Nach dem Ende des Kalten Krieges war die Vorstellung der Menschen weltweit, nun in Frieden leben zu können. Es wurden Verträge geschlossen, Atomwaffen abgebaut, vordergründig. Es wurden jedoch Kriege angezettelt und die Gefahr eines Weltbrandes scheint so groß wie nie. Gerade ist die EU dabei, einen milliardenschweren Rüstungshaushalt einzurichten, um sich in der Riege der Großmächte zu etablieren.[1] Die Option auf einen Präventivschlag durch die USA ist lang geplant und mitnichten durch die Ukraine- und Krim-Krise durch Russland 2014 ausgelöst worden, wie gemeinhin und stereotyp behauptet wird, und die Nato veranlasste, 2016 eintausend Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen unter deutscher Führung zu entsenden, immer die Interessen und hier auch die Gefühle der Russen missachtend. Mantraartig wird Russland vorgeworfen, den Konflikt in der Ukraine geschürt zu haben. Eine andere Lesart ist jedoch, dass die Amerikaner den Regime Change mit 5 Milliarden Dollar[2] unterstützt haben, um eine westlich gesonnene Regierung durchzusetzen. Von Brigitte Pick[*].

Die geopolitischen Interessenkonflikte werden in den Weiten Eurasiens und auf dem Balkan ausgetragen, wo die EU gegen Russland konkurriert. In Eurasien wurden für Militärübungen sowohl Russlands als auch der Nato Zehntausende Soldaten mobilisiert. „Zwar vermag der europäische Kapitalismus auch nicht mehr zu leisten, als diese längst vom Weltmarkt erledigten Regionen in seine verarmte Peripherie zu integrieren, in die jetzt auch die Ukraine eingegliedert ist, doch machtpolitisch traf der Westen kaum auf Widerstände.“[3] Die tatsächliche Expansion wurde von der Nato und der EU betrieben, welche mit der östlichen Partnerschaft 2009 die politische Assoziierung der sechs postsowjetischen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland vorangetrieben und entsprechende Abkommen geschlossen wurden. In westlicher Lesart ist jedoch der Westen das Opfer und Russland der Aggressor.

Das 1997 erschienene Buch „Die einzige Weltmacht“[4] des polnisch-amerikanischen Politikwissenschaftlers und Geostrategen Zbigniew Brzeziński ist eine Blaupause für die Weltpolitik der USA in den letzten Jahrzehnten, deren Ziel es ist, sowohl China als auch Russland strategisch einzuengen. Man fürchtet Russlands Erstarken(S.62) und Chinas Streben nach „höheren Zielen“ (S. 63). In diesem Ringen um die Weltmacht ist die Ukraine ein Dreh- und Angelpunkt von zentraler Bedeutung. Ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat trägt zur Umwandlung Russlands bei. „Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr“, so Brzeziński. (S.65)

Brzezińskis Prognose lautete schon 1997: „Irgendwann zwischen 2005 und 2010 sollte die Ukraine für ernsthafte Verhandlungen sowohl mit der EU als auch mit der NATO bereit sein, insbesondere wenn in der Zwischenzeit bedeutende Fortschritte bei seinen innenpolitischen Reformen vorzuweisen sind und es sich deutlicher als ein mitteleuropäischer Staat ausgewiesen hat.”(S.109) In diesem Prozess – wenn es denn nicht anders geht – muss Russland in seine Schranken gewiesen werden.

Zu den geostrategischen Imperativen gehören die Militärstützpunkte der USA in 156 Ländern von insgesamt 193 Staaten weltweit. Experten schätzen die Anzahl auf knapp 1.000[5] , Russland hat dagegen 20, zu denen natürlich die in Syrien und auf der Krim gehören. Die Anzahl der im Ausland stationierten amerikanischen Soldaten liegt bei über 250 000. Im Jahr 2016 beliefen sich die Militärausgaben der USA auf rund 611 Milliarden US-Dollar, die Russlands auf 69,2.[6]

Am 19. Oktober 2017 hielt Putin eine Rede vor dem Valdai-Club[7] , die bei uns keine Beachtung fand. Er führt aus: „Der Wettbewerb um einen Platz in der globalen Hierarchie verschärft sich. Doch viele alte Rezepte für „Global Governance“, Konfliktbewältigung und natürliche Widersprüche sind nicht mehr anwendbar, scheitern oft und neue sind noch nicht ausgearbeitet.

