Nur wenige andere Medien haben in den letzten zwei Jahrzehnten so viel zur Volksbildung beigetragen wie die NachDenkSeiten. Sie sind ziemlich genau vor 19 Jahren, am 30. November 2003, an den Start gegangen. Und haben seitdem auf mehreren Feldern unseres Zusammenlebens Leistungen zur Aufklärung und Volksbildung erbracht. Der Frage nach dem Engagement der NachDenkSeiten für die Volksbildung widme ich mich mit diesem Beitrag, weil das für die NachDenkSeiten zuständige Finanzamt in seiner Begründung für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit in einer zentralen Passage auf die angeblich mangelhafte Leistung für die „Volksbildung“ zu sprechen kommt. Albrecht Müller.

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Zentrale Aussagen in der „Erläuterung zur Aufhebung der Gemeinnützigkeit“ bezogen auf den Förderverein der NachDenkSeiten IQM e.V. sind:

„Die erneute Prüfung der satzungsmäßigen Voraussetzungen führte zu dem Ergebnis, dass die in der Satzung aufgeführte Zweckverwirklichung, das Betreiben einer Website, nicht geeignet ist einen gemeinnützigen Zweck zu verwirklichen. …

Der Verein verfolgt mit dem Betrieb dieser Internetseite weder die Volksbildung noch einen anderen in § 52 AO genannten gemeinnützigen Zweck. …

Aus dem Themenspektrum der Website ist ersichtlich, dass mittels der eingestellten Artikel objektiv weder die Wissensvermittlung noch politische Bildungsaspekte im Sinne der gemeinnützigen Volksbildung primär gefördert werden.“

Im Anhang geben wir die gesamte Erläuterung zur Aufhebung der Gemeinnützigkeit wieder und empfehlen dieses Dokument Ihrer Aufmerksamkeit.

Der Hinweis darauf, mit den NachDenkSeiten würde nur eine Website betrieben und das Betreiben einer Website sei nicht geeignet, einen gemeinnützigen Zweck zu verwirklichen, zeugt davon, dass die Verfasser dieser Begründung in einer anderen Welt leben. Websites sind heute bei sehr vielen Menschen die Basis und die Kernelemente ihrer Bildung und Willensbildung. Das mag man beklagen, aber es ist so.

Die Behauptung, aus dem „Themenspektrum“ der NachDenkSeiten sei ersichtlich, dass „mittels der eingestellten Artikel objektiv weder die Wissensvermittlung noch politische Bildungsaspekte im Sinne der gemeinnützigen Volksbildung gefördert“ werden, zeigt, dass die Verfasser dieser Behauptung die bisherige Leistung der NachDenkSeiten überhaupt nicht kennen. Die NachDenkSeiten haben nämlich anders als viele andere Medien und oft im Konflikt mit ihnen richtig informiert und gewissenhaft analysiert. Die NachDenkSeiten haben in manchen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft wichtigen Themenbereichen fundamentale Basisarbeit der Volksbildung geleistet. Das soll an sechs Beispielen gezeigt werden. Viele unserer Leserinnen und Leser werden sich an diese Beispiele erinnern. Sie werden wie wir erstaunt sein über die Feststellung der Finanzbehörde.

1. Erster Beleg für eine umfassende und tiefgreifende Volksbildungsleistung der NachDenkSeiten: Die NachDenkSeiten haben den demographischen Wandel und seine Konsequenzen für die Regelung der Altersvorsorge von Anfang an differenziert und richtig beurteilt, und unentwegt darüber informiert.
2. Die NachDenkSeiten haben den Monopolanspruch der neoliberalen Ideologie zur Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft und der damit verbundenen politischen Entscheidungen von Anfang an hinterfragt und insbesondere auf die nach wie vor gegebene Notwendigkeit hingewiesen, die vom britischen Nationalökonomen Keynes empfohlenen makroökonomischen Instrumente einzusetzen.
3. Im Kontext mit 2. wurde auf den NachDenkSeiten von Beginn der sogenannten Reformpolitik an auf den Missbrauch des schönen Wortes Reform aufmerksam gemacht und eine um vieles differenziertere Betrachtung und Politik empfohlen. In unseren Reihen wurde die richtige Kennzeichnung der damaligen Reformpolitik geprägt: Die Reformlüge.
4. Die NachDenkSeiten haben die Agitation für die Privatisierung bisher öffentlicher Leistungen analysiert und der Privatisierung aller Lebensbereiche widersprochen.
5. Auf den NachDenkSeiten wurden nie und auch nicht andeutungsweise dem Irrglauben gefolgt, Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Wir haben mit wiederkehrenden Hinweisen auf die sachliche Begründung einer Politik der guten Nachbarschaft wirkliche Volksbildung betrieben.
6. Auf den NachDenkSeiten sind im Laufe der Zeit eine große Zahl von Denkfehlern, die vor allem die wirtschaftspolitische Debatte prägen, beschrieben und analysiert worden. Wo sonst fand diese grundlegende Volksbildung statt?

