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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Der große Sprung zurück
Datum: 27. April 2022 um 12:00 Uhr
Rubrik: Audio-Podcast, Gesundheitspolitik, Länderberichte
Verantwortlich: Jens Berger
Während Corona in den meisten Ländern der Welt nur noch eine Randnotiz ist, versinkt die vermeintlich modernste Metropole Chinas mehr und mehr in einer Dystopie, wie man sie vor wenigen Jahren für nicht möglich gehalten hätte. Chinas Zentralregierung hat sich durch seine ideologisch untermauerte und propagandistisch instrumentalisierte Zero-Covid-Strategie in eine Sackgasse manövriert und scheint kein Konzept zu haben, ohne Gesichtsverlust da wieder herauszukommen. Doch vielleicht will man das auch gar nicht. Von Jens Berger.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Während sich europäische Urlauber im ersten Corona-Sommer 2020 über die Maskenpflicht und geschlossene Party-Locations ärgerten oder aus Angst vor dem Virus lieber gleich zuhause blieben, zeigte China dem Rest der Welt einen multimedialen Stinkefinger – in einem Schwimmbad im ehemaligen Corona-Epizentrum Wuhan feierten tausende junge Chinesen ohne Maske und ohne Mindestabstand ausgelassen einen Rave. Die Botschaft war eindeutig: Der Rest der Welt hat bei der Eindämmung von Corona versagt, während die harte chinesische Zero-Covid-Strategie erfolgreich war, bei der die gesamte Region mit ihren mehr als zwölf Millionen Einwohnern über Monate abgeriegelt wurde. Oder um es ideologisch zu überhöhen: Chinas System ist dem Rest der Welt meilenweit voraus. Die Zukunft ist chinesisch. Die Probleme der Zukunft kann man nicht mit Individualismus, sondern nur mit Kollektivismus beantworten.
Im Frühjahr 2022 klingen diese Phrasen hohl. Während der Rest der Welt nach Phasen mal mehr, mal weniger harter Lockdowns und durchaus umstrittener Impfkampagnen die Coronamaßnahmen aufgegeben hat und nun dabei ist, zu lernen, mit dem Virus zu leben, hat sich das Blatt um 180 Grad gedreht. Länder mit vergleichsweise liberaler Corona-Politik wie Schweden oder Dänemark sind – wie es so schön heißt – weitestgehend „durchseucht“, dank weitreichender Immunität auf breiter Basis sind die Inzidenzen im Keller. Die ehemaligen Vorbilder deutscher Zero-Covid-Anhänger Australien und Neuseeland lassen das Virus jetzt durchlaufen und haben zurzeit weltweit die höchsten Inzidenzen. Einzig und allein China klammert sich immer noch mit autoritären Methoden an die Zero-Covid-Ideologie … und haben in Omikron einen übermächtigen Endgegner gefunden.
Lockdown in Shanghai
Mit Shanghai befindet sich seit Monatsanfang eine Metropole, die so groß wie Bayern, Baden-Württemberg und Berlin zusammen ist, in einem harten Lockdown. Die Menschen dürfen ihre Wohnungen nicht mehr verlassen, Roboter-Hunde patrouillieren durch die leeren Straßen und Drohnen weisen Menschen, die auf ihren Balkons Protestlieder singen, darauf hin, „ihre Sehnsucht nach Freiheit zu zügeln und den Gesang einzustellen“. Versorgt werden die Menschen mehr schlecht als recht durch staatliche Essenspakete, die von Helfern in Ganzkörperschutzanzügen geliefert werden. In den chinesischen sozialen Netzwerken ist von Hunger und Verzweiflung die Rede. Doch diese Posts fallen in Windeseile der staatlichen Zensur zum Opfer. Vielen Menschen fehlen wichtige Medikamente. Die einzige Gelegenheit, die meist sehr kleinen Wohnungen zu verlassen, bieten die regelmäßig angeordneten Massentests. Wer positiv ist, wird dann – zur Not mit Gewalt – in ein Quarantänecamp verfrachtet. Dort liegt er dann – auch wenn er völlig symptomfrei ist – neben röchelnden Hochbetagten in Hallen mit tausenden Betten. Auch nachts brennt das gleißende Licht, Sanitäreinrichtungen sind Mangelware, die hygienische Situation auf den offenen Toiletten katastrophal. Menschen sterben in ihren Wohnungen an einem Herzinfarkt, weil sie ohne negativen PCR-Test nicht ins Krankenhaus gelassen werden. Andere müssen auf ihre Dialyse oder Chemotherapie verzichten – Lockdown heißt Lockdown und der halbe medizinische Sektor ist ohnehin mit den Massentests beschäftigt. Shanghai 2022 – keine Szene aus einem dystopischen Film, sondern bittere Realität.
