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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Unfähig zur politischen Strategie oder von Interessen geleitet? Was sind die Motive Schröders?
Datum: 30. Juni 2005 um 16:04 Uhr
Rubrik: Neoliberalismus und Monetarismus, SPD, Wahlen
Verantwortlich: Albrecht Müller
Wo sind die Medien, die dieser Frage nachgehen? Wir haben in den NachDenkSeiten von Anfang an beschrieben, warum die Agenda 2010 und die sog. „Reform“-Politik scheitern werden und letztlich zum Verlust der der politischen Macht und zur Vernichtung der SPD und ihrer historischen Substanz führen wird.
So heißt es in einem Beitrag vom 10.2.2004:
Wenn die SPD-Führung diesen Kurs fortführt, dann wird sie vermutlich nicht nur die Wahlen verlieren, sie wird den übernehmenden CDU/CSU/FDP/BündnisGrünen-Regierungen ein Bett gemacht haben, indem diese sich so richtig suhlen können.
Und in einem Tagebucheintrag vom 23.5.2005 habe ich begründet, warum ich glaube, dass Gerhard Schröder die Neuwahlen anstrebt, nämlich um der neoliberalen Ideologie den Offenbarungseid zu ersparen. Wer jetzt Wahlen anstrebt, meint es jedenfalls nicht gut mit der Mehrheitsfähigkeit von Rot und Grün, er will die Fortsetzung des „Reformkurses“, im konkreten Fall durch eine schwarz-gelbe Koalition. Wenn der jetzige Bundeskanzler die Macht der SPD erhalten wollte, dann dürfte er den jetzigen Kurs nicht fahren. Wenn er das Ziel hätte, die Wahl zu gewinnen, dann müsste man feststellen, dass er offenbar unfähig ist zur entsprechenden Strategie.
Was die wahren Motive von Gerhard Schröder sind, weiß ich nicht. Begreift er das nicht mehr oder vertritt er andere Interessen – das ist die Frage. Für deutsche Journalisten müsste es reizvoll und ein wahres Vergnügen sein, den Motiven des Bundeskanzlers und des SPD-Vorsitzenden nachzuspüren. Wo bleibt die Recherchelust unserer Publizisten?
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