybrit Illner
12. Nochmals: Mit dem Zweiten propagiert man besser – Oskar Lafontaine im Sommerinterview
13. Debatten-Website des DGB

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Ifo-Geschäftsklimaindex: Konjunktur springt wieder an
   Die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft hat sich den vierten Monat in Folge aufgehellt und signalisiert damit eine Konjunkturwende. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Juli um 1,4 auf 87,3 Punkte, wie das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) am Freitag mitteilte. Experten hatten bereits mit einer weiteren Verbesserung des ifo- Index gerechnet, waren aber im Schnitt von einem weniger deutlichen Anstieg ausgegangen.
   Der ifo-Index gilt als wichtigster Frühindikator der deutschen Wirtschaft. Die 7000 befragten Unternehmen bewerteten sowohl ihre Geschäftslage als auch die Aussichten für das nächste halbe Jahr besser. „Es scheint, dass die Wirtschaft wieder Tritt fasst“, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn.
   Quelle: FAZ

   Anmerkung WL: Wir wollen zwar die Stimmung in der Wirtschaft nicht schlecht reden, denn Wirtschaft hat auch viel mit Psychologie zu tun. Dennoch der Ifo-Geschäftsklimaindex geht notorisch an der Realität vorbei, die regelmäßig das Statistische Bundesamt ein paar Wochen später liefert.
   Sicher, nach Monaten immer neuer Nachrichten über wirtschaftliche Rekordeinbrüche möchte man gern wieder Positives melden. Wer zu ausgeprägtem Optimismus neigt, mag in der jüngsten Ifo-Geschäftsklimaumfrage bei deutschen Unternehmen mit ganz viel gutem Willen auch so etwas wie hauchzarte mögliche Hoffnungssignale ausmachen. Nur, schauen Sie sich den Kurvenverlauf einmal an:

   

   Das Klima hat sich zwar in den letzten drei Monaten verbessert. Das Problem ist allerdings, dass die Ausgangslage von den Befragten zuvor als dramatisch schlecht beurteilt worden ist, dass schon die Erwartung dass es nicht noch schlechter wird zu einer Klimaverbesserung führt.
   Man muss noch bedenken, dass angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl und der Hoffnung eines großen Teils der Medien auf eine konservative Mehrheit, alles unter den Teppich gekehrt wird, was an negativen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise noch ins Haus steht. Und da braucht man sich nicht zu wundern, dass gerade auch das Unternehmerlager jetzt nicht schwarz malen möchte.
   Ab Oktober wird das ganz anders aussehen. Da wird wieder Alarm geschlagen, damit die Löhne oder die sog. „Lohnnebenkosten“ gesenkt, die Unternehmenssteuern abgebaut und die Sozialleistungen gekürzt werden.

   Anmerkung unseres Lesers G.K.: Es sei  nochmals auf den Kommentar Robert von Heusingers („Danke, China“) verwiesen:

   Ist das der Beginn einer kräftigen Wirtschaftserholung, die das Krisengejammer vergessen lässt?
   Natürlich nicht. Es ist eine technische Erholung nach dem tiefen Absturz und sie ist ganz und gar künstlich. Es sind die massiven Konjunkturprogramme, die nun in der Realwirtschaft Wirkung zeigen. Deshalb geht der erste Dank an John Maynard Keynes, der in den 30er Jahren genau aufschrieb, was im Fall einer derartigen Marktstörung zu tun ist. Der zweite Dank geht an all die Ökonomen (außerhalb Deutschlands), die seine Theorie nicht verachtet haben. Und der besondere Dank geht an China, das den Keynes ganz besonders studiert hat, die massivste Konjunkturstimulierung auf den Weg gebracht hat und nun Deutschland aus der Patsche hilft.

   Positive Entwicklungen in der Weltwirtschaft sowie in der hiesigen Wirtschaft werden am lautesten von den neoliberalen Ideologen bejubelt. Mithin ausgerechnet von jenen Kreisen, deren Ideologie uns erst in die Krise hineingeführt hat und deren ausgeprägte Gegnerschaft gegen staatliche Konjunkturprogramme (diese Gegnerschaft hält bei vielen Neoliberalen bis auf den heutigen Tag an) die Wirtschaftskrise unnötigerweise zusätzlich verschärft hat.
   Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die neoliberalen Ideologen jede auch noch so bescheidene konjunkturelle Seitwärts- oder Aufwärtsentwicklung dazu missbrauchen, um die Schwere der durch ihre Ideologie maßgeblich geprägten Krise herunterzuspielen: „Es ist doch alles gar nicht so schlimm!“ Die Zielsetzung: Der Einfluss der neoliberalen Ideologie („Deregulierung“, „Privatisierung“, „Flexibilisierung“) soll möglichst vollständig und unverändert über die Krise hinweggerettet werden.

