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Titel: Das Ende des DDR-Pressefrühlings: Wie dem Osten die Stimmen genommen wurden
Datum: 1. Oktober 2019 um 9:41 Uhr
Rubrik: Aktuelles, Innen- und Gesellschaftspolitik, Interviews, Medien und Medienanalyse, Medienkonzentration, Vermachtung der Medien
Verantwortlich: Redaktion
Den Bürgern im Osten Deutschlands wird immer wieder vorgeworfen, dass sie die Demokratie nicht richtig verstehen und diese erstmal lernen müssten. Mandy Tröger, Kommunikationswissenschaftlerin und Ost-Berlinerin, sieht das anders. Im NachDenkSeiten-Interview spricht Tröger vielmehr von einer „demokratischen Desillusionierung“, die in den 1990er Jahren im Osten stattfand und die Gründe hat, die mit allzu gefälligen Erklärungen wenig zu tun haben. Eine „marktgetriebene Übernahme“ des Ostens habe stattgefunden – mit weitreichenden Auswirkungen bis heute. Tröger, die sich in ihrer Doktorarbeit mit dem „Pressefrühling“ in der DDR auseinandersetzt, zeigt im Interview, was sich in der Wende- und Nachwendezeit im Hinblick auf die Medienlandschaft abgespielt hat. Profitinteressen haben Entwicklungen hin zu einer wirklich freien, vielfältigen Presse schnell zunichte gemacht. Von Marcus Klöckner.
Frau Tröger, Sie haben sich gerade in Ihrer Doktorarbeit mit dem sogenannten „Pressefrühling“ in der DDR auseinandergesetzt. Was ist mit Pressefrühling gemeint?
Pressefrühling bezieht sich zeitlich auf die kurze Phase vom Januar 1990 bis ungefähr Juni/Juli 1990. Mit dem Zusammenbruch ehemaliger DDR-Pressemonopole wurden in kürzester Zeit ungefähr 100 neue Zeitungen neu gegründet und alte Zeitungen waren im Prozess der inneren Reform. Man muss sich das vorstellen, in einem Land von gerade mal 17 Millionen Menschen sprossen Zeitungen wie Pilze aus dem Boden. Es war auch die Zeit der inneren Reform. In den Redaktionen, den Zeitungen und Leserbriefen wurde viel darüber diskutiert, was eine freie Presse ist. Zeitungen standen für Teilhabe, Vielfalt und Meinungsfreiheit. Dieses Zeitfenster war mit viel Optimismus und Innovation verbunden. Medial war es wahrscheinlich der demokratische Höhepunkt der Wendezeit.
Worum genau geht es nun in Ihrer Doktorarbeit?
Es geht um die politischen und wirtschaftlichen Interessen der BRD, die bei der Transformation der DDR-Presse 1989/1990 ganz aktiv mitwirkten. Ich frage, wessen Interessen sich hier durchgesetzt haben und wessen nicht und warum. Das Ergebnis ist klar. Die Interessen der DDR-Presse, ob alt oder neu, fielen komplett durchs Raster. Der Pressefrühling wurde zum Pressesterben.
Ihre Arbeit umfasst mehrere hundert Seiten, das Thema ist sehr verzweigt. Lassen Sie uns auf den Kern fokussieren: Ist es richtig, dass Sie sich darauf konzentrieren, die Lobbyarbeit, die damals geleistet wurde, zu analysieren?
Ja, im deutschen Buch ist das so. In meiner Doktorarbeit, die ich in den USA geschrieben habe, zeige ich drei Marktstrategien, durch die der DDR-Pressemarkt damals übernommen wurde. Das war, erstens, der Import westdeutscher Presse und der schnell einsetzende Preiskrieg, zweitens, der Kauf ostdeutscher Zeitungen durch westdeutsche Verlage und, drittens, die Lobbyarbeit im Pressevertrieb. Der Vertrieb wurde der Schlüssel zur Marktreform. Gruner+ Jahr beispielsweise lobbyierte hier schon im November 1989, Springer folgte im Dezember. Ziel beider war eine quasi Monopolstellung im DDR-Pressewesen. Das hieß, es ging nicht nur um den Vertrieb, sondern um Exklusivrechte im Zeitungswesen, Fernsehen bis hin zur Werbung. Als daraus nichts wurde, taten sich die beiden mit Burda und Bauer zusammen. Sie verhandelten als die „Großen Vier“ mit der DDR-Regierung über ein Vertriebs-Joint-Venture. Als auch daraus nichts wurde, teilten die Großverlage die DDR Anfang März 1990 in vier Vertriebsgebiete auf. Ab dann vertrieben sie systematisch vor allem ihre eigenen Produkte. Das hieß Marktvorsprung im Kampf um künftige Leser. Dieser verlagsabhängige Vertrieb wäre in der BRD undenkbar gewesen, alle Versuche der DDR, dagegen vorzugehen, blieben erfolglos. Nach der Einheit zerschlug das Kartellamt dann das Verlagskartell. Die Akten über diesen Prozess lesen sich wie ein Wirtschaftskrimi, deshalb konzentriere ich mich im deutschen Buch darauf.
