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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Videohinweise am Mittwoch
Datum: 7. Juli 2021 um 16:57 Uhr
Rubrik: Videohinweise
Verantwortlich: Redaktion
Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
Hier die sehr lobenswerte Anmoderation von Frau Judith Schulte-Loh [transkribiert, CG]: “[…] Wie kann eine weitere Eskalation vermieden werden? Nun lässt sich Geschichte nicht auf die Gegenwart beziehen, aber es kann sich lohnen zu schauen, wie sich politische Akteure in schwierigeren Zeiten verhalten haben. Ich habe darüber mit Albrecht Müller gesprochen, Jahrgang 1938. Er war SPD Politiker und von 1973 bis 1982 Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Willy Brandt und Helmut Schmidt. Ich wollte von ihm wissen: Willy Brandt war ja derjenige, der die Ostpolitik durch die Devise ‘Wandel durch Annäherung’ geprägt hat. Weshalb war es möglich, eine Entspannungspolitik in einer Zeit zu beginnen, die wir als die des Kalten Krieges nennen?”
Anmerkung Albrecht Müller: Der Westdeutsche Rundfunk interviewt erfreulicherweise auch Menschen, die anders denken als die Mehrheit der Journalistinnen und Journalisten. Das ist ein großer Fortschritt – gemessen an der Grabesstille, die normalerweise herrscht, wenn es um Meinungen geht, die von der Mehrheitsmeinung abweichen. Deshalb war ich ausgesprochen positiv überrascht davon, dass WDR 5 für sein Europamagazin ein Interview arrangierte. Sie finden es ab Minute 11.
Anmerkung CG: Ich denke, wenn Albrecht Müller noch ein paar Minuten mehr Zeit eingeräumt worden wären, dann wäre es auch möglich gewesen, die Vorgeschichte zur sogenannten ‘Annexion’ der Krim zu erläutern. Denn, dass dem Ereignis auch ein Putsch in Kiew vorausgegangen war, wird gerne unter den Tisch gekehrt. Die ‘Krim-Story’ wird in den westlichen Leitmedien meist verkürzt erzählt und damit letzlich das Bild des ‘aggressiven russischen Autokraten’ aufgebaut. Solche Sachverhalte und Manipulationen aufzuzeigen und diesbezüglich überwiegend einseitige ‘westliche’ Berichterstattung zu ergänzen, ist einer der Beweggründe, denen die NachDenkSeiten seit vielen Jahren auch gegen Anfeindungen von außen nachgehen.
Lesen Sie hierzu von Christian Müller (infosperber.ch): “Nuland war vor und während dem Kiever Maidan 2014 die treibende Kraft für einen Putsch. Das wissen auch viele US-Amerikaner. Victoria Nuland, sie war in der Präsidentschaftszeit von Barack Obama unter Aussenminister John Kerry die zuständige Unterstaatssekretärin für Europa. […] 25 Organisationen erinnern daran, welche Rolle Victoria Nuland damals zu Zeiten Barack Obamas und John Kerrys gespielt hat. Ihre Argumentation: «Nuland spielte eine Schlüsselrolle bei der Ermöglichung eines Putsches in der Ukraine, der einen Bürgerkrieg auslöste, der bisher mehr als 10’000 Menschenleben kostete und über eine Million Menschen vertrieb. Sie spielte auch eine Schlüsselrolle bei der Bewaffnung der Ukraine. Sie befürwortet radikal erhöhte Militärausgaben, die Erweiterung der NATO, propagiert Feindseligkeit gegenüber Russland und Bemühungen, die russische Regierung zu stürzen. Die Vereinigten Staaten investierten fünf Milliarden Dollar in die aktive Steuerung der ukrainischen Politik, einschliesslich des Sturzes des demokratisch gewählten Präsidenten, der sich geweigert hatte, der NATO beizutreten. Die damalige stellvertretende Aussenministerin Nuland ist auf einem Video zu sehen, wie sie über die US-Investitionen spricht, und auf einem Tonband, wie sie plant, den nächsten ukrainischen Führer, Arsenij Jazenjuk, zu installieren, der dann auch tatsächlich installiert wurde. Die Maidan-Proteste, bei denen Nuland Kekse an Demonstranten verteilte, wurden von Neonazis und Scharfschützen, die das Feuer auf die Polizei eröffneten, gewaltsam angefeuert. Als Polen, Deutschland und Frankreich zu den Forderungen des Maidans (mit dem damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch, Red.) einen Deal und vorgezogene Neuwahlen aushandelten, griffen stattdessen Neonazis die Regierung an und übernahmen die Macht. Das US-Aussenministerium erkannte die Putschregierung sofort an, und Arsenij Jazenjuk wurde als Premierminister eingesetzt. […]»”
Hierzu auch auf den NachDenkSeiten “Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner zur ‘Annexion’ der Krim. Anmerkungen zu einem Dauerbrenner.” und “Warum bringen die Nachdenkseiten Videos und Texte zu Methoden der Manipulation?“.
