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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Debatte über Eintrittsalter: Rente mit 69 – geht doch
2. “Steinmeiers Geheimdiplomatie ist verantwortungslos”
3. Flüchtlinge: Wo sind sie denn?
4. Berufsausbildung: Azubis händeringend gesucht
5. Pflegekräfte: Sklavinnen, die uns pflegen
6. Pflegegrad statt Pflegestufe: Eigenanteil an Heimkosten steigt
7. Immobilien: Bauboom in Deutschland hält an
8. Wie Wohnungseigentümer ganz legal Mieten explodieren lassen
9. Funkstörungen – wenn 4 Millionen Menschen täglich reisen
10. Die Regelung der Reparationsfrage
11. Dunkel-Österreich hätte gerne pazifische Inseln für Flüchtlinge
12. Afghanistan: “Schüler geraten zwischen die Fronten”
13. Ärzte ohne Grenzen geben Kliniken im Jemen auf
14. Brasilien wollte Uruguay im Streit um Venezuelas Vorsitz im Mercosur bestechen
15. US-Wahl: Wird Jill für Hill zum Stolperstein?
16. Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Desinformation zur Lage in Aleppo
17. Die Hetze gegen Russland geht weiter
18. Der olympische Geist ist in der Flasche
19. Das Letzte: Kostenlos nur für Gutverdiener: Postbank schränkt Gratiskonten ein

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Debatte über Eintrittsalter: Rente mit 69 – geht doch
   “Eine bekloppte Idee”, sagt Sigmar Gabriel. Ökonomen aber sehen keinen anderen Weg: Das Renteneintrittsalter soll weiter steigen, so ihre Empfehlung. Wer hat recht?
   Bei der Rente verfolgt die Politik das Ziel, die Lasten des demografischen Wandels gerecht zwischen den Generationen aufzuteilen. Bis 2030 soll das Rentenniveau deshalb nicht unter 43 Prozent fallen. Zugleich werden aber auch Anstiege der Rentenbeitragssätze auf maximal 22 Prozent begrenzt, um die jüngeren Generationen nicht zu stark zu belasten.
   Die Prognosen der Bundesregierung enden im Jahr 2030. Der demografische Wandel nimmt dann aber erst so richtig Fahrt auf. Bis 2040 gehen die “Babyboomer” in Rente, die besonders großen Geburtsjahrgänge von Anfang der Sechzigerjahre. Nach Berechnungen des Prognos-Instituts drohen die Beitragssätze dann auf bis zu 26 Prozent zu steigen.
   Das würde nicht nur die Jüngeren belasten, sondern auch den Arbeitsmarkt. Experten gehen davon aus, dass um einen Prozentpunkt höhere Rentenbeiträge erfahrungsgemäß 100.000 Jobs kosten. Axel Börsch-Supan vom Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München hält auch den kurzen Planungshorizont für einen Fehler: “Die Amerikaner rechnen ihre Prognosen auf 75 Jahre in die Zukunft.” In Deutschland dagegen sei die Zeitspanne in den vergangenen Jahren kürzer geworden. Zufall? Nein, das reflektiere “die Angst der Regierenden vor der Wahrheit”, sagt Börsch-Supan.
   Quelle: Spiegel Online

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: Der SPIEGEL ist in diesem Januar 69 Jahre alt geworden, und da kann man nur sagen: Rente mit 69 – geht doch. Irgendwann wird man starrsinnig und präsentiert immer denselben neoliberalen Müll (z. B. vom “Jobfresser Sozialabgaben” – mehr Nachfrage durch höhere Löhne ist offenbar unbekannt) und immer dieselben Versicherungslobbyisten mit Professorentitel, nur weil die INSM das will. Die Wahrheit aber, daß von niedrigeren Rentenbeiträgen nicht die Jüngeren profitieren, sondern ausschließlich die Arbeitgeberseite, und daß die Löhne und die Renten heute schon viel zu niedrig sind, die wird das alte Schlachtroß nie mehr lernen. Insofern sollte sich der SPIEGEL endlich zur Ruhe setzen, stimmt schon.

