Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint an jedem Mittwoch) gibt es eine eigene Playlist (CG/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Andrej Hunko: Regime Change in Venezuela
2. Auswärtiges Amt verbreitet Fake News über Venezuela und erleidet plötzlich Gedächtnisverlust
3. USA-Iran-Konflikt
4. phoenix runde- “USA contra Iran – Eskaliert der Konflikt?” vom 16.05.2019
5. WikiLeaks: “Kämpfen, damit Assange nicht für die Wahrheit vor Geheim-Gericht in USA landet”
6. Kontraste: Schlecht informiert – Bundesregierung beantwortet Anfragen lückenhaft
7. Willy Wimmer: Bundesregierung kriecht unter den Teppich, wenn es um die Beziehungen zu den USA geht
8. Livechat mit Sahra Wagenknecht & Fabio De Masi
9. Kabarett, Satire, Comedy und Co.

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Andrej Hunko: Regime Change in Venezuela
   Andrej Hunko MdB DIE LINKE, Europapolitischer Sprecher, Mitglied im Parteivorstand) hat für 11 Tage Venezuela besucht. Er hat dort Vertreter der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft getroffen. Unter anderem hat sich Hunko mit Nicolas Maduro und Juan Guaido getroffen. Außerdem hat er sich die Situation der venezolanischen Bevölkerung vor Ort angesehen.
   Das Bild, welches sich ihm vor Ort bot, entspricht weder dem Narrativ der Politik noch dem der Mainstream-Presse in Deutschland. Hunko konnte vielmehr feststellen, dass mittels der Sanktionen und der Anerkennung eines nicht gewählten Präsidenten eine Regime-Change-Strategie in Venezuela betrieben wird. Mit weltnetz.tv sprach er über seine Eindrücke, die er direkt vor Ort sammeln konnte. Wie geht es der Bevölkerung? Welche Interessen verfolgt die deutsche Politik? Warum zeichnet die Mainstream-Presse ein falsches Bild der Situation?
   Quelle: weltnetzTV

2. Auswärtiges Amt verbreitet Fake News über Venezuela und erleidet plötzlich Gedächtnisverlust
   Die Deutsche Welle hatte Mitte April behauptet, die venezolanische Rundfunkbehörde habe ihr Sendesignal abgeschaltet. Das Auswärtige Amt (AA) übernahm die Vorwürfe. Mittlerweile steht fest: Dies war eine Falschmeldung. Doch entschuldigen will sich das AA dafür nicht.
   Es handelt sich um eine veritable Staatsaffäre. Am 14. April machte der deutsche steuergeldfinanzierte Auslandssender Deutsche Welle (DW) groß mit der bis heute nicht korrigierten Schlagzeile auf: “Deutsche Welle in Venezuela abgeschaltet”. Weiter heißt es dann im Teaser: “Die venezolanische Rundfunkbehörde hat das Sendesignal des spanischen TV-Kanals der Deutschen Welle aus dem Kabelnetz genommen. Eine Reaktion auf die DW- Sondersendungen über die Zuspitzung der Krise in Venezuela?”
   Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle, forderte die venezolanischen Behörden umgehend und “mit Nachdruck dazu auf, das Sendesignal der DW wieder zu verbreiten”.
   Auch das Auswärtige Amt (AA) schaltete sich ein und erklärte: “Wir erwarten, dass diese bedauerliche Entscheidung rasch revidiert wird, denn die Presse- und Meinungsfreiheit ist für die Bundesregierung ein hohes Gut, und das gilt auch in diesem Fall”.
   Doch schon eine kurze Recherche zeigt, die Behauptung des deutschen Auslandssender stimmt vorne und hinten nicht. Dutzende Nutzer meldeten sich sogar direkt bei der DW und erklärten, dass es im Kabelnetz keine Unterbrechung des Signals gegeben hatte. Auch das venezolanische Außenministerium wandte sich in bereits am 15. April in einer Verbalnote, die RT Deutsch vorliegt, an das Auswärtige Amt und betonte, dass es die von DW behauptete Abschaltung nicht gegeben hat. Die Falschmeldung beruhte auf einem Tweet der kleinen und als sehr oppositionsnah geltenden Medien-Gewerkschaft SNTP, die bereits zuvor Anfang April mit Fake News über die angebliche Entführung der Journalistin Amanda Umek für Aufsehen sorgte. Kurz danach kam raus, dass die Journalistin ihre Entführung nur vorgetäuscht hatte und in Miami weilte. Dieser Tweet einer fragwürdigen Medien-Organisation wurde von der Deutschen Welle ohne weitere Verifikation und ohne Nachfrage bei den staatlichen venezolanischen Stellen als einziger Beweis für die Abschaltung genommen.
   Quelle: RT Deutsch

   Lesen Sie hierzu auch auf DW “Deutsche Welle in Venezuela abgeschaltet” und auf RT Deutsch “‘Unser Signal in Venezuela abgeschaltet’ – Deutsche Welle greift ganz tief in die Fake News-Kiste“.

