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Titel: Wenn Maschinen Menschen kontrollieren – Erfahrungen mit der häuslichen Corona-Quarantäne in Moskau
Datum: 1. Februar 2021 um 12:08 Uhr
Rubrik: Überwachung, Gesundheitspolitik, Länderberichte
Verantwortlich: Redaktion
Wer in Moskau eine leichte Corona-Erkrankung in häuslicher Quarantäne auskuriert, muss sich mehrmals am Tag über eine Corona-App und ein Selfie „identifizieren“. Unser Autor berichtet, warum es gegen die App Proteste gibt. Von Ulrich Heyden, Moskau.
Bis vor kurzem dachte ich, ich könnte die Corona-Krise in meiner Moskauer Wohnung locker überstehen. Diese meine Erwartung änderte sich in der zweiten Januar-Woche. Mir war übel und ich bekam 38,5 Grad Fieber. Nach ein paar Tagen klangen die Symptome wieder ab.
Um auf Nummer sicher zu gehen, ging ich in eine private Ambulanz, um einen Corona-Test zu machen. Und dann die Überraschung: Bevor ich die offizielle Mitteilung der Ambulanz bekam, stand am 17. Januar plötzlich ein Erste-Hilfe-Wagen vor meiner Tür. Ein freundlicher Arzt teilte mir mit, ich sei positiv getestet worden. In meiner Wohnung kontrollierte er über eine Klammer an meinem Mittelfinger den Sauerstoffgehalt in meinem Blut und hörte meine Lunge ab. Der Sauerstoffgehalt lag mit 98 Prozent im grünen Bereich und auch in der Lunge gab es nichts Besonderes zu hören. Der Arzt erklärte, ich hätte nur schwache Corona-Symptome, müsse aber erstmal zwei Wochen zuhause bleiben.
Wer zu häuslicher Quarantäne nicht bereit ist, muss ins Krankenhaus
Ich verpflichtete mich schriftlich, mich vierzehn Tage lang nicht aus der Wohnung zu bewegen. Außerdem kam ich der Verpflichtung nach, die Corona-App mit dem Namen „Social Monitoring“ auf mein Handy zu laden. Über die App wird seitdem kontrolliert, wo ich mich aufhalte beziehungsweise wo mein Handy sich aufhält.
Hätte ich die Verpflichtungserklärung nicht unterschrieben und die App nicht hochgeladen, wäre ich zwangsweise in ein spezielles Krankenhaus eingeliefert worden. Wer kein Handy hat, dem wird von der Stadt Moskau notfalls eins zur Verfügung gestellt.
Noch zweimal kamen Ärzte von der nahegelegenen Poliklinik in meine Wohnung, um meine Lunge abzuhören. Doch da ich mich immer besser fühlte, mein Husten und meine Ermattung zurückgingen und die Körpertemperatur im normalen Bereich lag, wurde mein Gesundheitszustand in meiner zweiten Quarantäne-Woche von Ärztinnen der nahegelegenen Poliklinik per Telefonanruf kontrolliert.
Meine Corona-App spinnt
Doch es gab ein Problem. Ich kam mit meiner Corona-App nicht klar. Die App teilte mir mit, ich soll ein Selfie schicken. Ich schickte das Selfie, bekam aber kurze Zeit später die Mitteilung, „das Foto konnte nicht geprüft werden“.
Merkwürdig, dachte ich, mein Gesicht war gut beleuchtet, die Brille hatte ich abgenommen, der Gesichtsausdruck war normal. Was war da los? Ich rief also die „technische Unterstützung“ an. Doch der Herr am anderen Ende der Leitung konnte mir nicht erklären, was da mit meinem Foto nicht klappte.
Elf Tage nach dem Beginn meiner häuslichen Quarantäne – inzwischen war ich zuhause von einer Ärztin als „Corona-negativ“ getestet worden – guckte ich mal wieder auf mein Handy. Eher zufällig öffnete ich die Abteilung „Geschichte der Identifizierung“ und sah sehr erstaunt 26 Meldungen über von mir missachtete Identifizierungsaufforderungen.
Ich rief nochmal die „technische Unterstützung“ an. Und nun, kurz vor dem Ende meiner zweiwöchigen Quarantäne-Zeit, erfuhr ich von der telefonischen Beratung, dass ich verpflichtet bin, mich mehrmals am Tag per Selfie „zu identifizieren“. Diese Information erhielt ich das erste Mal.
Ich konnte das zunächst nicht glauben. Doch nun las ich das erste Mal die Gebrauchsanleitung für das Moskauer „Social Monitoring“ und da stand Schwarz auf Weiß, dass man mehrmals am Tag „in unregelmäßigen Zeitabständen zwischen neun und 22 Uhr“ eine SMS mit der Aufforderung bekommt, sich per Selfie „innerhalb einer Stunde zu identifizieren“. Beim Selfie soll nicht nur das Gesicht, sondern auch die Wohnung „gut ausgeleuchtet“ sein. Es reicht also nicht das Gesicht, man will auch die Wohnung sehen. Die Intimsphäre wird so einfach ausgehebelt.
Fast wie in einer Kaserne
Man soll also als Kranker nicht schlapp machen und sich ständig in fast militärischer Bereitschaft halten? Das kann doch nicht wahr sein! Dreimal am Tag sollte ich meine Unschuld mit Fotos beweisen, die auch einen Teil der Wohnungseinrichtung zeigen.
