Die Welt schaut entsetzt auf Myanmar: Ein Militärputsch, die Führer einer demokratisch gewählten Regierung wurden verhaftet. Suu Kyi, Staatspräsident Win Myint sowie viele andere Regierungsmitglieder sitzen seit dem 1. Februar im Gefängnis. Seit nunmehr drei Monaten gibt es landesweite Proteste und Streiks. Bereits 800 Menschen wurden erschossen, weil sie gegen den Militärputsch auf die Straße gegangen sind. Von Marco Wenzel.

Eine Armee, die sich wie eine fremde Besatzungsmacht verhält, die mit scharfer Munition und mit schweren Waffen, Maschinenpistolen und Granaten auf die Zivilbevölkerung schießt, ja sie sogar mit ihren Jagdflugzeugen bombardiert und in den Dschungel oder über die Landesgrenzen treibt, hat in Myanmar die Macht ergriffen. Mehr als dreitausend Menschen, darunter Politiker, Aktivisten und Journalisten, einige der bekanntesten Sänger, Filmstars und Künstler des Landes, wurden aufgrund von fadenscheinigen Anklagen verhaftet oder mit Haftbefehl gesucht. Nächtliche Ausgangssperren, verbunden mit Razzien auf der Suche nach Aktivisten und Putschgegnern, Verhängung des Kriegsrechts, Abschalten des Internets und der Telefonverbindungen. Todesurteile werden ohne Gerichtsprozess in Abwesenheit der Angeklagten verhängt. Die Wirtschaft liegt am Boden, die Banken sind geschlossen, ausländische Investoren suchen das Weite und brechen ihre Projekte im Land ab. Dem Land droht demnächst eine Hungersnot.

China und Russland halten die Hand über die Generäle in Myanmar

Das müsste doch eigentlich, so könnte man meinen, reichen, um Maßnahmen gegen dieses Militärregime im UN-Sicherheitsrat zu beschließen und die Mörder zu stoppen. Nicht so im Fall von Myanmar, denn die beiden Vetomächte China und Russland verhindern konkrete Maßnahmen und verwässern alle Resolutionen gegen die Junta. Die bereits verabschiedeten UN-Resolutionen verurteilen zwar die Gewalt im Land, die letzte Resolution forderte sogar die Freilassung der politischen Gefangenen, aber sie sind im Grunde genommen nicht mehr als heiße Luft, wishful thinking, die Generäle mögen doch bitte zur Einsicht kommen, so kann es ja nicht weitergehen. Und wenn die Generäle die Bitten der UN und der Weltgemeinschaft nicht erhören? Ja, da kann man nichts machen, aber wenigstens hat man ihnen den bösen Finger gezeigt.

Es ist der 27. März, der Tag der Streitkräfte, der wichtigste Feiertag für die Tatmadaw, wie das Militär in Burma genannt wird. Tatmadaw bedeutet „Streitkräfte“ auf Burmesisch. Der Tag soll an den Aufstand der Armee im Jahre 1945 gegen die japanische Besatzung erinnern. Der Anführer des Aufstandes war damals Aung San, der Vater von Aung Suu Kyi. Aung San wurde am 19. Juli 1947 ermordet. Seine Tochter sitzt seit drei Monaten im Gefängnis.

Dieses Jahr aber wollten die Tatmadaw nicht nur den Sieg über Japan feiern, sondern auch zeigen, wer in Myanmar das Sagen hat. Bereits Im Vorfeld des Ereignisses hatte das Militär sein Vorgehen gegen Demonstranten verschärft. Als der Tag der Streitkräfte zu Ende war, waren mehr als hundert Demonstranten tot, so viel wie nie zuvor.

Zum Tag der Streitkräfte laden die Tatmadaw traditionell alle befreundeten Länder ein, um an den Feierlichkeiten und an der Militärparade in Naypyidaw teilzunehmen und um am Rande der Feiern vertrauliche Gespräche mit den verschiedenen Delegationen zu führen. In diesem Jahr verzichteten viele Länder, vor allem westliche Demokratien, auf die Teilnahme. Nur acht Länder, die Nachbarn Indien, Pakistan und Bangladesch, die ASEAN-Partnerstaaten Vietnam, Laos und Thailand sowie China und Russland schickten ihre Vertreter.

Die Länder schickten Militärattachés, nur Russland schickte seinen stellvertretenden Verteidigungsminister Fomin. Der Führer der Putschisten, General Hlaing, nannte Russland in seiner Rede „einen wahren Freund“ und heftete Fomin einen Orden an die Brust, eine zweifelhafte Ehre. Und eine zweifelhafte Allianz, die Russland da eingegangen ist.

