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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Große Kleinigkeiten am Wahlabend: „Stopp den Ausverkauf“ in Leipzig erfolgreich
Datum: 28. Januar 2008 um 8:57 Uhr
Rubrik: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Privatisierung
Verantwortlich: Albrecht Müller
In Leipzig wurde gestern in einem Bürgerentscheid auch über die Teilprivatisierung der Stadtwerke abgestimmt. Von dort erreicht uns die folgende erfreuliche Mitteilung: „Das ist doch mal eine schöne Nachricht, daß die Abstimmung in Leipzig gegen die Teilprivatisierung der kommunalen Stadtwerke Erfolg hatte!“ Albrecht Müller.
Und weiter:
Es kamen zwar nur 36% der Wahlberechtigten, aber von denen haben mehr als 87% den Verkauf abgelehnt, so daß die geforderten 25% Ablehnungsstimmen (die mit “Ja”, also für den Behalt stimmen mußten) tatsächlich erreicht worden sind (87%*36%>31%).
Danke für die Information. Hier noch die Mitteilung der Stadt Leipzig zum Ergebnis des Bürgerentscheids.
Wir gratulieren und ermuntern unsere Leserinnen und Leser, in ihren Landkreisen, Städten und Gemeinden auf der Hut zu sein, sich mit anderen zusammenzutun und der Welle der Privatisierung oder Teilprivatisierung nach ÖPP-Modell entgegenzustellen. Diese wird in der Regel nur betrieben, weil Einzelne am Verkauf öffentlichen Eigentums verdienen wollen. Das haben wir schon an vielen Beispielen belegt.
Nachtrag: Wie man aus der Tabelle sieht, lag die Beiteiligung nicht nur bei 36%, sondern immerhin bei 41%. Das ist für einen Bürgerentscheid beachtlich.
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