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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Die Rückkehr der Generäle
2. Der Unsinn mit dem Fördern und Fordern
3. Kramp-Karrenbauers Plädoyer für eine neue Bundeswehr – Beispiel für einen üblen Manipulationsversuch
4. Sechs, setzen
5. Polizist erhebt schwere Vorwürfe gegen Innenministerium im Fall Amri
6. Schluss mit der heimlichen EU-Kumpanei mit der US-Blockade
7. Warum amerikanische Städte die Gesichtserkennung verbieten
8. Hände weg vom Iran
9. Italien macht Klimawandel zum Schulfach
10. Klima: Wasser wird für Menschen und Pflanzen knapp
11. Gräuelpropaganda für den Regime-Change: Zum Tod des Weißhelm-Gründers James Le Mesurier
12. Wer rettet den e.V.?
13. Der gescheiterte Abrüstungsgipfel in Paris, illegale Atomwaffentests der USA in Patagonien und Adolf Eichmann

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Die Rückkehr der Generäle
   Zu dem dramatischen Regierungssturz in Bolivien wird eine ideologische Frage heiß diskutiert: War es nun ein Militärputsch oder war es keiner? Oder war es gar ein Sieg für die Demokratie?
   In Wahrheit ist diese Diskussion reichlich müßig, denn diese scheinbaren Gegensätze schließen sich nicht aus. Evo Morales, seit 2006 der Präsident des Elf-Millionen-Einwohnerlandes in Südamerika, war bis zu den Tumulten vom Wochenende recht eindeutig auf dem Weg in den Autoritarismus. Dazu kurz die Fakten: Er hatte die Verfassung ausgetrickst, um ein viertes Mal als Präsident zu kandidieren. Dann gab es bei dieser Präsidentschaftswahl offenbar mehrere Anzeichen eines Wahlbetrugs, die von der (freilich nicht ganz neutralen) internationalen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) festgestellt wurde. Morales-treue Schlägertrupps lieferten sich draußen auf den Straßen Schlachten mit Andersdenkenden und schüchterten die Bevölkerung ein. (…) Als dann ein hoher Vertreter des Militärs dem Präsidenten “nahelegte”, zurückzutreten, war das ein Ruf, der Morales längst auch aus vielen anderen Sektoren der bolivianischen Gesellschaft entgegenschallte.
   Quelle: Zeit

   Anmerkung J.K.: Die Zeit schießt wieder den Vogel ab, mit der interessanten Deutung, dass es sich in Bolivien durchaus um einen Staatsstreich gehandelt haben könnte, aber nur um zu verhindern, dass Morales ein autoritäres System à la Venezuela errichtet. Der Staatsstreich hat also quasi die Demokratie in Bolivien gerettet. Diese intellektuelle Volte muss man erst einmal hinbekommen. Der Text schafft es weiter, mit keinem einzigen Satz die Interessen und Einflussnahme der USA in Südamerika zu erwähnen.