Lesen Sie dazu auch von Albrecht Müller: „Aber der Putin!“ So der Stoßseufzer in „gut informierten“ Kreisen des Westens. Sie sollten Putins Valdai-Rede lesen, um ihr Urteil zu überprüfen.

Natürlich stimmen die Interessen der Staaten nicht immer überein, im Gegenteil. Das ist normal und natürlich. Das war immer schon so. Die führenden Mächte haben unterschiedliche geopolitische Strategien und Sichtweisen für die Welt. Die ist das unveränderliche Wesen der internationalen Beziehungen, die auf der Ausgewogenheit zwischen Kooperation und Wettbewerb basieren. Wenn dieses Gleichgewicht gestört wird, wenn die Einhaltung und sogar das Bestehen universeller Verhaltensregeln in Frage gestellt wird… wenn Interessen um jeden Preis durchgesetzt werden, dann werden Konflikte unberechenbar und gefährlich und führen zu gewaltsamen Konflikten. Unter solchen Umständen und einem solchen Rahmen kann kein einziges wirkliches internationales Problem gelöst werden, und die Beziehungen zwischen den Ländern verkommen einfach. Die Welt wird weniger sicher.“[8] Es lohnt sich, diese Rede im Wortlaut nachzulesen, in der er über die Lage in der Welt und die Zukunft pragmatisch und klug reflektiert.

Nach Ende des Kalten Krieges verließ die Nato ihre Rolle als Landes- und Verteidigungsbündnis, obwohl es noch auf dem Nato-Gipfeltreffen 1991 in Rom hieß, es sei auf Dialog, Kooperation und Erhaltung der Verteidigungsfähigkeit zu setzen. Seit 1992 sind auch Einsätze der Nato „Out of Area“ möglich. Sie machten den völkerrechtswidrigen Einsatz der Nato 1999 im Kosovo mit all seinen Folgen möglich. 2007 auf der Münchner Sicherheitskonferenz nannte Putin die Nato-Osterweiterung eine Gefahr und Provokation für die russische Sicherheitslage. Das führte 2010 zu einer neuen Militärdoktrin Russlands, in der die Nato als militärische Gefahr für Russland gesehen wird.

Man machte sich schon 2010 dafür stark, Strukturen in der Nato zu ändern, um sich auf mögliche Konflikte in Europa einzustellen. Federführend für eine Studie war Klaus Wittmann, Brigadegeneral a.D., der berichtet, dass das neue strategische Konzept der NATO im November 2010 aufgenommen wurde.[9] Seitdem wird an der Schraube der Aufrüstung gedreht. Es riecht nach Krieg und wäre nicht das erste Mal, dass die Weigerung einer Supermacht, ihren eigenen Abstieg zu akzeptieren, blutig endet.[10]

Die kruden Töne nach einem begrenzten Atomschlag des US-Präsidenten Donald Trump, der die Politik mit einer Reality Show zu verwechseln scheint, sind nicht zu überhören. Seine parteiinternen Widersacher werden deutlich. Senator Bob Corker spricht vom Weißen Haus als „einem Pflegeheim für Erwachsene“ und nennt Trump „geistig umnachtet“. Sein Außenminister Rex Tillerson schimpft ihn „einen beschissenen Schwachkopf“. Nun fragt sich, wer länger überlebt, die Widersacher oder der Präsident. Es entsteht u.a. die Frage, ob der amerikanische Präsident das Nuklearpotential alleine in Gang setzen darf.

