Oskar Lafontaine forderte kürzlich den Abzug der US-Truppen aus Deutschland; im Kern war das auch schon die Forderung des Grundsatzprogramms der SPD von 1989; ähnlich in meiner 2016er Rede zu den Protesten gegen die in Ramstein koordinierten Drohneneinsätze. Aber man sollte nüchtern feststellen: Wir sind Rufer in einer Wüste. Und diese Wüste ist unmenschlicher und militanter geworden, als sie noch vor 30 Jahren war. Die Gegner militärischer Interventionen und einer inzwischen offen praktizierten imperialen Politik sind schwächer geworden. Selbst die NachDenkSeiten waren vorübergehend und teilweise im Einflussbereich von US-Interessen (Siehe Nachtrag). Wichtige Multiplikatoren in Politik und Medien haben sich angepasst. Viele von ihnen sind vermutlich in der Obhut von Einflussagenten. Das wäre eine total deprimierende Entwicklung, wenn es nicht zugleich erstaunlich viele aufgeklärte Zeitgenossen mit dem Willen zum Widerstand gäbe. Die erste Bedingung für den Aufklärungserfolg ist die schonungslose Beschreibung der jetzigen Verhältnisse. Albrecht Müller.

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Stellen Sie sich vor, Sie wären der US-Präsident oder Vordenker beim zuständigen Geheimdienst. Was würden Sie dann tun?

Sie würden überlegen, wie Sie den Wohlstand der US-Nation und vor allem der führenden Kräfte auch in Zukunft erhalten können. Deshalb würden Sie zum Beispiel darüber nachdenken, wie man sich die Ressourcen in anderen Teilen der Welt, zum Beispiel in Eurasien oder im Mittleren Osten, zu eigen machen kann.

Oder Sie würden selbstverständlich überlegen, wie Sie den Einfluss der USA auf wichtige Akteure in befreundeten Nationen sichern können, in Deutschland zum Beispiel und in Europa. Da würden Sie selbstverständlich auf die Idee kommen, dass der Einfluss über Parteien läuft und über einzelne Gruppen und NGOs. Gegebenenfalls würden Sie eigens NGOs gründen oder dieses veranlassen. Und Sie würden mithelfen, dass Ihre Freunde in angesehenen Organisationen wie z.B. der Heinrich-Böll-Stiftung das Sagen bekommen und erhalten.

Sie würden dafür sorgen, dass diese Gewährsleute in schwierigen Situationen ihre Stimme zugunsten der US-Politik erheben. Hier ist ein Musterbeispiel dafür:

(Nachrichtlich noch der Eintrag zu diesem SPD-Politiker bei Wikipedia)

Dass gerade der Abgeordnete Michael Roth jetzt schon seit 2013, also gut sechs Jahre Staatsminister im Auswärtigen Amt ist und schon zwei Außenminister überdauert hat, kann ich nur so erklären, dass mächtige Kräfte ihre Hand über ihn halten. Und er sich dann mit solchen Äußerungen und mit vielem anderen revanchiert. Die Behauptung, die USA seien eine „liberale Demokratie“, kann nur von jemandem kommen, der als Propagandist engagiert ist und deshalb übersehen muss, dass in den USA nur Milliardäre oder ihre Gewährsleute Präsidenten werden können und radikale rechts-religiöse Ideologien über weite Strecken das Sagen haben und Schwule und Dissidenten dort auf andere Weise fertiggemacht werden. Baukräne braucht man dafür nicht.

Wenn Sie sich in die Rolle des US-amerikanischen Präsidenten versetzen, dann ist Ihnen die im hier verlinkten Artikel der „Zeit“ beschriebene Praxis der weltweiten Machenschaften des US-Finanzministeriums ein Begriff. Sie sind der steuernde Hintermann, Sie nutzen „Die Superwaffe des Mr. Glaser. Sanktionen gegen Russland und den Iran: Wie amerikanische Finanzbeamte zu Wirtschaftskriegern werden“ mit nachhaltigem Erfolg. Sie bringen mithilfe der Sanktionen Völker reihenweise in ökonomische Schwierigkeiten. Sie sorgen auf diese Weise auch dafür, dass Tausende unschuldiger Menschen verhungern oder auf andere Weise sterben.