   Siehe dazu:

2. Sieben magere Jahre
   Hohe Arbeitslosigkeit, geringe Maschinenauslastung und steigende Abgabenlast – Deutschland drohen magere Jahre. Bis weit ins nächste Jahrzehnt hinein, so die Mehrheitsmeinung von Ökonomen, werde Deutschland unter den Folgen der Krise leiden.
   Eine Rückkehr zum Wohlstandsniveau des Jahres 2008 sei frühestens in fünf Jahren, wahrscheinlich erst 2015/16 realistisch.
   Quelle: FTD
3. Fragliche Wachstumsstrategie. Sorgenkind Exportweltmeister
   Deutschland, so haben es die Volkswirte der Hamburger Privatbank M.M. Warburg ausgerechnet, wird den Titel des Exportweltmeisters 2009 sehr wahrscheinlich an China verlieren. Selbst Platz zwei müssten die Deutschen wohl an die USA abtreten. Auf absehbare Zeit werde die Ausfuhr nicht mehr an die Erfolge der zurückliegenden Jahre anknüpfen können. “Von den Exporten sind kaum nennenswerte Wachstumsbeiträge zu erwarten”, sagt Warburg-Chefvolkswirt Carsten Klude. Die goldenen Zeiten deutscher Exporterfolge werden nach Meinung einer breiten Mehrheit der Volkswirte vorerst nicht wiederkehren – zu stark haben die Adressaten in den USA, West- oder Osteuropa mit Überschuldung, Immobilien- und Bankenkrisen zu kämpfen. Führende Ökonomen wie Hans-Werner Sinn, Chef des Münchner Ifo-Instituts, oder der Wirtschaftsweise Peter Bofinger fordern daher ein radikales Umdenken: Deutschland brauche eine neue Wachstumsstrategie, müsse seine Exportfixierung aufgeben und künftig mehr auf die Stärkung der Inlandsnachfrage setzen. Auch der Internationale Währungsfonds warnt, Deutschland könne sich nicht mehr darauf verlassen, weiter hohe Außenhandelsüberschüsse erzielen zu können.
   Doch trotz der Schützenhilfe internationaler Organisationen sind Kritiker des deutschen Exportmodells wie Sinn oder Bofinger hierzulande noch in der Minderheit: Eine Mehrheit der Volkswirte hält die Exportabhängigkeit der Konjunktur für alternativlos. Deutschland müsse weiterhin hochwertige Güter ins Ausland verkaufen, um sein hohes Einkommensniveau zu sichern, argumentiert etwa Christoph Schmidt, wie Bofinger Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die private Inlandsnachfrage ließe sich stärken, indem die verfügbaren Einkommen entweder direkt durch spürbare Lohnsteigerungen oder indirekt durch Steuer- und Abgabenentlastungen erhöht würden. Beides wird jedoch von den meisten Ökonomen verworfen: In einer Zeit drohender Massenarbeitslosigkeit ließen sich weder die Löhne deutlich steigern noch die Abgaben spürbar senken. Zudem werde die Alterung der Gesellschaft die Ausgaben der Sozialversicherung in den kommenden Jahren tendenziell deutlich steigern, sodass Abgabenentlastungen selbst langfristig kaum möglich würden. – Auch auf mehr Unternehmensinvestitionen zur Stärkung der Inlandsnachfrage könnten die Deutschen kaum hoffen: In den vergangenen Jahren hatten die Unternehmen ihre Kapazitäten kräftig ausgebaut, ein neuer Investitionsschub sei daher nicht zu erwarten. “Uns bleibt keine andere Wahl, als erst mal so weiterzumachen wie bisher – als Exportnation”, sagt Klude.
   Quelle: FTD
4. «Wir müssen die Macht der Wallstreet brechen»
