Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint an jedem Mittwoch) gibt es eine eigene Playlist (CG/JB)
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
- Rechts vor Links – wohin treibt die Republik?
- Summa Summarum: Nach Ende des Kalten Krieges wollte der Westen Beute machen
- Global Compact for Migration – Globaler Migrationspakt der UNO
- INF-Vertrag
- Jakob Augstein im Gespräch mit Sahra Wagenknecht
- Syrien
- Worum geht es beim Brexit?
- Unser deutscher Diktator in Paraguay
- Moshe Zuckermann: Antisemitismus als Ideologie
- Kabarett, Satire, Comedy und Co.
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
- Rechts vor Links – wohin treibt die Republik?
Am 11. Oktober diskutierten Christoph Butterwegge, Rainer Mausfeld, Peter Zudeick und Jens Berger auf dem Buchmessenfest der taz und des Westend Verlags über die politische Entwicklung in diesem Lande. Naxoshalle Frankfurt. Moderation: Daniel Bax
Quelle: Westend Verlag
- Summa Summarum: Nach Ende des Kalten Krieges wollte der Westen Beute machen
Dirk Pohlmann ist Journalist und Dokumentarfilmer. Sein Paradethema sind Geheimdienste. Über 200 Interviews mit Geheimdienstlern hat er in den letzten 20 Jahren geführt. Spezialisiert ist Pohlmann auch auf die Zeit des Kalten Krieges.
Im Gespräch mit RT Deutsch-Moderatorin Paula P´Cay schildert Pohlmann die Entwicklung zwischen NATO und dem ehemaligen Ostblock von der Wende bis heute. Aktuell stehen sowohl die NATO als auch Russland und seine Verbündeten vor gigantischen Militärmanövern. Wie konnte es so weit kommen?
Quelle: RT Deutsch
- Global Compact for Migration – Globaler Migrationspakt der UNO
UNO-Migrationspakt – eine Frage der Perspektive
Die Zahl der Migranten stieg in den letzten 18 Jahren von 173 Millionen auf heute 258 Millionen Menschen. Alle politischen Lager sind sich demnach zumindest hierin einig: Migration und Flucht sind zu enormen internationalen Herausforderungen angewachsen.
Der erste Schritt zu einem weltweiten Lösungsansatz soll durch den sogenannten UNO-Migrationspakt gemacht werden. Schon im Dezember wird der “Globale Pakt über Sichere, Geregelte und Planmäßige Migration” von allen UNO-Staaten unterschrieben. Einige wenige Länder sträuben sich vehement dagegen und vermuten hinter diesem “Regelwerk” ein trojanisches Pferd, das zu einem später rechtlich bindenden Verlust von Souveränität führt.
Kritik an der Migrationspolitik von Berlin und Brüssel gab es in den letzten Jahren reichlich. Meistens von rechts, eher selten von links. Umso spannender ist Jasmins neuer Interview-Gast, Hannes Hofbauer, der mit seinem neuen Buch “Kritik der Migration” eine fundierte Beanstandung von links wagt.
Quelle: Der Fehlende Part
Anmerkung CG: Das UN-Papier um das es geht ist hier zu finden. Eine vorläufige deutsche Version befindet sich hier.
Hier das ganze Interview mit Hannes Hofbauer:
“Kritik der Migration” – Österreichischer Historiker Hannes Hofbauer im Gespräch
Normalerweise kennt man Kritik an Migration eher vom rechten politischen Spektrum. Nun aber hat ein linker Historiker ein ganzes Buch zum Thema geschrieben. Hannes Hofbauers neues Werk “Kritik der Migration” stellt die Frage, wer dabei verliert und wer davon profitiert.
Im Gespräch mit Jasmin Kosubek erläutert Hofbauer, wie der Migrant als Deregulierer für Arbeits- und Wohnungsmarkt missbraucht wird und warum die linke Parole “No Border” nichts anderes als eine kapitalistische Forderung ist.
Quelle: Der Fehlende Part
- INF-Vertrag
- Feindbild Russland? Das Ende des INF-Vertrags
US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende angekündigt, den so genannten INF-Vertrag einseitig aufkündigen zu wollen.
Noch im Sommer hatten sich die NATO-Partner eigentlich darauf verständigt, weiter „uneingeschränkt“ für den Erhalt des „wegweisenden Rüstungskontrollvertrags“ eintreten zu wollen.
