Bei einer Berliner Konferenz über Sicherheit heischte der neokonservative Hardliner Jamie Fly offenbar nach Anerkennung für die kürzlich durchgeführte koordinierte Zensur alternativer Medien, berichten Max Blumenthal und Jeb Sprague. Von Max Blumenthal und Jeb Sprague vom Gray Zone Project. Aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

Im Oktober löschten Facebook und Twitter die Accounts von Hunderten Nutzern, darunter auch etliche Accounts von alternativen Medien, denen viele Amerikaner folgten. Zu denen, die dieser koordinierten Aktion zum Opfer fielen, gehörten beliebte Webseiten, die Recherchen zur Brutalität der Polizei und zum US-Interventionismus veröffentlichten, z. B. The Free Thought Project, Anti-Media und Cop-Block sowie die Seiten von Journalisten wie Rachel Blevins. Facebook behauptete, dass diese Seiten „gegen unsere Spam-Regeln verstoßen und gemeinschaftliches unauthentisches Verhalten gezeigt” hätten. Webseiten wie The Free Thought Project wurden jedoch von Facebook verifiziert und über lange Zeit als legitime Quellen für Nachrichten und Meinungen anerkannt. Der freie Journalist John Vibes, der bei The Free Thought publizierte, wirft Facebook vor, „Mainstream-Quellen zu bevorzugen und alternative Stimmen zum Schweigen zu bringen”.

In seinen Äußerungen, die hier zum ersten Mal veröffentlicht werden, bekennt sich ein neokonservativer Insider aus Washington offenbar als verantwortlich für die jüngste Säuberungsaktion und verspricht weitere Löschungen in naher Zukunft.

“Russland, China und andere Staaten machen sich die Vorteile unseres offenen Systems zunutze“, bemerkte Jamie Fly, Senior Fellow und Direktor des Asienprogramms des einflussreichen, von der US-Regierung und der NATO finanzierten Think-Tanks German Marshall Fund. „Sie können Geschichten erfinden, die kopiert und über verschiedene Webseiten verbreitet werden. Wir fangen gerade erst damit an, sie einzudämmen. Gerade in der letzten Woche begann Facebook mit dem Löschen von Webseiten. Das ist erst der Anfang.”

Fly beschwerte sich darüber, dass „man nur eine E-Mail-Adresse braucht“, um einen Facebook- oder Twitter-Account einzurichten und er beklagte sich, dass die Seiten für alle Nutzer zugänglich sind. Er prognostizierte einen langen Kampf von globalem Ausmaß, um die Situation in den Griff zu bekommen und wies darauf hin, dass dies ständige Überwachung bedeutet.

Fly machte diese bemerkenswerten Äußerungen gegenüber Jeb Sprague, Gastdozent für Soziologie an der University of California in Santa Barbara und Co-Autor dieses Artikels. Die beiden unterhielten sich während einer Mittagspause auf der Conference on Asian Security, die am 15. und 16. Oktober von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin veranstaltet wurde.

Flys Bemerkung „wir fangen gerade erst an, sie einzudämmen” schien die schlimmsten Befürchtungen der alternativen Online-Mediencommunity zu bestätigen.

Wenn man ihm glauben kann, war die letzte Säuberung politisch motiviert und keine Spam-Prävention und sie wurde von mächtigen Interessengruppen gesteuert, die keine kritischen Ansichten dulden, insbesondere wenn es um die Staatsgewalt in den USA geht.

Fly, ein aufstrebender Neokonservativer

Fly ist ein einflussreicher außenpolitischer Hardliner, der sich im letzten Jahr stark gemacht hat für die Zensur von „extremen Standpunkten” in den sozialen Medien. Im Laufe der Jahre hat er sich eingesetzt für einen militärischen Angriff auf den Iran, einen Krieg gegen Syrien zum Zwecke des Regime-Change und die Steigerung der Militärausgaben auf ein beispielloses Niveau. Er ist das typische Beispiel eines neokonservativen Kaders.