Myanmar muss sich selber helfen

Es wird ohne die Einwilligung von Russland und China keine UN-Friedenstruppen oder Luftangriffe auf die Tatmadaw geben. Die einzigen beiden Länder, die derzeit Maßnahmen ergreifen, wie die Unterstützung mit Waffen, Geld und politischer Deckung, sind China und Russland – und die unterstützen die Junta. Die harte Wahrheit ist, sollte die Junta gewinnen, wird die Welt einfach weiter mit der Regierung zusammenarbeiten, die die Junta dann neu bilden wird.

Die Sanktionen der EU und der USA gegen hochrangige Polizei- und Militärvertreter in Myanmar können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratiebewegung in dem südostasiatischen Land weitgehend auf sich allein gestellt ist. Bitten um internationale Hilfe werden mit Rhetorik beantwortet, Anstalten von außen, um die Gewalt der Sicherheitskräfte der Junta direkt zu verhindern, sind derzeit nirgends sichtbar.

Aber Myanmar bräuchte gerade jetzt tatkräftige Unterstützung statt Rhetorik. Worthülsen wie „Ruhe bewahren und Zurückhaltung üben“, „Differenzen durch Dialog und Konsultation innerhalb des verfassungsmäßigen und gesetzlichen Rahmens ansprechen und den demokratischen Übergang weiter vorantreiben“, Aufrufe à la: „die unmittelbare Priorität besteht darin, weiteres Blutvergießen und Konflikte zu verhindern und die Situation so schnell wie möglich zu entspannen und abzukühlen“, reichen nicht aus und sind nicht zielführend, wenn es darum geht, eine skrupellose Mörderbande zu stoppen.

Alle, die nichts machen und nichts riskieren wollen, setzen nun auf die ASEAN-Staaten, denen sie den Schwarzen Peter zuschieben wollen. Myanmar ist ja da Mitglied, sollen die doch mal auf die Generäle einreden. Die ASEAN treffen sich morgen in Jakarta. Dabei wird es wiederum bei Rhetorik bleiben, konkrete Maßnahmen gegen die Junta in Myanmar sind kaum zu erwarten. Die ASEAN sind in der Frage untereinander gespalten, Entscheidungen werden nur im Konsens getroffen. Satzungsgemäß dürfen sie sich nicht in die inneren Angelegenheiten ihrer Mitgliedsstaaten einmischen, sie konzentrieren sich auf die wirtschaftliche Entwicklung Südostasiens, dafür wurden sie gegründet. Hinzu kommt noch, dass die 10 ASEAN-Mitglieder größtenteils Ein-Parteien-Staaten sind, deren Regierung selber starke Beziehungen zum jeweiligen Militär ihres Landes haben. Dass die ASEAN-Staaten kläglich daran scheitern werden, die Generäle in irgendeiner Hinsicht zur Mäßigung oder zur Einsicht zu bringen, dafür braucht es keine hellseherischen Fähigkeiten, zumal zu dem Treffen in Jakarta zu allem Überfluss auch noch Putschgeneral Hlaing persönlich kommen wird. Die Interimsregierung der CPRH, deren gewählte Abgeordnete und Minister sich derzeit noch im Untergrund verstecken müssen, wurde nicht einmal eingeladen. Die ASEAN hat kein Mandat für nichts in der Sache.

Warum aber blockieren China und Russland konkrete Maßnahmen gegen eine Militärdiktatur, die sich international als Paria geoutet hat und die bei der eigenen Bevölkerung so verhasst ist? Stimmen sie aus Prinzip gegen jede Resolution im Sicherheitsrat, wenn sie von den USA, Großbritannien oder Frankreich eingebracht wurde, sind sie von allen guten Geistern verlassen oder was steckt dahinter?

Russland

Zum Militär in Myanmar pflegt Russland schon länger gute Beziehungen, ein Schulterschluss zwischen der russischen und myanmarischen Führung, ausgerechnet an dem Tag, als im ganzen Land mehr als 100 Protestierende erschossen wurden, ist aber schon etwas heftig. Zudem hatte Russland mit Alexander Fomin als Vizeverteidigungsminister den ranghöchsten Vertreter von allen anderen Ländern geschickt, was mit Sicherheit auch ein Signal der Anerkennung an die Junta sein sollte. Laut Fomin wurde während des Besuches auch der Kauf von sechs Su-30-Flugzeugen beschlossen. Die SU-30 soll das Hauptkampfflugzeug der Luftwaffe Myanmars werden.