   Anmerkung unseres Lesers S.P.: Und wieder trommelt der Spiegel für eine “Rentenreform” – ganz wie in alten Zeiten. Und wieder wird dabei mit der Alterung der Gesellschaft argumentiert – “.wie sollen die Jungen das alles nur schaffen”. Und wieder werden dabei Experten mit einschlägiger Vergangenheit wie INSM-Aktivist Axel Börsch-Supan bemüht. Und wieder wird dabei systematisch vergessen, die Effekte des Produktivitätswachstums in die Rechnung mit einzubeziehen – oder dass die demografischen Prognosen sich bisher jedesmal als falsch erwiesen haben (bei einer Verlängerung des Prognosezeitraums dürfte die Irrelevanz der Prognosen entsprechend noch zunehmen). Und dann heißt es, die Erhöhung des Rentenbeitrages um 1% koste erfahrungsgemäß 100.000 Stellen. Wo bitte sind die Belege? Und selbst wenn man eine solche Behauptung aufstellt, müßte man dann nicht Entlastungseffekte bei den anderen Zweigen der Sozialversicherung gegenrechnen, etwa der Arbeitslosenversicherung? Ergo: es ist dieselbe Kampagne wie in den zweitausender Jahren, bei der es letztlich auch um dasselbe gehen dürfte, wie damals: um eine faktische Rentenkürzung und damit einen weiteren Deal für die Finanzindustrie und auch darum, den Anteil der Arbeitgeber an der Rentenversicherung unter gar keinen Umständen steigen zu lassen, egal was passiert. Um das Wohl der betroffenen Menschen geht es jedenfalls nicht!

   Anmerkung André Tautenhahn: Der Grund für die aktuelle Diskussion dürfte wohl eher darin liegen, die bereits durchgesetzte Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre abzusichern. Denn während eine Debatte über die Rente mit 69 läuft, fallen die aktuellen Zahlen zur Erwerbslosigkeit älterer Menschen durch das Raster der öffentlichen Aufmerksamkeit. Insofern hat Bundesbank-Chef Jens Weidmann mit seinem Vorstoß im Monatsbericht seiner ehemaligen Chefin Merkel einen Gefallen getan.

2. “Steinmeiers Geheimdiplomatie ist verantwortungslos”
   Es wäre nicht das erste Mal, dass von der Regierung oder der Verwaltung Informationen zu Kleinen Anfragen einer Oppositionspartei an die Öffentlichkeit gegeben würden, sagte Dagdelen. Damit solle der Opposition die Möglichkeit zur ersten Reaktion genommen werden. Dagdelen kritisierte die Haltung des Auswärtigen Amtes. Diese Informationen der deutschen Öffentlichkeit und dem Bundestag vorenthalten zu wollen, sei skandalös. Die “Geheimdiplomatie” des Außenministers in Sachen Erdogan sei verantwortungslos, sagte Dagdelen. Schließlich sei auch die deutsche Bevölkerung betroffen, wenn ein Nato-Partner und EU-Beitrittskandidat den Terror fördere.
   Die Politikerin wehrte sich auch gegen Vorwürfe, die Linken in Deutschland und auch sie selbst würden den Terror unterstützen, indem sie sich für die Interessen der verbotenen PKK einsetzten. Entspreche Äußerungen hatte der AKP-Politiker Mustafa Yeneroglu im Deutschlandfunk geäußert. Dagdelen sprach von einem Bündel faustdicker Lügen des Abgeordneten. Es gebe eine klare Strategie der Türkei, alle Kritiker und Oppositionellen in die Ecke des Terrorismus zu drängen. Jetzt würden offenbar auch Bundestagsabgebordete in diese Ecke gestellt, das sei typisch für das Erdogan-Regime.
   Quelle: Deutschlandfunk
3. Flüchtlinge: Wo sind sie denn?
   Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender des Automobilkonzerns Daimler, steht im September 2015 auf einer Bühne in Frankfurt am Main. Es ist mal wieder IAA, die große Automesse, aber Zetsche spricht nicht über Autos, er spricht über Menschen. Jene, die damals zu Tausenden täglich über die Grenze kommen: Flüchtlinge. Zetsche trägt ein glänzend graues Jackett, er hat die Hände gefaltet, er sagt, es könne schwer werden, so viele Menschen aufzunehmen. Dann sagt er einen Satz, der an ihm haften bleiben wird: “Im besten Fall kann es auch eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder werden – so wie die Millionen von Gastarbeitern in den fünfziger und sechziger Jahren ganz wesentlich zum Aufschwung der Bundesrepublik beigetragen haben.”
   Es ist die Zeit, in der die Flüchtlingszüge aus Ungarn nach Deutschland rollen. Die Aufnahmelager sind überfüllt, in Turnhallen und notdürftig aufgeschlagenen Zelten drängen sich die Menschen. Und Zetsche, der Chef des Dax-Konzerns Daimler, klingt, als habe er auf sie gewartet: “Genau solche Menschen suchen wir bei Mercedes und überall in unserem Land”, sagt er. Andere stimmen mit ein: “Die deutschen Unternehmen sind bereit, ihr Möglichstes zu tun”, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer wenig später in Berlin. Damals im Herbst ruft Dieter Zetsche dazu auf, die Flüchtlinge nicht als Gefahr zu begreifen, sondern ihnen eine Chance zu geben. Es scheint damals, als wolle er, Dieter Zetsche selbst, dazu einen Beitrag leisten: “Ich könnte mir vorstellen, dass wir in den Aufnahmezentren die Flüchtlinge über Möglichkeiten und Voraussetzungen informieren, in Deutschland oder bei Daimler Arbeit zu finden.”
   Und heute, ein knappes Jahr später? Arbeiten bei Daimler gerade mal neun Flüchtlinge. Auch in anderen Dax-Konzernen gibt es kaum Stellen für Menschen, die nach Deutschland geflohen sind. Gerade einmal 54 Flüchtlinge zählte die FAZ Anfang Juli in den Dax-Unternehmen.
   Quelle: Zeit Online
4. Berufsausbildung: Azubis händeringend gesucht
   Wie gut ist die Aussicht junger Menschen auf dem Ausbildungsmarkt? Der Anteil an Betrieben, die ausbilden, wird geringer. Doch die verbliebenen Unternehmen reagieren und bieten mehr Plätze an – und locken mit deutlich höherer Vergütung.
   Quelle: FAZ