Wie so viele Neocons der zweiten Generation hatte Fly zunächst eine mittlere Position in George W. Bushs Nationalem Sicherheitsrat und im Verteidigungsministerium inne. Im Jahr 2009 wurde er zum Direktor der Foreign Policy Initiative (FPI) ernannt, der umbenannten Neuauflage von Bill Kristols Project for a New American Century (PNAC). Letzteres war eine Dachorganisation für neokonservative Aktivisten, die als erste für eine Invasion des Irak im Rahmen eines umfassenderen Regime-Change-Programmes in Ländern plädierte, die sich weigerten, in die Einflusssphäre Washingtons einbezogen zu werden.

Bis 2011 trieb Fly die nächste Phase des PNAC-Plans weiter voran, indem er lauthals Militärschläge gegen den Iran forderte. „Mehr Diplomatie ist keine angemessene Antwort”, argumentierte er. Ein Jahr später forderte Fly die USA auf, „ihre Liste von Angriffszielen außerhalb des [iranischen] Atomprogramms auszuweiten, um das Kommando und die Kontrolle über Mitglieder der Republikanischen Garde und die Geheimdienste sowie Einrichtungen, die mit anderen zentralen Regierungsstellen in Verbindung stehen, zu erlangen“.

Bald führte Flys Weg in das Senatsbüro von Marco Rubio, ein neokonservatives Lieblingsprojekt, und er übernahm die Rolle seines wichtigsten außenpolitischen Beraters. Neben anderen interventionistischen Initiativen hatte Rubio bei der Durchsetzung harter Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela die Führung übernommen und sich sogar für einen militärischen Angriff der USA auf das Land ausgesprochen. Als Rubios Präsidentschaftskampagne 2016 wegen einer Massenrevolte der mittelamerikanischen Basis der Republikanischen Partei gegen das Partei-Establishment scheiterte, sah sich Fly gezwungen, nach neuen Möglichkeiten Ausschau zu halten.

Er fand sie in der paranoiden Atmosphäre von Russia-Gate, die sich kurz nach dem Schock des Wahlsiegs von Donald Trump formierte.

PropOrNot zündet den Funken

Das Buch eines Insider-Journalisten über den Präsidentschaftswahlkampf von Hillary Clinton mit dem Titel „Shattered“ enthüllte, dass „Hillary sich an den Tagen nach der Wahl weigerte, die Verantwortung für ihre Niederlage zu übernehmen“. Ihre Top-Berater wurden am folgenden Tag einbestellt, so wird in dem Buch berichtet, um die Sache so zu drehen, als sei es bei der Wahl nicht mit rechten Dingen zugegangen. Und schon waren russische Hacker das Herzstück der Argumentation.

Weniger als drei Wochen nach Clintons Niederlage veröffentlichte Craig Timberg von der Washington Post einen auf dubiosen Quellen beruhenden Bericht mit der Schlagzeile: „Russischer Propagandaeinsatz ermöglichte die Verbreitung von Fake News“. Mit dem Artikel wurde eine Initiative namens PropOrNot hochgejubelt, die, von dunklen, anonymen Kräften gesteuert, in McCarthy-Manier etwa 200 amerikanische Medien in einer schwarzen Liste als russische „Online-Propagandisten” aufführte.

Laut Timberg, der die Versuche, Medien zu zensieren, unkritisch beförderte, wurde PropOrNot von einer „parteiunabhängigen Gruppe von Wissenschaftlern mit außenpolitischem, militärischem oder technologischem Hintergrund” gegründet. Timberg zitierte einen Mann namens Andrew Weisburd, der mit dem George Washington University Center for Cyber- und Homeland Security in Verbindung stand und einen Bericht, den er zusammen mit seinem Kollegen Clint Watts über die russische Einmischung verfasst hatte.

Timbergs Beitrag in PropOrNot wurde von ehemaligen Clinton-Mitarbeitern weit verbreitet und von Dan Pfeiffer, einem ehemaligen Berater Obamas im Weißen Haus, als „großartigste Geschichte der Welt” gefeiert. Nach einer Welle beißender Kritik, auch in dem Magazin New Yorker, wurde der Artikel um eine Anmerkung des Herausgebers ergänzt, in dem es heißt: „Die [Washington] Post … verbürgt sich nicht für die Richtigkeit der Veröffentlichungen von PropOrNot in Bezug auf einzelne Medienunternehmen“.