Nur eine Woche vor dem Militärputsch reiste der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu nach Myanmar und unterzeichnete ein Abkommen über die Lieferung eines Pantsir-S1-Luftverteidigungssystems, Orlan-10E-Überwachungsdrohnen und Radaranlagen. Er schloss auch ein Flugsicherheitsabkommen ab. Dabei gaben Russland und Myanmar bekannt, dass sie ihre “militärische und militärisch-technische Kooperation … vertiefen” wollten. Diese Käufe werden den Staatshaushalt weiter ausbluten lassen und die Überwachung und Angriffe gegen ethnische Gemeinschaften ermöglichen. Die Drohnen können zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bei Notfällen und für die Überwachung großer Gebiete eingesetzt werden, da sie bis zu 500 Quadratkilometer überwachen können. Ideal also für die Überwachung der Gebiete der ethnischen Minderheiten an den Grenzen Myanmars. Nach Angaben russischer Experten erhöht der Einsatz des ORLAN-10E-Systems zudem die Effektivität der Artillerie.

Russland ist inzwischen der zweitgrößte Waffenlieferant Myanmars. General Hlaing hat persönlich einen guten Draht nach Moskau. Er ist Ehrendoktor der Russischen Akademie der Wissenschaften und Ehrenprofessor der Militäruniversität des russischen Verteidigungsministeriums. Offiziere des myanmarischen Militärs werden in Russland ausgebildet.

Um die Abhängigkeit von China als größtem Lieferanten für Waffen zu verringern, haben die Tatmadaw seit etwa zwei Jahrzehnten ihre Geschäftsbeziehungen zur russischen Rüstungsindustrie gestärkt und dort kräftig eingekauft. Myanmar kaufte bereits 2001 vier MiG-29-Kampfflugzeuge und weitere zehn davon ein Jahr später. Im Jahr 2006 eröffnete die russische MiG Aircraft Corporation, jetzt umstrukturiert als United Aircraft Corporation, ein Büro in Rangun. Die myanmarische Luftwaffe hat außerdem bereits mindestens neun russische Mi-35 Hind Kampfhubschrauber sowie zwölf Mi-17 Transporthubschrauber erworben.[1]

Im Juni 2013 stattete Min Aung Hlaing auf Einladung des russischen Verteidigungsministers Sergei Shoigu seinen ersten von mehreren Besuchen in Moskau ab. Im Jahr 2016 wurde ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet, das auch die Einfahrt von russischen Kriegsschiffen in die Häfen von Myanmar regelt.

Ende 2019 bestätigte Alexander Fomin Fortschritte in den neuen Bemühungen um eine militärische Zusammenarbeit mit Myanmar, zusammen mit den alten Verbündeten des Kalten Krieges Vietnam, Kambodscha und Laos.

Myanmar hat insgesamt bereits 30 russische MiG-29-Kampfflugzeuge, 12 Yak-130-Jettrainer, 10 Mi-24- und Mi-35P-Hubschrauber und acht Pechora-2M-Flugabwehrraketensysteme, sowie unbemannte Luftfahrzeuge, Panzerabwehr- und Artilleriesysteme, Radarsysteme und gepanzerte Fahrzeuge erworben. Außerdem wurde ein Vertrag über die Lieferung von sechs Mehrzweckkampfflugzeugen Su-30SME unterzeichnet. Die Wartung der russischen Ausrüstung wird in einem gemeinsamen Servicezentrum in Myanmar durchgeführt. Russland hat schwere Maschinengewehre und Raketenwerfer an Myanmar verkauft, Panzer und gepanzerte Mannschaftstransporter aus russischer Produktion wurden über die Ukraine bezogen. Die Ukraine, die die sowjetischen Rüstungsindustrien im Donbass geerbt hat, gehört zusammen mit Israel, neben China und Russland zu den größten Waffenlieferanten an die Tatmadaw. Eine ukrainische Firma und die Tatmadaw haben ein Joint-Venture-Abkommen unterzeichnet, um eine Fabrik zu bauen, die gepanzerte Mannschaftstransporter und Panzerhaubitzen herstellen kann, berichtete die Internetzeitung „The Irrawaddy“.[2]

Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) für das Jahr 2019 gab Myanmar in den vergangenen zehn Jahren geschätzte 807 Mio. US$ für russische Waffenimporte aus und ist damit nach Vietnam der zweitgrößte südostasiatische Käufer russischer Waffen.

Moskaus Interesse an Myanmar ist hauptsächlich der Verkauf von Militärgütern und möglicherweise auch noch die Bekämpfung des westlichen Einflusses. Es ist im Gegensatz zu China nicht so sehr geostrategischer Art. Russland hat keine direkte Grenze mit Myanmar, bis nach Russland sind es noch wenigstens 3.000 km. Dazwischen liegen China und die Mongolei, aber Myanmar ist ein williger neuer Partner in Moskaus Plänen, eine größere Rolle in Süd- und Südostasien zu spielen. Myanmar ist für Russland ein Sprungbrett für weitere Verkäufe von Kriegsmaterial in die südostasiatischen Länder und die ASEAN-Staaten. Angesichts der Sanktionen des Westens sieht Myanmar seinerseits in Russland einen Verbündeten gegen den westlichen Druck und als Lieferanten von kostengünstigen Rüstungsgütern. Zudem spielt Russland eine wichtige Rolle als Gegengewicht zu China, sowohl als Waffenlieferant als auch als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates.