   Anmerkung unsers Lesers J.A.: Wow, deutlich höhere Vergütung, statt 485 jetzt 500 Euro im Monat. Das übliche Gejammere vom Fachkräftemangel, kombiniert mit dem Zugeständnis, daß nur noch 20 Prozent der Betriebe überhaupt ausbilden. Und 2/3 der freien Ausbildungsstellen finden sich dann im Bäckerei- und Fleischfachverkauf sowie in der Gastronomie, also in den Branchen, die denen die niedrigsten Löhne zwanglos mit den schlechtesten Arbeitsbedingungen und längsten Arbeitszeiten kombiniert sind. Gesucht sind doch weniger Auszubildende als ganz ganz billige Arbeitskräfte. Da können die Betriebe gerne weiter mit den Händen ringen.

5. Pflegekräfte: Sklavinnen, die uns pflegen
   Beleidigt, geschlagen, keine Freizeit: Hunderttausende Osteuropäerinnen versorgen in deutschen Haushalten Menschen. Das ist meist verboten, wird aber selten verfolgt.
   Rund um die Uhr, unterbezahlt und unversichert.”Pflegesklavinnen” nennen manche diese Menschen, oft aus Osteuropa, die teilweise weniger als 800 Euro im Monat verdienen – für einen Job, für den es eigentlich drei Pflegekräfte bräuchte. Die Frauen, selten Männer, arbeiten als 24-Stunden-Kräfte, auch “Live-Ins” genannt, in Privathaushalten. Von dort aus versorgen sie Menschen Tag und Nacht, gehen einkaufen, kochen, geben Tabletten und sind Gesprächspartner. Und weil sie keine Rechte haben, werden sie oft mit Füßen getreten.
   Rassistische Beleidigungen, sexuelle Übergriffe, Schläge, ein Leben im Keller ohne Fenster oder zu wenig zu essen. Das passiert täglich. Wie viele Frauen derzeit in Deutschland in solchen Verhältnissen leben, weiß niemand genau. Experten schätzen, dass es zwischen 100.000 und 300.000 sind. Eine Studie für das polnische Arbeitsministerium geht davon aus, dass 94 Prozent dieser Frauen illegal in Deutschland arbeiten. […]
   Zum einen ist das Lohngefälle zwischen Deutschland und den osteuropäischen Nachbarn sehr steil. Die Fahrtstrecken sind vergleichsweise kurz, die Anreize hoch. Dazu hat die Pflege im eigenen Zuhause in Deutschland eine besondere Bedeutung, die es so in anderen Ländern nicht gibt. […]
   In anderen nordeuropäischen Ländern ist das anders. In Skandinavien, aber auch in Belgien, den Niederlanden oder Frankreich. “Dort ist die stationäre Pflege auch finanziell viel besser ausgestattet”, sagt Hagedorn. In Deutschland ist der Anteil am Bruttoinlandsprodukt, der für Pflege ausgegeben wird, zum Teil nur etwa halb so hoch wie in Nordeuropa.
   Die Folge: Viele Menschen werden daheim betreut. Doch in der ambulanten Pflege bleibt oft nicht genug Zeit, denn abgerechnet wird in Minuten. Meist übernehmen Frauen oder Töchter den Rest der Pflege. Die Belastung ist riesig. Das Pflegegeld, das Angehörige bekommen, liegt bis heute unter dem Existenzminimum. Und eine legale, ambulante Pflege, die eine Vollversorgung wie im Heim garantieren würde, wäre für die meisten unbezahlbar. Oft scheinen 24-Stunden-Pfleger aus Osteuropa die einzige Alternative zu sein.
   Quelle: Zeit Online