PropOrNot war offensichtlich bloßgestellt und als Betrüger im McCarthy-Stil entlarvt, aber das Konzept dahinter, die Enttarnung amerikanischer Online- Medienunternehmen als Vehikel für „aktive Maßnahmen” des Kremls, florierte weiterhin.

Steuerzahler finanzieren das Aufspüren russischer Bots

Im August tauchte aus heiterem Himmel eine ähnliche Initiative auf, diesmal unterstützt von einer parteiübergreifenden Koalition aus außenpolitischen Handlangern der Demokraten und neokonservativen Trump-Gegnern in Washington. Unter dem Namen Alliance for Securing Democracy (ASD) zielte sie darauf ab, zu zeigen, wie angebliche russische Twitter-Bots den politischen Diskurs in den USA mit spalterischen Geschichten durchdrangen.

Sie gab täglich das Online-Dashboard „Hamilton 68“ heraus, das die vermeintlichen Bot-Aktivitäten mit leicht verständlichen Diagrammen untermalte. Passenderweise vermied die Webseite es, die Namen der Accounts preiszugeben, mit denen der Kreml seinen Einfluss ausübte und denen sie angeblich folgte. Die Initiative wurde von Anfang an von John Podesta unterstützt, dem Gründer des Think-Tanks der Demokratischen Partei namens Center for American Progress und ehemaligem Stabschef der Präsidentschaftskampagne von Hillary Clinton 2016.

Julia Ioffe, Chefkorrespondentin des Atlantic und zuständig für Russia-Gate, lobte den Bot-Tracker als „ein sehr cooles Tool”. Im Gegensatz zu PropOrNot wurde die ASD von einer der angesehensten Denkfabriken in Washington, dem German Marshall Fund (GMF), gesponsert, der 1972 gegründet wurde, um die besondere Beziehung zwischen den USA und der damaligen Bundesrepublik Deutschland zu pflegen.

Der German Marshall Fund wird überwiegend von westlichen Regierungen finanziert und spiegelt weitgehend deren außenpolitische Interessen wider. Die beiden größten Geldgeber mit jeweils über einer Million US-Dollar pro Jahr sind die „Soft-Power“-Abteilung der US-Regierung namens U. S. Agency for International Development (USAID) und das deutsche Auswärtige Amt.

Das US-Außenministerium stellt außerdem mehr als eine halbe Million Dollar pro Jahr bereit, ebenso wie das deutsche Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die Außenministerien Schwedens und Norwegens. Der GMF erhält außerdem mindestens eine Viertelmillion Dollar pro Jahr von der NATO.

Obwohl der GMF die Sponsoren nicht namentlich nennt, die ausdrücklich die Initiative Alliance for Securing Democracy unterstützen, findet man im ASD-Beirat ein Who is Who von Sicherheits-Hardlinern aus beiden Parteien, das ihm eine Patina der Glaubwürdigkeit verleiht. Sie reichen von der Ikone der Neocon-Bewegung Bill Kristol bis zum ehemaligen außenpolitischen Berater Clintons, Jake Sullivan, und dem ehemaligen CIA-Chef Michael Morell.

Jamie Fly, Stipendiat des German Marshall Fund und Asien-Spezialist, entwickelte sich zu einem der eifrigsten Propagandisten des neuen Bot-Trackers gegen russische Einflüsse in den Medien. Zusammen mit Laura Rosenberger, einer ehemaligen außenpolitischen Beraterin während Hillary Clintons Wahlkampf 2016, gab Fly eine Reihe von Interviews und war Mitautor mehrerer Kommentare, die die Notwendigkeit eines massiven Durchgreifens in den sozialen Medien betonten.

In einem Interview auf C-Span vom März 2018 beklagte Fly, dass „russische Accounts“ versuchten, „bestimmte Botschaften zu verbreiten, bestimmte Inhalte zu verstärken, extreme Ansichten zu propagieren und Amerikaner gegeneinander auszuspielen. Wir müssen uns mit diesem ständigen Problem befassen und zusammen mit der Regierung, mit Technologieunternehmen und weiten Teilen der Gesellschaft dieses Problem angehen“.
Jedoch wenige der Webseiten auf der schwarzen Liste von PropOrNot und keine der alternativen Webseiten, die bei der jüngsten – offenbar von Fly und seinen Kollegen verantworteten – Säuberungsaktion von Facebook gelöscht wurden, waren russische Accounts. Vielleicht war der einzige Verstoß, der ihnen vorgeworfen werden konnte, die Veröffentlichung von Ansichten, die Fly und Konsorten als “extrem” betrachteten.