2. Der Unsinn mit dem Fördern und Fordern
   Die Kommentierung des jüngsten Urteils der Karlsruher Richter zur Sanktionspraxis nach dem SGB II ist belustigend. Da wird erleichtert zur Kenntnis genommen, dass das Bundesverfassungsgericht immerhin das Prinzip des Förderns und Forderns anerkannt habe. Schließlich wäre diese, offenbar sehr heilige Konstruktion, bei der es auch um viele Steuergelder gehe, wie immer betont wird, nicht mehr haltbar, wenn es keinerlei Sanktionsandrohung mehr gebe. Das ist richtig, nur warum sollte das von irgendeiner Bedeutung sein? Hinter der Vorstellung des Förderns und Forderns steckt ja der absurde Gedanke, dass viele Menschen es attraktiv finden könnten, arm zu sein. Aber das ist nicht das einzige Problem. Das Prinzip des Förderns und Forderns ist eigentlich immer nur ein Prinzip des Forderns. Über die Seite des Förderns wird nie nachgedacht, übrigens auch nicht vom 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts, dessen Vorsitzender Stephan Harbarth völlig weltfremd von Brücken in die Erwerbsarbeit sprach, die es aber gerade für Hartz IV-Empfänger kaum gibt.
   Quelle: TauBlog
3. Kramp-Karrenbauers Plädoyer für eine neue Bundeswehr – Beispiel für einen üblen Manipulationsversuch
   Der vergangene Donnerstag, der 7. November 2019, war ein denkwürdiger Tag. Zu diesem Datum hielt Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesverteidigungsministerin und Vorsitzende der CDU, an der Bundeswehruniversität München eine Grundsatzrede, die programmatisch Schluß gemacht hat mit der alten Funktionsbestimmung der Bundeswehr – nämlich Verteidigungsarmee zu sein für den Fall des Angriffs von außen her auf bundesrepublikanisches Territorium. Ausdrücklich festgehalten ist diese Beschränkung auf den Verteidigungsfall im Grundgesetz, dort nachzulesen unter Artikel 26, Absatz 1:
   „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“
   Quelle: Hinter den Schlagzeilen
4. Sechs, setzen
   Wem es nach der Finanzkrise noch nicht klar war, der lernt es durch die Klimakrise: Der Neoliberalismus wird unserer Zivilisation ein Ende bereiten. (…) Die Glaubwürdigkeit des neoliberalen Vertrauens in beschränkungsfreie Märkte als sichersten Weg zu gemeinsamem Wohlstand liegt dieser Tage auf der Intensivstation. Und das zu Recht. Der gleichzeitige Schwund des Vertrauens in Neoliberalismus und Demokratie ist kein Zufall oder bloße Korrelation. Der Neoliberalismus hat die Demokratie 40 Jahre lang untergraben.
   Quelle: JPG-Journal
5. Polizist erhebt schwere Vorwürfe gegen Innenministerium im Fall Amri
   Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz haben Polizeibeamte aus Nordrhein-Westfalen dem Bundeskriminalamt (BKA) und dem Innenministerium Vorwürfe gemacht. Ein Kriminalhauptkommissar sagte, ein Beamter des BKA habe ihm am Rande einer Besprechung beim Generalbundesanwalt am 23. Februar 2016 gesagt, der Informant des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, der damals auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Anis Amri hingewiesen habe, “mache zu viel Arbeit”.
   Diese Auffassung werde auch von “ganz oben” vertreten, habe ihm der BKA-Beamte in dem Vieraugengespräch gesagt. Auf seine Nachfrage, wer mit “ganz oben” gemeint sei, habe der Beamte damals entweder das Innenministerium oder den damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) selbst genannt sowie einen leitenden Kriminaldirektor des BKA im Bereich Staatsschutz.
   Quelle: ZEIT
6. Schluss mit der heimlichen EU-Kumpanei mit der US-Blockade
   Am 7. November 2019 hat die UN-Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit die Beendigung der Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba gefordert. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba verlangt insbesondere von der Bundesregierung die konsequente Umsetzung des von ihr unterstützten Beschlusses.
   Wieder einmal, zum 28. Mal in Folge, hat die Weltgemeinschaft die US-Blockade gegen Kuba mit großer Einmütigkeit verurteilt, trotz des erheblichen Drucks der US-Regierung – insbesondere auf zahlreiche lateinamerikanische Staaten -, ihr bisheriges Abstimmungsverhalten zu ändern! Das überwältigende Abstimmungsergebnis von herausragenden 187 Stimmen für die Aufhebung der Blockade bei nur 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen spricht für die politische Isolation der USA.
   Quelle: fgbrdkuba.de

   Anmerkung Christian Reimann: Bitte lesen Sie dazu auch Trumps Anti-Kuba-Wende und der neue (K)alte Krieg in Lateinamerika, aber auch Die „neue“ Kuba-Politik der USA – aus Sicht Kubas betrachtet.