Sehen Sie hierzu ergänzend auch:
Gabriele Krone-Schmalz: Der Begriff “Annexion” 12.03.2015
Der Begriff “Annexion”: Ist eine gewaltsame Landnahme gegen den Willen der Bevölkerung! Dieses ist bei der Krim nachweislich nicht der Fall.
Originalquelle: MDR artour – Das Kulturmagazin (inzwischen gelöscht)
Quelle: Reupload via Kanal Bananenrepublik
Hierzu auch von Prof. Reinhard Merkel (Strafrecht und Rechtsphilosophie, Universität Hamburg) in der ‘FAZ’ vom 07.04.2014: “Die Krim und das Völkerrecht – Kühle Ironie der Geschichte – Russland hat völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verletzt. Aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Wer am lautesten nach Sanktionen schreit, lenkt nur ab von der eigenen Blamage.”
Auszug: “‘Annexion’ heißt im Völkerrecht die gewaltsame Aneignung von Land gegen den Willen des Staates, dem es zugehört, durch einen anderen Staat. Annexionen verletzen das zwischenstaatliche Gewaltverbot, die Grundnorm der rechtlichen Weltordnung. Regelmäßig geschehen sie im Modus eines ‘bewaffneten Angriffs’, der schwersten Form zwischenstaatlicher Rechtsverletzungen. Dann lösen sie nach Artikel 51 der UN-Charta Befugnisse zur militärischen Notwehr des Angegriffenen und zur Nothilfe seitens dritter Staaten aus – Erlaubnisse zum Krieg auch ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat. Schon diese Überlegung sollte den freihändigen Umgang mit dem Prädikat „Annexion“ ein wenig disziplinieren. Freilich bietet dessen abstrakte Definition auch allerlei irreführenden Deutungen Raum. Aus einer von ihnen scheint sich das völkerrechtliche Stigma ableiten zu lassen, das der Westen derzeit dem russischen Vorgehen aufdrückt und an dem er die eigene Empörung beglaubigt. Aber das ist Propaganda. Was auf der Krim stattgefunden hat, war etwas anderes: eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten. Der Unterschied zur Annexion, den sie markieren, ist ungefähr der zwischen Wegnehmen und Annehmen. Auch wenn ein Geber, hier die De-facto-Regierung der Krim, rechtswidrig handelt, macht er den Annehmenden nicht zum Wegnehmer. Man mag ja die ganze Transaktion aus Rechtsgründen für nichtig halten. Das macht sie dennoch nicht zur Annexion, zur räuberischen Landnahme mittels Gewalt, einem völkerrechtlichen Titel zum Krieg.”
Lesen Sie auch auf den NachDenkSeiten vom Gründer des ost-west-forums Axel Schmidt-Gödelitz “Perspektivwechsel als Voraussetzung für Friedensfähigkeit – Das Verhältnis des Westens zu Russland”.
