Jens Berger analysiert in diesem Beitrag die Landtagswahl von Sachsen-Anhalt. Einen besonderen Fokus legt er dabei auf die SPD und Die Linke. Das Wahlergebnis sei eine „Quittung für den Kurs des Führungspersonals beider Parteien, die sich seit Jahren weigern, eine Politik in den Mittelpunkt zu stellen, die die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner vertritt“. Dem „Wunsch nach Alternativen und einer progressiven Politik“ fehle eine größere Partei, der die inhaltliche Ausrichtung abgenommen werde. Danke für die interessanten Zuschriften. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Hallo liebes Nachdenkseitenteam.
 
Erfahrungsgemäß hat die sPD ihren Sinkflug in die Bedeutungslosigkeit fortgesetzt. Immer wieder erstaunlich, wie man sich solche Wahlergebnisse schön redet, oder versucht anderen die Schuld zu geben. So hatte Frau Esken am Wahlabend nichts besseres zu tun, als die Behauptung aufzustellen, dass die Berichterstattung über die AFD im Vorfeld der Wahlen am schlechten abschneiden der sPD schuld sei. Aha! Ich nenne so etwas Realitätsverweigerung.

Noch immer hat sich die sPD nicht wirklich von ihrer desaströsen Agenda-Politik verabschiedet, es blieb bei halbseidenen Ausflüchten, aber keine Aussage dahingehend, dieses Elend wirklich beenden zu wollen.

Kritiker der Corona-Politik unserer Regierung werden von Frau Esken via Twitter pauschal als Covidioten abgewatscht.

Dann der Neoliberale Hardliner Scholz, als Kanzlerkanditat…

Fast könnte man den Gedanken haben, die sPD will genau das: unter die 5%! Na ja, zumindest sind sie auf einem guten Weg dahin.

Offensichtlich sind die Wähler doch nicht ganz so blöd, wie sie einige Poltiker gerne hätten.
 
Hochachtungsvoll, Ulrich Erich

2. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,

das Schicksal der LINKEN ist längst besiegelt! Die Partei findet seit Jahren auf alle großen politischen Fragen der Zeit nur noch ideologische, also keine sachbezogenen Antworten mehr. Das Personal besteht aus Pragmatikern, die aus Angst um ihre Posten keinen Aufbruch wagen, und aus Dogmatikern, die jede offene politische Diskussion sabotieren. Andere, wie Frau Wagenknecht, sind gescheitert und locken keinen Wähler mehr hinter dem Ofen hervor. Mühsam hechelt die Partei von anderen gesetzten Themen (Umwelt- und Klimaschutz) hinterher, ohne eine Chance, als authentisch wahrgenommen zu werden. Die neue Führungsspitze der LINKEN? Noch blasser als die alte! – Haben Sie einmal die Webseite der LINKEN aufgerufen? Dort werden Sie ein bezeichnendes Foto finden: Ein leerer Versammlungssaal eines Bundesparteitags, mit bunten Sprüchen, aber ohne Menschen. So sieht sich die LINKE! So ist die LINKE!

Gerhard Militzer

3. Leserbrief

Die diesjährigen  Wahlergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zeigen eins klar auf: eine Mehrheit der Menschen möchte keine großen Änderungen. Das dürfte auch bei der anstehenden Bundestagswahl wahlentscheidend sein. Es ist eben keine Wechselstimmung da. Und der Wunsch nach „Alternativen und einer progressiven Politik“ besteht mit Blick auf das bestehende Angebot allenfalls in der eigenen Meinungsblase und in Umfragen, nicht jedoch bei der Bevölkerungsmehrheit. Trotz unablässiger medialer Berieselung dürfte es in der Lebenswirklichkeit der meisten Menschen nicht um die vermeintliche Rettung des Planeten, die globale Gerechtigkeit, ertrinkende Flüchtlinge oder um Kriegsgefahren gehen. Vielmehr dürften Alltagsfragen, der Geldbeutel und natürlich das Bauchgefühl die eigene Wahl entscheiden.
 
Die politische Linke und DIE LINKE stecken in einer tiefen Krise, denn sie haben die Orientierung verloren. In Folge davon auch ihr Profil. DIE LINKE kämpft entgegen der Selbstwahrnehmung mittlerweile ums nackte Überleben. Sie bietet keine klaren Utopien und auch keine wahrzunehmenden Lösungen für das Hier und Jetzt. Und wenn doch, dann sind die Ansätze durch Wettbewerber schon gekapert. Während der Pandemie hat sie als Opposition komplett versagt.
 