Leserinnen und Leser, die befürchten, hier in den NachDenkSeiten würden Verschwörungstheorien ausgebreitet, sollten den Zeit-Artikel über die „Superwaffe des Mr. Glaser“ bitte lesen. Er stammt von 2014 und beschreibt die Instrumente des US-Präsidenten zur Beeinflussung der Finanzmärkte.

Der Einfluss auf die Personalpolitik in anderen Ländern und Kontinenten

Wenn Sie US-Präsident oder zum Beispiel CIA-Chef oder einflussreicher Berater wären, dann würden Sie selbstverständlich versuchen, die Personalpolitik anderer Völker und Völkergemeinschaften zu beeinflussen, bei befreundeten Nationen und bei fremden. Fangen wir mit Letzterem an:

Es ist ja kein Geheimnis, dass die USA die Präsidentschaft Boris Jelzins nutzten, um die Politik Russlands der Neunzigerjahre des letzten Jahrhunderts auch im Inneren zu bestimmen. Die USA haben massenweise Berater geschickt und Jelzin sogar geholfen, eine für ihn gefährdete Wiederwahl zu gewinnen. In Naomi Kleins „Schock-Strategie“ wird das ziemlich detailliert beschrieben. (Siehe dort Kapitel 11 und 12 ab Seite 303). – Und weil heute mit Präsident Putin der Einfluss auf die Politik Russlands geschwunden ist, wird gegen diesen Stimmung gemacht – von den USA und im Verein damit von allen von den USA beeinflussten Politikern anderer Länder. Diese Stimmungsmache ist so wirksam, dass heute in der allgemeinen Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, Russlands Wohlbefinden habe sich mit dem Wechsel von Jelzin zu Putin verschlechtert.

Bei befreundeten Nationen funktioniert sowohl der personalpolitische Einfluss als auch der Einfluss auf Sachentscheidungen über ein Heer von Beratern:

Ursula von der Leyen hat sich als Bundesverteidigungsministerin bei der Frage der Erhöhung der Militärausgaben so verhalten, wie der US-Präsident es gefordert hat: Militärausgaben erhöhen, Aufrüstung statt Abrüstung. Und obwohl diese Ministerin wegen ihrer hohen Ausgaben für Beratungsfirmen und verschiedener Personalentscheidungen in Schwierigkeiten geraten war und alles andere als ein Vorbild war, wurde sie Präsidentin der EU-Kommission. Das ist eine Schlüsselfunktion.

Frau von der Leyen hat beim ersten großen kritischen Fall sofort und eindeutig die Position der USA vertreten: Schuld an der Konfrontation im Nahen Osten und an der Hinrichtung des iranischen Generals ist der Iran selbst. Mit ihr können die USA vermutlich auch bei anderen Gelegenheiten Pflöcke einschlagen und die innere Gestaltung der Europäischen Union maßgeblich mitgestalten. Ursula von der Leyen ist das Musterbeispiel einer „Einflussagentin“. Nebenbei, wenn Sie Sachargumente und Belege zur Widerlegung dieser Kennzeichnung parat haben, dann korrigiere ich diese Kennzeichnung sofort.

Warum Heiko Maas bei uns Außenminister geworden ist, erschließt sich den meisten Menschen und Beobachtern nicht. Solche Zweifel galten vorher schon für Sigmar Gabriel und den jetzigen Bundespräsidenten Steinmeier. Bei Gabriel hat sich hinterher flugs gezeigt, in wessen Diensten er steht. Er wurde zum Vorsitzenden der Atlantikbrücke gewählt. Nachfolger von Friedrich Merz.