Die öffentliche Wut auf Russland sitzt tief, nachdem Russland einerseits Maßnahmen gegen die Junta sabotiert und andererseits die von Russland gelieferten Waffen jetzt gegen die Frühlingsrevolution eingesetzt werden. Russische Hinds-Kampfhubschrauber wurden bereits während einer Offensive gegen die Kachin Independence Army (KIA) in den Jahren 2012-2013 und in Kokang im Jahr 2015 eingesetzt. Auch die Flugzeuge, die derzeit nachts die Zivilbevölkerung bombardieren, sind meist aus russischer Produktion, sowie auch Angriffshubschrauber, auf Lastwagen montierte schwere Maschinengewehre und raketenbetriebene Granatwerfer, die benutzt wurden, um Straßensperren der Opposition in Mandalay aufzulösen. Dass Waffen aus Russland gegen Zivilisten eingesetzt werden, hat die antirussische Stimmung unter den Demonstranten und den Aufständischen verschärft. Die Unterstützung Russlands für das Regime wurde zur Kenntnis genommen. „Russland kümmert sich nicht um das Volk, solange es weiterhin Waffen verkaufen kann”, so die Meinung in der Bevölkerung.

China

Wie „The Irrawaddy” berichtete, wurde eine Nachricht in Birmanisch und Chinesisch rund eine Million Mal geteilt, in der es hieß: „Wir verurteilen die rein egoistische Stellungnahme der chinesischen Botschaft in jeder Hinsicht. China hat bisher geschwiegen und den Militärputsch nicht verurteilt, obwohl Hunderte während der friedlichen Proteste ihr Leben verloren haben.”

China bezeichnete den Putsch als „Kabinettsumbildung”, während Russland ihn als „rein innenpolitische Angelegenheit” bezeichnete. China zusammen mit Russland als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und als Vetomächte haben bisher alle Versuche westlicher Nationen im UN-Sicherheitsrat blockiert, kollektive Maßnahmen gegen Myanmars Militärputschisten und deren tödliches Vorgehen gegen unbewaffnete Demonstranten zu ergreifen. Bereits 2017 blockierte China zusammen mit Russland eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die Myanmar wegen der Rohingya-Krise kritisierte.

Peking spielt den Militärputsch systematisch herunter. Chinas Interessenpolitik ist darauf ausgerichtet, sich mit jeder Regierung gut zu stellen, unabhängig von ideologischen und moralischen Fragen. Offiziell betreibt China eine Politik der Nichteinmischung. Wenn man sich aber die Geschichte der Beziehungen zwischen China und Burma anschaut, so gibt es darin keine Epoche, in der sich China, seit Gründung der Volksrepublik, nicht in Burma eingemischt hätte. Eine gute Zusammenfassung darüber hat Bertil Lintner hier veröffentlicht: China and Myanmar: No interference?[3]

Was für Russland gilt, gilt im Großen und Ganzen auch für China. China ist der größte Lieferant von Militärgütern und Waffen an die Tatmadaw. Der burmesische Waffenimport aus China beträgt in etwa das Doppelte von dem aus Russland. Dass China die Militärs in Burma mit Waffen beliefert, dürfte unseren Lesern bereits bekannt sein. Wir wollen uns hier die Aufzählung der verschiedenen chinesischen Waffensysteme ersparen und verweisen auf den Link weiter unten, wo alle Waffen und Waffensysteme des burmesischen Militärs und deren Herkunft aufgelistet sind.[2] Die Rüstungsverkäufe, obwohl sie sehr umfangreich sind, spielen aber aus finanzieller Sicht nur eine untergeordnete Rolle für China. Viel wichtiger sind geostrategische Gesichtspunkte. Die riesigen Investitionen Chinas in Myanmar im Rahmen der neuen Seidenstraße übertreffen den Umsatz im Waffenverkauf um ein Vielfaches.

Burma spielt eine strategisch wichtige Rolle im südostasiatischen Teilabschnitt von Chinas Projekt der neuen Seidenstraße. Der Landweg über Burma erlaubt China den direkten Zugang zum Golf von Bengalen und von dort in den Indischen Ozean. (siehe Karte)

Quelle: researchgate.net

Der Korridor verkürzt den Seeweg nach Europa und Afrika und bietet im Konfliktfall eine Alternative zum unsicheren Weg durch das Südchinesische Meer und die Straße von Malakka, die leicht zu sperren ist für denjenigen, der sie gerade kontrolliert. In Kyaukpyu entsteht unter chinesischer Aufsicht und mit chinesischem Geld ein Tiefseehafen mit angeschlossener Freihandelszone. Zudem verlaufen jeweils eine Öl- und eine Gaspipeline von der chinesischen Grenze über Mandalay nach Kyaukpyu, die bereits in Betrieb sind.