Für linke Kräfte in diesem Land wäre es in Summe sinnvoller einer weiteren linken Partei Raum zu geben, die eher dem Wagenknecht’schem Verständnis linker Politik in Deutschland zugetan ist. Dadurch könnten linke Kräfte in Summe wieder an Akzeptanz gewinnen. Innerhalb der Linkspartei ist ein Paradigmenwechsel nicht mehr möglich. Wer das negiert, hat die letzten 5 Jahre geschlafen. DIE LINKE könnte sich weiter auf die Themenfelder Klimaschutz, Identitätspolitik, offene Grenzen, Annäherung an NATO-Positionen, Mitregieren unter grüner Dominanz und urbaner Lifestyle konzentrieren.
Eine weitere, neue linke Partei wäre dann unbeschwert in der Lage sich den klassischen linken Themenfeldern zu widmen und entsprechende Positionen zu vertreten. In Summe könnte für die linken Kräfte dann ein deutlicher Zugewinn an Wählern und Mitstreitern das Ergebnis sein. Für die Bundestagswahl ist es leider zu spät, um diesen Weg zu gehen. Nach der Bundestagswahl aber muss der Weg beschritten werden. Ganz egal, wie das Wahlergebnis ausfällt.

Von unserem Leser R.L.

4. Leserbrief

Moin,

Sie wundern sich über die unterschiedlichen Umfrageergebnise. Ich wundere mich nicht, denn für mich gehören die Umfrageergebnisse zur Strategie der Angstmache, zur “Prognose” eines Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen CDU + AfD. Und was als Angstmache bei Corona so gut funktioniert hat: Warum sollte diese Strategie nicht auch bei einer Wahl wirken? Worauf setzen die Wähler/innen? Auf einen, den sie zu kennen glauben, auf einen mit Amtsbonus. Und so ist das Ergebnis nur in der Höhe für mich überraschend. Die Frage ist: Mit welcher Angstkampagne werden CDU/CSU den Bundestagswahlkampf bestreiten? Wiederholung der Strategie, die gestern so großen Erfolg hatte?

MfG
Helmut Specht

5. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger, danke für die Beleuchtung.

Wie Sie richtig beschrieben haben, bietet die Linke und die SPD keine Alternative. Die SPD schon gar nicht.

Da erinnere ich mich an meinen Vater, der  1930-1933 den Hunger der Bevölkerung in D gesehen hat. Das war noch schlimmer und da hatten die Bürger auch keine Alternative. Was dann kam ist ja bekannt.

Die Bürger hatten Hitler nicht freiwillig gewählt, so seine Aussage, sondern die Politiker haben das Volk in die Arme der Nazis getrieben.

Ich habe hier schon 20 Jahre eine bittere Entwicklung erkannt.

Machen Sie weiter so.

LG J. Deutsch

6. Leserbrief

Lieber Herr Berger!

Es ist in der Tat so, dass sich die etablierten Parteien (CDU, SPD, FDP und Grüne) gerade bezüglich der Sozialpolitik nahezu in keiner Weise mehr unterscheiden. Lediglich in der regelmäßigen Talkrunde der öffentlich-rechtlichen am Wahlabend und anschließend bei Anne Will gab es Auseinandersetzungen zwischen den Grünen und den anderen Parteien bezüglich der unsinnigen Benzinpreiserhöhung. Am Montag bei den Pressekonferenzen hieß dann der gemeinsame Gegner aller Parteien wieder AfD. Erst bei Nachfrage durch Journalisten konnte man bei der CDU am Koalitionspartner SPD Kritik feststellen. Bei so viel “Einheitsbrei” wird wohl die Wahlbeteiligung noch geringer werden. Man könnte überhaupt meinen, dass man nur noch zwischen der AfD einerseits und den Establishmentparteien + Linke andererseits unterscheiden kann. SPD und Linke sollten sich viel mehr gegen die Erhöhung der Energiepreise aussprechen, weil die natürlich in erster Linie den kleinen Mann trifft. Ganz aktuell hat man jetzt gehört, dass sich CSU, FDP und Linke gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 68 Jahre aussprechen würden. Und wo bleibt die SPD? Es war ja Müntefehring, der die Rente mit 67 eingeführt und damit dauerhaft seiner Partei geschadet hat. Es wäre höchste Eisenbahn, dass die Sozialdemokraten jetzt auch gegen diese erneute unverschämte Renteneintrittsaltererhöhung rigiros vorgehen würden. Nur so kann diese Partei noch Land gewinnen. Demonstrationen dagegen wie in Frankreich darf es ja jetzt dank Corona nicht geben. Gerichte und Polizei helfen ja ohnehin derzeit beim Verbot der Proteste und sorgen somit für einen schleichenden Abbau der Meinungsfreiheit und Demokratie. Natürlich spielt bei einer Landtagswahl die Außenpolitik keine Rolle. Aber für den Wahlkampf bei der Bundestagswahl sollte sie in den Vordergrund rücken. Selbstverständlich werden unsere NATOmedien alles daran setzen, eine Diskussion z.B. in Talkrunden über die Notwendigkeit von Rüstung zu vermeiden. Und trotzdem können Parteien bei Wahlkampfauftritten Zeichen setzen, so wie sich Gerhard Schröder spontan bei einer Wahlkampfveranstaltung gegen eine Irakkriegsbeteiligung aussprach, was eine seiner größten Leistungen war und seine Wiederwahl ermöglichte. Er riskierte damit einen Bruch mit den Transatlantikern, denn selbst sein Außenminister Fischer äußerte sich kritisch gegenüber dieser Ablehnung an einer Kriegsbeteiligung. Die SPD müsste halt mit der Linken zusammen – trotz ausbleibender Unterstützung oder sogar noch möglicher Gegenwehr der NATOmedien – für eine friedlichere Außenpolitik kämpfen und damit einen echten Wahlkampf gegen die Grünen führen. Das würde sicher einen Zugewinn für die Sozialdemokraten bringen. Es ist ja inzwischen geradezu paradox, dass eine rechte Partei wie die AfD zusammen mit der Linken für einen Ausgleich mit Russland sorgen will und gleichzeitig mit der Linken im Bundestag gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr (wie z.B. Mali) stimmt. So ergibt sich der kuriose Umstand, dass die AfD außenpolitisch links erscheint, während die außenpolitischen Absichten der Grünen als rechts zu verordnen sind. Wenn unsere Politiker dies endlich wahrhaben  und unsere NATOmedien diesen Umstand ansprechen würden, könnte der Wahlkampf interessant werden und sich eine Veränderung in der politischen Landschaft ergeben. Aber leider wird man sich auch weiterhin mit der in den Medien täglich dargebrachten Corona- und Klimahysterie beschäftigen. 
 
