In diesem Beitrag thematisiert Udo Brandes die extremistischen Tendenzen der gesellschaftlichen Mitte. Sie seien möglicherweise gefährlicher als Rechts- und Linksextremisten und hätten das Potential, die Demokratie in Deutschland zu zerstören. Demokratie sei offenbar keine Selbstverständlichkeit mehr. Erinnert wird z.B. daran, „dass Bundeskanzler Olaf Scholz gleich zu Beginn seiner Amtszeit mit Bezug auf seine Corona-Politik verkündete, ´Für meine Regierung gibt es keine Rote Linien mehr´ (siehe ´Die Zeit´)“. Abschließend wird betont, dass für Demokraten das Grundgesetz die Rote Linie sei, die nicht überschritten werden dürfe: „Und schon gar nicht von einer Regierung“. Wir haben hierzu interessante E-Mails erhalten. Danke. Christian Reimann hat hier für Sie die Leserbriefe zusammengestellt.

1. Leserbrief

Liebes Team!

Themen über das Klima, Corona, Krieg und Privatisierung werden gern von der sogenannten Mitte besetzt. Das System legt Maßnahmen fest und Kritiker werden dann als Populisten und Demokratiefeinde bezeichnet. Demonstrationen gegen Staatsmaßnahmen und gegen Waffenlieferungen werden nicht gern gesehen, obwohl ja der Protest grundsätzlich zu einem funktionierenden Rechtsstaat gehören sollte. Wer mit Geheimdiensten und der Polizei Staatskritiker bekämpft, ist kein Demokrat mehr. Leute wie Michael Ballweg hat man weggesperrt, weil er mit seiner Kritik die Coronamaßnahmen bekämpte und damals sogar die Präsidenten Putin und Trump zu einer großen Demonstration im August 2020 einlud. Dieses Recht sollte man einem Staatskritiker zugestehen, sonst braucht man sich nicht über die Zustände in anderen Ländern beschweren. Wer Kritik übt, gehört nicht nach rechts oder links, sondern er gehört zur Mitte. Der Staat, der so etwas nicht zulassen will, zeigt hingegen rechte Tendenzen, weil er grundlos die berechtigten Maßnahmen eines unbescholtenen Bürgers einschränkt. Die AfD trägt viel zur Demokratiebewegung gerade auch im Zusammenhang mit den Coronaprotesten bei. Sie ist aber leicht aus der Mitte auszugrenzen, weil es dort Ausländerfeinde gibt. Die gibt es aber auch bei der CDU und aufgrund meiner persönlichen Erfahrung sogar bei den Grünen. Diese beiden Parteien darf man nicht zu den Extremisten zählen, denn sie setzen sich für Kriege, Privatisierung und eine uneingeschränkte Digitalisierung ein, ohne dabei auch die Verlierer im Blick zu haben. Wer bei den Klimamaßnahmen Kritik übt, weil sie nicht sozial genug sind oder unliebsame Ursachen für Klimaprobleme nennt, darf ebenfalls nicht zur Mitte gehören. Wären am Sonntag in Thüringen Wahlen, so käme laut Umfragen die AfD zusammen mit der Linken auf über 50%. Die Mitte hätte man damit zwar dort verloren, aber ein entspannteres Verhältnis zu anderen Ländern, vor allem Russland und China gewonnen, wenn sich eine solche Situation für den Bund ergeben würde.
 
Mit freundlichem Gruß
Harald Pfleger

2. Leserbrief

Sehr geehrtes NDS Team,

Ich greife mir aus dem Artikel einen Punkt heraus um ihn unter die Lupe zu nehmen:

Die Deligitimierung des Staates. Dazu gibt es etwas zu sagen.

Ich verweise auf:

Bundesverfassungsgericht, Beschluss des ersten Senats vom 4 November 2009 – 1BvR 2150/08 – Rn. (1-110)
Online: bverfg.de/e/rs20091104_1bvr215008.htm

Diese besagt:

Geschützt sind damit von Art 5 Abs. 1GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wieweit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind.