Werner Rügemer [ab Minute 24:40 bis 36; Auszüge transkribiert, CG]: “Schon in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO, bekanntlich schon seit 1946, gibt ist das Menschenrecht auf Wohnen. Das ist aber in Deutschland unbekannt. Auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland von 1949 erwähnt die Allgemeinen Menschenrechte überhaupt nicht. Beispielsweise auch zu den Allgemeinen Menschenrechten gehört schon seit 1919 übrigens, aber dann wieder aufgenommen von der UNO 1947: gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Mann und Frau. Auch das beispielsweise kommt im Grundgesetz der Bundesrepublik nicht vor. Das heißt, in Deutschland gibt es eine große Unkenntnis über das, was eigentlich Menschenrechte sind. Das Recht auf bezahlbares, würdiges und sicheres Wohnen ist ein Menschenrecht. Das hat die Bundesrepublik […] 1967 im sogenannten UN-Sozialpakt auch formell völkerrechtlich anerkannt. Aber alle Regierungen, ob sie jetzt christlich lackiert waren oder sozialdemokratisch. Sie haben das einfach irgendwie verdrängt, vergessen und auch die Europäische Union. Zu den Menschenrechten, da treten die ja eigentlich immer sehr engagiert auf, wenn es gegen ausgewählte Feinde geht, aber auch dieses Menschenrecht auf Wohnen kommt in der Europäischen Union nicht vor. […] Die amerikanischen sozusagen ‘Pfadfinder des Kapitals’, also McKinsey und so weiter, haben ja schon nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten […], erkundet, in Deutschland ist eigentlich der Anteil von Mietwohnungen in ganz Europa am höchsten. In anderen Staaten wie Frankreich, Spanien, Italien und so weiter haben ja viele Menschen ein eigenes Häuschen, eine eigene Wohnung. Und in Deutschland ist – das ist immer noch so – der Anteil von Mietwohnungen am höchsten. Das kam dazu, da sowohl in der alten Bundesrepublik wie auch in der DDR auf unterschiedliche Weise Mietwohnungen unter sozialen Aspekten vom Staat gefördert wurden. Da haben die amerikanischen Investoren mit ihren Pfadfindern […] gesehen: Aha, da ist für uns ein Nachholbedarf, wenn wir diese öffentlichen Bestände an billigen Wohnungen kaufen können, dann haben wir da eine Möglichkeit, eine Ware daraus zu machen, deren Preis man steigern kann. Das ist dann auch so gekommen. Angefangen hat das die Regierung […] unter Helmut Kohl, […] wo gesagt worden ist: Diese Gemeinnützigkeit von Wohnungen wird aufgehoben. Seitdem gibt es die Gemeinnützigkeitsbindung nicht mehr für öffentliche Wohnungen. Das war natürlich das Startsignal, dass das dem Markt geöffnet worden ist, aber der richtige Zugriff passierte dann mit der Regierung von Gerhard Schröder und Joschka Fischer. Die haben auch durch Steuerbegünstigungen den Kauf von öffentlichen Wohnungen gefördert und dann hat es etwa im Jahre 2000 angefangen, dass in der ersten Welle sogenannte ‘Heuschrecken-Investoren’ […] begonnen haben, öffentliche Wohnungsbestände zu kaufen. […]”
Das komplette Gespräch ist bei phoenix ist hier zu finden. Anke Plättner diskutierte mit: – Katja Suding, FDP – Fabio de Masi, Die Linke – Christoph Matschie, SPD – Eckhardt Rehberg, CDU.