   Der Einfluss der Top-Banker auf Washington sei riesig, sagt der frühere Währungsfonds-Chefökonom Simon Johnson. Er sagt, die USA hätten die Pleitebanken verstaatlichen sollen.
   Der Wallstreet ist es gelungen, Washington weiszumachen, dass alles, was gut für den Finanzsektor ist, auch gut fürs Land ist. Viele Beamte im Finanzministerium haben ja zunächst an der Wallstreet Karriere gemacht. Die Grossbanken bilden einen wichtigen Teil der politischen Klasse aus. So brauchen sie sich des Instruments der Bestechung gar nicht zu bedienen.
   Nach meiner Meinung geht das, was die Regierung tut, nicht weit genug. Wir müssten schärfer regulieren, als es die bisherigen Pläne vorsehen. Wir müssten Banken, die zu gross zum Scheitern sind, mit Kartellgesetzen zerschlagen. Und wir müssten mehr tun, um die mit Schrottkrediten verseuchten Bilanzen zu säubern…
   Sie behaupten, die Amerikaner hätten die Krise ausgelöst, daher müssten sie sie auch bereinigen. Abgesehen davon, dass diese These falsch ist, weil die europäischen Banken begeistert mitgemischt haben bei den Kreditexzessen der Wallstreet, begründet die These eine gefährliche Passivität. Die Rezession hat Europa jetzt mit voller Wucht getroffen. Europa braucht eine entschlossene Krisenpolitik. Davon fehlt jede Spur. Dabei sind Bankkredite für europäische Firmen viel wichtiger als für amerikanische Unternehmen, die viel stärker auch auf andere Kapitalquellen zurückgreifen können…
   Die Zockerei auf fremde Kosten muss ein Ende haben. Die wichtigste Lehre der Krise sollte aber sein, dass wir den Banken keinen großen politischen Einfluss mehr geben dürfen. Wir müssen die Macht der Wallstreet brechen.
   Quelle: Tagesanzeiger CH
5. Niedrige Steuern für Reiche führen nicht zu Wirtschaftswachstum
   Ein US-Ökonom wiederlegt das neoliberale Dogma, dass höhere Besteuerung der Reichen der Gesamtwirtschaft schade.
   Laut einem Dogma der neoliberalen Ökonomik, sorge es für zusätzliches Wirtschaftswachstum, wenn einige wenige Reiche besonders hohe Einkommen erzielen. Lonnie K. Stevans von der Hofstra University (Zarb School of Business) in New York hat in seinem aktuellen Paper für die USA nun das Gegenteil festgestellt.
   Quelle: Telepolis
6. Doch radioaktiver Müll in Asse?
   Entgegen aller Beteuerungen sind im niedersächsischen Atommülllager Asse offenbar doch hochradioaktive Abfälle vergraben worden, obwohl das Lager nur für schwach- und mittelradioaktiven Abfall genehmigt worden war. Das berichtet das ARD-Magazin “Monitor”.
   Quelle: RP-Online
7. Schienen weg in Ostdeutschland
   Auf den demografischen Wandel sollte die Politik mit einem konsequenteren Abbau der Verkehrsinfrastruktur in den schrumpfenden Regionen reagieren. Eine Studie empfiehlt, vor allem den Bahnverkehr anzugehen.
   Das empfiehlt eine neue Studie, die vom Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) und dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellt wurde. “Insbesondere in Ostdeutschland steht das System Schiene in einigen Gegenden zur Disposition”, sagt Jürgen Peters, einer der Autoren.
   Die Berliner Forscher fordern, die Infrastruktur viel konsequenter dem wachsenden oder schrumpfenden Verkehr in den verschiedenen Regionen anzupassen, als das Verkehrsministerium es plant.
   Quelle: FTD