MONITOR hatte im Juni gezeigt, wie auch der Westen Vertrauen mit Russland immer wieder zunichte gemacht hat.
Quelle: WDR Monitor
Anmerkung CG: Ein guter Bericht – Monitor spannt einen weiten Bogen und nennt wichtige Details zu Rüstungsbudgets, der Aufkündigung anderer Verträge in der Vergangenheit und dem Regime Change in Libyen. Vieles deutet darauf hin, dass bei Beendigung des INF-Vertrags – welcher der USA und Russland verbietet, Raketen mit 500 bis 5500 km Reichweite zu besitzen -, einerseits Europa entweder selbst massiv aufgerüstet wird (EU-Armee) und sich weiter an dieser künstlichen Eskalationsspirale beteiligen könnte, oder andererseits Europa eine Sicherheitsstruktur unter Einbeziehung von Russland aufbaut bzw. zumindest eine vermittelnde Neutralität anstrebt.
- Bundespressekonferenz zum Ausstieg der USA aus INF-Vertrag: Der Russe ist schuld …
US-Präsident Trump kündigte an, den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklear bestückbarer Mittelstreckensysteme zu kündigen. Auf die Frage, wie die Bundesregierung den Vertrag noch retten könnte, antwortete Seibert mit einer eigenwilligen Interpretation.
Wenn es nicht so fragil um den Weltfrieden stünde, könnte man lauthals auflachen bei der Argumentation der Regierungssprecher. Nach den Möglichkeiten gefragt, den INF-Vertrag noch zu retten, verwies Regierungssprecher Steffen Seibert auf den NATO-Gipfel in Warschau 2016, bei dem beschlossen worden sei, dass Russland den INF-Vertrag gebrochen habe, nicht die USA.
Auf den Hinweis von RT Deutsch, dass die Russische Föderation darauf verweise, dass es die USA gewesen seien, die mit der Stationierung des Startsystems MK41 auf rumänischem Boden den INF-Vertrag unterlaufen haben, und die damit verbundene Frage, wieso dies in den Augen der Bundesregierung keinen Bruch des INF-Vertrages darstellt, antwortete die Sprecherin des Auswärtigen Amtes Maria Adebahr mit dem sinngemäßen Argument: Die NATO hat beschlossen, dass der Russe schuld ist, also ist der Russe auch in den Augen der Bundesregierung schuld
Quelle: RT Deutsch
- “Deutschland kann nur verlieren” – Willy Wimmer zum INF-Kündigungsvorhaben der USA
Nach dem angekündigten Ausstieg aus dem INF-Vertrag hat US-Präsident Trump mit einer Aufstockung des amerikanischen Atomwaffenarsenals gedroht. Der ehemalige Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Willy Wimmer, äußert sich besorgt.
Quelle: RT Deutsch
- „Ausstieg der USA aus INF-Vertrag könnte von langer Hand geplant sein“ – Rüstungsexperte
Es war ein Top-Thema des Wochenendes: US-Präsident Donald Trump wirft Russland vor, gegen das russisch-amerikanische INF-Abkommen zur Kontrolle von Atomraketen verstoßen zu haben. Russland streitet dies bisher ab. Washington wolle den INF-Vertrag verlassen, weil es innenpolitischen Druck gab – und weil man so ganz gewissen Druck auf Moskau ausüben könne. Das sagt Sicherheits-Experte Ottfried Nassauer, Direktor am Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit, im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Alexander Boos.
Soweit Ottfried Nassauer, Direktor am Berliner BITS-Institut und Sicherheits-Experte zum geplanten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag.
Quelle: Sputniknews
Anmerkung CG: Nassauer betont die Komplexität des Themas, er spricht richtigerweise China, Indien, Pakistan und andere Länder an, die den Beschränkungen des INF-Vertrgs nicht unterliegen. Er sagt, die Nachteile für Europa überwiegen die Freiheit in Asien.
- Bernhard Lichte zum geplanten Ausstieg der USA aus dem atomaren Abrüstungsabkommen INF am 23.10.18
Bernhard Lichte aus Moskau zum geplanten Ausstieg der USA aus dem atomaren Abrüstungsabkommen INF mit Russland.