Mit freundlichem Gruß
Harald Pfleger

7. Leserbrief

Liebes Leserbrieffteam, lieber Jens Berger,

auf Ihre Stellungnahme zu den Wahlen in Sachsen-Anhalt habe ich gewartet. Vielen Dank also, dass ich Ihre Analyse jetzt lesen und mit meinen Gedanken abgleichen konnte.

Sachsen-Anhalt hat in den letzten Jahren auch fleißig Reklame für Zuwanderung gemacht und Kleinunternehmer in dieses Bundesland geholt, die aus dem Westen der Republik kamen. Ich kann mir also sehr gut vorstellen, dass diese ebenfalls die CDU gewählt haben.

Was die AfD angeht, so habe ich gestern auch gehört, würden AfD-Wähler gerne mit der CDU koalieren – Erklärungen des Spezielisten . Schöneborn, der ARD, der die Wahlen immer an einer großen Tafel analytisch auseinandernimmt. Die CDU-Wähler hingegen wollen das nicht. Da hat also das Schlechtmachen der AfD einen starken Einfluss.

Ich halte es für antidemokratisch und unethisch, eine Partei so als Prügelknaben zu benutzen um selber Vorteile daraus zu ziehen. Auch die Journalisten konnten es nicht unterlassen, die AfD auf irgendeine Art und Weise anzupöbeln. Man denke an die Anfänge der Grünen, wie die fertig gemacht wurden. Das fordert doch deren Anhänger geradezu heraus.

Und leider, das muß man einfach zugeben, ist die AfD die einzige Partei, wie Sie ja auch bemerken, die der CDU und den anderen Parteien kräftig im Nacken saß und weiter sitzen wird.

Das kommt aber auch daher her, dass sich alle Parteien vorgenommen haben, mit der AfD keine gemeinsame Sache zu machen. Wenn die AfD also Anträge stellte, die vielleicht gut waren, einfach von den anderen Parteien nicht unterstützt wurde. Es geht also auch weniger um die Sache als um den eigenen Ego-Kitzel einer Partei. Lieber untergehen, als zuzugeben, dass die AfD eine Partei ist, die von Menschen gewählt wird. Dann zusätzlich der Verfassungsschutz der mit dafür sorgt, dass diese Partei in ein schlechtes  – unwählbares – Licht gerückt wird.

Vor Jahren habe ich mal in der Süddeutschen einen Vergleich für Holland gelesen mit der Partei von Wim Wilders und den anderen. Der einzige Unterschied war die Zuwanderung! Ansonsten war die Partei auch noch besser was soziale Gerechtigkeit anging. Aber das Nein zur Zuwanderung hat man immer wieder in den Fordergrund gerückt. Am Ende ist das den Wählern egal, denn man kann und darf gegen eine zügellose Zuwanderung sein. Ähnlich ist das hier. Alle Parteien sind für Zuwanderung, auch wenn sie illegal passiert, wie von Merkel in 2015 massiv vorgemacht. Ich sage dazu auch nein. Weil diese Zuwanderung auch bedeutet, dass alles dafür getan wird, dass die Länder, aus denen sie kommen, niemals auf die eigenen Beine kommen dürfen.