„Mit der Antwort darauf haben sich in den vergangenen Monaten viele Experten und auch der wissenschaftliche Dienst des US-Abgeordnetenhauses beschäftigt. Das Papier „Command and Control of Nuclear Forces“, das unmittelbar nach der Trump-Wahl entstand, liegt in den Büros von Senatoren und Kongressabgeordneten griffbereit in der Schublade. Der Befund: Aufgrund der Angst vor einem sowjetischen Atomangriff wurde die Befehlskette in der Zeit des Kalten Krieges immer weiter verkürzt. Der Präsident darf ohne Zustimmung von Partei, Kabinett und Militärapparat den Startmechanismus – durch den sogenannten „nuclear code“ – in Gang setzen. In maximal 15 Minuten ist die erste von geschätzten 4018 amerikanischen Atomraketen in der Luft. Ex-CIA-Chef Michael Hayden wird in dem Gutachten mit den Worten zitiert: „The system is designed for speed and decisiveness. It’s not designed to debate the decision.”[11]

Deutschland spielt eine zentrale Rolle in den Kriegsszenarien der NATO. „Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur Streitkräftebasis (SKB), verweist im Newsletter Verteidigung (11.10.17) einmal mehr auf die zentrale Rolle Deutschlands für den NATO-Aufmarsch in Osteuropa: „Aufgrund seiner zentralen geographischen Lage kommt Deutschland dabei eine besondere Rolle zu. Im Kern des potenziellen Transit- und rückwärtigen Operationsgebietes der Allianz gelegen, wird Deutschland zur zentralen Drehscheibe für alliierte Streitkräfte und befreundete Nationen.“ (jw)[12]

Für Deutschland ist ein neues Logistikzentrum für die Nato im Gespräch. In Hardheim (Neckar-Odenwald-Kreis) entsteht zurzeit ein NATO-Gefechtsstand zur Koordinierung multinationaler Spezialeinsätze. Zum 1. Oktober dieses Jahres wird dort eine neue Stabs- und Führungsunterstützungskompanie einziehen. Diese Einheit wird dem Kommando Spezialkräfte (KSK) unterstellt sein. Die Hauptaufgabe dieser neuen Einheit wird die Bereitstellung eines Gefechtsstands sein, in dem ab 2020 ein NATO Special Operations Component Command (SOCC) multinationale Spezialeinsätze koordinieren soll.[13]

Ramstein ist das Europa- und Hauptquartier der US-Air-Force sowie Kommandobehörde des US-Militärs und der NATO. Hier befindet sich die Einsatzzentrale des Raketenabwehrsystems der NATO. Von dort werden die Drohneneinsätze gegen mutmaßliche Terroristen in Afrika, Asien und Arabien geplant und gesteuert. Ramstein ist das US-amerikanische Drehkreuz für Fracht- und Truppentransporte. Bis 2007 befanden sich dort 130 Atombomben, die vermutlich abgezogen wurden. Am 8. Und 9. September 2017 demonstrierten in Ramstein viele Menschen gegen den Drohnenkrieg, aber die Gefahr der technischen Revolution auf dem Gebiet der Nuklearwaffen ist noch nicht im Bewusstsein der Menschen angekommen.

Im Fliegerhorst Büchel in der Eifel befinden sich 20 Atomwaffen des Typs B61, die ab 2020 mit B61-12-Bomben modernisiert werden und ggf. durch deutsche Tornado-Piloten abgeworfen werden, die bis mindestens 2025 einsatzfähig gehalten werden sollen, denn der neue Eurofighter soll nicht in der Lage sein, Atomwaffen zu tragen.[14] Die neue Waffe ist eine präzise Lenkwaffe, die ihre Ziele punktgenau trifft.[15] Dieser Einsatz wird natürlich von deutschen Soldaten geübt, obwohl Deutschland offiziell keine Atomwaffen besitzt. Das macht nicht nur den Russen Angst, da diese Art von kleineren, treffsicheren Waffen einen Nuklearkrieg erst möglich macht.

Die Bundeswehr wird nach Angaben des SPD-Militärpolitikers in den kommenden Jahren rund 120 Millionen Euro dafür aufwenden, den Fliegerhorst in Büchel zu erneuern. Unter anderem soll die Landebahn mit einem neuen Anflugsystem ausgestattet werden. Parallel zu der Modernisierung in Büchel sollen Nato-Basen in der Türkei (Incirlik) und Italien (Aviano) von den USA neu bestückt werden.“[16] 200 Bomben sind in 5 NATO-Ländern zum Einsatz durch US-Flugzeuge bzw. im Rahmen der nuklearen Teilhabe durch Flugzeuge anderer Staaten stationiert. US-Kernwaffen befinden sich neben Deutschland auch in Belgien, den Niederlanden, Italien und der Türkei.[17]

