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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Videohinweise am Mittwoch
Datum: 3. Februar 2021 um 16:41 Uhr
Rubrik: Videohinweise
Verantwortlich: Redaktion
Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG)
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
Zitat Angela Merkel, WELT 01.02.2021: “Solange wir so eine Situation haben, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben.”
Markus Langemann: “Das lässt nur den Schluss zu, dass es bei der deutschen Bundeskanzlerin ein nunmehr schwer deformiertes Demokratieverständnis gibt. Es sind alte Freiheiten, und die gehören dem Souverän. Wir sind nicht an ‘Zuteilungen’ gebunden. Die Sprache der Kanzlerin erschüttert mich bis ins Mark.”
Merkel: Es wird keine neuen Freiheiten geben
Quelle: Gunnar Kaiser, 03.02.2021
Gunnar Kaiser: “Grundrechte werden als Privilegien verkauft, sie werden nun angeknüpft an Bedingungen. […] Wie Abraham Lincoln gesagt hat: ‘Wer anderen die Freiheit verweigert, der verdient sie nicht für sich selbst.’ Das müsste man auch Angela Merkel vorhalten. Ich möchte betonen, dass ein solcher Satz ein unglaublicher Skandal ist, und zu einer Empörung führen müsste, die ein sofortiges Unmöglichmachen aller weiteren Tätigkeiten auf politischem Gebiet fordert […]. Hier vor einem ganzen Land so zu sprechen, dass man jetzt hier Freiheiten gewähre, das ist eine unglaubliche Frechheit. Das andere Erstaunliche ist, dass das in einem Land, das doch ein paar Jahre Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hinter sich hat, nicht einen Aufschrei ohnegleichen nach sich zieht.”
ZDF: “Scheuer hat das Maut-Verfahren geerbt von CSU-Mann und amtsvorgänger Alexander Dobrinth. 2014 hat der das Gesetz zur Ausländermaut ausgedacht, es durchgesetzt. […] Oliver Krischner: ‘Man hat gekündigt ohne belastbare Kostenschätzung.’ Einer war von Anfang an dabei: Berater Neumann, schon am 20.8.2014. Damals für die Kanzlei Olswang, die zur Ausländer-Maut feststellt: ‘Das Konzept … ist mit dem Unionsrecht vereinbar.’ Wie man heute weiß, eine Fehleinschätzung.”
Jörg Cezanne (Die Linke) zum Maut-Chaos: „Es wäre ein schwerer Rückschlag für die Steuerzahler”
Für Verkehrsminister Andreas Scheuer war es schon der zweite Ausschuss-Termin nach einer stundenlangen ersten Vernehmung in einer Oktobernacht. Beim Rückspiel präsentierte er sich nun als offensiver Verteidiger. Mehrfach betonte Scheuer in seinen 45-minütigen Eingangsworten, nach “bestem Wissen und Gewissen” gehandelt zu haben. Ausgerichtet habe er sich bei allen Entscheidungen am Wohl des Bundes und an sorgfältigen Prüfungen im Ministerium. Beim Amtsantritt im März 2018 habe er einen “klaren gesetzlichen, haushalterischen und politischen Umsetzungsauftrag” für die Maut vorgefunden. “Dieser Auftrag war für mich verbindlich.”
Jörg Cezanne von der Partei Die Linke, sitzt im Untersuchungsausschuss zur PKW-Maut-Affäre und sprach am Tag darauf mit RT DE über die letzte Sitzung.
Der Obmann lässt kein gutes Wort an Verkehrsminister Andreas Scheuer.
“Minister Scheuer ist verantwortlich, dass es schief gegangen ist”
“Es wurde sehr fahrlässig gehandelt”
Auch hegte er an den vorgelegten Unterlagen Zweifel.
“Zweifel, ob alle Unterlagen dem Ausschuss vorgelegt worden sind”
Quelle: RT DE, 29.01.2021
Sahra Wagenknecht: “Ich fürchte, sollte es eine Schwarz-Grüne Regierung nach der Bundestagswahl geben, wäre das ‘pobateste’ Mittel […] die Verbrauchssteuern zu erhöhen, vor allem die Mehrwertsteuer. […] Genauso inakzeptabel wäre es, die Einkommensteuer pauschal vom unteren Satz an zu erhöhen. Deshalb bin ich dafür, gezielt an die ranzugehen, die profitiert haben. […] Wir haben in diesem Land Milliardäre und Multimillionäre, die Hunderte Millionen Vermögen haben und aus diesen Vermögen auch riesige Einkommen beziehen. Diese Menschen zur Kasse zu bitten, das tut niemandem weh, das würde sehr viel Geld bringen und es wäre ein Gebot der Gerechtigkeit, dort das Geld reinzuholen. […] Wir brauchen eine soziale Bewegung auch auf der Straße, sonst ist die Gefahr, dass ‘sie’ wieder die ‘kleinen’ Leute melken.”