7. Warum amerikanische Städte die Gesichtserkennung verbieten
   Technischer Fortschritt ist ein zweischneidiges Schwert. Gesichtserkennung ist bequem, wenn man damit sein Handy entsperrt. Aber wenn öffentliche Überwachungskameras wahllos Menschen verfolgen, hört der Spaß auf. Das finden auch einige amerikanische Städte und haben ihren Behörden den Einsatz dieser Technologie untersagt. (…)
   Selbst eine gute Gesichtserkennung eignet sich kaum dazu, gesuchte Kriminelle auf Flughäfen zu finden. Nehmen wir an, die Software hat eine Erkennungsquote von 99 Prozent. Dann würde es einen von 100 unbescholtenen Fluggästen für einen Kriminellen halten. Wenn einer von 2000 Fluggästen tatsächlich zur Fahndung ausgeschrieben ist, dann würde die Polizei 20 Menschen näher kontrollieren müssen, um einen Kriminellen zu finden. Weil die größten Flughäfen der Welt von mehr als 200 000 Menschen pro Tag frequentiert werden, wäre eine Fehlerquote von einem Prozent völlig untragbar. Immerhin würden pro Tag und Flughafen mehr als 2 000 Menschen unter falschem Verdacht festgenommen. Die Polizei in Orlando in Florida hat im Juli 2019 ein Experiment zur Einführung der Gesichtserkennung mit öffentlichen Überwachungskameras beendet, weil die Ergebnisse absolut unbefriedigend waren.
   Quelle: Spektrum.de
8. Hände weg vom Iran
   Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren. (…)
   Die Initiatoren rufen alle friedensliebenden Menschen der Welt, insbesondere die Bürger der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union dazu auf, von ihren Regierungen zu fordern, dass sie
   unter Befolgen der Charta der Vereinigten Nationen und des Völkerrechts das Recht Irans auf nationale Souveränität und territoriale Unversehrtheit anerkennen. Es ist ausschließlich das Recht der Menschen im Iran, ihre Regierung und ihre politischen Führer zu bestimmen.
   hinsichtlich der wiederholten Verletzung des Völkerrechts durch die Regierung der Vereinigten Staaten, die die Weltbevölkerung insbesondere im Zusammenhang mit den direkten und sekundären Wirtschaftssanktionen gegen die Menschen im Iran beobachtet, nicht schweigen und die Fortsetzung des Vorgehens stoppen, das auf Verletzung der Glaubwürdigkeit internationaler Institutionen und Gefährdung des Weltfriedens beruht.
   offiziell und unverzüglich erklären, dass sie sich unter keinem Vorwand an einem möglichen Krieg gegen den Iran beteiligen und sich von jeglichen militärischen, finanziellen, logistischen oder nachrichtendienstlichen Maßnahmen zum Entfachen dieses Krieges fernhalten werden.
   das Senden von Kriegsschiffen, Waffenlieferungen und das Verstärken der Spannungen in der Region unterlassen.
   die nötigen Schritte zum Aufheben sowie Entkräften der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran unternehmen.
   die seit November 2018 in New York stattfindenden Verhandlungen zur Einrichtung einer von Massenvernichtungswaffen freien Zone im Mittleren und Nahen Osten aktiv unterstützen.
   Quelle: Amir Mortasawi
9. Italien macht Klimawandel zum Schulfach
   Vom kommenden Schuljahr an will Italiens neue Koalitionsregierung den Klimawandel zu einem regulären Unterrichtsfach machen. Das kündigte Bildungsminister Lorenzo Fioramonti von der Fünf-Sterne-Bewegung diese Woche gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters an.
   Ab September 2020 sollen sich die Schülerinnen und Schüler aller staatlichen Schulen eine Stunde pro Woche mit dem Klimawandel und mit nachhaltiger Entwicklung befassen. Italien wäre damit das erste Land weltweit, das sich zu einem solchen Schritt entscheidet.
   Auch in Fächern wie Geografie oder Physik solle es künftig verstärkt um Nachhaltigkeit gehen, kündigte Fioramonti an.
   Quelle: klimareporter
10. Klima: Wasser wird für Menschen und Pflanzen knapp
    In einigen Regionen der Welt werden Pflanzen mit der zunehmenden Klimaerwärmung mehr Wasser verbrauchen. Gerade in den gemäßigten Klimazonen dürfte sich dadurch das Wasser, das dem Menschen zur Verfügung steht, verringern, wie US-Forscher im Fachjournal Nature Geoscience schreiben. Die Ergebnisse von Justin Mankin vom Dartmouth College in Hanover im US-Bundesstaat New Hampshire und seinem Team widersprechen bisherigen Annahmen, dass Pflanzen mit steigendem CO2-Gehalt in der Atmosphäre weniger Wasser verbrauchen.
    Seit Untersuchungen in den 1980er-Jahren waren sich Fachleute weitgehend einig, dass ein höherer CO2-Gehalt in der Atmosphäre den Pflanzen ermöglicht, im Rahmen der Fotosynthese weniger Wasser zu verbrauchen. Die Spaltöffnungen der Blätter – winzige Poren für den Gasaustausch – brauchen weniger weit geöffnet zu werden, um die benötigte Menge CO2 aufzunehmen. Dadurch sinkt auch die Wasserverdunstung und es sollte mehr Wasser aus Niederschlägen in den Böden sowie in Flüssen und Seen bleiben. Das gilt den neuen Untersuchungen zufolge zwar tatsächlich für die Tropen und auch bestimmte andere Bereiche, nicht aber für die mittleren Breiten.
    Quelle: Berliner Zeitung
11. Gräuelpropaganda für den Regime-Change: Zum Tod des Weißhelm-Gründers James Le Mesurier
    (…) Dabei fing das Geldverdienen für den ehemaligen britischen Infanterieoffizier James Le Mesurier mit dem Syrien-Krieg richtig gut an. Schon im September 2013 “schwitzte er in der Hitze von 40 Grad Celsius in Adana (Türkei) und trainierte eine Gruppe Syrer, die Mitglieder der von den Vereinigten Staaten finanzierten Syria Civil Defense, eine Elite-Crew von kampfbereiten Ersthelfern, werden wollten“. Mit leuchtenden Augen, eine Zigarette lasziv an den Lippen hängend, erklärte er dem Reporter Bryan Schatz vom Men’s Journal: “Syrien. Es ist der Mount Everest der Kriegsgebiete – ein absoluter Albtraum.” Schatz zeigte sich beeindruckt und bescheinigte dem Briten, den “gefährlichsten Job der Welt” zu verrichten. 
    Quelle: RT Deutsch
12. Wer rettet den e.V.?
    Frauen- und Männervereine sorgen sich um ihre Gemeinnützigkeit. Olaf Scholz will Gender zum Superkriterium machen. Jetzt bekommt er widerborstigen Kantönligeist zu spüren.
    Auf seine Ankündigung, das Gemeinnützigkeitsrecht zulasten des vereinsmäßig gebundenen Ehrenamtes ändern zu wollen, bekommt der Vizekanzler im ganzen Land eine schier bergbauernartige Widerborstigkeit zu spüren. Mit so viel störrischem „Kantönligeist“ (Herbert Lüthy) hatte Olaf Scholz nicht gerechnet. Wie wir das Ehrenamt in unseren Vereinen ausüben, so lautet der Schwur, ob ein-, zwei-, drei- oder vielgeschlechtlich, das entscheiden wir allemal selbst entlang unserer Freiheit im Plural, da soll sich niemand aus dem Bund mit einem Freiheitsdiktat im Singular einmischen. Unser Vereinsnutzen für die Gemeinheit, so heißt es jetzt, soll nicht von Gender als dem Superkriterium abhängen, sondern im Zweifel auch von Merkmalen wie der Traditions- und Brauchtumspflege.
    Quelle: faz.net