   Anmerkung WL: Die Logik dieser Studie ist, weniger Menschen sind auch auf weniger auf Mobilität mittels öffentlicher Verkehrsmittel angewiesen. Der Einzelne kann dann sehen, wie er zur Arbeit, zur Schule oder zum Einkaufen kommt.

8. Firmen hetzen Mitarbeitern Privatdetektive auf den Hals
   Sie lauern in Zufahrten, überwachen Wohnzimmer: Privatdetektive werden von Firmen wie Evonik und Betapharm auf die eigenen Angestellten angesetzt. Einem Magazinbericht zufolge schnüffeln die Ermittler im Privatleben der Mitarbeiter und suchen nach Anlässen für einen Rauswurf.
   Quelle: Spiegel Online
9. Ralf Stegner – Zur Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten Carstensen
   Quelle: Landtag aktuell [PDF – 50 KB]

   Anmerkung WL: Damit Sie sich selber überzeugen können, was Stegner gesagt hat und nicht immer auf das verzerrte Bild von dem angeblichen „Kotzbrocken“ machen können.

10. Lobbyisten auf Sendung
    • Prof. Bernd Raffelhüschen live für die ARD und vor Vertretern der Versicherungswirtschaft.
      Quelle: YouTube
      Es gibt noch mehr solche Experten, die die gesetzliche Rente und die gesetzliche Krankenversicherung am liebsten abschaffen und auf private Basis umstellen möchten.
    • Unsere unabhängigen Experten Prof. Bert Rürup, Prof. Bernd Raffelhüschen, Prof. Axel Börsch-Supran und auch kurz im Bild der omnipräsente SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach
      Quelle: YouTube

    Quelle: Ein Leserkommentar in der taz

11. Die Nebentätigkeiten der Maybrit Illner
    Maybrit Illner hält sich zugute, klare Regeln für Nebentätigkeiten zu befolgen. Diese haben für sie offenbar nicht immer gegolten.
    In der Debatte um die Nebentätigkeiten von Journalisten forderte die ZDF-Moderatorin Maybrit Illner („Maybrit Illner“, „Illner intensiv“) kürzlich im Spiegel einen „Kodex, auf den sich alle verpflichten“. Das wäre die „beste Lösung“. Sie selbst habe „ein paar sehr klare Regeln“. Zum einen wähle sie sehr genau aus, was sie moderiere, zum anderen dürften diese Veranstaltungen nicht nur einen Finanzier haben.
    Doch zumindest die letzte Regel hat bei Maybrit Illner offenbar nicht immer gegolten. In der Vergangenheit hat Illner auf zumindest einer Veranstaltung moderiert, die nur einen Finanzier hatte. Im Jahr 2001 moderierte die ZDF-Moderatorin einen gesamten ganztägigen Kongress für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Die Lobbyinitiative wirbt vehement für Entstaatlichung, Steuersenkungen und mehr „Eigenverantwortung“ in der Sozialpolitik und machte Schleichwerbung in der ARD-Serie „Marienhof“. Illner hat für ihre Dienste „ein angemessenes Honorar erhalten“, erklärt INSM-Geschäftsführer Dieter Rath auf Anfrage. Den Kongress hat die INSM „alleine finanziert“, so Rath. Erstaunlicherweise war vergangenen November auch der INSM-Berater Bernd Raffelhüschen in Illners Sendung zu Gast.
    Im Jahr 2005 sprach Illner auf einem Panel bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Politik im Fernsehen – Ausschlaggebend für den Wahlerfolg?“. Das, obwohl sie regelmäßig CDU-Politiker in ihren Sendungen zu Gast hat und im selben Jahr ein für die öffentliche Meinungsbildung wichtiges Kanzlerduell moderierte.
    Schließlich leitete Illner eine Diskussion für die „Bildungswerkstatt McKinsey bildet“ sowie 2000 eine Debatte des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht im Atrium der Dresdner Bank in Frankfurt.
    Quelle: Carta

    Anmerkung WL: Siehe auch “… und sagte kein Wort.“ Professionell ließ Maybrit Illner im ZDF über die Spitzelaffäre der Telekom debattieren, privat ist sie mit dem Telekom-Chef liiert.

12. Nochmals: Mit dem Zweiten propagiert man besser – Oskar Lafontaine im Sommerinterview
    Anmerkung Roberto J. De Lapuente: Lafontaine beim Sommerinterview ist ja ein alter Hut, aber folgender Zusammenschnitt verdeutlicht doch hervorragend, wie der Interviewer agierte. Was man da 3:15 Minuten lang sieht, ist die Quintessenz dessen, was die Medien mit den LINKEN treiben…
    Quelle: YouTube
13. Debatten-Website des DGB
    Der DGB hat eine neue Debatten-Website gestartet. Darauf möchten wir Sie aufmerksam machen.
    Auf der DGB-Debatten-Website “Diskurs” kommen WissenschaftlerInnen zu Wort, ebenso Funktionäre, Betriebs- und Personalräte und JournalistInnen. Die DGB-Debatte richtet sich an alle, die sich gewerkschaftspolitisch einbringen möchten. Wir pflegen hier einen offenen, kritischen und fairen Diskurs, denn nur darüber können wir Positionen schärfen und Politik gestalten.
    Mit den ersten Beiträgen zum “Window of Opportunity” von PD Dr. Alex Demirovic und der Frage “Ist die Krise männlich?” von Dr. Alexandra Scheele kommen WissenschaftlerInnen zu Wort, die sich fundiert mit Aspekten der Krise beschäftigen. Beide Beiträge werden von hauptamtlichen GewerkschafterInnen kommentiert, womit Theorie und Praxis in den Dialog treten.
    Quelle: die DGB-Debatte