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: In Deutschland ist halt die Umverteilung von unten nach oben heilig. Natürlich wären bei einer anderen Verteilung auch eine Verdopplung der Ausgaben für die Pflege vorhanden, aber eben nicht im real existierenden deutschen Kapitalismus. Im Übrigen stehen die genannten Länder, Belgien, die Niederlande, Frankreich, die skandinavischen Länder, nicht im globalen Wettbewerb und können sich deshalb diesen ganzen Sozialismus von Menschenwürde usw. leisten.

6. Pflegegrad statt Pflegestufe: Eigenanteil an Heimkosten steigt
   Wer plant, demnächst in ein Pflegeheim zu ziehen, sollte sich beeilen, denn nächstes Jahr kann es teurer werden. Im Zuge der Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade sinken manche Zuschüsse, gleichzeitig steigt der Eigenanteil an den Heimkosten. Wer Hilfe beim Gang zur Toilette braucht, beim Waschen und beim An- und Ausziehen; wer also seinen Alltag teilweise nicht mehr selbstständig bewältigen kann, wird heute in die Pflegestufe 1 gruppiert. Mehrere Hunderttausend Menschen mit solchen Einschränkungen leben zurzeit zu Hause. Wer plant, demnächst in ein Pflegeheim zu ziehen, sollte das Vorhaben nicht auf die lange Bank schieben, rät Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz. “Wer heute beispielsweise zu Hause ist, die Pflegestufe 1 hat, der sollte überlegen, ob er nicht schon in diesem Jahr in ein Pflegeheim geht. Dann erhält er weiterhin die Leistung von fast 1.000 Euro durch die Pflegekasse, die er im Gegensatz dazu, wenn er die Entscheidung im nächsten Jahr trifft, nicht bekommen würde. Dann sind es nur 700 Euro.”
   Quelle: Deutschlandfunk
7. Immobilien: Bauboom in Deutschland hält an
   In den ersten sechs Monaten des Jahres haben die Behörden in Deutschland den Bau von 182.800 Wohnungen genehmigt. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamts 30,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum – und der höchste Stand seit 2000. Am stärksten stiegen die Genehmigungen für Wohnungen in Wohnheimen: Hier verzeichneten die Statistiker ein Plus von 174,2 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015. Zu dieser Kategorie zählen auch Flüchtlingsunterkünfte. Große Zuwächse gab es auch bei Mehrfamilienhäusern (plus 30,7 Prozent), Zweifamilienhäusern (plus 18,3 Prozent) und Einfamilienhäusern (plus 12 Prozent).
   Beschleunigt wird der Bauboom von niedrigen Zinsen und der Unterbringung Hunderttausender Flüchtlinge. Trotz der hohen Zahl der Baugenehmigungen bleibt der Bedarf an neuen Wohnungen jedoch sehr hoch: Bundesregierung und Immobilienwirtschaft schätzen den jährlichen Neubaubedarf auf 350.000 bis 400.000 pro Jahr. Im vergangenen Jahr wurde das Ziel mit 250.000 neuen Wohnungen verfehlt. Mieterbund und der GdW-Bundesverband der Wohnungsunternehmen fordern deshalb mehr öffentliche Gelder für den sozialen Wohnungsbau, attraktivere Förderbedingungen und die Überarbeitung gesetzlicher Vorgaben, die das Bauen einschränken.
   Quelle: Spiegel Online

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: In Deutschland boomt es ja immer irgendwo, bei aktuell knapp über 1 Prozent Wirtschaftswachstum, wenn auch die Bauaktivität seit 20 Jahren nicht einmal mehr ausreicht, um nur den Ersatzbedarf zu decken. Oder weniger sarkastisch ausgedrückt: obwohl die Bevölkerung um 1 Prozent gewachsen ist und die Hypothekenzinsen weit unter dem langjährigen Durchschnitt liegen, obwohl die Nachfrage in den Großstädten ständig wächst, wird viel zu wenig gebaut. Wo soll da ein Boom sein????

