(KR/WL)
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.
Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Deutschlands gruseliger Außenrekord
   Während weltweit über den dringenden Abbau großer Ungleichgewichte nachgedacht wird, haben die Deutschen gerade ihren ganz eigenen Beitrag geleitet: das Ungleichgewicht ist 2007 um mehr als 40 Prozent gestiegen (ja: gestiegen).
   Wie die Bundesbank meldet, ist der Überschuss in der deutschen Leistungsbilanz mit dem Rest der Welt vergangenes Jahr noch einmal mit beschleunigtem Tempo gestiegen: von 114 auf jetzt 162 Mrd. Euro. Das passt zu den ohnehin schon atemberaubenden Zahlen des Statistikamts Destatis von vergangener Woche, wonach allein der Warenexport mittlerweile um knapp 200 Mrd. Euro über den Warenimporten liegt – was einem Anstieg um fast 50 Mrd. Euro allein in einem Jahr entspricht.
   Eine Auflösung könnte sein, dass der Leistungsbilanzüberschuss eben doch kein gutes Indiz für die Qualität eines Standorts ist – sondern schlicht und einfach das Ergebnis davon, dass es auf der Welt Länder gibt, die freundlicherweise ihre (Binnen-)Konjunktur so wunderbar am Laufen halten, dass die Deutschen ihre Exporte gut verkauft bekommen, während die Deutschen selbst lieber über Mehrwertsteuerschocks und anderes die eigene Binnen- und Importnachfrage gern mal bremsen.
   Wenn viel exportiert und weniger dynamisch importiert, hat halt einen gruselig hohen Exportüberschuss – solange andere bereit sind, selbst hohe Defizite einzufahren. Germany dankt dem Rest der Welt.
   Quelle: FTD
2. Wolfgang Münchau: Per Grundrecht in die Krise
   Neuverschuldungsgrenzen gehören nicht in eine Verfassung. Sie nehmen der Politik die nötige Flexibilität. Wir haben genau diesen Fehler bei den Verhandlungen zum Maastrichter Vertrag Anfang der 90er-Jahre gemacht und wiederholen ihn jetzt. Damals wurden eine jährliche Neuverschuldungsgrenze von drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt vereinbart sowie eine Gesamtverschuldungsquote von 60 Prozent vom BIP. Trotzdem sollte man diese Ziele nicht auf ewig festschreiben, denn es gibt Zeiten, da benötigt man fiskalpolitische Spielräume. Damit meine ich nicht einen normalen Konjunkturabschwung, sondern einen unvorhergesehenen wirtschaftspolitischen Schock. Die globale Kreditkrise könnte sich zu einem derartigen Schock entwickeln, der mit Geldpolitik allein nicht in den Griff zu bekommen ist. Es ist durchaus denkbar, dass Fiskalpolitik zu bestimmten Zeiten Spielräume benötigt, die im Vorfeld nicht abzusehen sind. Daher funktionieren auch die Ausnahmekataloge nicht. Das war eine der Lehren aus dem Fiasko mit dem europäischen Stabilitätspakt. Man sollte sich davor hüten, sich zu stark die Hände zu binden. Unter den neuen Regelungen wären Maßnahmen zur Abwehr einer wirtschaftspolitischen Katastrophe möglicherweise verfassungswidrig.
   Quelle: FTD
3. Wer “Bild” liest, bleibt der Dumme
   “Bild” hat sich in dieser Woche ein leichtes Opfer gesucht: mal wieder die Hartz-IV-Empfänger. Wer “Bild” liest, muss den Eindruck gewinnen, dass es Arbeitslosen prima geht. Dass viele den ganzen Tag faulenzen und schlicht keine Lust haben, zu arbeiten. Und, wie das bei “Bild” so ist, wenn sie eine Kampagne fährt, fallen dabei meist notwendige Differenzierungen oder beispielsweise Hinweise auf Sanktionen für arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger unter den Tisch.
   Quelle: Bildblog
4. Deutschland nach den Reformen: Arbeitsloser hungert sich auf Hochsitz zu Tode
   Er war arbeitslos, allein, arm: Ein 58-Jähriger hat sich auf einem Hochsitz im niedersächsischen Mittelgebirge Solling zu Tode gehungert. Jagdpächter entdeckten seine Leiche – und sein Tagebuch, in dem der Mann sein Sterben dokumentierte.
   Quelle: Spiegel-Online

   Anmerkung: In dem Bericht heißt es: “Ab Oktober vergangenen Jahres habe er kein Arbeitslosengeld mehr bekommen. Daraufhin habe er seinen Entschluss gefasst, sich aufs Fahrrad gesetzt und sich 100 Kilometer von Hannover entfernt einen Platz zum Sterben gesucht.” Darf man annehmen, dass der Mann noch leben würde, wenn die ALGI-Bezugsdauer auch für ihn verlängert worden wäre?

