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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Hinweis: Vielleicht besteht der Erfolg (von Hartz IV) darin, dem Volk abzugewöhnen, sich bei Arbeitslosigkeit auf eine solidarische Sicherung und/oder auf den Staat zu verlassen.
Datum: 22. Juli 2005 um 12:01 Uhr
Rubrik: Hinweise des Tages
Verantwortlich: Albrecht Müller
Manchmal sagt Spiegel/SpiegelOnline unfreiwillig die Wahrheit über die Hintergründe und tieferen Absichten. Hier der Link zu einem Beitrag, der sich nur auf den ersten Blick kaum vom Dauerfeuer der Mainstream-Medien gegen die Entstehung einer parlamentarischen Opposition unterscheidet:
Quelle: Der SPIEGEL
Auszug aus dem SpiegelOnline Beitrag:
„Hinter der Agenda 2010 steckte aber auch eine unausgesprochene, dennoch deutliche Botschaft an die Arbeitslosen, die Unterbezahlten, die Sozialhilfeempfänger – die man eben in wachsender Zahl im Osten trifft. Sie lautete: Kümmert Euch um Euch selbst, wir werden es nicht mehr tun. Eine solche – versteckte – Agenda ist weder sozial noch besonders demokratisch.“
Anmerkung dazu: Ob HARTZ IV als gescheitert betrachtet wird, ist offenbar eine Frage der Bewertungskriterien. Vielleicht besteht der „Erfolg“ darin, dem Volk abzugewöhnen, sich bei Arbeitslosigkeit an den Staat zu wenden? Das ist selbstverständlich nicht die Intention des mit der Organisation und Ausführung beauftragten Personals, könnte aber dennoch der eigentliche Zweck sein. Wäre es anders, dann müssten 200.000 bis 300.000 Menschen, die infolge von HARTZ IV ohne Krankenversicherungsschutz dastehen ( siehe hierzu u.a.
Quelle: Die Welt ), den Gesetzgeber doch geradezu schockieren und zu sofortigen Hilfsmaßnahmen veranlassen. Es scheint ihn nicht zu interessieren. Und weiter:
“Die Botschaft hätte sein müssen: Es wird Einschnitte geben, der Staat muss sich zurückziehen, aber wir lassen Euch nicht im Stich! Denn wenn der Staat die Suppenküche nicht mehr bezahlen kann, ist die Suppe noch lange nicht überflüssig. Es geht nicht um Sozialabbau, es geht auch nicht um die Herstellung einer Zwei-Drittel-Gesellschaft zugunsten der “Reichen” …”
Der SPIEGEL stand stets in vorderster Reihe im publizistischen Kampf für genau diese rot-grüne Politik. Mit einem so weit vorauseilenden Gehorsam der Politiker hatte er offenbar nicht gerechnet.
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