Die Russen haben bei Angriffen eine Vorwarnzeit von 15 Minuten, die Amerikaner von 30 Minuten. Diesen Vorteil will man für einen Präventivschlag nutzen, in der Überzeugung, das USA-Territorium von einem Atomschlag fernhalten zu können und die russischen Atomwaffen auszuschalten, wie der Ökonom und ehemalige stellvertretende Finanzminister unter Reagan, Paul Craig Roberts, sagt:[18]
„Die Neokonservativen glauben, die USA könnten mit minimalem und womöglich gar keinem Schaden einen Nuklearkrieg gewinnen. Ihr wahnsinniger Plan ist folgender: Washington umzingelt Russland und China mit Raketenabwehrsystemen, um einen Schutzschild gegen einen Gegenschlag aus Russland und China zu errichten. Die Neokonservativen denken, dass Washingtons Erstschlag die russischen Möglichkeiten für einen Gegenschlag dermaßen schwer einschränkt, dass beide Regierungen sich lieber ergeben werden, als einen Gegenschlag zu starten.“[19]

In ihrer Studie vom 1.3.2017 schreiben die drei Sicherheitsforscher Postol, Kristensen und McKinzie[20]

„In Wirklichkeit geht es aber darum, durch die Einführung revolutionärer neuer Technologien die Zielerfassung und Treffsicherheit der ballistischen Raketen der USA gewaltig zu verbessern. Durch diese erstaunlichen Verbesserungen wird das Vernichtungspotenzial der vorhandenen US-Atomwaffen fast verdreifacht: Solche Vorbereitungen trifft ein Atomwaffenstaat nur, wenn er vorhat, einen Atomkrieg zu führen und zu gewinnen, indem er seine Feinde durch einen überraschenden atomaren Erstschlag entwaffnet.”

„Die drei US-Wissenschaftler weisen nachdrücklich daraufhin, dass dieser gewaltige technologische Fortschritt in der nuklearen Vernichtungstechnologie selbst in führenden Politikerkreisen nicht diskutiert wird – geschweige denn in der davon unmittelbar betroffenen europäischen Öffentlichkeit.“[21]

„Taktische Atomwaffen sind dazu geeignet, in einer laufenden militärischen Auseinandersetzung bestimmte Ziele der Gegenseite auszuschalten. Strategische Atombomben sind hingegen dafür gedacht, ganze Landstriche auszuradieren. Der Unterschied ist angesichts der Sprengkraft der modernen Waffen jedoch relativ. Nach dem ZDF-Magazin (Frontal 21 vom 18. 9.2012) hätten die neuen Waffen in Büchel eine Sprengkraft von 80 Hiroshima-Bomben. Obama setzte auf verdeckte Operationen, Trump haut drauf. Im Grunde genommen ist es egal, wer an der Regierung ist, sind doch der tiefe Staat und der militärisch-industrielle Komplex sowie Denkfabriken für Strategie und Taktik in der Geopolitik bestimmend und langfristig tätig.
Die Planung, Atomwaffen nicht nur zur Abschreckung, sondern auch als Angriffswaffe zu benutzen, gehen allerdings schon auf das Jahr 1991 und Bush sen. zurück mit der indirekten Androhung an Saddam Hussein während der Operation Desert Storm, wenn der biologische oder chemische Waffen einsetzen sollte.[22] 2002 kündigten dann die USA einseitig den ABM Vertrag(Anti-Ballistic Missile Treaty), um das Raketenabwehrsystem NMD installieren zu können. Der zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion abgeschlossene ABM-Vertrag verbietet praktisch die Aufstellung von Raketenabwehrsystemen, mit denen die Strategie der Abschreckung zwischen den Großmächten untergraben würde. [23]

Die Entwicklung kleiner Kernwaffen zum begrenzten Einsatz begann bereits unter Bush sen. Und ist im „Nuclear Posture Review Report“ von 2002 dokumentiert.[24] Als Einsatzort kommen die von den USA als Schurkenstaaten oder Achse des Bösen titulierten Länder in Betracht, wie auch Russland und China.