   Die INSM hat ganz andere Sorgen: [PDF – 116 KB]

   Die Entscheidungsträger zeigen kaum Reformeifer oder Reformbereitschaft. Sie begegnen Reformen mit der gleichen Skepsis wie die Bürger im Lande. Bereits auf den Begriff Reform reagieren sie enttäuscht, widerwillig oder allergisch. Reform erscheint als ein Unwort …Das Dogma der Einzelfallgerechtigkeit eines jeden führt dazu, dass keine Entscheidung Endgültigkeit besitzt, sondern Reformen ständig nachgebessert werden müssen. … Persönlicher Wohlstand und Privilegien – der Arbeitsplatz, das Einkommen, Position, Status und Karriere – sollen durch Reformen nicht angetastet werden. Vom Staat wird daher in erster Linie die Wahrung persönlicher Interessen verlangt. … Die Reformbereitschaft wächst immer dann, wenn die Bedeutung der Reform-Projekte für die eigenen Lebensverhältnisse anschaulich und begreifbar wird. Gleichzeitig muss der Bürger die Überzeugung haben, den Reformprozess durch seine persönliche Mitwirkung tragen und vorantreiben zu können.

   Anmerkung WL: Es wäre ja schön, wenn die Reformer den Reformen mit der gleichen Skepsis begegneten wir die Bürger im Lande.

5. Neues aus dem Casino
   • Kontrollen an den Finanzmärkten: Schwierige Transparenz
     Die Banken, meint Dieter Hein vom Frankfurter Analysehaus Fairesearch, “kennen die in ihren Büchern steckenden Risiken nicht”. Der Grund: Die Werthaltigkeit der komplexen und miteinander verbundenen Finanzinstrumente lässt sich in Zeiten von Turbulenzen, in denen Märkte zusammenbrechen oder täglich stark schwankende Preise melden, kaum seriös ermitteln. Dass Rating-Agenturen ihr Geld nicht wert sind, weiß man inzwischen. Zweifelhaft ist aber auch der Nutzen bankinterner Sicherungen, die auf dem Konzept “Value-at-Risk” (VAR) basieren. Es soll das Verlustpotential aus Geschäften ermitteln. Wie Studien zeigen, geht das Modell aber bei größeren Turbulenzen nicht nur in die Knie, sondern kann, wenn alle Marktteilnehmer sich VAR-mäßig gleich verhalten und Papiere verkaufen, eine Lawine auslösen.
     Quelle: FR
   • Casino-Kapitalismus: Was heißt hier Marktwert?
     Die Krise lehrt nebenbei, wie hirnrissig die angelsächsische Bilanzierungspraxis ist, unbedingt überall und jederzeit Marktwerte zur Grundlage zu machen. Dieser Wahn, den die Europäer in ihre neuen Bilanzierungsvorschriften übernommen haben, wirkt krisenverschärfend, gerade in dem Moment, da Stabilisierung das Gebot der Stunde wäre.
     Deshalb wäre es klug, regulatorische Möglichkeiten zu schaffen, den selbstverschuldeten Teufelskreis zu durchbrechen und die wackeligen Papiere mit einem Wert zu versehen, der ihm näher kommt, als die Ausverkaufsstimmung an den Finanzmärkten nahelegt. Nur so lässt sich die Kernschmelze des Bankensystems verhindern. Nur so wird dem Casino-Kapitalismus ein Riegel vorgeschoben.
     Quelle: FR
   • Großkonzerne blamierten sich 2007
     Schwarzbuch Börse: Die Deutsche Bank hat im letzten Jahr alle von ihr betreuten Börsengänge in den Sand gesetzt.
     Quelle: TAZ
   • Fonds als Geldvernichtungsmaschine
     Gefragte Publikumsfonds haben 2007 teilweise recht schlecht abgeschnitten. Berücksichtigt man dann zusätzlich, dass viele Anleger noch immer beim Fondskauf den vollen Ausgabeaufschlag zahlen, kommt unterm Strich bei der Jahresbilanz z.B. beim DWS-Fonds ein Minus von 4,3 Prozent heraus; beim Templeton-Fonds wären es – so gerechnet – sogar 13,8 Prozent Miese.