Shanghai ist kein Einzelfall. Derzeit sind rund 370 Millionen Chinesen einem teilweisen oder kompletten Lockdown unterworfen. 87 der 100 größten chinesischen Städte sind davon betroffen. Als nächstes dürfte die Hauptstadt Peking Opfer eines totalen Lockdowns werden. Dort gab es in den letzten Tagen vereinzelte positive Tests.
Warum ist China in seiner Zero-Covid-Strategie gefangen?
Die Zero-Covid-Strategie ist in China Staatsräson. Doch gerade in Zeiten der leicht übertragbaren und vergleichsweise ungefährlichen Omikron-Varianten wirkt der chinesische Weg mehr denn je wie ein Kampf gegen Windmühlen. Corona ist endemisch und wird nie verschwinden. Will China den Ausnahmezustand zur Normalität werden lassen? Noch vor wenigen Jahren galt China als Land, das im Zweifel kreativ, undogmatisch und vor allem flexibel auf Probleme reagiert. Beim Thema Corona wirkt die Zentralregierung jedoch so kreativ, undogmatisch und flexibel wie das ZK der SED im Spätherbst 1989. Zero-Covid in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf. Für diesen Dogmatismus gibt es Gründe.
Die Zentralregierung ist Gefangene ihrer eigenen Propaganda. Als Covid 19 zum Jahreswechsel 2019/2020 in Wuhan pandemisch wurde, hatte die Regierung anfangs eine sehr schlechte Figur gemacht. Man stritt alles ab und ließ Whistleblower verhaften. Als es nichts mehr zu vertuschen gab, geriet die Regierung zum ersten Mal seit sehr, sehr langer Zeit bei der Bevölkerung massiv in die Kritik. Nun änderte man seinen Kurs um 180 Grad und verhängte die massivsten Lockdown-Maßnahmen, die die Welt bis heute gesehen hat. Und die Zahlen gaben dieser brachialen Strategie zunächst recht. Die ersten nicht mehr beherrschbaren Großausbrüche fanden nicht in China, sondern im fernen Europa und später auf dem amerikanischen Kontinent statt. China stand plötzlich genau bei dem Thema, bei dem die Regierung noch vor wenigen Wochen hart kritisiert wurde, plötzlich als globaler Musterschüler da. Und dies nutzte man bis vor kurzem massiv zu propagandistischen Zwecken. Der Rave im Schwimmbad von Wuhan war nur ein Beispiel. Das kollektivistische China ist vor allem dem Westen mit seinem verrottenden Individualismus überlegen, so die Botschaft, die regelmäßig in den Medien mit Bildern von Intensivstationen in New York, London und Berlin und Gräbern auf der ganzen Welt untermauert wurde.
Dann kam die Impfkampagne. China war hier sogar noch schneller als der Westen und präsentierte als erstes Land der Welt eigene Impfstoffe, die auch im großen Stil eingesetzt wurden. Doch dann verlor die Kampagne plötzlich an Fahrt. Man mag es ja kaum glauben, aber selbst im autoritären China gibt es bis heute keine Impfpflicht und gerade in der Risikogruppe der Hochbetagten ist die Impfung offenbar nicht sehr beliebt. Natürliche Immunitäten sind außerhalb von Wuhan gar nicht vorhanden und nur ein Fünftel der über 80-Jährigen ist geboostert – und dies mit Impfstoffen, die gegen die Omikron-Variante ohnehin kaum wirksam sind. Wahrscheinlich ist diese schlechte Performance vor allem eine Folge der Zero-Covid-Ideologie. Warum soll man die Menschen – womöglich gegen ihren Willen – impfen, wenn man jeden noch so kleinen Ausbruch durch brachiale Lockdowns ohnehin in den Griff bekommt?
