Eigentlich müsste ich ja zurzeit schlaflose Nächte haben. Seit meiner Jugend interessiere ich mich sehr für Politik und die Wochen vor den Bundestagswahlen waren für mich früher immer hoch spannend – vor allem dann, wenn das Ergebnis noch vollkommen offen war und es um eine, wenn auch kleine, Richtungsentscheidung ging. Beides ist auf dem Papier heute ja auch der Fall. Dennoch empfinde ich jetzt, gerade mal 11 Tage vor dem Wahlsonntag, vor allem eins: Desinteresse. Geht es Ihnen ähnlich? Ein kleines Essay von Jens Berger.

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Früher war die Welt sicher nicht in allen Punkten besser, aber sie war doch deutlich einfacher. Es gab mit der CDU und der SPD zwei klar voneinander zu unterscheidende Parteien, die für grundsätzlich unterschiedliche politische Konzepte standen. Heute würde man wohl sagen, die beiden Volksparteien hatten ihr Alleinstellungsmerkmal und ein dazu passendes Narrativ. Sicher, auch heute gibt es immer noch unterschiedliche politische Konzepte. Aber es gibt keine großen Parteien mehr, die man klar diesen Konzepten zuordnen könnte. Alles wirkt austauschbar. Wir haben die Wahl zwischen einer Mitte-Mitte- und einer Mitte-Mitte-Koalition, egal welche Farben man dafür aus dem Hut zaubert. Jeder kann mit jedem und ob die zurzeit in den Umfragen vorne liegende SPD nun mit CDU und FDP oder mit Grünen und der Linkspartei koalieren wird, kann niemand mit Bestimmtheit sagen. Und noch ungewisser ist es, was diese Koalitionen von den programmatischen Forderungen der Parteien eigentlich umzusetzen gedenken. Man wählt sprichwörtlich die Katze im Sack.

Und das ist keine Petitesse. Die NachDenkSeiten haben in einer Serie zu den bevorstehenden Bundestagswahlen die Programme aller großen und einiger kleinen Parteien unter die Lupe genommen und es ist keinesfalls so, dass es da keine großen Unterschiede bei wichtigen Themen gäbe. Doch Papier ist bekanntlich geduldig und noch nie standen die programmatischen Forderungen derart offen zur Disposition wie heute. Alles ist verhandelbar, selbst Grundpositionen werden wie billige Handelsgüter auf dem Basar als Mittel zum Zweck verschachert. Ein kleines Beispiel: Die SPD fordert 12 Euro Mindestlohn und ein Rentenniveau von 48 Prozent, zudem sollen Selbstständige, Beamte und Abgeordnete in die gesetzliche Rente einbezogen werden. In allen möglichen Koalitionen außer Rot-Rot-Grün dürften diese Punkte jedoch nicht umsetzbar sein und es gibt wohl kaum jemanden, der ernsthaft glaubt, dass die SPD dies zur „conditio sine qua non“ erklärt, wenn es darum geht, den nächsten Kanzler zu stellen. Und selbst wenn es eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken geben sollte, ist es keinesfalls sicher, dass programmatische Forderungen, die von allen Koalitionspartnern prinzipiell geteilt werden, auch umgesetzt werden. Die rot-grünen Koalitionen unter Gerhard Schröder können da als Denkanstoß herhalten. Doch man vergisst ja schnell. Auf der „anderen“ Seite sieht es nicht besser aus, nur dass die CDU es ja ohnehin tunlichst vermeidet, sich in ihren programmatischen Forderungen auf etwas Konkretes festzulegen. Man will den Kanzler stellen und sonst soll eigentlich alles so bleiben, wie es ist. Oder doch nicht?

Frei nach Forrest Gump müsste man also sagen: Die Wahlen sind wie eine Pralinenschachtel – man weiß nie, was man bekommt. Und dass man dann irgendwann einmal das Interesse verliert, ist ja eigentlich auch verständlich. Man fühlt sich ohnmächtig. Die eigentliche Idee einer Demokratie, man könnte mit seinem Wahlentscheid den Kurs der Politik maßgeblich beeinflussen, ist heute nicht mehr greifbar.

Dabei mangelt es ja nicht an wichtigen Themen. Ganz im Gegenteil. Nehmen wir die allgegenwärtige Corona-Debatte. Während in unseren Nachbarländern wie Dänemark längst der Pragmatismus die Oberhand gewonnen hat, gibt es hierzulande eine übergroße Koalition, die mehr oder weniger voll hinter der jetzigen Corona-Politik steht. Aber nicht nur das. Die Rentenpolitik der letzten Regierungen war und ist eine einzige Katastrophe. Außen- und sicherheitspolitisch steuert das Land voll auf Konfrontation. Die Vermögen sind ungleicher verteilt denn je, wir befinden uns in voller Fahrt in Richtung Klassengesellschaft; wenn wir denn da nicht bereits angekommen sind. Diese Themen spielen in der politischen Debatte jedoch bestenfalls eine untergeordnete Rolle und es ist ohnehin nicht absehbar, dass sie von der nächsten Regierung ernsthaft angegangen werden. Man hat die Wahl, aber es wird sich nicht viel ändern.

Ist das Politikverdrossenheit? Keinesfalls. Nennen wir es lieber „Systemverdrossenheit“. Warum sollte man sich auch für ein politisches System begeistern, bei dem man bei den entscheidenden Themen an der Wahlurne gar keinen wirklichen Einfluss ausüben kann? Man fühlt sich ausgestoßen aus dem politischen Diskurs, gerade so, als sei man ein Wirrkopf mit exotischen Randpositionen. Dass dies nicht so ist, zeigen Gespräche im Freundeskreis und natürlich vor allem der rege Kontakt zu unseren Lesern. Dennoch fühlt man sich wie in einer Blase. Aber man behält seine Überzeugungen sonst ja meist lieber für sich. Man will „lieber dazugehören, als aufgeklärt sein“, wie es die Kollegin Anette Sorg so treffend formuliert hat.

Dabei gäbe es so viel zu tun und anzupacken. Doch dann fühlt man eine bleierne Schwere in sich und sieht auf Plakaten und in TV-Triellen Kandidaten, die daran leider nichts ändern werden. Und so wird man sich am 26. September die übliche Berichterstattung zu den Wahlen distanzierter denn je anschauen. Man wird lachende Sieger und zerknirschte Verlierer sehen und wissen, dass sich nicht viel ändern wird, egal wer jetzt der Sieger und wer der Verlierer ist. Und man wird hoffen, dass sich die eigene Rat- und vielleicht auch Mutlosigkeit so weit und so konstruktiv auf viele eigentlich politisch interessierte und engagierte Mitmenschen ausweitet, dass irgendwann einmal eine kritische Masse erreicht ist, die den Mut und die Tatkraft hat, wirklich etwas zu ändern.

Titelbild: Massimo Todaro/shutterstock.com