     Das Pikante beim DWS Vermögensbildungsfond I ist allerdings, dass er auch tragende Säule des Riester-Renten-Produkts DWS Toprente ist. Gleiches gilt auch für den Uniglobal von Union Investment (Fondsvolumen 4,5 Mrd. Euro). Der global investierende Aktienfonds beendete das Börsenjahr 2007 mit einem mageren Plus von 2,4 Prozent (mit Ausgabeaufschlag -2,6 Prozent) und belegt damit Rang 75. Die Abhängigkeit des Riester-Renten-Produkts UniProfi Rente ist hier noch viel größer: Das Geld, das in Aktien investiert wird, fließt ausschließlich in den Uniglobal.
     Quelle: N-TV

     Anmerkung: Dass Fondsmanagement ein Spiel mit dem Zufall ist und es keine Dauerfavoriten unter den Aktienfonds gibt, ist nichts Neues. Die Meldung kann aber als weiterer Beleg dafür dienen, wie verantwortungslos es ist, die Altersvorsorge auf dem Gesetzeswege von Kapitalanlagen abhängig zu machen.

   • Auch BayernLB muss Milliarden abschreiben
     Finanzmarktkrise reißt tiefe Löcher bei den Landesbanken – und der Steuerbürger muss zahlen
     Quelle: Berliner Zeitung
6. GM bietet 74 000 Mitarbeitern Abfindung an
   Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat allen 74 000 Arbeitern, die in der Gewerkschaft sind, eine Abfindung angeboten. Amerikas größter Autobauer will diese Stellen mit Arbeitern besetzen, die nicht organisiert sind, und die weniger als die Hälfte kosten. Gleichzeitig gab GM bekannt, dass man im vergangenen Jahr den größten Verlust in der Geschichte der Autoindustrie eingefahren habe, 38,7 Milliarden Dollar, das sind 26,5 Milliarden Euro.
   Quelle: Berliner Zeitung
7. Nur die Unterschriften fehlen
   Die Privatisierung der Bahn ist weiter gediehen, als das Verkehrsministerium zugibt. Insgesamt sind Erlöse von bis zu 12,5 Milliarden Euro drin.
   Wenn es um die Privatisierung der Deutschen Bahn (DB) geht, des letzten großen Staatsunternehmens, werden das Bundesverkehrsministerium und führende Sozialdemokraten derzeit oft einsilbig. Vorschläge würden “geprüft”, heißt es dann. Und an der SPD vorbei, die beim Parteitag im Herbst starke Vorbehalte gegen den Börsengang geäußert hatte, werde ohnehin nichts laufen, versichert das vom Genossen Wolfgang Tiefensee geleitete Verkehrsressort
   De facto aber sind die Beamten schon wesentlich weiter. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung ist inzwischen bis ins Detail geplant, wie die Bahn möglichst schnell teilweise privatisiert werden kann – theoretisch auch am Bundestag vorbei.
   Quelle: SZ
8. Die Ampel ist Aus
   Die hessische FDP gibt SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti noch einen Korb. Sie lehnt es weiter strikt ab, sich an einer Ampelkoalition zu beteiligen und strebt stattdessen eine “Jamaika-Koalition” an. Der FDP-Landesvorsitzende betonte, in dem rund 40-minütigen Gespräch sei erneut deutlich geworden, dass es in vielen Politikbereichen unterschiedliche Positionen zwischen Liberalen und Sozialdemokraten gebe. Dazu zählten die Energie- und Wirtschaftspolitik, die Bildungs- und Haushaltspolitik.
   Quelle: SZ

   Anmerkung WL: Zum Glück hält die FDP die SPD von einem Wortbruch gegenüber ihrem Wahlprogramm ab.