Gehen wir zurück in die Wendezeit. Es ist 1989, 1990. Die Bürger der DDR haben ein großes Interesse an der „freien“ Westpresse. Die Verlage wittern ein großes Geschäft. Die Politik hat, was die Etablierung der Westpresse im Osten angeht, gewiss auch ihre Interessen. Stimmt das soweit?
Die DDR-Markterschließung durch westdeutsche Verlage brauchte politische Rahmenbedingungen. Das heißt, ohne die Bundesregierung, beispielsweise das Bundesinnenministerium (BMI), wäre sie so nicht möglich gewesen. Das BMI hatte zwei Ziele. Erstens wollte es den Informationsfluss für die Wahl am 18. März sichern, die stark durch parteipolitische Interessen der BRD beeinflusst wurde. Dafür gab das Ministerium den BRD-Verlagen im Februar 1990 grünes Licht zur Nutzung rechtlicher Grauzonen in der DDR. Zu dem Zeitpunkt wusste niemand, wer welche und wie viele Presseprodukte in die DDR einführte. Es wurden weder Steuern gezahlt, noch gab es feststehende Preise. Das ging auf Kosten der DDR, wurde aber zum Erreichen eigener Interessen in Kauf genommen. Das zweite Ziel des BMI war sicherzustellen, dass nichts, was in der DDR entstand, etablierte Strukturen in der BRD gefährdete. Der Aufbau des DDR-Pressevertriebs sollte, so hieß es, zu keinen „schädigenden Veränderungen des Vertriebssystems in der BRD führen“. Ziel war also der Systemtransfer. Dafür brauchte es eine Art Übergangslösung, gut genug für die DDR. So setzte das BMI den ordnungspolitischen Rahmen, weniger für eine freie Presse in der DDR als für künftige Interessen der BRD.
Was ist weiter abgelaufen?
Die DDR-Presse kämpfte früh gleich auf mehreren Ebenen auf einem schon vereinten Pressemarkt. Es setzte früh eine „Presseflut“ ein und BRD-Verlage verkauften ab März 1990 ihre Produkte zum einem 1:1-Währungsverhältnis, nicht zum Umtauschkurs von 1:3. Das hieß, sie verkauften unter den Produktionskosten, um einander auszustechen. Zudem waren sie wirtschaftlich flexibel und den DDR-Zeitungen in Druck- und Papierqualität weit überlegen. Neue DDR-Zeitungen fingen von vorn an, während alte Zeitungen erst wirtschaftlich, rechtlich und politisch unabhängig werden mussten. Ihnen wurden am 1. April 1990 die Subventionen gestrichen. Sie mussten ihre Preise erhöhen und von heute auf morgen andere Finanzierungswege finden. Auf der Suche nach schnellen Alternativen blieben Werbung und westdeutsches Kapitel. Für Werbung brauchte es aber eine ganze Infrastruktur, die es bis dahin nicht gab und Expertise, die wieder aus dem Westen kommen musste. BRD-Verlage rannten also offene Türen ein. Welcher Westverlag welchen Ostverlag übernehmen würde, war im Großen und Ganzen schon im Sommer 1990 beschlossene Sache. Als die Treuhand auf der Bildfläche erschien, waren Kooperationen gar nicht oder nur schwer rückgängig zu machen. Besonders die hochauflagigen ehemaligen SED-Bezirkszeitungen gingen an kapitalstarke BRD-Verlage. So wurden ehemalige politische Monopole an Wirtschaftsmonopole aus dem Westen übergeben.
Sie zitieren den damaligen DDR-Chef der „taz“ mit der Bemerkung, deutsche Verlage würden sich in der ehemaligen DDR aufführen, als seien sie im Wilden Westen.
Von DDR-Seite gab es vehemente Kritik. Der Runde Tisch, der Medienkontrollrat, Gewerkschaften und die DDR-Regierung haben wiederholt gegen unlautere Marktstrategien westdeutscher Verlage in der DDR protestiert. Vergleiche zum „Wilden Westen“, in dem keine Gesetze gelten und nur der Stärkere überlebt, kamen hier häufig. Auch beliebt waren Analogien zu „frühkapitalistischen Zeiten“ oder der „Kolonialisierung“ der DDR. Verlage hatten dem kaum etwas entgegenzusetzen. Sie nutzten ihre Zeitungen, um auf Missstände aufmerksam zu machen, deshalb findet man hier ein Fülle an Protesten.