Mit freundlichem Gruß
Patrick Janssens

3. Leserbrief

Sehr geehrtes Nachdenkseitenteam,

ich würde nicht sagen das es ein “Extremismus der Mitte” gibt, vielmehr würde ich sagen es handelt sich um die “Naivität der Mitte”.

Sehen wir uns doch mal die Realität der angeblichen Mitte an. Man geht täglich 8h+ malochen und nach Feierabend erledigt man noch private Dinge, da bleibt nicht viel Zeit sich umfassend zu informieren. So wird das Gro der “Mittelmäßigen” vielleicht ein paar Mal am Tag kurz in seine Lieblingsnachrichten App auf dem Telefon reinschauen und vielleicht ein paar Artikel lesen.

Ein Informieren aus mehreren Quellen, die vielleicht sogar unterschiedliche Sichtweisen anbieten, findet nicht statt genauso wenig wie das Reflektieren des Gelesenen. Man vertraut auf die Richtigkeit des Geschriebenen und merkt dabei auch gar nicht, dass es objektive Informationen kaum gibt.

Ein schönes Beispiel ist die aktuelle Posse um den angeblichen “Spionageballon” über den USA
und wie sehr man probiert, Stimmung zu machen. Dazu ein Zitat aus dem Morgenbriefing des Spiegels:

Na, haben Sie heute Morgen auch in den Himmel geblinzelt, auf der Suche nach einem chinesischen Ballon? Sind Sie mit dem ersten Kaffee in der Hand, hoffentlich warm eingemummelt, auf den Balkon oder in den Garten getreten und haben den Himmel über Stuttgart, Chemnitz oder Rotenburg (Wümme) nach einem winzigen weißen Punkt abgesucht?

Quelle: spiegel.de

Das ist doch schon gezielte Panikmache. Und wenn diese Panikmache auf Menschen trifft, die nicht viel Zeit haben, sich umfassend zu informieren ist klar, dass dies Spuren hinterlässt.

Zumal es ja auch den Effekt gibt, dass Menschen sich mit wenigen Informationen eine Meinung bilden und diese Meinung dann auch verteidigen, selbst wenn es gegenteilige Informationen gibt.

So werden die Menschen gezielt gelenkt besonders die Mitte der Gesellschaft.

Hier auch noch der Hinweis zu einer Studie aus England: “Starke Meinung führt zu Selbstüberschätzung beim Wissen”

Wir haben festgestellt, dass starke Einstellungen, sowohl für als auch gegen die Wissenschaft, durch ein starkes Selbstvertrauen in das Wissen über die Wissenschaft untermauert werden

Quelle: spiegel.de

Das Blome Zitat ist ja ein schönes Beispiel dafür. Keine wirkliche Ahnung, aber eine starke Meinung.

Die Ergebnisse der Studie lassen sich dabei natürlich, auf ziemlich alle Themen anwenden, je größer das Selbstvertrauen in das eigene Wissen, desto stärker auch die Meinung. So haben wir nun Journalisten, die sehr großes Vertrauen in Ihr Wissen haben und dies als starke Meinung an die Leser weiter geben die dies dann auch übernehmen.

Wenn man diese Leute dann mit, Ihnen unbekannten Fakten konfrontiert kommt es zu Abwehrhaltungen, um die eigene Meinung und das Ego zu schützen, denn wer gibt schon gerne zu falsch gelegen zu haben bzw. wie “dumm” man war, das zu glauben, was man glauben wollte.

Was aber am schlimmsten ist, ist es diese Mechanismen zu verstehen und hilflos mit anzusehen wie diese immer wieder und wieder angewendet werden und man keine Chance hat die “Mitte” in einer sachlichen Diskussion zu überzeugen.

Es ist einfach zum Mäusemelken.

