Olaf Scholz ist in Vietnam. Er forderte die Regierung dort auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Ach Olaf, wovon sprichst du? Denkst du an den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, an dem sich das größere, mächtigere Deutschland beteiligte? Oder denkst du an die vielen kleinen Länder, die die USA mit völkerrechtswidrigen Kriegen überzogen und zerstörten – Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien usw. Von dem wüten der CIA und des US-Militärs in Süd- und Mittelamerika ganz zu schweigen.

Der russische Schriftsteller Solschenizyn, einer der schärfsten Kritiker des Sowjetkommunismus, sagte 2006: „Die USA stellen ihre Besatzungstruppen in einem Land nach dem anderen auf. Das ist de facto in Bosnien so, in Kosovo, Afghanistan und im Irak, wird aber noch lange fortdauern. Die Handlungen der NATO und der USA unterscheiden sich nur in Details. Es ist klar ersichtlich, dass das heutige Russland keine Bedrohung für sie darstellt, dennoch baut die NATO hartnäckig ihre militärische Struktur aus – in Richtung Osteuropa und, um Russland als Kontinent zu umschließen, von Süden her. Das gilt auch für die offene materielle und ideologische Unterstützung der ‚bunten Revolutionen‘ und das paradoxe Eindringen nordatlantischer Interessen nach Zentralasien. All das lässt keinen Zweifel daran, dass eine völlige Umzingelung Russlands vorbereitet wird – mit dem anschließenden Verlust der Souveränität Russlands.“

Der Vietnam-Krieg kostete drei Millionen Menschen das Leben. Die USA bombardierten Vietnam viele Jahre und vergifteten es mit Agent Orange. Die Vietnamesen haben das nicht vergessen. Sie brauchen keine Nachhilfe in Völkerrecht. Und wie Solschenyzin wissen viele Länder dieser Welt, dass die USA Russland einkreisen und den Verlust seiner Souveränität wollen. Auch sie brauchen vom deutschen Kanzler keine Lektionen. Vielmehr könnte Olaf Scholz von den Ländern lernen, die die USA in den letzten Jahrzehnten überfallen haben. Europa muss sich von den USA befreien. Ohne die USA in Europa gäbe es keinen Jugoslawien-Krieg und keinen Ukraine-Krieg. Europa muss sich selbst behaupten und seine Strukturen nach dem Vorbild des früheren französischen Präsidenten Charles de Gaulle so verändern, dass die militärischen Einrichtungen der USA in Europa Zug um Zug abgebaut werden und Europa seine Souveränität wiedererlangt.