Wie ich später erfuhr, gab es gegen die Corona-App viel Protest. Wegen massiver Strafzahlungen wegen angeblicher Nichteinhaltung der häuslichen Quarantäne gründeten sich Rechtshilfegruppen. Doch der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin blieb hart. Er erklärte, dass die häusliche Quarantäne ohne die Corona-App nicht eingehalten wird.
Man kann es auch anders ausdrücken: Der Bürgermeister traut den Bürgern nicht, dass sie sich gegenüber ihren Mitbürgern verantwortungsvoll verhalten. Doch warum versucht man dann nicht, durch Aufklärung das Verantwortungsgefühl zu steigern und setzt stattdessen auf fast militärische Anwesenheitskontrolle?
Als ich mit meinen Bekannten über die Corona-App sprach, stellte ich zu meinem Erstaunen fest, dass die meisten versuchen – selbst bei Krankheitssymptomen – sich von Krankenhäusern und Corona-Test-Stationen fernzuhalten. Viele Moskauer haben Angst, in die Mühle einer unbarmherzigen Bürokratie zu geraten.
Muss ich nun über 1.000 Euro Strafe zahlen?
Aber wie kam es, dass ich die SMS-Aufforderungen zur Identifizierung nicht bemerkte? Vermutlich hatte ich die SMS-Signal-Töne bei meinem Handy abgestellt. Wenn man krank ist, braucht man ja Ruhe.
Auch per E-Mail kamen keine Aufforderungen zur „Identifizierung“ per Selfie und es kamen auch keine Strafzettel. Der Mann von der Telefonberatung riet mir, meine App über Google Play Market „nachzuladen“. Doch meine Corona-App war auf dem neuestem Stand.
Ich rechnete nach: Ich habe 26 Identifizierungs-Aufforderungen „ignoriert“. Dafür sind pro Fall 4.000 Rubel Strafe fällig. Das macht insgesamt also 104.000 Rubel (1.128 Euro).
Ich war ziemlich sauer und schrieb auf Facebook eine Notiz über meine Erfahrungen mit der Corona-App. Wie könne es sein, dass die Stadt Moskau Strafzahlungen von Kranken einsammelt, ohne diese vorher genauestens über ihre Pflichten während der häuslichen Quarantäne zu informieren? Und wieso wird man als Kranker nicht in Ruhe gelassen?
Die Reaktion meiner Facebook-Freunde war überwältigend. Meine Bekannten – egal welchem politischen Lager oder Nicht-Lager sie angehören – wünschten mir mit warmen Worten gute Besserung und befürworteten meine Absicht, mögliche Strafen vor Gericht anzufechten.
Überraschender Anruf: „Löschen Sie die App und laden Sie sie neu!“
Dieser aufregende Tag, an dem ich erfuhr, dass ich 26 Mal das Gesetz gebrochen hatte, endete mit einer weiteren Überraschung. Abends um 18:15 bekam ich einen Anruf von der Telefonberatung des „Social Monitoring“. Eine Dame mit freundlicher Stimme empfahl mir, die App zu löschen und neu zu Laden. So könne ich das Problem bei den „Identifizierungen“ per Selfie lösen.
Ich traute meinen Ohren nicht. Die App löschen, auf Anweisung einer Dame, die ich gar nicht kenne? Dabei steht doch in der App-Gebrauchsanweisung, dass das Löschen der App während der Quarantäne-Zeit streng verboten ist und mit Strafe geahndet wird!
Identifizierungs-Aufforderungen auch nachts
Ich begann zu recherchieren. Aus der Wirtschaftszeitung Vedomosti erfuhr ich, dass von der Stadtverwaltung seit Einführung der Corona-App allein von Anfang April bis Ende Mai 2020 54.000 Strafen mit einer Gesamtsumme von umgerechnet 2,3 Millionen Euro verhängt wurden.
Im Mai 2020 erklärte der Leiter der Hauptverwaltung des Bürgermeisteramtes, Jewgeni Dantschikow, gegenüber Vedomosti, dass 30 Prozent der App-Nutzer Strafen bekommen. Einige App-Nutzer bekämen sogar zwei, drei Strafen.
Im Juni 2020 erklärte Dantschikow, 447.000 Bürger seien über die Corona-App „Social Monitoring“ registriert. Polizisten hätten 94.000 Strafen verhängt. Dabei gehe es vor allem um Fälle, bei denen Infizierte ihre Wohnungen verlassen.
Die Proteste der Bevölkerung gegen die Corona-App führten immerhin dazu, dass man nun nicht mehr nachts mit der einer Push-SMS aus dem Bett geklingelt wird. Die Push-SMS mit der Aufforderung zur Identifizierung per Selfie darf die Zentrale von Social Monitoring jetzt nur noch zwischen neun und 22 Uhr verschicken.
Eduard Lysenko, der Leiter der Abteilung für Informationstechnologien der Stadt Moskau, welche die Moskauer Corona-App entwickelt hat, erklärte gegenüber Vedomosti, das System „Social Monitoring“ sei „in kurzer Zeit“ entstanden, deshalb könne es zu Fehlern kommen.
Wegen „der hohen Zahl der Störungen bei der Corona-App“ schlug der Leiter des Rates für Menschenrechtsfragen beim russischen Präsidenten, Waleri Fadejew, Ende Mai 2020 vor, man solle sich „gegenüber den Moskauern human verhalten“ und alle verhängten Strafen streichen. Auf die Worte des Menschenrechtsbeauftragten reagierte die Stadtverwaltung bis heute nicht.
Titelbild: Kleber Cordeiro / Shutterstock
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