In Ihrem Buch heißt es als Fazit: „Die unvollendete (Medien-)Revolution ging letztlich zulasten der Presse und der Demokratie selbst – eine verpasste Chance für ein vereintes Deutschland.“
Mit der Übernahme gingen Wendeerfahrungen, -ideen und -initiativen unter, wie eine „freie Presse“ neu gedacht werden kann. Beispielsweise Konzepte der Pressefreiheit, in denen Journalisten für ihre Arbeit Verantwortung übernehmen. Alternative Finanzierungskonzepte, damit Zeitungen weder politisch noch wirtschaftlich abhängig sind. Ein Mediengesetz, das das rechtlich einbettet, oder einen Beirat, der basisdemokratisch Medien berät und kritisiert. Die Nähe zum Bürger, der aktiv am Kommunikationsprozess teilnimmt und in diesen integriert ist. Alles wurde neu ausdiskutiert und definiert. Die Suche galt neuen Wegen für eine bessere Presse. Aktuell werden ähnliche Ideen zur Reform der Medien und des Journalismus diskutiert. Das hätte man damals schon haben können.
Lässt sich die Kritik auch vieler Ostdeutscher an den Medien unter anderem aus diesen Erfahrungen heraus erklären?
Ich denke ja. In der Forschung wird gern unterstrichen, dass die Ostdeutschen aufgrund der DDR-Diktaturerfahrung die Demokratie nicht erlernen konnten. Deshalb der heutige Rechtsruck im Osten. Das ist eine Perspektive, die an der historischen Wirklichkeit vorbeigeht. Das Jahr 1989 war ein zutiefst demokratischer Moment. Landesweit lehnten sich Menschen gegen eine Staatsmacht auf, ohne zu wissen, was kommt. Der Verleger Christoph Links nennt es „das wunderbare Jahr der Anarchie“. Menschen gingen auf die Straße, protestierten für Meinungs- und Pressefreiheit. Eine Folge waren Zeitungsneugründungen mit viel Eigeninitiative und Optimismus. Dazu brauchte es Mut und den Glauben an demokratische Ziele. Diese Zeitungen sind aufgrund von Wirtschaftsinteressen letztlich plattgemacht oder übernommen worden. Damit ist auch ein Stück des demokratischen Traums untergegangen. Das war keine Überraschung. Damals schon gab es mahnende Stimmen, auch aus der BRD. Die sagten klar, der politische Kurs der Bundesregierung – wie die frühe Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion am 1. Juli 1990 – würden einen kompletten Zusammenbruch der Wirtschafts- und Sozialstrukturen in der DDR und eine Abhängigkeit des Ostens mit sich bringen. Das ist dann ja auch passiert. Das daraus entstehende gesellschaftspolitische Vakuum würde dann von der Rechten genutzt. Auch das ist in den 1990er Jahren passiert. Was wir heute sehen, hat seine Wurzeln nicht zuletzt in der marktgetriebenen Übernahme des Ostens, die in einer demokratischen Desillusionierung endete.
Welche Defizite sehen Sie heute in der Presse?
Im Osten wie im Westen ist die Lokalpresse schwach aufgestellt. Mantelzeitungen, Ein-Zeitungsregionen und standardisierte Vielfalt. Das hat vor allem mit wirtschaftlichem Kalkül zu tun, ist aber für die Menschen in der Region verheerend. Lokalzeitungen, ob Print oder digital, binden Menschen an ihre Region, geben ihnen eine Plattform und Identifikation. Wirtschaftlicher Standard kann das nicht in dem Maße bieten, wie es gerade heutzutage nötig ist.
Medienkritik schallt durch das ganze Land. Viele Mediennutzer sehen schwere Defizite in der Berichterstattung. Können Sie die Medienkritik nachvollziehen?
Ich kann vieles an der Medienkritik, die im Kern ja eine Kritik tieferer gesellschaftlicher Probleme ist, nachvollziehen, in Deutschland wie den USA. Allerdings sind die Antworten, gerade wenn sie durch die Rechte instrumentalisiert werden, zutiefst beunruhigend und schlichtweg falsch. Ein Lösungsweg wäre, nicht so zu tun, als gäbe es keinen perspektivischen Blick im Journalismus. Journalismus muss neu gedacht werden. Ich denke, hier kann man einiges aus der Wendezeit lernen. Es braucht strukturelle Fragen, den Mut zur Veränderung – und nicht die Aufrechterhaltung des Status quo, um etablierte Strukturen und eigene Interessen nicht zu gefährden.
Wenn man sagen würde, dass das Verhältnis vieler Ostdeutscher zu den Medien „angespannt“ ist, wäre das untertrieben. Oder?