Darüber hinaus musste die ASD zugeben, dass die Masse der Twitter-Accounts, die sie ursprünglich als „russische Bots” identifiziert hatte, weder eindeutige Bots noch russischen Ursprungs waren.

„Nicht überzeugt von der Bot-Geschichte“

Eine Untersuchung von Max Blumenthal vom November 2017 ergab, dass das Dashboard der ASD „Hamilton 68“ aus einer Sammlung von Spinnereien, aufgewärmter Terror-Abwehr sowie aus Cyber-Mobbern und ein paar Paranoiden bestand, die von einigen sehr prominenten Persönlichkeiten aus dem amerikanischen nationalen Sicherheitsapparat unterstützt wurden.”
Dazu gehören dieselben Stipendiaten desselben George Washington University Center für Cyber- und Homeland Security – Andrew Weisburd und Clint Watts – die im Artikel der Washington Post als Experten für PropOrNot angeführt wurden.

Weisburd, der als einer der Köpfe hinter dem Dashboard „Hamilton 68“ bezeichnet wurde, betrieb einmal eine anti-palästinensische Ein-Mann-Initiative, die das Netz durchsuchte und sich auf linksgerichtete Aktivisten, Muslime und alle, die er für „anti-amerikanisch” hielt, spezialisiert hatte. In jüngster Zeit ist er auf Twitter aktiv und gibt dort mörderische und homophobe Phantasien über Glenn Greenwald zum Besten, den Herausgeber des Magazins The Intercept – einer Publikation, die von der ASD ohne Begründung als Vehikel für russische Einflussnahme bezeichnet wird.

Watts hat seinerseits mehrmals vor dem Kongress bekundet, dass er die Regierung auffordern will, „Informations-Rebellionen“ mit Zensurmaßnahmen einschließlich „Kennzeichnungen“ für Online-Medien niederzuschlagen. Die Konzernmedien bedachten ihn mit liebedienerischer Publizität und man belohnte ihn wegen seiner angeblichen Expertise bei der Aufdeckung russischer Desinformationen mit einer Position bei NBC.

Als er aber bei einer öffentlichen Veranstaltung von dem Grayzone-Mitarbeiter Ilias Stathatos interviewt wurde, gab Watts zu, dass wesentliche Teile seiner Aussagen falsch waren, und er weigerte sich, Beweise für einige seiner wildesten Behauptungen über die Aktivitäten bösartiger russischer Bots zu liefern.

In einem anderen Interview mit Buzzfeed schien es, als lehnte Watts den Hamilton-68-Bot-Tracker als legitimes Werkzeug völlig ab. „Ich bin von dieser Bot-Geschichte nicht überzeugt”, gestand Watts. Er bezeichnete sogar das Narrativ, er habe daran einen Anteil, als „übertrieben”, und gab zu, dass die von „Hamilton 68“ erfassten Accounts nicht unbedingt russischen Geheimdienstakteuren zuzuordnen seien.

“Wir glauben nicht einmal, dass sie alle von Russland aus gesteuert werden. Wir glauben, hinter einigen sind anständige, engagierte Menschen, die einfach nur Russland helfen wollen“, gab Watts zu.
Aber dieses erstaunliche Eingeständnis konnte die Wucht der kommenden Säuberungswelle kaum bremsen.

Eindringen in den Atlantic Council

In seinem Gespräch mit Sprague gab Fly vom German Marshall Fund zu, dass er in der Kampagne zur Entfernung alternativer Medien von sozialen Plattformen wie Facebook mit dem Atlantic Council zusammenarbeitet.