Die treibende Kraft hinter dieser Politik ist die Heritage Foundation, eine erzkonservative Denkfabrik mit Sitz in Washington, die die Marktideologie mit Beschneidung der Sozialausgaben und Deregulierung, die individuelle Freiheit, den schlanken Staat mit minimalen Eingriffsrechten, aber auch den hohen Stellenwert der nationalen Verteidigung mit dem Recht auf einen Präventivschlag unterstützt und damit massiven Einfluss auf die Innen- und Außenpolitik der USA hat, besonders unter der Regierung Reagan und Bush, wie aber auch jetzt unter Trump. Klimaschutzmaßnahmen lehnen sie ab. Ihre Analysen bekommen die Kongressabgeordneten vor ihren Entscheidungen und haben so auch die Politik und den Krieg im Irak forciert. Sie sorgten dafür, einen satellitengestützten Abwehrschirm gegen Interkontinentalraketen zu bauen. Das seit den 1990er Jahren, also seit dem Ende des Kalten Krieges, unterbrochene Programm wurde von der Regierung Clinton unter neuem Namen als National Missile Defense (NMD) wieder aufgegriffen und unter Bush jr. fortgeführt.[25]
„Im Juni 2014 gab das Weiße Haus (unter Präsident Obama) die neue präsidiale politische Direktive (PPD) heraus. Diese enthält die aktuelle Nuklearwaffeneinsatzstrategie. Demnach aktualisieren das Pentagon und die US-Streitkräfte die Nuklearwaffeneinsatzpolitik und den strategischen Plan. Diese Dokumente enthalten die tatsächlichen Ziele und Ressourcen, die dem strategischen Führungsstab (STRATCOM) der USA sowie den regionalen Kommandeuren für die Kriegsführung zur Verfügung stehen. Somit werden der strategische Kriegsplan sowie verschiedene regionale Kriegspläne aktualisiert.

Um die Durchführung dieser Pläne zu üben, wurden 2014 einige Einsatzmanöver durchgeführt, z.B. „Global Lightning“ oder „Constant Vigilance“, mit denen die USA zeigen, dass sie die Fähigkeit besitzen, überall in der Welt zu jeder Zeit zuzuschlagen. Auch die groß angelegten nuklearen Übungen „Valiant Shield“ und „Global Thunder“ demonstrieren die US-Bereitschaft, jeglicher vorstellbaren Drohung sogar aus dem Weltraum oder im Cyberspace zu begegnen.
Der Konflikt mit Russland um die Ukraine führte zu mehreren Übungen in Europa und zur Neustationierung von Atomwaffenträgern – den B2- und B52H-Bombern in Großbritannien, die 2015 auch an Übungen im Baltikum teilnahmen.“[26]

Am 14. März 2017 fand ein erneuter Flugtest der in Entwicklung befindlichen bunkerbrechenden Atombombe B61-12 in Nevada statt. Die erste Produktionseinheit soll bis März 2020 abgeschlossen sein.[27]
Schätzungen gehen davon aus, dass die USA und Russland jeweils etwa 4500 nukleare Sprengköpfe besitzen, verglichen mit 300 bei der nächstgrößten Atommacht. Russland bleibt nicht untätig und hat im September 2015 eine UUV- underwater unmaned vehicle- mit einer Sprengkraft von 100 Megatonnen entwickelt, wie es auch in den USA, Frankreich und England geschieht.

“In particular, Russia is now in the process of testing a 40-ton nuclear-powered underwater unmanned vehicle (UUV) that could robotically deliver, across thousands of kilometers, a 100-megaton nuclear warhead against the coastal cities and ports of the United States. The technical details of this bizarre system were released by Putin himself in September 2015—apparently intentionally—and testing began in December 2016. Such actions by the Russian government clearly indicate a grave concern about the unpredictable character of ongoing US missile defense programs.[28]

„Russland insbesondere ist gerade dabei, ein 40 Tonnen schweres, nukleargetriebenes unbemanntes Unterwasserfahrzeug (UUV) zu testen, das ferngesteuert über tausende von Kilometern einen 100-Megatonnen nuklearen Sprengkopf in Richtung auf amerikanische Küstenstädte und Häfen lenken könnte. Die technischen Einzelheiten dieser bizarren Konstruktion wurden von Putin persönlich – und in voller Absicht –im September 2015 in Umlauf gebracht. Die Testphase begann im Dezember 2016. Aktionen dieser Art seitens der russischen Regierung belegen eindeutig eine große Sorge über den unberechenbaren Charakter von laufenden US-Missile Verteidigungsprogrammen.“ ( Übersetzung B.P.)