Beste Grüße und machen Sie weiter so schön kritisch und demokratisch wie immer.
Karola Schramm

8. Leserbrief

Liebe NDS Redaktion,

Die Grünen gewannen in Baden-Württemberg, die SPD in Rheinland-Pfalz, die CDU in Sachsen-Anhalt. Alle aufgrund der Amtsboni der jeweilig amtierenden Ministerpräsidenten, bedingt durch die Fokussierung und die häufig wohlwollende Berichterstattung der Medien im Wahlkampf-Endspurt. Um daraus Schlussfolgerungen auf die kommende BTW zu ziehen, ist es vielleicht noch zu früh.

VG Michael Wrazidlo

9. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,

das Wahlergebnis der CDU ist doch schon etwas mehr als überraschend.

Lag die CDU in vielen Umfragen gerade noch um 27% schnellt sie dann bei den Prognosen der öffentlich Rechtlichen schon auf 36%. Um ca. 18.40Uhr dann die “Bestätigung” durch die erste Hochrechnung: 35,8% beim Einen und 35,9 % beim Anderen. Und dann steigt sie auch noch über 37%.

So viel himmlischer Beistand nach den letzten 13 Monaten ist kaum noch zu glauben.

In den Kommentaren auf anderen alternativen Seiten war von den vermeintlichen Sachsen, keine Freundschaft zur CDU zu erkennen.

Ich halte heute nach all den Geschehnissen der letzten Zeit, alles für möglich. Auch manipulierte Wahlen. Wer ständig lügt, denm glaubt man nicht!

Grüße, auch ans Team
Volker Abel

10. Leserbrief

Meine Wahlanalyse betrachtet die nicht die Prozente, sondern die absoluten Zahlen: von den 1788900 Wahlberechtigten In Sachsen-Anhalt haben fast 700000 nicht gewählt, die CDU erhielt 404000 Stimmen, die AfD 220000. Zusammen 1324000 Wahlberechtigte, d.h. 3/4 der Bevölkerung haben konservativ, rechts oder nicht gewählt. Wie soll man da optimistisch sein?
 
Mit freundlichen Grüßen
von unserem Leser W.R.

11. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,
 
zu “Sachsen-Anhalt und die Fehler von SPD und Linken”
 
In dem Artikel verweisen Sie auf den Facebook Beitrag von oskar Lafontaine.
 
Meine Antwort zu Frage von Herren Lafontaine
 
Dieter Gabriel
“Die AfD hat wieder mehr Stimmen aus dem Arbeitnehmer-Lager erhalten als LINKE und SPD. Das ist erstaunlich, weil die AfD Politik gegen die kleinen Leute macht. ”
 
Wer stellt denn die Frage, welche Konzepte die AfD hat ?
z.B.

1. gegen wachsende Kinder- und Altersarmut
2. gegen kollabierende Sozialsysteme, die in anderen Ländern gut funktionieren
3. gegen marode und zerfallende Infrastruktur
4. gegen Bildungsnotstand
5. gegen Pflegenotstand
6. gegen ein überteuertes mäßiges Gesundheitssystem
7. gegen ein instabiles Wirtschaftssystem
8. gegen eine instabile Währungsunion

usw.
 
Wenn diese Fragen niemand stellt, braucht die AfD sich diesen Fragen auch nicht stellen !
 
Die Parteien und Medien inklusive Nachdenkseiten haben der AfD nie diese Frage gestellt.
Das schlug ich den Nachdenkseiten mehrfach vor.
Bisher ohne Erfolg, zur Freunde der AfD, dann braucht die AfD nicht die Karten auf den Tisch legen !
 
Das entscheidendenes Führungspersonal in der Hayek Gesellschaft zur Umsetzung markradikaler Ideen ist, auch das wird viel zu wenig kommuniziert.
U.a. Lobbypedia beschreibt das klar.
 
Da keiner wirklich Klartext über die AfD schreibt und Fragen stellt, bei der die AfD Farbe bekennen muss, kann sich die AfD als Alternative darstellen, ohne klarzustellen wie die Alternativen aussehen sollen !
 
Grüße
Dieter Gabriel

Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten

Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.

Es gibt die folgenden Emailadressen:

• leserbriefe(at)nachdenkseiten.de für Kommentare zum Inhalt von Beiträgen.
• hinweise(at)nachdenkseiten.de wenn Sie Links zu Beiträgen in anderen Medien haben.
• videohinweise(at)nachdenkseiten.de für die Verlinkung von interessanten Videos.
• redaktion(at)nachdenkseiten.de für Organisatorisches und Fragen an die Redaktion.

Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.