Anmerkung CG: Wirklich sehr sehenswerte und ausführliche Zusammenstellung.
Anmerkung CG: Hierzu lesen Sie auf den NachDenkSeiten demnächst ein Interview, geführt von Jens Berger.
Listen to “Flg.092 – Verfassungsbeschwerde” on Spreaker.
Ergänzende Anmerkung von Dr. Schleiter gegenüber 2020News zum Podcast: § 28a Abs. 5 IfSG bestimmt unter anderem, dass die gegenwärtig in Rede stehenden Rechtsverordnungen mit einer allgemeinen Begründung zu versehen sind, wie in der Verfassungsbeschwerde näher ausgeführt wurde. Dies wird in dem Podcast auf Grund der Dynamik des Gesprächs nicht hinreichend deutlich. Ein solches Begründungserfordernis findet sich indes nicht in der Verfassung. Die Aufnahme in das Grundgesetz ist für die Zukunft zu erwägen.
Carlos A. Gebauer: “Es ist ein Riesenstück Arbeit für Karlsruhe. […] Es ist die größte Bewährungsprobe für das Grundgesetz überhaupt. […] Nach mittlerweile zehn verstrichenen Monaten und einer sehr sehr umfänglich aufgestellten Bundesregierung, und wie wir es ja auch gesagt haben, vielen Landesregierungen mit ihren Ministerien dabei, muss der Anspruch des Bürgers gegen die Regierung sein, nun mit verfassungsgemäßem Instrumentarium dieser Pandemie […] sachgerecht zu begegnen. Und da ist einer ganz besonders gefragt, da ist nämlich das Bundesverfassungsgericht gefragt, denn das Bundesverfassungsgericht kämpft an dieser Stelle auch um sein eigenes Selbstverständnis. Man kann sich als Verfassungsrichter an der Stelle nicht heraushalten, wenn das Grundgesetz die schwerste Bewährungsprobe seiner Existenz zu bestehen hat. […] Da bin ich Herrn Schleiter so dankbar, dass er die Fragen so exemplifiziert aufgeworfen hat. Das sind all die Fragen, mit denen wir uns jetzt beschäftigen müssen. Ich kann auch jetzt von mir aus – obwohl ich das eigentlich nicht gerne sage – aber ich kann die Richter in Karlsruhe wirklich nur dringend auch noch mal von der Seite ersuchen: Beschäftigen Sie sich damit. Es dient uns allen.”
Die 190seitige Verfassungsbeschwerde in anonymisierter Form ist hier nachlesbar.
Lesen Sie hierzu auch auf 2020news.de “Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde in Sachen Corona“.
Richter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Politik der Regierung
Ein Richter hat wegen der von Bund und Ländern verhängten einschneidenden Corona-Maßnahmen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, wie 2020news.de berichtet. Dem Juristen zufolge sei es höchste Zeit, “unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung wieder zu stabilisieren”. […]
In seiner Beschwerde führt der Richter weiter aus, dass die Verordnungsgeber zu Beginn der Maßnahmen von einer exorbitant höheren Gefahr ausgegangen sind, als sich bis zum heutigen Tage wissenschaftlich bestätigt hat. Die Fallsterblichkeitsrate betrage nur ein sechsundzwanzigstel des ursprünglich angenommenen Werts, daher ist die Schärfe der Maßnahmen zu korrigieren, so der Jurist. Mittlerweile habe sich “ein Regieren durch umfangreiche und tief in Grundrechte eingreifende Verordnungen durch die Exekutive etabliert, welches droht, sich zu verselbständigen”. […] Die angeordneten Maßnahmen seien in ihrer Wirksamkeit zudem oft nicht hinreichend belegt. Da es im Laufe des Jahres 2020 einen enormen Zugewinn an wissenschaftlichen Erkenntnissen gegeben habe, sei es nun höchste Zeit, das angstgetriebene Handeln durch ein tatsachen- und evidenzbasiertes Handeln zu ersetzen.