Es folgt nun eine Darstellung der oben genannten sechs Belege für den Beitrag der NachDenkSeiten zur Volksbildung. Die Liste könnte ohne Schwierigkeiten schätzungsweise auf 50 bis 100 erweitert werden.

Die gesamte Leistung der NachDenkSeiten vom Beginn am 30.11.2003 bis heute ist im Netz vorhanden und jedermann zugänglich. Wer sich über diese im Datenbestand enthaltene Volksbildungsleistung informieren will, die oder der braucht nur zurückzuscrollen, zu lesen und zu beobachten, und wird staunen, welch eine Fülle von Wissen, welch eine Leistung für Bildung und Volksbildung von der Redaktion und von vielen bekannten und unbekannten Gastautoren aufbereitet und zur Verfügung gestellt worden ist.

Um es kurz zu sagen: Die NachDenkSeiten hätten eher das Bundesverdienstkreuz verdient als den Entzug der Gemeinnützigkeit.

Nun also zu den Belegen für die Volksbildungsleistung der NachDenkSeiten:

1. Erster Beleg für eine umfassende und tiefgreifende Volksbildungsleistung der NachDenkSeiten: Die NachDenkSeiten haben den demographischen Wandel und seine Konsequenzen für die Regelung der Altersvorsorge von Anfang an differenziert und richtig beurteilt, und unentwegt darüber informiert.

Schon im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes 1998 war erkennbar, dass die Lobby der Versicherungswirtschaft und der Banken erkannt hatte, dass der demographische Wandel genutzt werden kann, um ein neues Geschäftsfeld zu erschließen: die private Altersvorsorge, mit Steuergeldern subventioniert.

Damals erschien in deutschen Medien eine große Zahl von großen Anzeigen, deren Hauptbotschaft war, dass der demographische Wandel mehr Privatvorsorge verlange und diese öffentlich gefördert werden müsse.

Diese Botschaft ist dann zu Beginn der Nuller-Jahre, also in der Zeit der Regierung Schröder/Riester, in vielen Artikeln und Sendungen propagiert worden. ZDF und ARD haben ganze Themen-Wochen mit dem Thema „demographischer Wandel und Altersvorsorge“ gefüllt. Finanzdienstleister wie Carsten Maschmeyer und sogenannte Wissenschaftler wie Bert Rürup, Raffelhüschen, Börsch-Supan und Meinhard Miegel haben sich – meist aus durchsichtigen Interessen – diesem Thema gewidmet. Maschmeyer und Rürup haben sogar eine Aktiengesellschaft zur Durchsetzung der von ihnen geförderten Interessen gegründet. Das ist dann – viel zu spät – im Jahre 2010 sogar dem Manager Magazin aufgefallen:

Maschmeyer Rürup AG Die Weltverrenter

Carsten Maschmeyer und Bert Rürup sind das schillerndste Duo der deutschen Wirtschaft. Der Ex-AWD-Chef und der Ex-Wirtschaftsweise wollen mit ihrer Beraterfirma das deutsche Rentenkonzept als Blaupause gewinnbringend ins Ausland verkaufen – von der Türkei über Russland bis nach China.