8. Wie Wohnungseigentümer ganz legal Mieten explodieren lassen
   Die Möglichkeit, sich von einer unwirtschaftlichen energetischen Sanierung befreien zu lassen, hat der Gesetzgeber aber nur für den Eigentümer vorgesehen. Mieter wie die Schumms müssen immer zahlen, auch wenn die Wärmedämmung praktisch keine Ersparnis bringt. Das bestätigt auch ein Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach es keine gesetzliche Grundlage dafür gibt, dass die Mieterhöhung von einer Heizkostenersparnis abhängig ist. Für den Architekten und Sachverständigen Konrad Fischer ist das ein unhaltbarer Zustand:

   “Es ist einer der größten Skandale überhaupt, dass man hier wirklich wirtschaftlichen und technischen Unsinn treibt und sich im großen Stil bei den betroffenen Mietern bedient.”

   Der Gesetzesgeber müsste also die Rechte der Mieter stärken, sodass sie nur zahlen müssen, wenn sie auch entsprechend Heizkosten einsparen. Doch der aktuelle Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium sieht diesen Schritt nicht vor: Die Modernisierungsumlage soll lediglich von elf auf acht Prozent abgesenkt werden, doch schon dieser Minischritt wird derzeit von der CDU abgelehnt. Ob die Modernisierung tatsächlich zu Heizkosteneinsparungen führt, bleibt weiter unerheblich.
   Quelle: plusminus

9. Funkstörungen – wenn 4 Millionen Menschen täglich reisen
   Sind Sie einer von den 8,5 Millionen Reisenden, die täglich mit der Deutschen Bahn AG reisen? Gehören Sie gar zu den knapp 4 Millionen Reisenden, die einen der ganz großen Bahnhöfe nutzen müssen, im Bahnjargon „Kategorie 1-Bahnhof“ genannt?! Also Berlin-HBF, -Gesundbrunnen oder -Ostbahnhof, Düsseldorf, Duisburg oder Essen-HBF, Frankfurt-, Hamburg-, München- oder Köln-HBF?! Dann sollten Sie die dort relevanten Notrufnummern von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz in Ihr Handy aufnehmen. Denn das Vertrauen darauf, dass die Bundespolizei im Bahnhof omnipräsent vertreten ist und im Bedarfsfall rasch Verstärkung rufen und Rettung alarmieren kann: Dieses Vertrauen ist durch die aktuellen Gegebenheiten nicht gedeckt!
   Quelle: Cives

   Anmerkung unserer Leserin A.B.: Während Politik und Presse die Sicherheit in Deutschland durch ein Burka-Verbot erhöhen wollen, wird über tatsächliche Sicherheitslücken geflissentlich hinweggesehen: 4 Millionen Reisende täglich nutzen die großen Bahnhöfe der Deutschen Bahn AG. Funkverkehr für die Polizisten in den Gebäuden oder die Alarmierung von Rettungsdiensten ist eine Sache des Zufalls. […]