Quelle: phoenix
Anmerkung CG: Lichte spricht von einem Dialog in “freundlicher Atmosphäre” und Wertschätzung auch seitens Bolton. Lichte erwartet ein freundliches Zusammentreffen mit dem russischen Präsidenten, sogar ein weiterer Gipfel werde vorbereitet. Das atomare Wettrüsten, das man befürchte und neu aufleben könnte, müsse nicht zwangsläufig sein. Er beleuchtet auch Handlungsbedarf bezüglich, Indien, Pakistan und China.
- Andreas Heinemann-Grüder zum geplanten Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsabkommen INF am 23.10.18
Prof. Andreas Heinemann-Grüder (Politikwissenschaftler und Konfliktforscher, Bonn International Center of Conversion) zum geplanten Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsabkommen INF mit Russland.
Quelle: phoenix
Anmerkung CG: Es sei ein Teil der Krise der Rüstungskontrolle, Heinemann-Grüder spricht von einer “propagandistischen Steilvorlage” für Russland, er sagt Russland habe seit 2007 ebenfalls ein Interesse aus dem Vertrag auszusteigen. Er meint, dass Hardliner sowohl in USA und Russland den Vertrag beenden wollten und spricht von einer ähnlich gefährlichen Situation wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Heinemann-Grüder prognostiziert, wir würden hier bald eine Diskussion haben, dass die Europäer eine eigene Atomwaffenverteidigung bräuchten, wenn die Amerikaner den “Atomschirm” für Europa nicht mehr bereitstellten. Die Möglichkeit, dass die Europäer eine Neutralität oder auch eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur mit Einbeziehung Russlands entwickeln könnten, kommt ihm offenbar nicht in den Sinn.
- Prof. Stefan Fröhlich zum geplanten Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsabkommen INF am 22.10.18
Prof. Stefan Fröhlich (Politikwissenschaftler Universität Erlangen-Nürnberg) zum geplanten Ausstieg der USA aus dem atomaren Abrüstungsabkommen INF mit Russland.
Quelle: phoenix
Anmerkung CG: Fröhlich meint, der Vertrag werde seit seiner Existenz 1987 vor allem für die europäische Sicherheit als ganz wesentlich und essentiell angesehen und auch für den “transatlantischen Zusammenhalt”. Aber lügt man sich da nicht selbst ein wenig in die Tasche, Vorwürfe von Vertragsverletzungen gibt es von beiden Seiten. Ein “Raketenabwehrsystem” in Osteuropa ist bereits vorhanden und zumindest theoretisch wäre dieses auch nuklear bestückbar. Eine europäisch-russische Kooperation oder zumindest Neutralität kommt auch Prof. Fröhlich offenbar nicht in den Sinn. Klar finden nicht nur die europäischen Atlantiker die Entwicklung und Aufkündigung nicht gut und bedrohlich, aber es hängt nicht zuletzt vom Verhalten der europäischen Staaten ab, ob es eine Verschärfung der Bedrohungslage durch die Stationierung weiterer Raketen auf europäischen Boden geben wird, oder ob man die Situation vielleicht sogar auch als Chance begreifen könnte, bereits vorhandene Raketen abzuziehen. Man sollte jetzt nicht durch Aufrüstung weiter eskalieren, sondern mit Diplomatie und gegenseitigem Entgegenkommen endlich eine überfällige neue Entspannungspolitik einleiten.
- Jakob Augstein im Gespräch mit Sahra Wagenknecht
Nach dem #Aufstehen kommt das Laufenlernen – Quo vadis linke Sammlungsbewegung? Jakob Augstein im Gespräch mit Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende „Die Linke“.
Die politische Landschaft in Deutschland ist kaum mehr wiederzuerkennen. Mit der SPD geht es bergab, eine Mehrheitsregierung links der Mitte scheint derzeit unmöglich und die Rechtspopulisten sind mit einem zweistelligen Ergebnis in den Bundestag eingezogen.
Zeitgleich öffnet sich die Einkommensschere immer weiter, Bildung und Gesundheit bleiben auf der Strecke und Nationalisten marschieren wieder auf. Ist diese Regression noch aufzuhalten?
Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende „Die Linke“, wagt mit der linken Sammlungsbewegung #Aufstehen seit dem 5. September zumindest den Versuch. Mehr als hunderttausend Unterstützer haben sich bereits online registriert und sind dem ambitionierten Gründungsaufruf gefolgt.