Myanmar schloss sich formell Chinas Belt-and-Road-Initiative an, als Suu Kyi im Mai 2017 ein Forum für internationale Zusammenarbeit in Peking besuchte. Die beiden Länder unterzeichneten ein Memorandum of Understanding, um 2018 gemeinsam den China-Myanmar Economic Corridor (CMEC) zu bauen mit dem Ziel, die bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der BRI weiter auszubauen. Zu den wichtigsten Projekten, die vor dem Putsch auf dem Tisch lagen, gehören eine neue Eisenbahnlinie, die die chinesische Grenzstadt Ruili mit Mandalay und Kyaukpyu am Golf von Bengalen verbindet, der als Endstation für Öl- und Gaspipelines dient, die von Chinas südlicher Provinz Yunnan aus dort ankommen.

Der Seeweg über Kyaukpyu oder Rangun nach Afrika ist dabei für China mindestens genauso wichtig wie der direkte Landweg, über die Straße oder mit der Eisenbahn, über Kasachstan, Russland und Weißrussland nach Hamburg. China unterhält in Dschibuti, an der Nordspitze Afrikas, seinen einzigen ausländischen Militärstützpunkt. Dschibuti bietet China ein Drehkreuz für seine Überseeinvestitionen und wirtschaftlichen Interessen auf dem afrikanischen Kontinent. Dschibuti liegt an der Kreuzung einer der verkehrsreichsten Schifffahrtsrouten der Welt. Pekings Handel mit der Europäischen Union im Wert von über einer Milliarde Dollar pro Tag läuft zu einem großen Teil durch den Golf von Aden (Suez-Kanal), und 40 Prozent von Chinas gesamten Ölimporten laufen durch den Indischen Ozean. Dschibuti kontrolliert den Zugang sowohl zum Roten Meer als auch zum Indischen Ozean und verbindet Europa, den asiatisch-pazifischen Raum, das Horn von Afrika und den Persischen Golf. Seine geografische Lage an der Mündung des Roten Meeres macht Dschibuti zu einem idealen Umschlagplatz für Fracht aus dem Nahen Osten und Nordafrika (MENA-Region).

China baut seine Beziehungen zu den Ländern in Afrika systematisch aus und unterhält auf dem Kontinent zurzeit etwa 40 verschiedene Großprojekte. Dschibuti ist dabei ein wichtiger Logistik- und Handelsknotenpunkt. Die China Merchants Group, Chinas größter Hafenbetreiber, unterzeichnete einen Investitionsvertrag über 350 Millionen Dollar mit dem staatlichen Unternehmen Great Horn Investment Holding, um den Hafen von Dschibuti in ein internationales Geschäftszentrum mit Freihandelszone zu verwandeln. Das ganze Projekt wird insgesamt auf etwa 3 Milliarden USD geschätzt. Eine etwa 3,4 Milliarden USD teure Eisenbahnlinie von Addis Abeba in Äthiopien nach Dschibuti, von China finanziert, ist derzeit ebenfalls im Bau. Dschibuti soll als Handelsdrehscheibe für den Rest des Kontinents ausgebaut werden. China ist der größte Handelspartner in ganz Afrika und dort hat viele Bauaufträge erhalten wie Straßen, Brücken, Flughäfen, Wohnsiedlungen usw. China hat vier Hafen- und Containerterminal-Bauprojekte im Roten Meer in Angriff genommen und sechs weitere an der Ostküste Afrikas zusätzlich zu Dschibuti, über Kenia und Tansania bis nach Mosambik und Madagaskar. Insgesamt ist China damit jetzt an 18 großen Hafen- und Eisenbahnbauprojekten allein nur rund um den Indischen Ozean beteiligt. Und nach Dschibuti kommt man am besten über Kyaukpyu.