3. USA-Iran-Konflikt
   • Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Schluss mit dem Säbelrasseln der USA gegen den Iran
     Die Kriegsgefahr im Persischen Golf wächst. Der militärische Aufmarsch der USA ist angelaufen. Was die USA gegen den Iran vorbereiten, ist nicht nur eine Bedrohung für die Menschen in der Region, sondern auch für die Sicherheit Europas. Die Bundesregierung muss angesichts der völkerrechtswidrigen Androhungen von Gewalt und der Kriegsvorbereitungen gegen den Iran klar und deutlich sagen: Nein zum Krieg gegen Iran! Nein zu Überflugrechten der USA über Deutschland und Europa! Nein zur Nutzung der US-Stützpunkte in Deutschland für die Kriegsvorbereitungen. Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen!
     Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

   • Klaus Ernst, DIE LINKE: Fortbestehen des Atomabkommens mit dem Iran sichern
     Um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten, muss von Seiten der Bundesregierung und der EU deutlich mehr passieren als bisher. Der europäische Handel mit dem Iran liegt danieder – einerseits aufgrund der Androhung extraterritorialer Sanktionen durch die USA, andererseits aufgrund fehlender Zahlungskanäle. Instex als Zweckgesellschaft zur Zahlungsabwicklung immer noch nicht einsetzbar. Bundesregierung und EU müssen endlich alle Möglichkeiten nutzen, um ihrerseits das Abkommen einzuhalten und so dessen Fortbestehen zu sichern.
     Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, 15.05.2019

     Zitat Klaus Ernst [transkribiert]:

     “Ich traue in diesem Punkt den Amerikanern genauso weit, wie man einen Elefanten werfen kann.”

     “Herr Maas, es ist ja schön, dass sie da sind. Ich habe den Eindruck, das was Sie an Reaktionen haben, das war wirklich Maulheldentum, weil faktisch hat die Bundesregierung und die Europäische Union so gut wie nichts unternommen, damit von Europa aus dieses Abkommen weiter eingehalten wird, und das ist das Problem.”

   • Movassat zur Irankrise: “Am Ende könnten wir auf beiden Seiten mit Hardlinern zu tun haben”
     US-Präsident Trump spricht weiterhin von Gesprächsbereitschaft. Dennoch spitzt sich der Atomstreit mit dem Iran weiter zu. Außenminister Heiko Maas warnte seinen US-Kollegen Mike Pompeo in Brüssel vor einem Krieg mit dem Iran. Sputnik sprach mit Niema Movassat über das Thema. Movassat ist Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei Die Linke, seine Eltern stammen aus dem Iran.
     Quelle: SNA Radio

4. phoenix runde – “USA contra Iran – Eskaliert der Konflikt?” vom 16.05.2019
   Der Konflikt mit dem Iran spitzt sich weiter zu: Das US-Außenministerium hat den Abzug amerikanischer Staatbediensteter aus dem Irak angeordnet. Gleichzeitig heißt es, das Pentagon erwäge, 120.000 Soldaten an den Persischen Golf zu verlegen. Im Zentrum des Konflikts steht weiterhin die einseitige Aufkündigung des Abkommens zum iranischen Atomprogramm durch die USA. Erst vergangene Woche hatte die iranische Regierung mitgeteilt, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist ihrerseits den Ausstieg einzuleiten, falls die Vereinbarungen nicht eingehalten und US-amerikanische Sanktionen nicht aufgehoben werden.
   International wächst indessen die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts.Beide Seiten hatten zuvor beteuert, keinen Krieg zu wollen. Doch wie sicher sind derartige Zugeständnisse angesichts des fortwährenden Säbelrasselns? Ist das Atomabkommen noch zu retten? Und was bedeutet der Konflikt für die EU?
   Anke Plättner diskutiert mit:
   • Azadeh Zamirirad (Stiftung Wissenschaft und Politik)
   • Erik Kirschbaum (amerikanischer Journalist)
   • Tim Guldimann (ehem. Schweizer Diplomat im Iran)
   • Georg Mascolo (Rechercheverbund NDR, WDR, SZ)

   Quelle: Phoenix

   Anmerkung Jens Berger: Durchaus sehenswert. Vor allem die Aussagen von Tim Guldimann sind sehr informativ.