Nichts weniger als „Mehr soziale Gerechtigkeit!“, „Naturverträgliches Wirtschaften!“, „Neue Friedenspolitik!“, „Exzellente Bildung für alle!“ und die „Rettung der Demokratie!“ werden darin als Ziele benannt.
Aber wie kann das gelingen? Über einen neuen linken Aufbruch, die Verteilungsfrage und das Aufrütteln der schlaftrunkenen Parteien diskutiert Jakob Augstein mit Sahra Wagenknecht im radioeins & Freitag Salon.
Quelle: Radio Eins via antikriegtv2
- Syrien
Alexander S. Neu, DIE LINKE: Völkerrechtswidrigen Syrien- und Irak-Einsatz der Bundeswehr stoppen
18.10.2018 – Der Einsatz der Militärkoalition über Syrien ohne Zustimmung der syrischen Regierung oder UN-Mandat ist völkerrechtswidrig. Die USA besetzen militärisch den Nordosten Syriens, brechen so erneut Völkerrecht und befördern die Teilung Syriens. Kaum weniger problematisch die Ausbildung der irakischen Armee durch die Bundeswehr, die nicht nur ungeklärt lässt, wie eine Weitergabe der vermittelten militärischen Fähigkeiten an Milizen verhindert werden kann.
Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Anmerkung CG: Alexander Neu kritisiert die Ausbildung der irakischen Armee, warnt vor Wissenstransfer und fordert Minenräumungsprogramme. Er betont die völkerrechtswidrige Anwesenheit und Besetzung durch die USA in Syrien und dass diese die syrische Armee daran hindere den IS wirkungsvoll zu bekämpfen, dieser gewinne derzeit wieder Gebiete und den Zugang zu Ölquellen zurück um sich zu refinanzieren. Neu betont auch, Russland befinde sich dort völkerrechtskonform auf Einladung, aber auch das russische und iranische Militär trügen nicht zu einer langfristigen Stabilisierung und Befriedung bei. Syrien müsse eine selbstbestimmte Entwicklung gehen können ohne Einmischung oder Erpressung durch Drittstaaten. Wie das derzeit ohne Russland gehen soll, sagt Neu zwar nicht, wichtig ist aber, Neu wendet sich gegen die Verlängerung des Anti-IS-Mandats und fordert die SPD auf, ebenfalls gegen eine Verlängerung zu stimmen.
- Worum geht es beim Brexit?
#Brexit? Habt Ihr Euch auch schon einmal gefragt, worum es bei diesem Ausstieg Großbritanniens aus der #EU eigentlich geht? Über was wird da eigentlich verhandelt? Ich will versuchen, es so einfach wie möglich zu erklären.
Ein Erklärvideo, worüber beim Brexit eigentlich verhandelt wird, wieso ein No-Deal-Brexit gefährlich ist und was das mit Jeremy Corbyns möglicher Regierung zu tun hat.
Quelle: Fabio De Masi
- Unser deutscher Diktator in Paraguay
In Paraguay hatte sich 1954 General Alfredo Stroessner an die Macht geputscht. Sein Vater war aus dem bayerischen Hof eingewandert, und Alfredo bewunderte die deutsche Kriegskunst. 35 Jahre lang ließ er zehntausende foltern, Hunderttausende flohen. Dies war möglich, weil der deutsche Bundessicherheitsrat die Exportanträge für Mordgeräte made in Germany genehmigte.
Die Sendung beruht ausschließlich auf Dokumenten aus dem Archiv des Auswärtigen Amtes, viele davon tragen den Geheim-Stempel. Diese Papiere legen Zeugnis ab, wie die Bundesrepublik den Diktator unterstützt hat: mit diplomatischer Anerkennung, Ausbildungshilfe für Polizei und Militär, Waffenlieferungen, Steuerbegünstigung für Landraub, Verweigerung von Asyl für politische Gefangene und den Ausbau des Fernmeldewesens samt Abhörvorrichtungen.