In Burma selber sind viele chinesische Firmen in der Bekleidungsindustrie tätig. Sie unterhalten dort mit billigen burmesischen Arbeitskräften Fertigungswerkstätten für internationale Ketten wie H&M, Adidas usw. Auch in Myanmar sind die Arbeitsbedingungen in den Kleiderfabriken schlecht und die Löhne niedrig. Anfang März wurden mehrere Fabriken und Grundstücke in chinesischem Besitz in Rangun angriffen und in Brand gesetzt. Peking forderte daraufhin Myanmars Sicherheitskräfte, die damals bereits begonnen hatten, mit scharfer Munition auf die Demonstranten zu schießen und zu dem Zeitpunkt auch schon etwa 200 Demonstranten erschossen hatten, auf, hart gegen die Verantwortlichen für diese Angriffe vorzugehen. Das wiederum löste in den sozialen Medien, neben der Verärgerung über Chinas Haltung im UN-Sicherheitsrat, noch mehr Wut auf die VR aus, wobei viele sagten, dass Peking mehr um sein Eigentum besorgt sei als um das Leben der Demonstranten. Die zahlreichen ethnischen Chinesen, die sich in Myanmar niedergelassen haben, kämpfen an der Seite der Bewegung des zivilen Ungehorsams und haben sich in einer öffentlichen Erklärung ihrer Vertretung von der Politik der VR China distanziert.

Viele von Chinas Investitionen sind umstritten. Von Peking unterstützte Mega-Infrastrukturprojekte wie die Hochgeschwindigkeits-Eisenbahn, die die südchinesische Provinz Yunnan mit Kyaukpyu an der Küste von Myanmars Rakhine-Staat verbinden soll, sind aus Gründen des Umweltschutzes und der Landrechte in die Kritik geraten. Hinzu kommt noch der Protest gegen eine Kupfermine in Letpadaung nordwestlich von Mandalay, ein gemeinsames Projekt der VR China und der Tatmadaw. Die Mine verursacht umfangreiche Umweltzerstörung und bedroht buddhistische Heiligtümer. Viele Dorfbewohner wurden verletzt, als die Sicherheitskräfte die Proteste gegen die Mine niederschlugen.

Demonstrationen gegen die VR China fanden zum ersten Mal 2011 gegen ein gemeinsames Wasserkraftprojekt der VR China und Myanmar in Myitsone im Kachin-Staat statt, das hunderte von Quadratkilometern Waldland überfluten und 90% der erzeugten Elektrizität nach China exportieren sollte. Das Projekt musste gestoppt werden.

Diese oft vom Militär gesteuerten Unternehmungen, darunter auch Chinas Plünderungen von natürlichen Ressourcen im Bergbau und das Abholzen von Burmas Wäldern wegen des wertvollen Teakholzes, haben dazu beigetragen, dass die VR China als nur an der Ausbeutung von Myanmars natürlichen Ressourcen und der geostrategischen Lage zwischen Süd- und Südostasien interessiert angesehen wird, mit wenig Rücksicht die Interessen der lokalen Bevölkerung.

Der Boykott chinesischer Waren hat in den vergangenen Wochen zugenommen, Demonstranten haben sich mehrfach vor der chinesischen Botschaft versammelt, um von Peking die Verurteilung des Putsches zu fordern. „China steht für seinen eigenen Vorteil, nicht für die Erwartungen von Millionen von Menschen in Myanmar. Sie werden bekommen, was sie verdient haben.”, so stand auf Facebook zu lesen. Zu allem Ärger über China kommt noch die Tatsache hinzu, dass die Sicherheitskräfte und das Militär, wie im Falle Russlands, auch Waffen aus China benutzt, um gegen die Bewegung der Revolution des Frühlings, wie die Gegner der Tatmadaw sich selbst bezeichnen, vorzugehen.

Es kommen somit viele Ereignisse zusammen, die die Wut der burmesischen Bevölkerung auf die VR. China haben wachsen lassen. Fakt ist jedenfalls, dass China die Situation derzeit schlecht behandelt und sich auf die Seite der Junta gestellt hat. Selbst Chinas Behauptung, es würden mit beiden Seiten freundschaftliche Beziehungen unterhalten, ist eine Lüge, derzeit unterhält China nur Beziehungen zur Militärjunta. Die übrigens ihrerseits die Interimsregierung der CPRH als Volksverräter bezeichnet hat. Wenn China daher Beziehungen mit der CPRH anknüpfen würde, so müsste es logischerweise die Beziehungen zur Tatmadaw abbrechen. Das aber steht zurzeit nicht zu erwarten. Noch setzt China auf die Junta und damit, nach Ansicht des Autors dieser Zeilen, aufs falsche Pferd.

Epilog

Sowohl Russland als auch China versuchen, ihre eigenen Interessen in Myanmar zu schützen. Die Unterstützung Russlands und Chinas für das Regime und die unreflektierte Art und Weise, in der sie gewährt wurde, wurde nicht nur in Myanmar zur Kenntnis genommen und wird in Erinnerung bleiben.