5. WikiLeaks: “Kämpfen, damit Assange nicht für die Wahrheit vor Geheim-Gericht in USA landet”
   WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson ist sich sicher, dass die Entscheidung der schwedischen Staatsanwaltschaft, den Fall gegen Julian Assange wegen angeblicher Vergewaltigung neu aufzurollen, keine Überraschung und außerdem eine stark politisierte Entscheidung war. Dies erklärte er gestern, als er per Live-Schalte aus Reykjavík sprach.
   Hrafnsson erklärte, dass Assange “immer bereit und willens war, im Laufe all der Jahre mit den schwedischen Ermittlungsbehörden zusammenzuarbeiten, und ich gehe davon aus, dass er diese Gelegenheit begrüßen wird, um seinen Namen nicht beschmutzen zu lassen und diese Angelegenheit zu beenden”.
   Der isländische Journalist behauptete, dass die Dokumente im Zusammenhang mit der angeblichen Vergewaltigung absichtlich durchgesickert seien.
   “Es gibt viele Anomalien in diesem stark politisierten Prozess, die sich auf Julians Position weltweit beziehen. Die Anwaltschaft in Großbritannien war in diesem Fall der Hauptakteur”, sagte der WikiLeaks-Chefredakteur.
   Hrafnsson fügte hinzu, dass, wenn Assange nach Schweden ausgeliefert wird, politischer Druck auf die schwedischen Behörden ausgeübt werde, ihn an die Vereinigten Staaten weiter auszuliefern.
   “Die Behandlung der Angelegenheit durch die schwedischen Behörden wurde vom Ausschuss der Vereinten Nationen heftig kritisiert. Und es ist sehr schwer zu glauben, dass er die Möglichkeit zu einem fairen Prozess in Schweden, im Vereinigten Königreich oder in den Vereinigten Staaten hat.”
   “Wir kämpfen hier am Ende gegen eine Anklage und eine Strafverfolgung vor einer geheimen Jury in den Vereinigten Staaten für die Veröffentlichung wahrheitsgemäßer Informationen. Das ist der Kern der Sache”, schloss der WikiLeaks-Chefredakteur.
   Schwedische Staatsanwälte brachen die Ermittlungen 2017 ab, da sie mit ihnen nicht fortfahren konnten, solange Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London lebte. Der Gründer von WikiLeaks sah sich auch mit einer Ermittlung wegen einer zweiten geschlechtsspezifischen Anschuldigung konfrontiert, die 2015 aber fallengelassen wurde, da die Verjährungsfrist abgelaufen war. Er bestreitet beide Vorwürfe strikt.
   Quelle: RT Deutsch

   Chelsea Manning gibt Pressekonferenz vor erneuter Gerichtsvorladung
   Chelsea Manning gibt eine Pressekonferenz außerhalb des Alexandria US District Court, bevor sie erneut vor einer Grand Jury erscheint.
   Im März wurde Manning, eine ehemalige Geheimdienstanalystin der US-Armee, der WikiLeaks 2010 geheime militärische Dokumente zur Verfügung stellte, für 62 Tage eingesperrt, weil sie sich weigerte, über ihre Interaktionen mit Julian Assange auszusagen. Am 9. Mai wurde Manning fürs erste freigelassen.
   Quelle: RT Deutsch

   Hierzu auch “‘Eher hungere ich mich zu Tode’ – Chelsea Manning wieder hinter Gittern“.