10. Die Regelung der Reparationsfrage
    Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stellt eine neue Initiative zur Erzwingung deutscher Reparations- und Entschädigungszahlungen an Griechenland in Aussicht. Wie Tsipras am Dienstag während der Gedenkfeier für die Opfer eines Wehrmachts-Massakers in dem westgriechischen Dorf Kommeno ankündigte, wird Athen “auf diplomatischer und falls nötig auf gerichtlicher Ebene” gegen Berlin vorgehen, sollte die Bundesregierung sich weiterhin weigern, in Reparationsverhandlungen einzutreten. Anfang September soll das griechische Parlament über einen kürzlich fertiggestellten Bericht diskutieren, der die deutsche Reparationsschuld auf 269 Milliarden Euro beziffert. Behauptungen der Bundesregierung, die Reparationsfrage sei “erledigt”, treffen nicht zu: Tatsächlich ist die Zahlung einer 1946 verbindlich anerkannten Reparationssumme mit dem Londoner Schuldenabkommen vom Februar 1953 zwar gestundet, aber nicht aufgehoben worden; nur ein Bruchteil von ihr wurde beglichen. Wie Horst Teltschik, ein ehemaliger Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl, bestätigt, hat Bonn sich der Reparationspflicht zu entziehen versucht, indem es den Zwei-plus-Vier-Vertrag explizit nicht als “Friedensvertrag” einstufte. Man habe befürchtet, mit einem Friedensvertrag plötzlich “Reparationsforderungen von über 50 Staaten auf dem Tisch” zu haben, erklärt Teltschik.
    Quelle: German Foreign Policy
11. Dunkel-Österreich hätte gerne pazifische Inseln für Flüchtlinge
    Europäische Konservative favorisieren eine australische Lösung der Asylpolitik
    Die »pazifische Lösung« soll Europa wieder zu einer Insel der Seeligen werden lassen. Ohne Flüchtlinge. So jedenfalls schwebt es den europäischen Konservativen vor. Menschenrechtsbeauftragte, wo ist dein Einspruch?
    Sie wären jetzt gerne eine Insel. Und das im Herzen Europas. Ausgerechnet Österreich, abgeschnitten von allen Weltmeeren, schmückt sich mit einem Außenminister, der ein Asylmodell herbeisehnt, wie es sich die Kontinentalinsel Australien verwirklicht hat. Österreich ist zwar bei der Verteilung von Meer zu kurz gekommen, und Kurz heißt dann auch jener Außenminister, aber hier sieht man mal wieder, wie sehr die europäische Idee von Zusammenhalt fruchtet: Selbst dieses Dunkel-Österreich, das Europa ablehnt, greift als Unionsmitglied gerne mal nach dem Meer der Nachbarn und verfügt über dessen potenzielle Zukunft als Asylunterkunft mit breitem Wassergraben. Australien mache das ja auch so. Und sind die Australier nicht eigentlich coole Surfer und Crocodile Dundees? Die machen doch nichts Fieses …
    Quelle: Heppenheimer Hiob
12. Afghanistan: “Schüler geraten zwischen die Fronten”
    An einen normalen Schulalltag ist für viele afghanische Kinder und Jugendliche nicht zu denken. Immer wieder werden Klassenräume besetzt – von Taliban-Kämpfern oder von Regierungstruppen. Oft kommt es zu Schießereien in den Gebäuden, sagte der Direktor von Human Rights Watch in Deutschland, Wenzel Michalski, im DLF.
    Quelle: Deutschlandfunk
13. Ärzte ohne Grenzen geben Kliniken im Jemen auf
    Im Nordwesten des Jemen wurde am Mittwoch-Nachmittag ein von Ärzte ohne Grenzen unterstütztes Krankenhaus bei einem Luftangriff getroffen. Mindestens 11 Menschen starben, darunter ein Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen. Mindestens 19 Personen wurden verletzt. Das Krankenhaus in Abs (Hadscha), welches Ärzte ohne Grenzen seit Juli 2015 unterstützt, wurde teilweise zerstört. Die verbliebenen Gebäude wurden evakuiert und Patienten und Mitarbeiter in Sicherheit gebracht. Wie in anderen Fällen waren die GPS-Koordinaten des Krankenhauses wiederholt allen Konfliktparteien mitgeteilt worden, auch der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz. Dies ist der vierte Angriff in weniger als 12 Monaten auf eine von Ärzte ohne Grenzen im Jemen unterstützte Einrichtung.
    Teresa Sancristóval, Koordinatorin der Notfalleinsätze im Jemen, sagte dazu: “Wieder einmal erleben wir heute die tragischen Folgen der Bombardierung eines Krankenhauses. Wieder einmal wurde ein funktionierendes Krankenhaus voll mit Patienten und lokalen und internationalen Mitarbeitern von Ärzte ohne Grenzen in einem Krieg bombardiert, der keinen Respekt vor medizinischen Einrichtungen oder Patienten zeigt.”