Mit freundlichen Grüßen,
Ronny Dietzsch

4. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Brandes,
 
wenn ich mich hinsichtlich Ihres Beitrages zu Wort melde, so, um vielleicht einen Beitrag dafür zu leisten, dass ihn noch mehr lesen. Wenn ich dabei auf eigene Quellen zurückgreife, so möge man mir das mit dem Hinweis nachsehen, dass ich damit die Bedeutung Ihrer Arbeit hervorheben möchte. Generell halte ich es für wichtig, zu der Natur von Dingen vorzudringen, weil man nur so zu sinnvollen und insbesondere nachhaltigen Auseinandersetzungen damit kommen kann.
 
Sie greifen mit der Diskussion um die Mitte ein überaus wichtiges Thema unserer Zeit auf und lenken die Aufmerksamkeit auf eine Gruppe, die per se für sich in Anspruch nimmt, fehlerfrei und unadelig zu sein: Wofür insbesondere die linken und rechten Ränder herhalten sollen, das zu beweisen und es ist bezeichnend, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz – das Amt, dass allein dem Grundgesetz verpflichtet sein sollte – sich mit diesen Rändern beschäftigt, der Mitte aber keine Aufmerksamkeit schenkt. Ein fataler Fehler.
 
Dabei hat die Mitte ohne Zweifel eine besondere Bedeutung. Der Substanzwert der Mitte und ihre Stabilität beeinflussen, was man an den Rändern aushalten kann.
 
Denn die Verfasstheit der Mitte ist entscheidend für die Resilienz und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Ihrem Zustand wird aber keinerlei Aufmerksamkeit geschenkt. Dabei erwachsen die größten Probleme für unsere Gesellschaft aus ihrer Mitte – wobei die in ihr herrschende Kultur die Grundlagen dafür schafft.
Im permanenten Widerspruch zwischen dem Schein und dem Sein zu wirken, schwächt die Demokratien von innen heraus, so dass ihnen Substanz wie auch Orientierung verlorengehen und sie der Dynamik Chinas nur Aggression entgegensetzen können. Aus Mangel an werteorientierter Führung, für die Sonntagsreden ohne nachhaltig wirkende Substanz einfach zu wenig sind, erwachsen Kulturen, mit denen die Gesellschaften von innen heraus vergiftet werden. So ist das Schweigen als des Kleingeists Gift – sich nicht einzubringen, das diskreditierende Reden über die, die nicht dabei sind –, tief in allen Ebenen der Gesellschaft verwurzelt. Gleiches gilt dafür, von Anderen zu fordern, Heilige zu sein und sie beim kleinsten Fehltritt zu kreuzigen, aber eigenes Handeln unreflektiert zu lassen.
 
Ein solches Volk nun […] das an keine Gesetze gebunden ist, ist zu einem despotischen Gebrauche seiner Gewalt geneigt,
und wird endlich daran gewöhnt. Die Schmeichler sind also bei ihm in Ehren.
Überhaupt was unter den Königen der Despot, das ist unter den Demokratien ein solches Volk.
Beide haben ähnliche Sitten, beide sind geneigt diejenigen zu unterdrücken, welche gewisse Vorzüge haben.
 
Aristoteles (384 – 322 v. Chr.), griechischer Philosoph, Schüler Platons, Lehrer Alexanders des Großen von Makedonien
 
Man geht in die Kirche, glaubt aber nicht an Gott. Man veröffentlicht Compliance-Richtlinien, aber betrügt, wo immer es einen Nutzen verspricht. Man präsentiert sich als technologischer Vorreiter, aber betrügt beim Schadstoffausstoß. Man fordert von der Bevölkerung Demut vor den sozialen und ökonomischen Folgen der Pandemie, nutzt diese aber eigennützig und versichert, dass würde nicht wieder vorkommen – wohlwissend, dass der Lobbyismus noch immer seinen Weg gefunden hat, aus der auf Eigennutz orientierten Kultur Nutzen zu ziehen. Man findet immer wieder schöne Worte, aber benennt das Elend nicht wie Papst Franziskus beim Namen. Doch das alles ist nur Ausdruck einer gesellschaftlichen Verfasstheit, die auf allen gesellschaftlichen Ebenen nicht anders ist. Aber keiner kümmert sich darum – auch, weil es die herrschende Normalität ist. Und so wird das Elend immer größer.
 