Zusammengefasst lautete die Botschaft der Vertreter der staatlich geförderten privaten Vorsorge:

Wir werden immer weniger. Wir werden immer älter. Der Generationenvertrag trägt nicht mehr. Jetzt hilft nur noch private Vorsorge. Und diese muss mit Steuergeldern gefördert werden.

Diese irreführende Volksbildung – man könnte sie auch Propaganda nennen – hatte praktische gesetzgeberische Konsequenzen: die Riester-Rente wurde eingeführt, außerdem die sogenannte Rürup-Rente für die Besserverdienenden und dann auch noch die Entgeltumwandlung für vom Steuerzahler geförderte und von der Versicherungs- und Bankenwirtschaft organisierte betriebliche Altersvorsorge.

Die NachDenkSeiten – und im Vorfeld ihrer Gründung auch der Initiator und Herausgeber der NachDenkSeiten – haben auf die Denkfehler und den propagandistischen Charakter dieser oben formulierten Hauptbotschaft rechtzeitig und intensiv hingewiesen. Wir haben vor allem aufgezeigt, dass sich mit der Privatisierung oder Teilprivatisierung der Gesetzlichen Altersvorsorge ja nichts an der demographischen Relation ändern wird. Wir haben darauf hingewiesen, dass die entscheidenden Stützen des Funktionierens der Altersvorsorge auch in Zukunft die Entwicklung der Erwerbsquote und der Produktivität sein werden und außerdem es ja auch noch die Stellschrauben des Beitragssatzes gibt.

Die NachDenkSeiten haben damals konkret darauf hingewiesen, wie die Menschen betrogen worden sind. Ihnen ist zum Beispiel erzählt worden, die Beiträge zur Rentenversicherung würden stabil gehalten. Tatsächlich mussten die Teilnehmer an der Privatvorsorge mindestens 4 Prozent ihres Lohns als Prämie/Beitrag für die private Riester-Rente bezahlen. Stattdessen hätte man den Rentenbeitrag für die Gesetzliche Rente ein bisschen, etwa um 1 oder 2 Punkte, erhöhen können und hätte damit eine höhere Leistungsfähigkeit des Altersvorsorgesystems erzielt. Das wäre deshalb mit einem geringen Beitragsaufwand möglich gewesen, weil die Gesetzliche Rente mit Verwaltungskosten von maximal einem Prozent der Beiträge betrieben wird, während für die Riester-Rente und ihre Verwaltung und die Werbung und die Gewinne der Banken und Versicherungen 10 oder sogar 20 Prozent und mehr vom Beitragsaufkommen abgezweigt werden mussten und müssen. Schon deshalb war die Riester-Rente nicht leistungsfähig und am Ende ein peinlicher Flop.

Das sogenannte demographische Problem wäre im Rahmen des gegebenen Systems der Gesetzlichen Altersvorsorge leichter und effizienter zu lösen gewesen.

Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben das lange vorher in dieser Website lesen können. Das war echte Volksbildung.

Obwohl die Analysen klar und richtig und ehrlich waren, konnten wir uns gegen die massive Propaganda nicht durchsetzen. Die erwähnten Reformen wurden eingeleitet. Es war ein teures Experiment auf der Basis einer falschen, fehlgeleiteten Volksbildung durch die Hauptmedien, gefördert von großen Interessen und der Lobby. Soll das die gewünschte Volksbildung sein?

2. Zweiter Beleg für die Volksbildungsqualität der NachDenkSeiten: Die NDS haben den Monopolanspruch der neoliberalen Ideologie zur Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft und der damit verbundenen politischen Entscheidungen von Anfang an hinterfragt und insbesondere auf die nach wie vor gegebene Notwendigkeit hingewiesen, die vom britischen Nationalökonomen Keynes empfohlenen makroökonomischen Instrumente einzusetzen.