Statt der zyklischen Methode des “Draufhauens auf alles und alle”, bei der es scheinbar nur die Wahl zwischen “Lockdown light” und “Lockdown hart” gebe, sollten viel lieber die vulnerablen Gruppen wirkungsvoll geschützt werden und andererseits den Menschen grundrechtlich verbriefte Freiheiten in erheblichem Umfang wiedergewährt werden. Zudem verkenne die Bundesregierung, dass die Gefahren, insbesondere die Langzeitfolgen, der im Schnellverfahren entwickelten mRNA-Impfungen noch nicht ausreichend absehbar sind […].
Hochrangige Wissenschaftler, die eine andere Meinung vertreten, werden dem Juristen zufolge teilweise diskreditiert und als “Verschwörungstheoretiker” etikettiert. Auch Monopolisten wie YouTube löschen im großen Ausmaß Videos von Publizisten und Wissenschaftlern, die eine andere Auffassung als die Weltgesundheitsorganisation vertreten. Zensur finde dabei statt, sie gehe zwar nicht direkt vom Staat aus, allerdings geschehe diese vor seinen Augen, ohne dass er einschreite. Diese “Verengung des Debattenraums” könne fatal sein bei der Bewältigung der Krise. Es wäre für den Rechtsstaat jedoch mehr als schädlich, wenn sich in der Zukunft herausstellen sollte, dass “die historisch einmalig einschneidenden Maßnahmen, welche zu einem Umbau der Gesellschaft beigetragen haben werden, doch nicht erforderlich waren”.
Quelle: RT DE, 05.01.2021
Die gesamte Sendung ist in der Mediathek zu finden.
Friseur ist verzweifelt und am Ende
Dieser Friseur ist außer sich vor Wut und Verzweiflung – Die Staatshilfen lassen auf sich warten und viele Kämpfe ums Überleben vielen reicht die Luft nicht mehr zum Überleben, viele sind kurz vor 12 und die Insolvenz steht im Haus. Viele die ihr Leben früher selbst in der Hand hatten und fleißig ihre Steuern bezahlt haben, stehen jetzt am Abgrund und stehen vor dem Aus.
Seit Mitte Dezember dürfen die Friseure nicht mehr arbeiten. Dennoch brannte in vielen Salons Freitagnacht das Licht. Die Innung will so darauf aufmerksam machen, dass bald bei vielen Betrieben endgültig die Lichter ausgehen, wenn sie nicht wieder öffnen dürfen.
Quelle: VidZ Club, 01.02.2021
Friseurin aus Dortmund wegen Corona-Lockdown völlig verzweifelt: „Kann Miete nicht zahlen“
[…] Das Video, das die Friseurin Bianka Bergler aus Dortmund am Mittwoch (27. Januar) auf Facebook hochgeladen hat, ist Anklage und Appell zugleich. Sie ist wütend über ausbleibende Hilfen und die Bürokratie. Und sie ist verzweifelt, weil sie aktuell weder ihre Miete noch ihre Angestellten bezahlen kann. […]
Quelle: VidZ Club, 28.01.2021
Friseurmeisterin am Ende: Umsatz knapp zu hoch, um Unterstützung zu bekommen
Eigentlich sollte Friseurmeisterin, Farina Rieck, dieses Jahr den Kredit für ihren Friseursalon abgezahlt haben. 10 lange Jahre hatte sie darauf hingearbeitet. Die Corona-Pandemie und darauffolgenden Regierungsmaßnahmen haben ihr allerdings einen Strich durch die Rechnung gezogen. Da sie schon im ersten Lockdown ihre gesamten Rücklagen aufbrauchen musste, sah sie sich gezwungen nun einen weiteren Kredit aufzunehmen.
“Den kann ich jetzt sicherlich wieder 10 Jahre abbezahlen, und hängenbleiben tut da nichts “, meint die zweifache Mutter.
Der Grund warum sie einen weiteren Kredit an der Backe hat, ist, weil ihre Umsätze knapp zu hoch waren, um die Corona- Unterstützung in Anspruch nehmen zu können. Und das, wie sie meint, nachdem sie die ganzen Jahre Steuern in Höhe eines sechs-stelligen Betrags gezahlt hat.
„Und man bekommt nichts davon wieder. Jetzt, wo man mal Hilfe braucht“.
Quelle: RT DE, 29.01.2021
Friseurin – ich überlege mir, einen Strick zu nehmen
Arbeiten in Zeiten von Corona: Sie können ihre Miete nicht mehr zahlen, die Krankenversicherung nicht, es ist kein Geld für Lebensmittel da: Friseur*innen und Friseursalonbetreiber*innen kämpfen in der Corona-Krise auch ohne Erkrankung um’s nackte Überleben. Hilfsgelder sind noch nicht angekommen und würden die meisten Kosten nicht decken. Und auch das Kurzarbeitergeld von 60 bzw. 67 Prozent reicht bei den niedrigen Löhnen hinten und vorne nicht. verdi.de/verditv
Quelle: ver.di, 14.04.2020
Bundespressekonferenz: Hat der Lockdown eine solide wissenschaftliche Grundlage?
