Wir veröffentlichen ein Dokument vom Dezember 1978, ein Referat, das ich – damals Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt – beim Institut für Sozialwissenschaften der TU München gehalten habe. Hintergrund der ausführlichen Beschreibung dessen, was auf uns zukommt, war ein Disput zwischen Bundeskanzler Schmidt einerseits und den CDU/CSU-geführten Ministerpräsidenten andererseits über die von diesen geforderte Subvention von Kabelpilotprojekten. Albrecht Müller.

Die CDU/CSU-MP haben ab Mai 1978 einige hundert Millionen öffentlicher Gelder vom Bund gefordert, BK Schmidt hat sie verweigert. Er hat diesen Widerstand bis zum Kanzlerwechsel im September 1982 aufrechterhalten. Kanzler Kohl und sein Postminister Schwarz-Schilling haben sofort umgesteuert. 1984 begann das Desaster der Vermehrung und Kommerzialisierung. Das Ergebnis kann man heute täglich besichtigen. Wie so oft haben dann die Täter hinterher bejammert, was sie angestellt haben.

Die Entscheidungslage war wie heute in anderen Bereichen der Politik. Entschieden haben finanzielle/wirtschaftliche Interessen und nicht der Wille des Souveräns oder gar das Nachdenken darüber, was gut wäre für das Land und die Menschen.

Der Text des Referates enthält noch nicht, was das Internet möglich machte und bescherte. Da, wo von Kabelfernsehen die Rede ist, sollte man getrost Kabel- und Satellitenfernsehen lesen.

P.S.: Wir werden gelegentlich immer mal wieder frühere Texte dokumentieren – dann, wenn sie systematisch oder historisch von Interesse sind.

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