Der Atlantic Council ist ein weiterer Think-Tank aus Washington, der als Treffpunkt für Neokonservative und linksliberale Interventionisten dient, die militärische Aggressionen rund um den Globus befürworten. Er wird von der NATO finanziell unterstützt, ebenso von repressiven Staaten, die mit den USA verbunden sind wie Saudi Arabien, Bahrein und der Türkei sowie von ukrainischen Oligarchen wie Victor Pynchuk.

Im vergangenen Mai kündigte Facebook eine Partnerschaft mit dem Digital Forensic Research Lab (DFRLab) des Atlantic Council an, um „Desinformation bei Wahlen weltweit zu identifizieren, aufzudecken und zu erklären“.

Das zum Atlantic Council gehörende DFRLab ist bekannt für seine eifrige Vermischung legitimer Online-Diskussionen mit unerlaubten russischen Aktivitäten, wobei es die gleichen Taktiken anwendet wie PropOrNot und die ASD.

Ben Nimmo, ein DFRLab-Stipendiat, der sich seinen Ruf durch das Aufspüren von Online-Netzwerken des Kreml erworben hatte, beteiligte sich dieses Jahr an einer peinlichen Hexenjagd, bei der er mehrere lebende Menschen als russische Bots oder „Einfluss-Accounts“ des Kremls identifizierte. Zu Nimmos Opfern gehörte Mariam Susli, eine bekannte syrisch-australische Social-Media-Persönlichkeit, die berühmte ukrainische Konzertpianistin Valentina Lisitsa und ein britischer Pensionär namens Ian Shilling.

In einem Interview mit Sky News ließ Shilling eine denkwürdige Tirade gegen seinen Ankläger los. „Ich habe überhaupt keine Kreml-Kontakte. Ich kenne keine Russen, ich habe keinen Kontakt zur russischen Regierung und nichts mit ihr zu tun.”, schimpfte er. “Ich bin ein einfacher britischer Staatsbürger, der zufällig die aktuellen Kriege der Neocons erforscht, die in diesem Moment in Syrien stattfinden.”

Mit den neuesten Facebook- und Twitter-Säuberungsaktionen werden Bürger wie Shilling offen und ohne Entschuldigung anvisiert. Die massenhaften Löschungen von Accounts alternativer Medien veranschaulichen, wie der Sicherheits-Hardliner des German Marshall Fund und des Atlantic Council (oder wer auch immer hinter PropOrNot steckt) die erzeugte Panik um eine russische Einflussnahme instrumentalisiert, um öffentliche Unterstützung für eine breitere Kampagne der Medienzensur zu erzeugen.

In seinem Gespräch mit Sprague in Berlin stellte Fly mit offensichtlicher Zustimmung fest, dass „Trump jetzt auf die Einmischung Chinas bei den Wahlen 2018 hinweist”. Während sich das Mantra der Fremdeinmischung zu einer neuen gegnerischen Macht entwickelt, wird sich der Kampf gegen abweichende Meinungen im Internet immer weiter intensivieren.
Wie Fly versprach: „Das ist erst der Anfang“.

Der Artikel erschien ursprünglich bei grayzoneproject.com.

Jeb Sprague ist Gastdozent an der University of California in Santa Barbara. Er ist Autor von „Globalizing the Caribbean: Political economy, social change, and the transnational capitalist class” (Temple University Press, 2019), “Paramilitarism and the assault on democracy in Haiti” (Monthly Review Press, 2012) und Herausgeber von „Globalization and transnational capitalism in Asia and Oceania” (Routledge, 2016). Er ist Mitbegründer des Network for the Critical Studies of Global Capitalism.

Max Blumenthal ist ein preisgekrönter Journalist und Autor von Büchern, darunter der Bestseller Republican Gomorrah: Inside the Movement, that shattered the Party, Goliath Life and Loathing in Greater Israel, The Fifty One Day: Ruin and Resistance in Gaza, und The Management of Savagery, das dieses Jahr noch bei Verso erscheint. Er schrieb zahlreiche Artikel für verschiedene Publikationen, produzierte viele Videos und Dokumentationen, darunter Je Ne Suis Pas Charlie und Killing Gaza, das in Kürze erscheint. Blumenthal gründete das Grayzone-Projekt im Jahr 2015, um ein journalistisches Licht auf die fortwährenden Kriege der USA und ihre gefährlichen Auswirkungen im Inland zu werfen.