Schon Mitte der siebziger Jahre begann in Deutschland und darüber hinaus eine eigenartige Diskussion über das angebliche Versagen der Keynesianischen Instrumente der Wirtschaftspolitik. Keynes is out – so lautete die Parole. Das war das Bekenntnis der zu diesem Zeitpunkt herrschenden Lehre. Das war insofern besonders erstaunlich, als gerade in den siebziger Jahren in Deutschland zumindest mehrmals bewiesen worden ist, wie von den politisch Verantwortlichen mit Hilfe von Konjunkturprogrammen konjunkturelle Täler und Arbeitslosigkeit überwunden werden konnten. Das galt zum Beispiel 1973/1974 für die Überwindung der gesamtwirtschaftlichen Folgen der ersten Ölpreisexplosion. Das galt 1975 und es galt kurze Zeit später, als das sogenannte Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) beschlossen und umgesetzt wurde. Nachweisbar wurden damit hunderttausende von Arbeitsplätzen geschaffen. Aber das passte nicht ins Bild und deshalb wurden diese Erfahrungen beiseitegeschoben. Zum Beispiel hatte damals das ifo Institut in einem Gutachten zum ZIP festgestellt, es hätte 400.000 neue Arbeitsplätze gebracht. Dieses Gutachten ist heute nicht mehr auffindbar. Verschwunden, weil es nicht in die herrschende Linie passte.

Die NachDenkSeiten haben nach ihrer Gründung immer wieder auf diese wichtigen Erfahrungen hingewiesen und haben mitgeholfen, die Tore für eine differenzierte vielfältige Wirtschaftspolitik zu öffnen. Dabei war es wichtig, Menschen von der Einsicht in die richtigen Zusammenhänge zu überzeugen. Dabei war es wichtig, über schwierige wirtschaftliche Zusammenhänge aufzuklären. Das war grundlegende Volksbildung, die von den NachDenkSeiten geleistet worden ist.

Heute ist die wirtschaftspolitische Debatte und auch die Wirtschaftspolitik in der Praxis wieder um vieles weniger doktrinär. Dass das so gekommen ist, ist auch ein Verdienst der NachDenkSeiten. Andere Medien haben sich sehr viel schwerer getan bei der Überwindung der aus Interessengründen verbreiteten Vorurteile.

3. Im Kontext mit 2. wurde auf den NachDenkSeiten von Beginn der sogenannten Reformpolitik an auf den Missbrauch des schönen Wortes „Reform“ aufmerksam gemacht und eine um vieles differenziertere Betrachtung und Politik empfohlen. In unseren Reihen wurde die richtige Kennzeichnung der damaligen Reformpolitik geprägt: Die Reformlüge.

Reformen waren in guten Zeiten immer Veränderungen zugunsten der Mehrheit der Völker. Ab Ende des letzten Jahrhunderts, also in Deutschland etwa ab 1998 und dann zu Beginn der Nuller-Jahre sind in Deutschland „Reformen“ propagiert und durchgesetzt worden, die von der großen Mehrheit der Menschen eher Opfer verlangten als Gutes brachten. Zu diesem Zweck wurde eine Fülle von Fehlurteilen und Vorurteilen verbreitet. Die NachDenkSeiten haben diese gewissenhaft analysiert, beschrieben, konterkariert. Der Herausgeber der NachDenkSeiten hat parallel ein für diese Debatte wichtiges Werk geschrieben: „Die Reformlüge. 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren“ – erschienen bei Droemer im Jahr 2004, also im Jahr nach dem Start der NachDenkSeiten.

Wer sich in dieser Zeit gesellschaftlich und politisch fortbilden wollte, der fand damals in den NachDenkSeiten und ihren Betreibern verlässliche Partner zur Volksbildung in Sachen Reform.

4. Vierter Beleg: Die NachDenkSeiten haben die Agitation für die Privatisierung bisher öffentlicher Leistungen analysiert und der Privatisierung aller Lebensbereiche widersprochen.

Weil die Privatisierung meist mit einem ordentlichen Geschäft verbunden war und deshalb die Motivation der Privatisierungsgewinner groß und ihre Kassen meist gut gefüllt sind, erwies sich die Volksbildung und Aufklärung zu diesen Vorgängen als sehr schwierig. Es ist dennoch gelungen, einen weiten Kreis von Menschen so zu informieren und auszubilden, dass die Privatisierung aller Lebensbereiche nicht die volle Unterstützung fand. Das war Volksbildung im besten Sinne des Wortes.