Letzterer gehört zum Kreis der bewährten US-Einfluss-Personen. Bei ihm ist die Verflechtung auch institutionell gesichert. Er steht in Diensten des großen US-Finanzkapitals, konkret: BlackRock.

Zum Komplex Einflussagenten habe ich mich im Gespräch mit dem Saarländischen Rundfunk schon geäußert. (Siehe Minute 47:37 hier)

Bei der Debatte um den Mord an dem iranischen General in Bagdad wurde schlaglichtartig sichtbar, wie weit der Einfluss der USA auf Politik und Medien geht, wenn es drauf ankommt. Im konkreten Fall kam es darauf an, die Schuld für diesen Vorgang, einem Mord, beim Iran abzuladen und nicht beim US-Präsidenten. Deshalb ist zum Beispiel die Information des irakischen Ministerpräsidenten, der General sei quasi auf dem Weg zu einem Vermittlungsgespräch gewesen, in den meisten deutschen Medien bis heute verschwiegen worden. Wir haben darüber schon berichtet. Siehe hier und hier. Die Version des US-Präsidenten vom Iran als dem Bösewicht wurde zum Beispiel von der Tagesschau und von Heute des ZDF, von der Bild-Zeitung, von der Stellvertretenden Regierungssprecherin, von Merkel, Macron und Johnson in einer gemeinsamen Erklärung und einer Unzahl von anderen Politikern und Medien weitergetragen. (Jens Berger wird darauf morgen noch einmal zurückkommen.)

Wie sehr die USA und die mit ihnen unmittelbar verbundenen Institutionen wie die NATO in den deutschen Medien verankert sind, wird verdrängt, obwohl es dazu immer wieder Forschungen und Informationen gibt.

Die Anstalt des ZDF hat auf der Basis der Forschungen von Uwe Krüger detailliert dargestellt, welche Personen in deutschen Medien im Dienste atlantischer Interessen sind. Das wurde in dieser großartigen Sendung der Anstalt meisterhaft dargestellt. Siehe dort ab Minute 37:30. Auch wenn diese Sendung schon fast sechs Jahre alt ist, es lohnt sich, wenn man zum Thema „Einfluss der USA und der NATO auf die deutschen Medien“ wirklich informiert sein will.

Der Einfluss der USA auf politische Entscheidungen in anderen Ländern läuft heute schon und künftig wahrscheinlich noch sehr viel mehr über die wirtschaftlichen Verflechtungen, konkret über die Beteiligung großer angelsächsischer Kapitalsammelstellen wie BlackRock und Blackstone an allen wichtigen Unternehmen in Europa und in der Welt. Als Beleg mache ich nur auf ein Beispiel aufmerksam: Das internationale Große Geld beherrscht uns und die Europäische Union. Ihre Bosse entscheiden z.B. darüber, wie wir unsere Altersvorsorge organisieren. Demokratie gleich null. (05. Juli 2018) Viel Einfluss läuft auch über Rechtsanwalts-Kanzleien und andere Agenturen. Sie haben Teile der deutschen Ministerialbürokratie ersetzt und wirken bei der Gesetzgebung und bei der Beratung für politische Entscheidungen maßgeblich mit.

Es gibt Indizien dafür, dass wir schon einmal autonomer waren und mutiger waren, uns dem Einflussbereich der USA zu entziehen.

Dafür will ich nur zwei Beispiele nennen. Sie stammen aus der eigenen Erfahrungswelt:

Erstes Beispiel: Es ist ja allgemein bekannt, dass Willy Brandt in seiner Zeit der Kandidatur zum Regierenden Bürgermeister von Berlin und dann auch in seiner Amtszeit mit den West-Alliierten und insbesondere mit den USA eng zusammengearbeitet hat und von diesen wohl auch gestützt worden ist. Er hat auch den Beginn der Ostpolitik im Dezember 1966 als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland eng mit den westlichen Alliierten und der NATO abgestimmt. Anders wäre das damals auch gar nicht möglich gewesen. Als sein Mitarbeiter habe ich ihn dann allerdings während der ganzen Zeit als autonom und US-kritisch erlebt. Dass die Verantwortlichen in den USA das ähnlich empfunden haben, wird schlagartig in dem bekannt gewordenen Dialog zwischen Präsident Nixon und Sicherheitsberater Kissinger sichtbar. Davon berichtet der „Spiegel“ unter der Headline „Todeswünsche für Willy Brandt“. Kurz und lesenswert! Die heute amtierenden Politikerinnen und Politiker in Europa wurden und würden – von wenigen Ausnahmen abgesehen – von solchen Todeswünschen verschont. Man ist sich ihrer Zuneigung und Zuarbeit offensichtlich sicher.