Normal sein ohne Normal, macht normal sein zum Normal.
…
Indem die Demokratien ihr Humankapital schwächen, leisten sie ihrer Destabilisierung Vorschub. Wenn die Politik immer mehr zum Erfüllungsgehilfen der Lobbyisten wird, wenn die Amerikaner die Deutschen ausspähen, um sich ihrer Innovationen zu bemächtigen und sie im Hintergrund in vielfältiger Weise zu führen, wenn die Massenüberwachung an sich um sich greift und ihr immer mehr die Einflussnahme folgt, wenn die Medien nur Sprachrohre für immer schwerer zu durchschauende politische Agenden und nicht bereit sind, entlang der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Diversität in der gesellschaftspolitischen Analyse und bei der Diskussion alternativer Ideen und Konzepte zuzulassen, wenn die Judikative zunehmend wieder politische Interessen exekutiert, so begrenzt das die kognitive Diversität wie auch die wirtschaftliche Entwicklung und wirkt so destabilisierend auf die gesellschaftliche Ordnung, da die für Prosperität und gedeihliche Zukunft notwendigen Analysen, Ideen und Konzepte aus dem Blickwinkel des Kleingeistes isoliert, diskreditiert und vernichtet werden, statt das der Freigeist Beiträge für die gesellschaftliche Entwicklung leistet. Die erodierende Mitte wird zum größten Sicherheitsrisiko für die freiheitliche demokratische Grundordnung, die nicht zuletzt der Diffusion in die politischen Ränder Vorschub leistet.
 
Die von Ihnen angesprochene Linken erwachsen aus der Mitte und man sieht, was herauskommt, wenn man der generellen Verfasstheit ein bisschen „links“ hinzufügt.
 
Die aus meiner Sicht infiltrierten Linken – man erkennt das nicht zuletzt daran, dass sie sich der Natur dieses Krieges in keiner Weise stellen – verabschieden sich mit Parolen aus der politischen Bedeutung, die in einer von Überreizen geprägten Gesellschaft nicht mehr wahrgenommen werden und ihr selbstverliebtes Personal ist weder in der Lage, die systemischen Herausforderungen unserer Zeit zu erkennen – geschweige denn, dafür nachhaltige Lösungsansätze anzubieten –, noch zu nutzen, dass es in den auf Eigen-, Individual- und Fremdnutzen ausgerichteten relevanten politischen Parteien an der wirklichen Vertretung von zweien mangelt und das insofern ihr Markt sein könnte: Von Deutschland als Nation und seiner Bevölkerung.
 
Für mein Denken und das Bemühen, Analysen, Ideen und Konzepte auf gesellschaftlichen Nutzen auszurichten, hat es sich als sinnvoller erwiesen, den Zeitgeist in Kleingeist und Freigeist einzuteilen – wobei ein normatives Fundament an Werten unerlässlich ist. Ein ganz wichtiger Baustein ist dabei unser Grundgesetz und es ist bezeichnend für den Zustand unserer Gesellschaft, dass gerade auch aus der Mitte der Gesellschaft Handeln erwächst, das seine Bedeutung schwinden lässt – wobei ich auf eigene Erfahrungen zurückgreifen kann und auch jüngste Erfahrungen der NachDenkSeiten diesen Schluss zulassen.
 