9. Vattenfall unterrichtet Klimaschutz
   Vattenfall klärt an Brandenburger Schulen über Klimaschutz auf. Schirmherr der “Klimaakademie” ist Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD). Umweltschützer sind entsetzt, denn Vattenfall verursacht die meisten CO2-Emissionen im Land.
   Quelle: ZDF Frontal 21
10. Mehr Schein als Sein?
    In den letzten Jahren ändern auffällig viele Hochschulen ihren Namen. Beliebt ist die Ergänzung um schöne Zusätze wie “Forschungsuniversität” oder “University of Applied Sciences”. Auch die Erneuerung oder das kompletter Redesign der Logos und überhaupt des ganzen Designs nimmt in den letzten Jahren auffällig zu.
    Eindruck wollen eben alle Universities (ob “echt”, auf Technik spezialisiert oder “of Applied Sciences”) machen. JedeR möge selbst beurteilen, was mehr Schein als Sein ist. Jedenfalls sollte man sich von Namen, Namenszusätzen oder schönen Logos nicht zu sehr blenden lassen. Sonst gewinnt am Ende die Hochschule mit der besten PR- und Design-Abteilung statt die mit dem jeweils individuell besten Angebot.
    Quelle: Studis Online
11. Feigheit vor dem Freund
    Die Bundesregierung ist tatsächlich feige. Nicht deshalb, weil sie keine deutschen Truppen im Süden Afghanistans stationieren will. Dafür hat sie gute und sachliche Gründe. Sondern vielmehr, weil sie nicht bereit ist, diese Gründe in der Nato oder gegenüber der deutschen Öffentlichkeit ausführlicher zu vertreten.
    Quelle: TAZ

    Anmerkung Orlando Pascheit: Ganz offensichtlich hat die Bundesregierung, egal welche, oft genug den Wählerwillen ignoriert, aber der Fall Afghanistan liegt doch etwas anders. In Fragen von Krieg und Frieden dürften die meisten deutschen Politiker doch sehr genau hinhören. Ich kann sehr wohl die nächtlichen Alarmsirenen, das Pfeifen der Bomben, die Detonationen der Einschläge aus den Erzählungen der Älteren heraushören, habe den Zustand unserer Städte in Erinnerung und kann diese Empfindung ohne weiteres auf die Schrecken übertragen, den unsere Kriegsmaschinerie einst ausgelöst hat.

    Ich wundere mich immer sehr, wenn sich dann doch einige deutsche Politiker allzu schnell bereit finden, von Bündnistreue zu faseln, wo es um Zerstörung, Blut und Tod geht. Wir sind auf diesem Weg schon sehr weit gegangen und das Unbehagen wächst. Wenn viele Politiker das spüren, andererseits nicht so recht wissen, wie sie dies den Bündnispartner vermitteln sollen, so sollten wir in der Tat, allen voran die Medien, zu diskutieren beginnen, wie das mit dem Hindukush so sei. Die “guten und sachlichen Gründe” habe ich als intensiver Zeitungsleser noch nicht erschöpfend erläutert gesehen. Da fallen nur Schlagworte. Bevor man mit Etiketten wie Feigheit um sich wirft, sollte man als Zeitung mit gutem Beispiel voran gehen und umfassend
    aufklären.

12. Ein Blick über die Grenzen:

    Auswirkungen auf die Zukunft unserer Enkel
    (Zusammenfassender Bericht eines Artikels des französischen Ökonomen Jean-Paul Fitoussi in der Pariser Tageszeitung Le Monde vom 12.2.2008, Seite 2; Originaltitel: „Retour sur l’avenir de nos petits-enfants“, übertragen von Gerhard Kilper)

    Nach Fitoussi wird die öffentliche Schulden-Debatte in Frankreich heute so geführt, dass sich in der öffentlichen Meinung das bittere Gefühl eines schlechten Gewissens gegenüber künftigen Generationen ausgebreitet hat – weil angeblich die gegenwärtig lebende Generation immer neue Lasten aufhäuft, für deren Begleichung eines Tages die Enkel-Generation aufzukommen habe, was schon heute absehbar deren wirtschaftliche Zukunft verdüstere.

    Wenn man allerdings das Glück der Enkelgeneration am überkommenen Erbe von Schulden und Lebensstandard festmache, so meint Fitoussi, könne die Geschichte die düstere Prognose für die Enkelgeneration nicht bestätigen. Denn die Geschichte zeige, dass die Fortschreibung von Schulden im Zeitablauf variiere, dass jedoch Bruttosozialprodukt bzw. Lebensstandard (Konsumniveau, Vermögen) von Generation zu Generation kontinuierlich anwachse, auch weil in den letzten 60 Jahren Rezessionen eher die Ausnahme und stetiges Wirtschaftswachstum die Regel gewesen sei.