Zweites Beispiel: Schauen Sie sich den folgenden Auszug aus einem Anzeigenblatt der Pfalz an, „Pfalz Express“ berichtete am 8. Januar dieses Jahres davon, dass es am Dienstag, den 7. Januar, im rheinland-pfälzischen Landtag eine Feierstunde „100 Jahre amerikanische Präsenz an Rhein und Mosel“ gegeben habe. Anwesend gewesen sei der Kommandeur der US-Armee im Europa-Hauptquartier (Wiesbaden) General Christopher Cavoli. Weiter wörtlich: „Landtagspräsident Hendrik Hering und Innenminister Roger Lewentz (SPD) dankten den US-Amerikanern für ihren Beitrag zur Demokratiebildung in Deutschland und für 75 Jahre Frieden.“.

Es lohnt sich, den ganzen Artikel im Pfalz Express zu lesen. Man erfährt dann auch, was sonst noch alles von deutscher Seite dafür geleistet wird, dass die USA uns als Militärbasis nutzen dürfen.

pfalz-express.de/linken-abgeordnete-freihold-zu-us-truppen-in-rheinland-pfalz-absurde-freundschaftsfeierlichkeiten/

Der Unterschied zu früher wird sichtbar, wenn man das mit früheren Einlassungen rheinland-pfälzischer Politiker vergleicht: Im Landtagswahlkampf 1990/91 hat der damalige Spitzenkandidat der SPD, Rudolf Scharping, gefordert, Rheinland-Pfalz dürfe nicht weiter der „Flugzeugträger der USA in Europa“ sein. Auch in anderen Bereichen der Politik gab es damals eine deutliche Differenz zu den Interessen der Verbündeten. Zum Beispiel machte sich die SPD mithilfe von Tausenden von Menschen in der Region stark gegen die Belastung durch militärischen Tiefflug. Wir setzten beim Bundesparteitag der SPD in Münster damals einen Grundsatzbeschluss gegen diese Tiefflüge durch. Und hatten damit sogar Erfolg. Einer, der jetzt endlich die SPD verlassen hat, Florian Gerster, war damals übrigens einer der aggressivsten Gegner dieser selbstbewussten Politik und Forderungen gegenüber den Alliierten.

Jetzt wird die Präsenz der Alliierten gefeiert. Wir waren schon mal viel weiter. Heute sieht es jedenfalls nicht so aus, dass wir uns jemals aus den Fängen der USA und der NATO befreien können.

Wenn wir das je schaffen wollen, dann müssen wir die Mehrheit der Menschen ohne Ämter und ohne medialen Einfluss bewegen. Denn dort gibt es immer noch ein beachtlich großes kritisches Bewusstsein gegenüber dem Einfluss der USA auf unser Land und seine Politik. Und sehr viel mehr als und wirklich im Gegensatz zu den amtierenden Politikern und einflussreichen Medienleuten. Bei der Skepsis der Mehrheit wäre anzusetzen. Lange warten darf man allerdings nicht. Denn die massive Agitation nach dem Motto „Wir im Westen sind die Guten“ wird auch in den Reihen der Mehrheit wirken, wenn die notwendige Kampagne zur Aufklärung allzu lange auf sich warten lässt.