An Shanghai wird ein Exempel statuiert
Und last but not least ist die Zero-Covid-Politik zudem für die Zentralregierung ideologisch bedeutsam und ein Werkzeug im internen Machtkampf mit den föderalen Strukturen. China ist ein Land mit totalitären Zügen. Die Massenüberwachung ist dort Praxis, der Kollektivismus oberste Leitlinie – man könnte China auch einen Orwell-Staat nennen. Jahrzehntelang war der Deal: Wir sorgen dafür, dass ihr materiellen Wohlstand erlangt, dafür verzichtet ihr auf individuelle Freiheiten. Und dieser Deal hat bis heute auch gehalten. Vor allem in den großen Städten an der Ostküste ist China ein geradezu atemberaubend modernes Land, in dem in Rekordgeschwindigkeit eine breite Mittelschicht und eine kreative Oberschicht entstanden sind. Die Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche hat gestimmt. Erst kommt das Fressen, dann die Moral.
Doch jedem sollte klar sein, dass das atemberaubende Tempo abnehmen muss und dass die natürlichen Grenzen des Wachstums auch vor China keinen Halt machen. Und es ist vollkommen klar, dass der chinesische Deal Risse bekommen muss, wenn das Zuckerbrot weniger wird. Die autoritäre Zero-Covid-Politik ist somit auch – und vielleicht vor allem – ein Mittel, um liberale und individualistische Strömungen dem Kollektivismus zu unterwerfen, bevor sie ein kritisches Maß erreichen. In Shanghai gilt der rigide Lockdown für alle – die Tech-Milliardärin wird genauso von den „Big White“ genannten Helfern in Outbreak-Montur mit Kohl und Kartoffeln versorgt wie der Hilfsarbeiter. Peking zeigt, wer die Macht im Staate hat. Peitsche statt Zuckerbrot. Das kann disziplinierend sein. Nun wurde in Shanghai in einigen Vierteln der Lockdown wieder „gelockert“. Die Bewohner dürfen sich hier so lange frei in ihrem Wohnblock bewegen, bis es wieder einen einzigen positiven Fall gibt. Man kann sich vorstellen, wie groß der kollektive Druck auf die Individuen ist, sich bloß nicht anzustecken und dafür verantwortlich zu sein, dass das gesamte Viertel wieder auf unbestimmte Zeit in die Wohnungen eingesperrt wird. So mancher kreative Individualist wird so zum systemtreuen Blockwart. So ist der Mensch nun einmal – nicht nur in China.
Es ist auch kein Zufall, dass es ausgerechnet Shanghai getroffen hat. Während Peking das politische Machtzentrum des Landes ist, ist Shanghai das unumstrittene ökonomische Zentrum des Landes. Hier leben die meisten Milliardäre und Millionäre, hier ist alles etwas liberaler und individualistischer. Auch viele Parteifunktionäre, die mit ihren ökonomischen Nebentätigkeiten der Zentralregierung ohnehin ein Dorn im Auge sind, haben Shanghai als Wohnort gewählt. Die dortige Parteiführung war daher auch nicht gerade begeistert von der aus Peking gepredigten Zero-Covid-Politik. Man wollte lieber einzelne Wohnblocks als ganze Viertel abriegeln und – ähnlich der westlichen Strategie – Omikron durch freiwillige, in großem Stil ausgegebene Antigentests unter Kontrolle bringen und nicht ganze Stadtviertel bei Massentests Schlange stehen lassen. Diese Strategie ist jedoch gescheitert und damit ist auch ein smarterer Ansatz gescheitert, der mehr auf Freiwilligkeit denn auf rigiden Zwang durch das Kollektiv setzt. Shanghai ist gescheitert, die Zentralregierung in Peking hat sich durchgesetzt. Und so ist der Lockdown in Shanghai vor allem eins – ein Exempel, das an der Metropole statuiert wurde, deren liberale Tendenzen der Zentralregierung ohnehin ein Dorn im Auge waren. Wenn sich nun in Peking die positiven Testergebnisse häufen, wird es kein Lokalpolitiker wagen, nicht sofort und mit äußerster Härte ganze Viertel abzuriegeln.