Zwar berichtete die Deutsche Botschaft vor Ort von „Terrorwellen“, „mittelalterlichen Foltermethoden“, politischen Gefangenen, Plünderungen und Vergewaltigungen durch die Polizei – aber nur intern. Den Paraguayern öffnete sie die Tore zur Bundeswehr. Über Jahrzehnte wurden Offiziere und Polizisten in Deutschland ausgebildet, Heckler & Koch und Rheinmetall machten glänzende Geschäfte. Erst 1989 endete die Schreckensherrschaft des „deutschen Diktators“ in Paraguay, nicht aber der deutsche Waffen-Export in Krisengebiete. Das Bundeskanzleramt hält bis heute seine Archiv geheim. Dagegen habe ich vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage eingereicht.
Quelle: Gaby Weber
- Moshe Zuckermann: Antisemitismus als Ideologie
Am 18. Oktober 2018 stellte Moshe Zuckermann in der Berliner URANIA sein neues Buch ´Der allgegenwärtige Antisemit oder Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit` vor. Im Anschluss konnte Sabine Kebir für Weltnetz TV ein Gespräch mit ihm führen. Es geht darin um den in den letzten Jahren um sich greifenden Missbrauch des Antisemitismusbegriffs, der Judenhass und Kritik an der Besatzungspolitik des ísraelischen Staates identifiziert. So wurde eine Ideologie hervorgebracht, mit der Menschen angegriffen werden, die antiimperialistische Positionen vertreten und Solidarität mit dem palästinensischen Volk manifestieren. Diese Angriffe machen auch vor israelischen Wissenschaftlern und Menschenrechtlern wie Zuckermann nicht Halt, der in etlichen deutschen Städten keine öffentlichen Räume für seine Vorträge mehr nutzen kann. Zur Sprache kommt auch, dass dieser grundfalsch verstandene Antisemitismusbegriff auch in einem sich als links definierendem Milieu, den Antideutschen, ausgebreitet hat. Zugleich gibt sich auch die rechte AfD seit einiger Zeit als Beschützerin der Juden in Deutschland und als Freundin Israels aus, was ausdrücklich die Besatzungspolitik einschließt. Dass diese Freundschaft vor allem auf gemeinsamem Hass auf Muslime beruht, wird daran deutlich, dass der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, eine Wende „um 180 Grad“ in der deutschen Erinnerungskultur an die Shoa angemahnt hat.
Der Missbrauch und die Banalisierung, die der Begriff des Antisemitismus wie auch die Anrufung von Auschwitz erfahren haben, steht – das betont Zuckermann – im Widerspruch zu dem großen Beitrag der Juden für die Emanzipation der Völker und die Demokratie. Zu erinnern ist an Moses Mendelssohn, Heinrich Heine, Karl Marx, Albert Einstein, Theodor Adorno und so viele mehr.
Das Gespräch kommt schließlich auch auf die vom Höchsten Gericht Israels beschlossene, aber noch nicht vollzogene Räumung des Beduinendorfes Khan-al-Ahmar. Hier erläutert Zuckermann die schwieriger werdenden Perspektiven der Zwei-Staatenlösung und unter welchen Bedingungen eine Ein-Staaten-Lösung völkerrechtlich legitimiert werden könnte.
Quelle: weltnetzTV
- Kabarett, Satire, Comedy und Co.
- Die Anstalt vom 23. Oktober 2018
Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe: Max Uthoff und Claus von Wagner klären über die Themen auf, die die Nation bewegen. Live aus der “Anstalt”.
Gemeinsam mit ihren Gästen Christine Prayon, Moritz Neumeier und Klaus Eckel wollen sie “Stimme sein für Ungehörtes und Unerhörtes”.
Comedy | Die Anstalt
Die Anstalt vom 23. Oktober 2018
Politsatire mit Max Uthoff und Claus von Wagner
Quelle: ZDF
Anmerkung Albrecht Müller: Durchgängig gute Aufklärung, es ging um Mieten, Immobilien, Boden- und Immobilien-Spekulation, etc. um Privatisierung von Sozialwohnungen. Dazu ab Minute 17:24 ein sehr gutes Stück mit Max Uthoff und Claus von Wagner.
Anmerkung CG: Die Anstalt at its best.
Hier sind die Quellenangaben zur Sendung zu finden.
- Sanifair-Bons: So funktioniert die dreiste Abzocke | heute-show vom 19.10.2018
70 Cent fürs Pinkeln: Was steckt hinter dem Geschäft an den Autobahn-Raststätten?
Quelle: ZDF heute-show