Fabio De Masi [Auszug transkribiert, CG]: “Wenn ich eine Idee einbringen dürfte, die wird nicht alles lösen, weil nicht alle Leute im Internet unterwegs sind, das weiß ich als früherer Europaabgeordnete. Aber ich hätte mir zum Beispiel gewünscht, dass unsere Arbeit im Untersuchungsausschuss auch wie in den USA mal vor laufender Kamera sichtbar wird, weil dann hätten die Leute mal gesehen, dass wir da bis vier Uhr morgens sitzen und tatsächlich auch fraktionsübergreifend versuchen aufzuklären. […] Ich bin da ein bisschen speziell, ich bin mit 17 Jahren von zu Hause ausgezogen. Ich habe Toiletten geputzt, auf dem Bau gearbeitet, ich habe eine Menge Jobs gesehen, war in einer Unternehmensberatung. Ich habe wirklich ganz verschiedene Welten gesehen. […] Das hat mir schon geholfen denke ich. Es gibt diesen alten Satz von einem früheren österreichischen Bundeskanzler: Man muss die Leute mögen. Wenn ich zum Beispiel durch die Gänge im Bundestag gehe und die Reinigungskräfte sehe, wenn die aus der Toilette kommen, weiß ich, was sie für einen Job machen und wie sie manchmal nicht gesehen werden im Alltag. Ich finde das ist schon wichtig, […] dass man irgendwann sich auch prüft und fragt: Habe ich eigentlich noch eine Idee davon, wie andere Menschen leben, sich fortbewegen müssen etc.”
Anmerkung CG: Einer der glaubwürdigsten Politiker der Linkspartei kehrt dem Parlament den Rücken und widmet sich neuen Herausforderungen und seiner Familie. Bei Phoenix sagte er, er wolle ein Buch schreiben, an einem Film arbeiten und andere Abgeordnete beraten bei der Aufklärung von Finanzskandalen. Für sein Engagement, besonders im Wirecard-Untersuchungsausschuss und für seine “Bodenhaftung”, die man bei so vielen Kollegen vermisst, muss man ehrlich den Hut ziehen.
Was passiert, wenn im Herbst die #Corona-Zahlen wieder steigen? Für NRW-Ministerpräsident Armin #Laschet ein emotionales Thema. Er lehnt erneute Schließungen ab: "Wir werden alles tun, um mit Viren zu leben." pic.twitter.com/Bfo29qDczl
— Westpol (@Westpol) July 2, 2021
Armin Laschet: “Dass im Herbst die Zahlen wieder steigen werden ist doch klar. Aber die Frage ist, wie gehen wir dann damit um? Das ist doch das, was hier die ganze Woche vorgetragen wird. Das hat der Gesundheitsminister vorgetragen, das hat die Schulministerin vorgetragen: Wir sind darauf vorbereitet. Aber Ihrer Methode, alles schließen zu wollen, werden wir nicht folgen. Wir werden alles tun, um mit Viren zu leben.”
Anmerkung CG: Nehmen wir ihn beim Wort. Sinnvollerweise sollte es allerdings bis Herbst in den Schulen Filter oder zumindest Ventilatoren für den Luftaustausch geben. Die Risikogruppen sind dann ja geimpft.
Dr. med. Eugen Janzen: “Wir brauchen eine Lobby für die Kinder in der Politik, die muss stärker sein als die Waffenlobby, stärker sein als Pharmalobby, Fußball- oder sonst irgendwelche Lobbyisten. Nur so können wir unsere Zukunft positiv verändern.”