Maßstäbe – Normen – sind in unserer zunehmend komplexeren Welt unverzichtbar. Ohne die für elementare Einheiten wie Länge, Masse, Zeit, Stromstärke und Temperatur geltenden Normen käme unsere Welt nicht zurecht und ohne die Normen des DIN wäre Deutschland nicht so erfolgreich. So verhält es sich auch mit den moralisch-ethische Normen und für die Durchsetzung der verfassungsmäßigen Ordnung unerlässlich sind das Grundgesetz, das Recht und die Rechtsprechung. Deren Wirksamkeit wird nicht durch wohlfeile Worte an Feier- und Gedenktagen gewährleistet, sondern durch ihre tagtägliche Nutzung. Sie ist nicht dadurch gegeben, dass man sich darauf beruft, sondern dadurch, dass alles, was entsteht, aus den Normen heraus erwächst – denn wie sollen zwei 100 m-Läufer in ihrer Leistung verglichen werden, wenn ihre 100 m nicht aus derselben Norm heraus gemessen werden und wie sollen zwei gerichtliche Urteile zu denselben Sachverhalten bewertet werden, wenn es keinen Maßstab dafür gibt, was gut und richtig ist.
 
Man muß sowohl den Bürger schützen als auch seine Rechte.
Das tut man im Vorfeld am besten dadurch, daß man das Grundgesetz schützt.
 
Wolfgang J. Reus (1959 – 2006), deutscher Journalist, Aphoristiker
 
Worte beschreiben Werte. Ihr Gewicht entblößt sich durch Handlung.
 
Hinzu kommt, dass Richter zwar qua Amt unabhängig sind, doch sie wirken nicht als Menschen aus irgendeinem Wolkenkuckucksheim, sondern sind Menschen, die durch ihre Einbindung in Strukturen, durch ihr persönliches Interesse an beruflicher Entwicklung und eine gesellschaftliche – und auch unter ihnen wirkende – Kultur, die abweichende Haltungen nicht goutiert, de facto nicht unabhängig sind. Die Annahme ihrer Unabhängigkeit ist eine nicht aufrechtzuerhaltende Mär und die vorliegende Geschichte legt den vollkommenden Unsinn dessen offen, denn sie zeigt, dass Richter überfordert sind, Wahrheiten in ihre Erwägungen einzubeziehen und entlang ihnen Recht zu sprechen. Ganz im Gegenteil setzen sie ihre Kompetenz dafür ein, die Wahrheit zu verdrängen und Unrecht walten zu lassen.
Inzwischen bin ich davon überzeugt, dass die Judikative unfähig zu einer Selbstreinigung ist, die es ihr ermöglicht, ihrer Verantwortung tugendhaft gerecht zu werden. Daher glaube ich, dass es einer externen Einrichtung ähnlich der des TÜV bedarf, um die Qualität richterlichen Wirkens zu sichern. Man überlässt es heutzutage nicht Unternehmen, sich selbst zu prüfen und es gibt keinerlei Begründung, aus der sich ableiten lässt, dass es mit der Judikative eine Gruppe von Menschen gibt, die dem übrigen Teil der Gesellschaft moralisch-ethisch überlegen sind. Wenn sie dann aber wie die Gesellschaft genauso moralisch-ethisch verwerflich sein kann, so verbietet es sich, ihr einen besonderen Status zu geben und sie hat sich der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in genau der gleichen Weise zu unterwerfen wie der Rest der Gesellschaft.
 
Insofern ist es unerlässlich, der Natur unserer Demokratie auf die Spur zu kommen. Aus dieser Natur erwachsen die monokulturelle, russophob geprägte, Verblödung einer durch Tittytainment ruhiggestellten Bevölkerung, die zunehmende Diskriminierung Andersdenkender und ebenso die wieder einsetzende Militarisierung Deutschlands – mit vielfältigen Konsequenzen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Daher mein Dank für Ihren Beitrag.
 
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Liske

Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten

Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.

Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:

• leserbriefe(at)nachdenkseiten.de für Kommentare zum Inhalt von Beiträgen.
• hinweise(at)nachdenkseiten.de wenn Sie Links zu Beiträgen in anderen Medien haben.
• videohinweise(at)nachdenkseiten.de für die Verlinkung von interessanten Videos.
• redaktion(at)nachdenkseiten.de für Organisatorisches und Fragen an die Redaktion.

Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.