    Selbst die jüngste Resolution der Vereinten Nationen, die ein Ende der Angriffe auf medizinische Einrichtungen fordert, und die Verpflichtungserklärungen zum internationalen humanitären Recht, scheinen nicht dazu beizutragen, dass Konfliktparteien im Jemen medizinisches Personal und Patienten respektieren.
    Quelle: HPD
14. Brasilien wollte Uruguay im Streit um Venezuelas Vorsitz im Mercosur bestechen
    Uruguays Regierung hat der De-facto-Führung von Brasilien einen Bestechungsversuch vorgeworfen, um die Stimme des Landes im Streit um die Präsidentschaft von Venezuela im südamerikanischen Handelsbündnis Mercosur zu kaufen. Die Führung von Brasilien und die rechtsgerichteten Regierungen von Argentinien und Paraguay lehnen den Vorsitz Venezuelas aus politischen Gründen ab. Venezuela argumentiert, dass der Vorsitz entsprechend den Mercosur-Statuten automatisch und in alphabetischer Reihenfolge wechselt und hält an dem Amt fest. Die sozialistische Regierung in Caracas wird dabei von Ecuador, Bolivien und Uruguay unterstützt. Vor diesem Hintergrund soll Brasiliens De-facto-Regierung unter Führung des ehemaligen Vizepräsidenten Michel Temer versucht haben, die Stimme Uruguays zu kaufen, um das Kräfteverhältnis zuungunsten Venezuelas zu verändern.
    Quelle: amerika21
15. US-Wahl: Wird Jill für Hill zum Stolperstein?
    Die Studie „Testing Theories of American Politics: Elites, Interest Groups, and Average Citizens“ der US-Universität Princeton aus dem Jahr 2014 kam zu dem Ergebnis, dass die USA von der Wirtschaftslobby und einer kleinen Zahl einflussreicher Amerikaner regiert wird. Trotzdem steht im Zweiparteiensystem der USA – auch deutsche Konzerne spenden regelmäßig an die beiden führenden US-Parteien – im November die 58. Wahl des Präsidenten an. Für die Demokraten wurde Multimillionärin Hillary Clinton nominiert. Ihr Wahlbüro teilte vor Kurzem mit, dass die Clintons in den Jahren 2007 bis 2014 knapp 141 Millionen Dollar eingenommen haben. Für die Republikaner tritt Donald Trump, nach eigenen Angaben mehrfacher Milliardär, an. Die restlichen Kandidaten sind bedeutungslos. Eigentlich. Wie Jill Stein, die Präsidentschaftskandidatin der Grünen Partei.
    Stein kandidiert nach der Wahl im Jahr 2012 zum zweiten Mal für das höchste US-Amt. Damals wurde die Menschenrechtsaktivistin, zusammen mit ihrer Vizepräsidentschaftskandidatin Cheri Honkala, bei dem Versuch verhaftet, bei der zweiten Fernsehdebatte zwischen Barack Obama und Mitt Romney an der Hofstra Universität in Hempstead teilzunehmen. Es wäre nicht fair gewesen, sie auszusperren. Die Wähler hätten verdient, mehr über die Kandidaten und ihre Themen zu hören und welche Wahl sie hätten. Es sei eine Verhöhnung der Demokratie, so Stein damals. Durch den Ausschluss aus Medienberichten und Debatten würden oppositionelle Parteien und Stimmen vorab eliminiert. Stein, sich selbst zu den „99 Prozent“ zählend und mit der Erfahrung als Mutter, Job und Haus gegen ein Leben im Auto tauschen zu müssen, forderte eine neue, nicht gekaufte Partei, die integre Leute ins Amt bringt. Sie kam auf 0,37 Prozent der Wählerstimmen.
    Slavoj Žižek hält das Zweiparteiensystem lediglich für die „Erscheinung einer Wahlmöglichkeit, die es im Grunde gar nicht gibt“. Beide Seiten gleichen sich in ihrer Wirtschaftspolitik so sehr, dass die Unterschiede letztlich nur noch auf gegensätzliche kulturelle Einstellungen, wie multikulturelle, sexuelle oder sonstige „Offenheit“ kontra traditionelle „Familienwerte“ beschränkt würden. Ähnlich einem Placebo, um das Gefühl zu vermitteln, durch die Wahl zwischen Demokraten und Republikanern mitbestimmen oder etwas verändern zu können.
    Quelle: Hintergrund
16. Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Desinformation zur Lage in Aleppo
    Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam hat gemeinsam mit Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, erneut Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Sie werfen der ARD Desinformation und “propagandistisch aufgezogene Halbinformation” über den Krieg in Syrien und insbesondere die Situation in Aleppo vor. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