In der Sackgasse
Diese Machtdemonstrationen mögen – zumindest aus der Sicht der Zentralregierung – auch ihren Zweck erfüllen. Doch sie haben einen großen immanenten Widerspruch: Während der ersten Lockdowns in Wuhan gab es zumindest theoretisch noch die Möglichkeit, das Virus zu besiegen, es auszurotten. Dies ist die Grundlage für jede Zero-Covid-Strategie. Nun – zwei Jahre später – ist das Corona-Virus aber endemisch und das global. Das Übel ist aus der Büchse der Pandora entwichen und lässt sich auch mit brachialster Gewalt nicht mehr in die Büchse zurückzwängen. Will sich China nicht komplett vom Rest der Welt abschotten, wird es immer wieder lokale Ausbrüche geben, auf die dann immer wieder mit der Abriegelung ganzer Städte reagiert werden müsste. Zero-Covid wird dann zum Dauerzustand.
Shanghai hat gezeigt, dass selbst das zweifelsohne am besten organisierte Land der Welt es nicht schafft, seine modernste und reichste Metropole unter äußersten Lockdown-Bedingungen zu ernähren. Menschen verhungern, sie krepieren, weil sie keine ärztliche Hilfe bekommen, sie begehen aus Verzweiflung Selbstmord. Begründet wird Zero Covid mit dem Schutz von Menschenleben. Wenn die Lockdowns in Zeiten der milden Omikron-Variante aber mehr Menschen töten als sie Todesfälle verhindern, sind sie ein Verbrechen. Fraglich ist nur, wie lange die Chinesen sich dies gefallen lassen. Nun hat sich alles umgekehrt. Im Rest der Welt werden Raves ohne Masken gefeiert und man selbst sitzt mit einer Kartoffel in seiner Wohnung und leidet und was wohl am schlimmsten ist – es gibt kein überzeugendes Exit-Szenario.
1958 blies Mao Zedong zum „großen Sprung nach vorn“. In einer Mischung aus Kollektivierung, zentraler Planwirtschaft und rigider Unterwerfung der Bevölkerung unter die Macht der Partei wollte er das rückständige Land in die Moderne katapultieren. Dies gipfelte dann darin, dass die Bauern ihre Hacken und Spaten einschmelzen mussten, um die Zielvorgaben zur Stahlproduktion zu ermöglichen. Es folgten Missernten. Dafür machte die Partei die Spatzen verantwortlich. Diese „Volksfeinde“ hätten die Saat auf den Äckern geklaut. In ganz China wurden daraufhin Milliarden Spatzen getötet. Nun hatten die Insekten keine natürlichen Feinde mehr und die kommenden Ernten fielen noch schlechter aus. Je nach Schätzung starben zwischen 14 und 55 Millionen Menschen an der folgenden Hungersnot. Der „große Sprung nach vorn“ war gescheitert. Ein Politiker, der daraus gelernt hatte, war Xi Zhongxun, der später als Gouverneur der Provinz Guangdong die ersten Sonderwirtschaftszonen einführte, die als Initialzündung das Land in den kommenden Jahrzehnten tatsächlich in die Moderne katapultierten. Xi Zhongxun war der Vater von Xi Jinping, der heute die Geschicke der Volksrepublik China lenkt und für die Zero-Covid-Politik maßgeblich verantwortlich zeichnet. Man kann nur hoffen, dass seine Politik nicht als „großer Sprung zurück“ in die chinesische Geschichte eingehen wird.
Titelbild: Graeme Kennedy/shutterstock.com
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