    Anmerkung Jens Berger: Man kann ja darüber diskutieren, ob Vereine, die ein Geschlecht strukturell diskriminieren, als gemeinnützig gelten dürfen. Aber wie sieht es dann eigentlich mit der Katholischen Kirche aus? Wie gemeinnützig ist eine Religionsgemeinschaft, die Frauen strukturell ganz massiv diskriminiert? 

13. Der gescheiterte Abrüstungsgipfel in Paris, illegale Atomwaffentests der USA in Patagonien und Adolf Eichmann
    Chruschtschow war nach Stalins Tod (1953) Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei geworden und fünf Jahre später Regierungschef. Er war ein Reformer, wollte den Kalten Krieg und das Wettrüsten beenden, um die sowjetische Volkswirtschaft zu modernisieren. Dazu wollte er einen Schluss-Strich unter das Kapitel des Nationalsozialismus ziehen und einem neutralen Deutschland die Wiedervereinigung erlauben. Die tausende nach dem Zweiten Weltkrieg nach Südamerika geflüchteten Nazis sollten zurückkehren können, nur die mit Haftbefehl Gesuchten ihren Richtern zugeführt werden. Und das waren zwei: der KZ-Arzt Josef Mengele und Adolf Eichmann, beide wohnhaft in Buenos Aires.
    Vor allem wollte er eine atomwaffenfreie Welt und hatte dies in den Vereinten Nationen verkündet. Sie sollte auf einem Abrüstungsgipfel der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges in Paris am 16. Mai 1960 beschlossen werden, und der Kreml suchte für dieses gewaltige Vorhaben Unterstützer in aller Welt.
    Quelle: heise
     
    Anmerkung Albrecht Müller: Ein interessanter Artikel. Auch deshalb interessant, weil im Artikel beschrieben wird, dass es 1960 eine zweite Möglichkeit, nach der ersten anfang der Fünfzigerjahre, gegeben hat, die beiden Teile Deutschlands gegen den (durchaus erstrebenswerten) Preis der Neutralität unseres Landes zusammenzufügen. Auch 1960 scheiterte dieser sowjetische Vorschlag am Widerstand der USA und des deutschen Bundeskanzlers Adenauer. Die erste vertane Chance ist in Kapitel IV.5. meines Buches “Glaube wenig. …” beschrieben: Von nie “Wieder Krieg” zum kalten Krieg.