    Sehr geehrter Herr Marmor,
    ARD-aktuell glänzt weiter mit propagandistisch aufgezogener Halbinformation über den Krieg in Syrien. Diesmal wird der zwar werbewirksame, ansonsten jedoch folgenlose und lediglich „menschelnde“, nicht aber menschenfreundliche Vorschlag Bundesaußenminister Steinmeiers berichtet, nach Aleppo eine Luftbrücke zur Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern einzurichten. Die Meldung verstößt gegen die staatsvertragliche Verpflichtung, wonach ARD-aktuell umfassend und vollständig zu berichten hat.
    Zur Vollständigkeit des Berichts über Steinmeiers populistischen Vorstoß hätte der Hinweis gehört, dass in Aleppo zwei sehr unterschiedliche Stadtteile der Versorgung bedürften: ein größerer, von der syrischen Armee befreiter und gehaltener Teil, den die vom Westen unterstützten Söldner und Terroristen belagern; im östliches Aleppo ein Quartier, in dem die syrische Armee die Söldner und Terroristen des Westens bekämpft. Welchem Stadtteil Steinmeiers Luftbrücke Entlastung bringen soll, hat er wohl kenntlich gemacht. ARD-aktuell hingegen berichtete nicht, […]

    Quelle: RT deutsch

17. Die Hetze gegen Russland geht weiter
    Die Bundesregierung forderte eine längere Waffenruhe in Aleppo und warf dem Kreml Zynismus vor. Das war wieder Wasser auf die Mühlen der Atlantiker-Medien. In der Süddeutschen Zeitung schrieb Stefan Kornelius, Leiter des außenpolitischen Ressorts und Mitglied der Atlantik-Brücke: „In Aleppo wird die Welt Zeuge von Verbrechen an der Menschlichkeit unter massiver russischer Mitwirkung. Moskau befeuert eine militärische Auseinandersetzung, die Assoziationen an die Trümmerschlachten des Zweiten Weltkriegs auslöst. Deswegen sind die öffentliche Mahnung und die Forderung nach einem Waffenstillstand das Mindeste, was man Russland antun kann. Die Welt soll wissen, dass es vor allem in Moskaus Macht liegt, die humanitäre Katastrophe zu verhindern … Mahnende Worte reichen freilich nie aus, um eine Kriegspartei zur Einsicht zu bewegen.“ Also: Krieg gegen Russland?
    Quelle: Wolfgang Bittner, Hintergrund

    Dazu: 25 Jahre Putsch in Moskau: Kaviar als Notration
    1991 verteidigten die Moskauer ihre neuen Freiheiten gegen Hardliner des Sowjetsystems. Der imperiale Erbe der Putschisten ist heute Präsident.
    Quelle: taz

    Anmerkung Albrecht Müller: In diesem von Vorurteilen und Klischees geprägten Beitrag des Moskau Korrespondenten der TAZ erfährt man mehr über dieses Blatt und den Korrespondenten, als über das Geschehen in Russland vor 25 Jahren.

18. Der olympische Geist ist in der Flasche
    Konkurrenzdruck bringt schlechte Eigenschaften in Menschen hervor – das erklärt zumindest zum Teil das unsportliche Verhalten einiger Athleten. Aber das brasilianische Publikum trägt zum Eindruck bei, dass es bei diesen Spielen unfairer zugeht als bei anderen. Das IOC taugt als gutes Vorbild leider nicht. “Im Namen aller Athleten verspreche ich, dass wir an den Olympischen Spielen teilnehmen und dabei die gültigen Regeln respektieren und befolgen und uns dabei einem Sport ohne Doping und ohne Drogen verpflichten, im wahren Geist der Sportlichkeit, für den Ruhm des Sports und die Ehre unserer Mannschaft.” So lautet der Olympische Eid, den ein aktiver Sportler stellvertretend bei den Olympischen Spielen für alle anderen Athleten abgibt. In diesem Jahr war es der brasilianische Segler Robert Scheidt, der die Zeilen bei der Eröffnungsfeier vortrug.
    Natürlich ist das zunächst ein Lippenbekenntnis. Vor vielen großen Wettkämpfen, zum Beispiel Fußball-Länderspielen, werden Fair-Play-Gelübde verlesen, ohne dass sie anschließend das Spiel sichtbar zum Positiven beeinflussen. Doch bei diesen Olympischen Spielen von Rio findet die Missachtung des Eids auf verschiedenen Ebenen statt – bis in die oberste. Der vielfach beschworene Olympische Geist ist ein Flaschengeist, der nur gelegentlich in Erscheinung tritt.
    Quelle: Deutschlandfunk
19. Das Letzte: Kostenlos nur für Gutverdiener: Postbank schränkt Gratiskonten ein
    Wegen extrem niedriger Zinsen: Deutschlands größte Privatkundenbank führt Gebühren für die bislang kostenlosen Girokonten ein. Ausgenommen sind nur junge Leute und Gutverdiener.
    Quelle: Spiegel Online

    Anmerkung J.K.: “Es soll zwar nach wie vor auch ein kostenloses Girokonto geben, allerdings nur für …. Kunden mit einem Geldeingang von 3000 Euro pro Monat.” Bravo, 3000 Euro netto muss man erst einmal haben, d.h. den Menschen in prekärer Beschäftigung und in Niedriglohnjobs werden auch noch Gebühren abgeknöpft. Nebenbei sei erwähnt, dass die Postbank seit 2015 eine hundertprozentige Tochter der Deutschen Bank ist. Einzige richtige Konsequenz: Konto kündigen. Das zynische daran, die niedrigen Zinsen sind eine unmittelbare Folge der, durch zockende Banken ausgelöste, Finanzkrise von 2007. Die Banken lassen also wieder einmal andere für das von ihnen verursachte Desaster zahlen.