Die NachDenkSeiten setzen sich immer wieder kritisch mit den Medien und ihrer Berichterstattung auseinander. Medienkritik ist ein fester Bestandteil unseres Blogs, denn viele der Schieflagen in Politik und Gesellschaft sind eng mit einem Journalismus verbunden, der zu selten das tut, was er sollte – nämlich das Handeln und die Entscheidungen der Mächtigen kritisch zu hinterfragen. Die Realität ist leider: Zwischen Eliten aus Politik und Journalismus gibt es eine viel zu enge Verbindung. Im Nachfolgenden möchten wir Sie noch einmal auf die Nähe zwischen Politikern und Alpha-Journalisten hinweisen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

„Wenn die Meinungsbildung im Netz am etablierten öffentlichen Diskurs vorbeiläuft, dann können Sie Ihrer Aufgabe als Journalistinnen und Journalisten kaum mehr nachkommen, nämlich Dinge einzuordnen, zu analysieren, Fakten zusammenzutragen, zu diskutieren, zu bewerten. Dabei scheint das gerade angesichts der nahezu unüberschaubaren Vielfalt an Informationen und Meinungen unserer heutigen Medienwelt wichtiger denn je. Wie wollen, wie können wir darauf reagieren? Journalismus und Politik tragen ohne Zweifel eine große Verantwortung dafür, dass die demokratische Meinungsbildung lebendig bleibt.“

Diese Aussagen stammen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Sie sind einer Rede entnommen, die der SPD-Politiker im September zum 70. Jubiläum der Zeitung „Welt am Sonntag“ in Hamburg gehalten hat – vor 200 handverlesenen Gästen, bestehend unter anderem aus „prominente[n] Vertreter[n] aus Politik, Kultur und Medien“, wie die Welt es in einem Artikel zur Veranstaltung anführt. Im Vorspann des Beitrages heißt es weiter: „Die Axel Springer SE ließ die vor 70 Jahren in Hamburg gegründete WELT AM SONNTAG im „The Fontenay“ hochleben.“

The Fontenay ist ein Luxushotel an der Alster, derzeit kosten die Zimmer am Wochenende dort zwischen 380-7500 Euro pro Nacht. Dort also hat Olaf Scholz vor einer sehr exklusiven Elite gesprochen. Nun könnte man genauer auf Scholz‘ Rede eingehen. Man könnte feststellen, dass, wie schon bei dem Projekt „Deutschland spricht“, hochrangige Politiker und Medienvertreter gegenseitig ihren Erwartungshorizont bestätigen. Man könnte auf die Tiefsinnigkeit der Aussage eingehen, wonach Journalisten ihrer Aufgabe nicht mehr nachgehen können, wenn „die Meinungsbildung im Netz am etablierten öffentlichen Diskurs vorbeiläuft“ und fragen, was Scholz da wohl mit der Aufgabe von Journalisten eigentlich meint. Etwa: Die „Wahrheit“ der Herrschenden zu sekundieren?

Interessant aber ist vor allem die rhetorische Frage, die Scholz stellt. Wenn der SPD-Mann sagt: „Wie wollen, wie können wir reagieren?“, dann kommt mit wenigen Worten etwas zum Vorschein, was man mit einer großangelegten Studie zur Nähe von Journalismus und Politik kaum anschaulicher machen könnte. Scholz spricht tatsächlich an dieser Stelle von „Wir“.

Deutlich wird mit dem Gesagten, wie es aussieht, wenn Politiker Medien vereinnahmen – und das vermutlich unter Applaus, zumindest aber kaum unter Widerspruch der in dem Luxus-Hotel versammelten Journalisten. Gewiss: Längst ist bekannt, dass die Spitzen aus Politik und Medien immer wieder zusammenkommen – bisweilen verdächtig nahe.