„Außen- und sicherheitspolitisch befindet sich Russland in einer Phase der grundlegenden Neuausrichtung. Die neue Sicherheitsstrategie und die Militärdoktrin stellen den Westen als strategischen Herausforderer dar und definieren die Nationen Zentral- und Ostasiens als Partner Russlands. Die im Juli 2015 verabschiedete neue maritime Doktrin übernimmt diese Logik. Sie gibt damit die regional ausgewogene Balance der Vergangenheit auf und macht deutlich, dass Russland in der Atlantik- und Arktis-Region künftig verstärkt auf Widerstand setzen wird.[29]

Diese Vorgaben definieren die Ausrichtung der russischen Marine. Sie spielt eine wichtige Rolle, insbesondere bei der nuklearen Abschreckung, wurde jedoch in den letzten Jahren vernachlässigt. Den drohenden Verfall der Marine stoppte Russland mit dem 2014 verabschiedeten Modernisierungsprogramm.[30] Dieses führt neue Waffen- sowie umfassende Führungssysteme ein und setzt verstärkt auf den Einsatz autonomer Systeme. Besondere Aufmerksamkeit schenkt das Programm der UBoot-Flotte, denn rund zwei Drittel der atomgetriebenen UBoote stehen wartungs- und modernisierungsbedingt nicht zur Verfügung.“ [31] [32]

Nach Brzeziński ist die Rolle der Nato eindeutig. Die Nato bietet den Pfeiler für die strategischen Ziele Amerikas in Eurasien. „Die Nato bietet nicht nur den institutionellen Rahmen für die Ausübung amerikanischen Einflusses auf europäische Angelegenheiten, sondern auch die Grundlage für die politisch entscheidende Militärpräsenz der USA in Westeuropa.“(S. 69). Er spricht von einer mehr oder minder gleichberechtigten Partnerschaft, die angestrebt werden muss, im Moment gibt es einen Hegemon und dessen Vasallen. (S.69)[33]

Die globale Vormachtstellung muss wie beim Schach in kurz- und langfristige Perspektiven und Strategien unterscheiden und verfahren. „Dies erfordert (kurzfristig) ein hohes Maß an Taktieren und Manipulieren, damit keine gegnerische Koalition zustande kommt, die schließlich Amerikas Vormachtstellung in Frage stellen könnte.“ (S.242) Dies erklärt die unaufhaltsam erscheinende Politik der Nato-Osterweiterung. Für Russland schwebt ihm ein dezentralisiertes, locker konföderiertes politisches System auf marktwirtschaftlicher Basis vor, das fern von imperialen Gedanken ist. Der „geopolitische Pluralismus“ in der Region ist im Sinne der US-Ideologie zu fördern. (S.246) Er nennt das: „Jeder kann Amerikaner werden, aber Chinese ist man durch Geburt.“ (S. 256) [34]

Man muss schon sehr von der Ideologie seines Landes und patriotischer Begeisterung überzeugt sein, um den Balken im eigenen Auge nicht zu erkennen und zu behaupten, am amerikanischen Wesen kann die Welt genesen, mitnichten.

„Seit dem Ende des Kalten Krieges strebt Moskau danach, dass sich auf globaler Ebene keine unipolare Ordnung unter Führung der USA, sondern ein multipolares System etabliert – mit Russland als einem der führenden Pole. Darunter wird eine Ordnung verstanden, in der die Verantwortung für die internationale Sicherheit vorrangig bei den Großmächten liegt, die kollektiv bindende Entscheidungen treffen und für deren Umsetzung sorgen“, schreibt Margarete Klein im Hausblatt der Bundeszentrale für Politische Bildung .[35]

Sicherheit in Europa kann nur durch eine eindeutige Anti-Kriegspolitik erreicht werden.