Nachtrag: Auch die NachDenkSeiten standen in der Gefahr, in den Einflussbereich der Guten aus dem Westen zu fallen. 2014/2015 war das. Und es führte damals zum Konflikt mit dem Mitherausgeber Dr. Wolfgang Lieb und zu seinem Abschied.

Im Vorfeld der Entscheidung zum Abschied gab es zwischen ihm und mir Konflikte über die Beurteilung der US-amerikanischen Politik und über die Einschätzung des Konfliktes mit Russland. Lieb warf mir damals vor, ich sei ein „Antiamerikanist“. Diesen Vorwurf fand ich besonders apart, weil ich als Heidelberger schon von Jugend an an die Präsenz von sehr freundlichen und musikalischen US-Amerikanern gewöhnt war. Ich hatte mich um ein Stipendium des American Field Service bemüht, nutzte mit Klassenkameraden das Amerika-Haus und bewunderte den Jazz im Heidelberger „Cave 54“. Diese Offenheit für die Mehrheit der US-Amerikaner ist bis heute geblieben. Aber das Treiben der Regierung der USA in Vietnam, in Nicaragua, in Kuba und in Chile fand ich – übrigens zusammen mit vielen US-Amerikanern – nicht gerade bewundernswert. Aber diese kritische Haltung demgegenüber und in zwei zu schildernden Fällen rechtfertigt das Etikett „Antiamerikanist“ nicht.

Die beiden Fälle betreffen die NachDenkSeiten. Bei uns galt von Anfang an die Regel, dass beide Herausgeber, also Lieb und Müller, wie übrigens auch in der Regel die Redakteure, den andern nicht fragen mussten, ob sie einen Artikel veröffentlichen dürfen oder nicht. Diese Regel wurde gebrochen, als ich den Brief des tschechischen Oberstleutnant – siehe hier – im März 2015 in den Hinweisen des Tages veröffentlichen wollte. Wolfgang Lieb erhob sein „Veto“ – eine Einrichtung, die es bis dahin nicht gab. Damit er sich nicht mit diesem Brief identifizieren musste, habe ich damals dann für die Veröffentlichung unter meinem Namen gesorgt.

Der zweite Fall des Anstoßes (neben verschiedenem anderen) war mein Artikel unter der Überschrift „Der Tod kommt aus Amerika“ und die Bestätigung durch den Chef von STRATFOR. In diesem Artikel hatte ich die Position des Machers von Stratfor, George Friedman, beschrieben und kritisiert.

Ein weiterer Stein des Anstoßes war sicher dann auch der Titel und Gegenstand des Pleisweiler Gesprächs vom 2. Mai 2015:

Ein zentrales Problem unserer Zeit wird Gegenstand des 24. Pleisweiler Gesprächs am 2. Mai sein:

„Europa im Visier der Supermacht USA“. So sieht es der Publizist Dr. Werner Rügemer, der zum Gespräch nach Pleisweiler in der Südpfalz kommt.

Dr. Wolfgang Lieb kam wegen dieser USA-kritischen Beiträge offenbar unter Druck aus seinem Freundes- und Bekanntenkreis. Das schlug sich auch in seinem Abschiedsartikel nieder. Dort beklagt er gleich am Anfang die angebliche Veränderung meiner Beiträge und merkt an: „Darauf bin ich vielfach angesprochen und dafür mitverantwortlich gemacht worden.“

So wirkt der Einfluss der USA selbst auf ein solches Medium wie die NachDenkSeiten. Wir und die NDS-Leser/Innen können nur froh sein, dass dieser auf Widerstand gestoßene Einflussversuch von Wolfgang Lieb mit seinem Abschied selbst beendet wurde.

Übrigens: Der Satz „Darauf bin ich vielfach angesprochen und dafür mitverantwortlich gemacht worden“ erinnert an ein wichtiges Thema, das hier angesprochen wurde: Lieber dazugehören, als aufgeklärt sein

Auch der heute veröffentlichte Beitrag von Udo Brandes über das Buch von Horst Eberhard Richter ist einschlägig für diese Debatte: Flüchten oder Standhalten?

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