Erinnert sei etwa an jenes „sonderbare Treffen“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und „bedeutenden Chefredakteuren“ zu der Zeit, als die Finanzkrise ausbrach, bei dem sie im Kanzleramt die versammelten Journalisten bat, „zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.“ Oder daran, dass führende Redakteure der Wochenzeitung DIE ZEIT deutsche Politiker zur Bilderberg-Konferenz eingeladen haben. Doch so tief muss man nicht unbedingt schürfen. Bereits ein Blick auf das Sichtbare genügt, nämlich auf die öffentlich verfügbaren Fotos von Feiern wie der in Hamburg an der Alster, um eine Ahnung zu bekommen, wie nahe sich Politiker und Journalisten mitunter sind.

Da lassen sich etwa Olaf Scholz, Katja Suding (stellvertretende FDP-Vorsitzende) und Boris Pistorius (SPD, Minister für Inneres und Sport des Landes Niedersachsen) vor einer Wand ablichten, auf der steht „70 Jahre Welt am Sonntag“ – also dort, wo zuvor oder danach auch der NDR-Intendant Lutz Marmor, ARD-Nachrichtensprecher Jan Hofer und Pinar Atalay, die Journalistinnen Susanne Holst und Anja Reschke und der Unternehmer Albert Darboven sich in Szene setzten. Man werfe einen Blick auf die Bilder einer Feier wie die SPIEGEL-Hauptstadt-Party, wo sich etwa der Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros, Rene Pfister, unter anderem mit Bundesjustizministerin Katarina Barley oder der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey unterhält, oder der Spiegel-Redakteur Ralf Neukirch mit dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer um die Wette strahlt. Feiern wie diese, wo große Medienhäuser einladen und hochrangige Vertreter aus der Politik mitfeiern, gibt es zuhauf. Sie sind der sichtbare Ausdruck einer Verbundenheit zwischen Journalisten und Politikern, die Gift für jedes demokratische System sind.

Wenn hier von einer Verbundenheit von Journalisten und Politikern geredet wird, geht es jedoch nicht um das, was sich als „einfache Korruption“ bezeichnen lässt, also die pauschale Annahme, dass Journalisten, nur weil sie am Abend in geselliger Runde mit Politikern zusammen sind, auch mit diesen klüngeln. Es geht um die mentale Korruption. Es geht darum festzustellen, dass Einladungen zu solchen Feiern nicht nur deshalb erfolgen und angenommen werden, weil sowohl Politiker als auch Journalisten aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse an dieser räumlichen Nähe haben (Journalisten erhoffen sich durch einen „guten Draht“ zu Politikern, dass sie irgendwann einmal vielleicht Zugang zu einer exklusiven Story bekommen, Politiker benötigen gute Kontakte zu Journalisten, um Öffentlichkeit herzustellen). Es geht darum zu erkennen, dass diese räumliche Nähe gerade auch bei solchen elitären Veranstaltungen oft auf einem gemeinsamen weltanschaulichen Fundament basiert. Anders gesagt: Die versammelte journalistische Elite und die politische Elite verfügen über Vorstellungen der gesellschaftlichen Wirklichkeit, die oft nahezu identisch sind. Es besteht, beispielsweise, eine grundlegende Einigkeit darin, dass etwas gegen „Fake News“, „Lügen im Netz“ und „Verschwörungstheorien“ unternommen werden muss. Es besteht Einigkeit in der Annahme, dass wir in einer „postfaktischen Welt“ leben, es Deutschland im Grunde genommen doch „gut geht“ und die Bürger aufhören sollten, gegen „die da oben“ zu wettern.