Regierungssprecher Steffen Seibert hat in der BPK den Vorwurf zurückgewiesen, dass der verhängte Lockdown einer wissenschaftlichen Grundlage entbehre. Auf konkrete Nachfragen von RT blieb der frühere ZDF-Mann allgemein. Die BPK sei nicht der Ort, um konkrete Studien zu diskutieren.
Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung, hat auf der Bundespressekonferenz (BPK) den Vorwurf zurückgewiesen, dass die politischen Beschlüsse zu den Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie keine wissenschaftlichen Grundlagen hätten. Seibert erklärte, die Regierungspressekonferenz sei nicht der Ort, um wissenschaftliche Studien zu diskutieren. Er verwies daher auf die wissenschaftliche Debatte, die sich täglich mit der Wirksamkeit von Maßnahmen auseinandersetze und sich regelmäßig mit ihren Erkenntnissen an die Öffentlichkeit wende.
“Da gibt es ganz klare Aussagen über die Notwendigkeit und den Nutzen von deutlichen Kontaktreduzierungen, Aussagen von führenden Virologen, Epidemiologen, Experten, die rechnergestütze Modelle zur Entwicklung von Pandemien erstellen.”
Seibert wies zudem auf die Website des Robert Koch-Instituts hin, die eine gute Quelle sei, um sich über den Stand der Forschung zu informieren.
Auf die Rückfrage des RT-DE-Redakteurs Florian Warweg, welche konkreten Studien der Bundesregierung zur Wirksamkeit von Lockdowns vorliegen, antwortete Seibert erneut, dass die Bundespressekonferenz nicht der Ort sei, einzelne virologische oder epidemiologische Studien zu diskutieren.
“Ich glaube, dafür fehlen mir, aber wahrscheinlich auch ihnen – bei allem Respekt – die wissenschaftlichen Grundlagen.”
Anschließend verwies der Regierungssprecher erneut auf den Forschungsstand der Wissenschaft zu dem Thema. Das einzig Gute an der Pandemie, sofern es überhaupt so etwas gebe, ist Seibert zufolge, dass man sich viel mehr mit Wissenschaft beschäftige. Er machte darauf aufmerksam, dass am Abend vor der Pressekonferenz zwei Wissenschaftler in der “Hauptnachrichtensendung des deutschen Fernsehens” interviewt wurden.
Als weiteres Beispiel nannte er einen Aufruf von etwa 1.000 Wissenschaftlern von Ende Dezember, die einen EU-weiten Lockdown forderten, sowie eine Stellungnahme der Leopoldina, Deutschlands nationaler Akademie der Wissenschaften, mit der Überschrift: “Feiertage und Jahreswechsel für harten Lockdown nutzen”. Diese sowie weitere Stellungnahmen von Wissenschaftlern zur Thematik seien durch wissenschaftliche Arbeit, Forschung und Studien untermauert:
“Die Arbeit der Wissenschaftlern ist fundamental wichtig, auch für die Entscheidungen, die dann wieder politisch verantwortet werden müssen.”
Auf die Anmerkung Warwegs, dass die vom Regierungssprecher angeführten Papiere jeweils nur wenige Seiten stark seien, während es peer-reviewte und wissenschaftlichen Standards entsprechende Studien gebe, die Lockdowns für nutzlos bzw. schädlich hielten, blieb Seibert allgemein und wiederholte seine Aussage, dass die BPK nicht der Ort sei, “um einander mit wissenschaftlichen Studien zu überzeugen”. Die Frage des RT-Redakteurs, ob die Regierung eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben habe, blieb unbeantwortet.
Quelle: RT DE, 16.01.2021
Die Möhre: “AHA bedeutet: Alle huldigen ‘Amazon’.”
Anmerkung: In dieser Rubrik wollen wir Ihnen Songs mit politischen und gesellschaftskritischen Texten vorstellen, die vielleicht noch nicht jeder Leser kennt oder die nicht in Vergessenheit geraten sollten. Wenn auch Sie Musiktipps für uns haben, mailen Sie uns Ihre Empfehlungen bitte an unsere Mailadresse für die Videohinweise videohinweise(at)nachdenkseiten.de mit dem Betreff: Musik.
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