Die Aufklärungsarbeit hatte gelegentlich markante Erfolge. Zum Beispiel wäre wahrscheinlich die Deutsche Bahn AG ohne den Widerstand volksbildender Personen und Gruppen komplett privatisiert worden. Und damit wäre das Elend der Deutschen Bahn noch größer als mit der jetzigen quasi Teil-Privatisierung.

Im konkreten Fall kam den NachDenkSeiten auch zugute, dass ich als Herausgeber und Autor in meiner früheren Funktion als Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt intensiv erlebte und erfuhr, wie anders die sogenannte und geschmähte „Behördenbahn“ funktionierte – nämlich besser als heute im teilprivatisierten Zustand.

5. Auf den NachDenkSeiten wurde nie und auch nicht andeutungsweise dem Irrglauben gefolgt, Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Wir haben mit wiederkehrenden Hinweisen auf die sachliche Begründung einer Politik der guten Nachbarschaft wirkliche Volksbildung betrieben.

Die NachDenkSeiten haben immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass Deutschland nur einen guten Platz in Europa und in der Welt finden kann, wenn es die 1969 zum Durchbruch gekommene Politik des Sich Vertragens und der guten Nachbarschaft pflegt, fördert und wenn in internationalen Gesprächen und Verhandlungen dieser Art des politischen Zusammenlebens der Völker das Wort geredet wird.

Friedenspolitik, also die Politik der guten Nachbarschaft, muss verstanden und unterstützt werden. Andernfalls neigen viele Menschen zum Mittel der Gewalt. Deshalb ist Volksbildung auf diesem Terrain ganz besonders wichtig.

6. Auf den NachDenkSeiten sind im Laufe der Zeit eine große Zahl von Denkfehlern, die vor allem die wirtschaftspolitische und gesellschaftspolitische Debatte prägen, beschrieben und analysiert worden. Wo sonst fand diese grundlegende Volksbildung statt?

Denkfehler zu kennen, zu begreifen und darüber zu informieren, ist ein wichtiger Weg und große Unterstützung zum eigenständigen Denken. Hier ein Auszug aus einer Liste von Denkfehlern, die auf den NachDenkSeiten und bei Bildungsveranstaltungen der NachDenkSeiten-Macher beschrieben und analysiert worden sind:

• Die Globalisierung ist ein neues Phänomen.
• Die Zeiten, als man aus dem Vollen schöpfen konnte, sind vorbei
• Wir leben über unsere Verhältnisse
• Konjunkturprogramme sind Strohfeuer
• Wir leben vom Export
• Steigende Aktienkurse sind gut
• Die Lohnnebenkosten sind zu hoch
• Das Normalarbeitsverhältnis ist ein Auslaufmodell
• Sozial ist, was Arbeit schafft
• usw.

In anderen Medien begegnet man oft Menschen, die diese und viele andere Vorurteile und Denkfehler teilen. Auch amtliche Papiere und Vorschläge wie jene zur Agenda 2010 waren und sind voll davon. Die Redaktion der NachDenkSeiten ist von vornherein mit dem Willen angetreten, Denkfehlern nicht zu folgen, sondern ihnen zu widersprechen und sie zu diesem Zweck zu analysieren. Wahre Volksbildung.

Das waren sechs Belege aus dem „Themenspektrum“ der NachDenkSeiten für wichtige Beiträge dieses Mediums zur sogenannten Volksbildung.

Bitte berichten Sie auch in Ihrem Umfeld, also in Ihrem Bekannten-, Familien- und Freundeskreis, über diese Vorgänge. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Fördervereins der NachDenkSeiten ist ausgesprochen und aus vielerlei Gründen fragwürdig. Das haben schon die oben beschriebenen sechs Belege gezeigt. Und das wird jede Leserin und jeder Leser erkennen, wenn sie auf unserer Seite zurückscrollen, im Idealfall bis zum 30. November 2003, dem Tag des Starts der NachDenkSeiten.

Wir werden in der nächsten Zeit mit weiteren Belegen für die Volksbildungsleistung der NachDenkSeiten nachlegen.

Anhang:

Auszug aus dem Bescheid des Finanzamtes Landau zu Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Fördervereins der NachDenkSeiten IQM e.V. vom 24.10.2022