6. Kontraste: Schlecht informiert – Bundesregierung beantwortet Anfragen lückenhaft
   Schriftliche und mündliche Anfragen von Bundestagsfraktionen an die Bundesregierung gehören zu den wichtigsten Kontrollinstrumenten des Parlaments. Gesetzlich müssen sie umfassend und wahrheitsgetreu beantwortet werden. Immer häufiger aber beklagen Oppositionsfraktionen wie FDP, Grüne und Linke, dass ihr Recht ausgehöhlt werde. Sie erhalten fragwürdige Antworten – werden gar nicht oder nur lückenhaft informiert.
   Quelle: ARD

7. Willy Wimmer: Bundesregierung kriecht unter den Teppich, wenn es um die Beziehungen zu den USA geht
   Die USA verdienen immens mit Rüstungsverkäufen an europäische Staaten und stellen sich gegen die Präsens von Waffen anderer Herkunft in der NATO. RT Deutsch sprach darüber mit Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär a. D.. Er betont, dass angesichts der sinkenden Rüstungsausgaben Russlands die NATO-Staaten ihr Geld besser in Bildung und Infrastruktur investieren sollten, anstatt es mit Munition und Manövern zu verpulvern.
   Quelle: RT Deutsch

   Zitat Willy Wimmer [transkribiert]:

   “Wir müssen eine Situation in Rechnung stellen, dass die Russische Förderation die Rüstungsausgaben senkt und die NATO-Staaten, an der Spitze die Vereinigten Staaten, die Rüstungskosten explodieren lassen. Wir brauchen dieses Geld für unsere Infrastruktur, für unsere Ausbildung, für die Erziehung der jungen Generation und verpulvern es mit Munition und Manövern, deren Sinn keiner versteht.”

8. Livechat mit Sahra Wagenknecht & Fabio De Masi
   Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi diskutieren im Livestream über Europa, Enteignungen und mehr. Die Fragen stellten Aufstehen-Aktive in den Kommentaren auf Facebook und YouTube.
   Quelle: Aufstehen Sammlungsbewegung

9. Kabarett, Satire, Comedy und Co.
   • Steuerraub – So wirst Du Millionär – Jan Böhmermann
     Jeder, der schon mal eine Steuererklärung gemacht hat, weiß, das ist nicht ganz so einfach – ganz besonders gewiefte oder kriminiell bewanderte Personen nutzen alle Lücken. Da musste Jan Böhmermann im NEO MAGAZIN ROYALE mal genauer hinschauen.
     Quelle: ZDF, NEO MAGAZIN ROYALE, 09.05.2019

   • Hierzu auch (ohne Satire): So funktionieren Steuerkarussell-Geschäfte
     Für das Rechercheprojekt Grand Theft Europe haben sich 35 vom Recherchezentrum CORRECTIV koordinierte Medienpartner aus ganz Europa vernetzt. Gemeinsam hat das Netzwerk Umsatzsteuerkarusselle durchleuchtet, den größten laufenden Steuerbetrug in der EU. Die Recherche hat zu zahlreichen Artikeln, einem Podcast, einem Newsgame und mehreren TV-Dokumentationen geführt. Das Projekt: www.grand-theft-europe.com
     Quelle: CORRECTIV

   • Mann, Sieber! vom 14. Mai 2019
     Late Night Kabarett
     Tobias Mann und Christoph Sieber präsentieren politische Late Night im ZDF. Zwei Blickwinkel auf eine Wirklichkeit, ein kabarettistischer Schlagabtausch. Schnell, geistreich, witzig.
     Quelle: zdf
   • Maschek WÖ_428 Spanischer Apfelsaft
     Der ORF-Korrespondent fürchtet Interventionen der FPÖ, wenn er einen linken Wahlsieg in Spanien verkündet. Die Lösung bringt der furchtlose Dominic Thiem, der sich auch gerade dort aufhält. (aus Willkommen Österreich, Folge 428, 30. April 2019, ORF eins)
     Quelle: Maschek

   • Maschek WÖ_429 Schere, Stein, Papier
     Wie werden in der Koalitionsregierung Entscheidungen über heikle Fragen getroffen? Bundeskanzler Kurz zeigt es Armin Wolf live im Studio.
     (aus Willkommen Österreich, Folge 429, 7. Mai 2019, ORF eins)
     Quelle: Maschek

   • Die 100. Spätschicht: Lisa Fitz kuschelt, Alain Frei flirtet, Schroeder über Boris Palmer
     Die Spätschicht wird 100! Zum großen Jubiläum hat sich Florian Schroeder einige seiner Lieblingsgäste aus der großen “Spätschicht-Familie” eingeladen. Auch nach 100 Folgen bleibt eines gleich: Hier kommen die schärfsten Zungen Deutschlands und die besten Pointen der Gegenwart zusammen.
     Quelle: SWR Spätschicht, 10.05.2019