Kein Linker sollte sich Illusionen über Russland oder China machen, weil die früher einmal „sozialistische Länder“ waren. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und seit der Deng-Xiao-Ping-Regierung in China sind die beiden Länder genauso auf Kapitalverwertung und auf die Verteidigung nationaler Interessen aus wie alle anderen kapitalistischen Länder auch. China ist längst ein kapitalistisches Land, nur mit einer roten Fahne. Die Kommunistische Partei Chinas hat mit Kommunismus nichts mehr am Hut. Völker aller Länder, vereinigt euch, war gestern, heute suchen China und Russland die Zusammenarbeit mit den Regierungen und nicht mehr mit der Arbeiterklasse ihre „Partnerländer“. Die Befreiung der Länder der Dritten Welt von Kolonialismus und Unterdrückung, die Mao zumindest noch predigte, ist keine Priorität, weder von China noch von Russland.

Es geht stattdessen um beinharte wirtschaftliche und geostrategische Interessen. Weder China noch Russland machen Geschäfte mit Myanmar, um dort die Demokratie voranzubringen oder um wirtschaftliche Hilfe zu leisten. Beide sind bereit, das Volk von Myanmar zu verraten und mit den Generälen zusammenzuarbeiten, wenn das für sie vorteilhafter scheint. Es sind, neben geostrategischen Erwägungen, der Zugang zu Absatzmärkten und billigen Arbeitskräften, die sie leiten. Die einstige kommunistische Parole „Proletarier aller Länder, vereinigt euch“ ist längst der Aufforderung „bereichert euch“ an ihre nationalen Großkonzerne gewichen.

Aber es gibt doch noch einen großen Unterschied zwischen dem neoliberalen kapitalistischen System des Westens und den staatskapitalistischen Systemen dieser beiden Länder: die Staatsführung hat letztendlich die Oberhand und die Macht, die Konzerne zur Ordnung zu rufen und sie zu bestrafen, wenn sie den Zielen der Staatsführung entgegenhandeln. Im neoliberalen Kapitalismus dagegen hat der Nationalstaat so gut wie keine Macht mehr über die Geschäftsgebaren der Großkonzerne. Im Gegenteil, die Großkonzerne bestimmen im Westen die Regeln selber, sie plündern den Staat aus, betreiben organisierte Steuerhinterziehung und verschieben ihr Geld in Steueroasen, statt sich an der Finanzierung des Staates zu beteiligen und die jeweilige korrupte Regierung unterstützt sie noch dabei oder schaut feige und ängstlich weg. Diese Macht haben die Großunternehmen in China und Russland nicht. Die chinesischen Gesellschaften, die weltweit tätig sind, sind jedoch keine Staatskonzerne, wie manche vielleicht glauben, sondern handeln weitgehend unabhängig und werden auch von der KPCh in Ruhe gelassen so lange sie nicht gegen die Interessen des Landes und der Staatsplanung handeln. In diesem Sinne sind es kapitalistisch orientierte Konzerne genau wie Siemens, Amazon oder Nestlé.

China hat in den letzten 20 Jahren Großes vollbracht und etwa 700 Millionen Chinesen aus der Armut geführt. Aber dafür braucht es Industrie und Absatzmärkte. Es ist dieses Interesse, das hinter dem Projekt der neuen Seidenstraße steckt, von dem Myanmar ein wichtiges Teilstück ist. „Stabilität“ ist es, was China und Russland in Myanmar wollen und Stabilität heißt, dass die Geschäftsbeziehungen intakt bleiben müssen und dass, besonders für China, der Zugang über Myanmar zum Indischen Ozean offenbleibt. Wer in Burma regiert und mit welchen Methoden, das ist dann eine „innere Angelegenheit“. China und Russland haben weder eine Vorliebe für General Hlaing noch für Suu Kyi noch für sonst jemand anders. Wer aus dem Putsch als Sieger hervorgeht, spielt für sie keine Rolle, es sind die Wirren des Bürgerkriegs, die stören und die Zukunft unvorhersehbar machen. Um in China Massenarbeitslosigkeit zu verhindern, muss Peking neue Investitionsmöglichkeiten finden, um seine Fabriken zu beschäftigen und seine Arbeiter zu halten. Einer der Hauptzwecke der BRI ist es, die Infrastrukturprojekte bereitzustellen, die die Unternehmen am Laufen halten und ihre Arbeiter beschäftigen. Wer nach den Prioritäten chinesischer Politik sucht, wird sie dort finden.

Aber sowohl China als auch Russland werden sich irgendwann einmal entscheiden müssen, je mehr die Situation in Myanmar sich zuspitzt, je unversöhnlicher die beiden Parteien sich gegenüberstehen, desto weniger kann man dort auf zwei Hochzeiten tanzen. Sie setzen zurzeit aufs falsche Pferd, die Tatmadaw werden auf lange Sicht das Land nicht regieren können. Sogar wenn sie jetzt die Schlacht gewinnen würden, der Widerstand wird weitergehen. Das Volk von Myanmar wird die Haltung von China und Russland genau beobachten. Wenn die Tatmadaw verlieren, dann haben Russland und China schlechte Karten in Myanmar. Eine zivile Regierung wird sich dann eher dem von den USA geführten Westen zuwenden, zumal diese bereits Sanktionen gegen die Junta verhängt und den Putsch verurteilt haben, während Russland und China ihre Hand über die Mörder halten und Maßnahmen gegen die Junta verhindern oder zumindest verwässern.