Ich denke, dieses Verhältnis ist in Ost und West angespannt. Man liest ja viel über die „Krise des Journalismus“. Es wird immer betont, Onlineangebote gefährden das werbebasierte Finanzierungsmodell der Privaten und die Deutungshoheit etablierter Leitmedien. Das stimmt auch. Allerdings werden bei diesen Debatten weder das Modell noch die Deutungshoheit grundsätzlich in Frage gestellt. Ich denke, was wir derzeit im Osten sehen, sind Symptome tieferliegender gesellschaftspolitischer Probleme. Die lassen sich nicht auf den Osten oder die Medien allein reduzieren. Sie finden hier nur ihren Ausdruck.
Sie selbst sind Ostdeutsche – und Wissenschaftlerin. Für alle, die sich vielleicht nicht so mit der Thematik auseinandergesetzt haben: Woher kommt dieses Spannungsverhältnis zu den Medien?
Ich komme zwar aus dem Osten, habe aber lange Zeit im Ausland gelebt. Da bekommt man automatisch einen Blick von außen. Wir reden in Deutschland gern von den „freien Medien“ im Dienst der demokratischen Ordnung und vergessen dabei oft, dass Medien, ob privatwirtschaftlich oder öffentlich-rechtlich, an klare wirtschaftliche und politische Interessen gebunden sind. Das liegt in der Natur der Sache.
Das heißt?
Die Presse und die kommerziellen Rundfunkanbieter finanzieren sich durch Werbeeinnahmen. Das heißt, sie unterliegen den Zwängen des Marktes, wie Profitmaximierung durch Vertrieb und Werbung. Bei den Öffentlich-Rechtlichen sind es parteipolitische Interessen. Das schlägt sich auch in den Informationen nieder, die wir als Medienkonsumenten bekommen. Denn Medienprodukte der Privaten müssen an so viele Käufer wie möglich kommen, also massentauglich sein und kostengünstig produziert werden. Die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen ist, die demokratische Ordnung, wie wir sie haben, zu festigen. Schon damit kommt eine Reihe von Zwängen, die den Rahmen für das tägliche Nachrichten- und Mediengeschäft setzen. Also, welche Quellen werden herangezogen, welche Nachrichten werden gebracht oder welche Formate produziert? Dabei fällt eine Reihe anderer Perspektiven und Möglichkeiten aus dem Rahmen des wirtschaftlich Machbaren oder politisch Gewollten.
Halten wir mal fest: Sowohl wirtschaftliche als auch politische Faktoren beeinflussen das „Informationsangebot“ der Öffentlich-Rechtlichen.
Ja, natürlich. Früher, das heißt noch vor dem Internet, gab es daher auch schon Alternativmedien, beispielsweise kleine Zeitungen linker radikaler Gruppen. Die brachten andere Perspektiven, hatten aber geringe Auflagenhöhen oder einen begrenzten Umfang. Heute ermöglichen Onlinetechnologie jedem den Zugang. Das heißt, wir haben potenziell mehr Perspektiven und mehr Informationsfluss, auch wenn die sogenannten „Sozialen Medien“ als profitorientierte Unternehmen kritisch betrachtet werden müssen. Trotzdem, das „Deutungsmonopol“ etablierter Leitmedien wird in dem Maße untergraben, in dem heute die Selektion und Ausrichtung von Fakten durch etablierte Journalisten sichtbar wird.
Mediennutzer haben es heute also leichter, die Produkte der Journalisten zu hinterfragen?
So ist es. Die Idee, dass Journalisten allumfassend, objektiv und wertneutral arbeiten, kann durch Medienkonsumenten alltäglich hinterfragt werden. Das passiert, wenn sie Nachrichten gar nicht oder verkürzt finden oder wenn diese anderen Quellen widersprechen. Dann wird klar, auch Journalisten haben eigene Perspektiven und Interessen, auch wenn viele sich weiter am Ideal der Objektivität versuchen. Wenn Menschen sich allerdings nicht in den Leitmedien wiederfinden, dann gehen sie heute in andere mediale Räume. Eine Folge ist die Zersplitterung der Medienöffentlichkeit in mediale Teilöffentlichkeiten. Das wird grundsätzlich als negativ bewertet und auf die neuen Technologien geschoben. Die sind aber nur Katalysator. Das Problem ist ein gesellschaftspolitisches, es führt über strukturelle Defizite der Leitmedien zur Frage, wie Menschen im demokratischen Prozess als kritische mündige Bürger für voll genommen werden. Das gilt für Ost- genauso wie für Westdeutsche.
Lesetipp: Tröger, Mandy: Pressefrühling und Profit – Wie westdeutsche Verlage 1989/1990 den Osten eroberten. Herbert von Harlem Verlag. Oktober 2019. 360 Seiten. 25 Euro.
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