In seinen jungen Jahren war der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz Anhänger der Stamokap-Theorie. Diese Theorie beschäftigt sich mit der Spätphase des Kapitalismus und sieht in ihr die Vollendung des Imperialismus. Scholz hat als junger Mann also erkannt, dass der Imperialismus die Weltpolitik bestimmte. Jetzt überrascht er uns mit der Feststellung von der “Rückkehr des Imperialismus”. Verantwortlich sei, wie könnte es anders sein, Putin. Von Oskar Lafontaine.

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Diese sonderbare Behauptung des Bundeskanzlers ist ein Zeichen für einen sich immer mehr verstärkenden Gedächtnisverlust. Die vielen Öl- und Gas-Kriege der USA, die den Vorderen Orient und Libyen verwüstet haben, hat er schlicht vergessen.

Dabei taucht ab und zu noch in den Nachrichten auf, dass die USA die syrischen Ölfelder “bewachen”, weil die Vereinigten Staaten von Amerika ja eine Friedensmacht sind, die noch nie gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und ihr Anspruch, die einzige Weltmacht zu sein, hat natürlich mit Imperialismus nichts zu tun. – Der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses hat gerade übrigens selbst die lange Liste der US-Interventionen weltweit veröffentlicht.

Olaf Scholz steht in der Tradition des Bundeskanzlers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt, der sich für Entspannung und Frieden mit Russland einsetzte und für internationale Abrüstung. Und dessen Maxime war, “Krieg darf kein Mittel der Politik sein”. Auch hier hat der Nachfolger erhebliche Erinnerungslücken. Der Gedächtnisverlust des Bundeskanzlers Olaf Scholz ist eine der Ursachen der völlig verfehlten Außenpolitik, die unter der Parole “wir müssen Russland ruinieren” mitverantwortlich dafür ist, dass es zu keinem Waffenstillstand in der Ukraine kommt und dort Tag für Tag weiter Menschen sterben.

Hoffentlich funktioniert das Kurzzeitgedächtnis und der Bundeskanzler hat noch nicht vergessen, dass täglich gemeldet wird, wie die Gaspreise explodieren, dass Menschen in Deutschland ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können und Unternehmen schließen oder ins Ausland abwandern.