Indien neigt sich bereits seit der Regierungsübernahme von Modi mehr und mehr dem Westen zu und hat zusammen mit den USA, Australien und Japan die Quad gegründet, um die Einflussnahme Chinas in der Region „einzudämmen“. Myanmar könnte sich nach dem Sturz der Tatmadaw auf deren Seite schlagen.

Für die USA ist die Situation ein gefundenes Fressen. Es ist keinesfalls so, dass die USA die Entwicklung, etwa durch die CIA oder mit Hilfe von NGO´s vor Ort herbeigeführt hätten, auch wenn manche Linke das, nach den Erfahrungen mit allen möglichen Spielarten von farbigen Revolutionen, reflexartig behaupten. In Myanmar laufen die Putschgegner nicht, wie in Hongkong, mit amerikanischen Flaggen oder mit dem Union Jack, der Fahne ihrer früheren Unterdrücker, durch die Straßen. Sie erwarten sich nicht viel von den USA, außer einer Verurteilung im Weltsicherheitsrat und einer Anerkennung ihrer gewählten Interimsregierung. Den Rest werden sie dann schon selber machen. Die USA können sich jetzt gemütlich zurücklehnen und beobachten, wie Russland und China sich bei der Bevölkerung, nicht nur in Myanmar, verhasst machen und ihre schändliche egoistische Rolle dort immer mehr an den Tag kommt.

China hat den Putsch nicht angestiftet, China hat kein Interesse an Chaos, es will Straßen bauen, einen Wirtschaftskorridor nach Indien, einen Seeweg nach dem Indischen Ozean, was alles vorerst unmöglich geworden ist. Aber es will auch den Westen auf Abstand halten. Hätte Peking die Wahl, würde es bestimmt eine weitere Zusammenarbeit mit der NLD bevorzugen. Das heißt freilich nicht, dass China nicht alles dafür tun wird, die veränderte Lage und die Chancen, die sich daraus für Peking ergeben könnten, zu nutzen. Eine internationale Isolation des Landes würde die Abhängigkeit Myanmars von China erhöhen.

Die Tatmadaw können nur militärisch besiegt werden. Zu groß ist die Schuld, die sie in der Vergangenheit und jetzt bei der brutalen Unterdrückung der Proteste gegen die illegale Machtübernahme auf sich geladen haben. Das Volk wird sie enteignen und in Stücke reißen, sobald sie sie erwischen. Für die Tatmadaw heißt die Alternative, entweder an der Macht bleiben oder im Gefängnis, wahlweise am Galgen, enden. Die Missbräuche des Militärs werden durch ihre internationalen Waffenkäufe und Geschäftsverbindungen ermöglicht. Während das Volk Myanmars unter schweren Menschenrechtsverletzungen und den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie leidet, setzt das Militär seine exorbitanten und unkontrollierbaren Militärausgaben fort. Die „Verteidigungsausgaben“ Myanmars betragen mehr als 25% des Bruttoinlandsproduktes.

Es scheint jedoch, dass Peking sich noch nicht endgültig zu dem Coup in Myanmar positioniert hat. Es ist immer noch völlig unklar, was Peking hinter den Kulissen tut und ob es nicht doch noch die Seiten wechselt. China hat die Junta bislang nicht entscheidend unterstützt, sondern zu einer „innenpolitischen Aussöhnung“ aufgerufen. Dass eine innenpolitische Aussöhnung unrealistisch ist und nicht mehr geht, dürfte mittlerweile auch in Peking angekommen sein. Jetzt ist es für China an der Zeit, Partei zu ergreifen und die Seiten zu wechseln, denn ein demokratisches Myanmar ist ein zuverlässigerer Partner als die Generäle. Es ist entscheidend, was die PRC zu tun gedenkt, da sie leider das einzige Land ist, das einen bedeutenden Einfluss in Myanmar und auf das regierende Militär hat.

Myanmar wird erst dann friedlich sein, wenn es eine föderale Demokratie ist. Die Einigkeit, die sich zurzeit gegen den Putsch zeigt, bietet die beste Gelegenheit, dieses neue politische System zu etablieren. Peking könnte diesen Erfolg herbeiführen, zusammen mit seinen Verbündeten bei den ethnischen Minderheiten. Wenn es dies tut, wird es die regionale Stabilität bewahren und auch helfen, Chinas langjähriges Imageproblem in Myanmar zu lösen. Und die Welt würde applaudieren.

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