Diese weltanschauliche Verbindung ist es dann auch, davon darf man ausgehen, die dazu führt, dass bei der Feier einer großen Zeitung nicht nur Politiker als Gäste eingeladen werden, sondern auch gleich eine Rede halten dürfen. Da kann Olaf Scholz ohne Widerspruch an die versammelten Journalisten die Frage stellen, wie „wir“ dafür sorgen können, dass die „Meinungsbildung im Netz“ nicht mehr am „etablierten öffentlichen Diskurs“ vorbeiläuft. Da der öffentliche Diskurs nichts anderes als der veröffentlichte Diskurs ist, müssten eigentlich alle versammelten Journalisten in sich gehen und gut überlegen, warum ein Politiker ein Interesse daran hat, dass der veröffentlichte Diskurs auch die Meinungsbildung im Netz erreicht. Offensichtlich scheint er mit dem veröffentlichten „etablierten Diskurs“ (man denke beim Wort „etabliert“ in diesem Zusammenhang an die großartige Studie „Etablierte und Außenseiter“ des Soziologen Norbert Elias) zufrieden zu sein.

Im Grunde genommen müsste es bei diesem „Wir“ einen #aufschrei von journalistischer Seite geben. Doch dieser Aufschrei kann und wird nicht erfolgen, weil die mentale Korruption innerhalb des journalistischen Feldes zu weit fortgeschritten ist. Spitzen-Journalisten und Politiker reichen sich bei Bedarf die gemeinsame (Wirklichkeits-) Brille weiter, die Sehstärke muss nicht angepasst werden.

Gäbe es jene gesunde Feindschaft zwischen Journalisten und Politikern, wie sie für eine Demokratie lebensnotwendig ist, hätte Scholz diese Rede nie ungestört halten können. Nein, er hätte die Rede überhaupt nicht gehalten, weil die Wächter der Demokratie schon vom Grundsatz her keinen Politiker zu solch einer privaten Feier einladen würden – und schon gar nicht einen, der an einer „vordemokratischen Veranstaltung“ teilgenommen hat. Aber wenn der Vorstandsvorsitzende des Konzerns, zu dem die Zeitung gehört, die Scholz einlädt, selbst auch immer wieder an der „vordemokratischen Veranstaltung“ teilnimmt, wäre diese Haltung vermutlich nicht gerne gesehen (und das, wo doch gerade „Haltung“ im Journalismus so wichtig ist).

Gäbe es jenen grundlegenden Konflikt zwischen Journalisten und Politikern, der sich nicht nur an einzelnen politischen Fragen entzünden darf, sondern der wie eine Trennmauer dafür sorgt, dass die für eine Demokratie ungesunde Nähe zwischen den beiden erst gar nicht entstehen kann, würde jedes Medienhaus es sich viele Male überlegen, ob es Politiker auf die Einladungsliste setzen will. Doch stattdessen finden sich vom Scham befreite Bilder von Journalisten und Politikern beim gemeinsamen Feiern und Artikel, ganz ohne Bedenken veröffentlicht, in denen offen vorgetragen wird, wie Politiker ein Medium „hochleben“ lassen.

Diese Eliten aus Medien und Politik reiben sich dann verwundert die Augen, wenn ihren „Wahrheiten“, die sie beim Bestaunen der Konvex-konkav-Architektur, beim Sitzen auf den Eero-Saarinen-Stühlen oder beim Benutzen der Georg-Jensen-Accessoires, die das „Fontenay“ für seine erlauchten Gäste bereitstellt, austauschen, von normalen Bürgern nur mit einem Kopfschütteln begegnet wird. Doch der Glauben einer abgehobenen Elite (siehe NDS-Interview mit Michael Hartmann: „Die Medien sind Teil des Problems“), über die wahre und unverfälschte Sicht auf die Welt zu verfügen, ist fest verankert. Kritik, die aus der Bevölkerung kommt, wirft sie, versehen mit dem Stempel „Filterblase“, wieder zu ihr zurück. Ein Journalist der WELT, der für das Blatt eine Nacht im „Fontenay“ verbracht hat, schließt seinen Artikel dann passenderweise auch mit den folgenden Worten ab: „Vom ‚Fontenay‘ aus blickt man auf jeden Fall sehr richtig. Drüben funkeln die Lichter der Stadt, unten der Elefant.“