Dr. Silvia Behrend [Auszüge transkribiert, CG]: “[…] Mit H1N1, also der Schweinegrippe, das war ja die erste Ausrufung nach der Revision 2005, als man sozusagen das System getestet hat. Dann kann ich das vielleicht ganz kurz erklären. Da sehen wir, was die Hauptaspekte des Problems sind, die wir oft nicht fassen können, oder die wir nicht verstehen. Es gibt ein Pandemierecht und Pandemiebekämpfung, das ist medizinisch. Und dann gibt es die ‘Global-Health-Security-Doktrin’ – so muss man das nennen – die damals implementiert wurde, und die ist politisch. Die hat sich ein militärisches System zurechtgelegt. Das kommt von der US-Army und behandelt nicht mehr das Individuum, das gesund werden muss, sondern der Staat muss frei sein von Bedrohungen, von Gesundheitsbedrohungen. ‘A threat to the nation’ heißt das, in Amerika gibt es diese ‘Public Health Emergencies’ seit den 40er-Jahren. Das ist damals implementiert worden im Zuge des Zweiten Weltkriegs. 1999/2001 ist das wieder aktiviert worden, ganz massiv. Und das war das erste Mal, dass die WHO in einer Resolution die Revision dieser sehr alten Sanitätsvorschriften, die absolut berechtigt sind, verlangt hat und [auch] verlangt hat, eine Definition zu finden für einen öffentlichen Gesundheitsnotstand. Es wird jetzt anders übersetzt: ‘Gesundheitliche Notlage’ ist die offizielle deutsche Übersetzung, aber im Englischen heißt das ‘Public Health Emergency’. Da haben sie dieses Notfallsystem – das aus dem militärischen Denken kommt und aus der Sicherheitsstrategie, aus der Verteidigungsstrategie der Länder – übernommen und umgewälzt auf Pandemie. Mit der Begründung: Es kann einen Staat an den Rand der Existenz bringen, wenn eine solche Pandemie ausbricht. Aber was es mit den Menschen macht, war egal. Es ist politisiert worden. Man spricht von ‘Medical Measures’ und ‘Non Medical Countermeasures’. Es ist die Terminologie absolut militarisiert und auch die Handlungen. Und das erklärt, warum wir uns nicht wundern müssen, warum es nicht um Pandemie und um Gesundheit geht – und es kann auch nicht um Gesundheit gehen, weil es ist die absolute Verwirklichung. Wir sind am Zenit dieser ‘Global-Health-Security-Doktrin’, die verwirklicht wird – und die ist menschenverachtend.”
Moderator: “Der Auslöser war aber Terrorangst oder?”
Dr. Silvia Behrend: “Es gibt eine vordefinierte Liste von gefährlichen Krankheiten [wie Gelbfieber] nach der hat man sich gerichtet. Und jetzt ist das System offen, mit dem Grund, dass es Bioterrorismus geben kann – das könnte rein theoretisch immer möglich sein, ein bioterroristischer Anschlag – und das war die Öffnung für den Eintritt in die Militärstrategie. Das begründet, warum militärisch gedacht wird und militärisch gehandelt wird. In Österreich ist im März zuerst der Sicherheitsrat zusammengetreten, der nur aufgrund militärischer Bedrohungen in Österreich konzentriert werden darf – nicht der oberste Sanitätsrat. Der ist jetzt einmal vor kurzem konstituiert worden. Nein, der nationale Sicherheitsrat – wegen atypischer Pneumonie.”
Lesen Sie auch auf den NachDenkSeiten von Albrecht Müller “Alle reden vom Great Reset. Wir nicht.” und die Leserbriefe hierzu. Ferner von Thomas Trares “Fritz Glunks ‘Schattenmächte’ – ein Buch passend zur aktuellen Diskussion um den ‘Great Reset’“.
Simone Solga [Auszug transkribiert, CG]: “Ich weiß auch nicht, warum sie jetzt deshalb so viel Ärger hat… Im Grunde ist das Buch doch gelebte grüne Nachhaltigkeit. Frau Baerbock hat gebrauchte Sätze von anderen Leuten genommen und die hat sie dann recycelt. Das ist doch genau das, wo wir hin müssen: Alten Müll nicht einfach wegwerfen, sondern einfach mal wiederverwenden. […] Das ist doch zukunftsweisend für den Standort Deutschland. Sie hat ja sagt: Ich habe kein Sachbuch oder so geschrieben, sondern das, was ich mit diesem Land machen will.”
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