    So sei in Frankreich das Sozialprodukt bzw. Volkseinkommen nur in den Jahren 1974 und 1993 um jeweils 1% geschrumpft. Zwischen 1950 und dem Jahr 2000 habe sich das durchschnittliche Bruttosozialprodukt je Einwohner in Großbritannien und in den USA fast verdreifacht, in Deutschland und Frankreich vervierfacht und in Italien habe es sich gar verfünffacht!

    Keynes habe in einem 1928 geschriebenen Artikel („Die wirtschaftlichen Perspektiven unserer Enkel“) versucht, eine längerfristige Wachstumsprognose zu geben und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass auf lange Sicht in den reichen Industriegesellschaften mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 2% zu rechnen sei, was bezogen auf 1 Jahrhundert etwa eine Verachtfachung des Durchschnittseinkommens/Kopf bedeute. Keynes habe, so unglaublich das auch heute erscheine, mit seiner Prognose trotz der massiven Kriegszerstörungen für das vergangene 20. Jahrhundert Recht behalten!

    Keynes selbst schloss aus seiner Prognose, mit dieser Wachstumsrate sei das Wirtschaftsproblem für die Menschen der Industriegesellschaften ein für allemal gelöst, denn mit „acht mal so reich als vor 100 Jahren“ hätten die Menschen endlich die Mittel in der Hand, ihre absolut notwendigen Bedürfnisse sicher befriedigen zu können und könnten ihre Energien jetzt darauf konzentrieren, den „Art de vivre“ zu entwickeln bzw. zu kultivieren.

    Mit dieser Vorausschau habe Keynes aber – nach Fitoussi – Unrecht gehabt, denn „die Dynamik des Neuen“ – der eigentliche Motor jedes Wachstums – habe auch immer neue Bedürfnisse nach sich gezogen und es sei ein Charakteristikum der Menschen, in einer Art wetteifernder Konsum sich auch die neuen „relativen“ Bedürfnisse erfüllen zu wollen. Die Fortschritte in der Verbreitung von Wissen und Kenntnissen, in Forschung und Innovation führten kontinuierlich zur besseren Anpassung der erzeugten Produkte an die Lebensbedürfnisse der Menschen, man denke nur an die rasante Entwicklung der Medizin.

    Die Verlängerung der Keynesschen Prognose hilft nach Fitoussi aber auch, besser die ökonomischen Perspektiven unserer Enkel abschätzen zu können. Nach Keynes wären sie in einem Jahrhundert durchschnittlich acht Mal reicher als wir heute oder 64 mal reicher als unsere Großeltern!

    Zwar könne man sich angesichts der Erschöpfung nicht erneuerbarer Ressourcen und der zu bewältigenden Umwelt- und Klimaprobleme heute darüber streiten, ob ein durchschnittliches 2-Prozent-Einkommenswachstum pro Kopf fortgeschrieben werden könne. Diese Einschränkungen könnten jedoch schon morgen durch rasch fortschreitende Forschung und Innovation aufgehoben werden, wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt sei eben die Geschichte der Bewältigung von Hindernissen. Aber selbst wenn man annehme, unsere Enkelkinder seien nur fünf oder sechs mal reicher als wir heute (demnach 40 bis 48 mal reicher als Keynes’ Zeitgenossen) – könnten sie sich über ein solches Erbe beklagen?

    Fitoussi stellt die Frage, ob die Enkel in einer späteren Retro-Perspektive unsere heutige ängstliche Rechnerei – die unter dem Vorzeichen von Generations-Altruismus rigoros Konten bereinige und künftige Ungleichgewichte zu beseitigen vorgebe – verstehen könnten, die zudem dazu führen könne, dass ihr künftiges Erbe beschnitten werde! Dies umso mehr als jeder doch aus eigener Erfahrung wisse, dass generationsübergreifender Altruismus in jeder Familie gang und gäbe sei.
    Zum Schluss meint Fitoussi, die gesellschaftliche Zukunft sei ein öffentliches Gut und gegenwärtige Einschränkungen (gegenwärtiges Sparen) bedeuteten in keiner Weise künftige Leistungen. Die Menschen hätten da (heute) keine Wahl und zum Glück sei das Wohl von Eltern und Kindern mit komplementären und nicht mit substituierbaren Gütern vergleichbar – das lehre die Wirtschaftsgeschichte.