»Zerrbild«[1], »Etikettenschwindel«[2], »Horrorstudie«[3], »Panische Überzeichnung« und »Skandalisierung«[4]. So rauschte es im Februar und März 2015 durch den konservativ-liberalen und neoliberalen Blätterwald. Was war passiert? Eigentlich nichts Besonderes. Der Paritätische hatte wieder mal seinen Armutsbericht vorgestellt. Das tut er jedes Jahr. Nur waren seine Befunde dieses Mal besonders schlecht: Mit einer Armutsquote von 15,5 Prozent war in Deutschland ein trauriger historischer Rekord erreicht. Seit 2006 zeigten die Armutsquoten darüber hinaus einen klaren Aufwärtstrend, auch darauf wies der Verband hin. Und noch nie war Deutschland auch regional so zwischen Arm und Reich zerklüftet wie derzeit.[5] Von Ulrich Schneider.

Gern gehört wurde das nicht. Die Kommentatoren in FAZ, Welt[6], Zeit oder Focus Online bis hin zur Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung[7] oder der Neuen Zürcher Zeitung[8] überschlugen sich geradezu in ihrem Bemühen, den Bericht als aufgebauscht, überzogen, realitätsfern oder schlicht falsch zu attackieren. Deutschland habe einen Sozialstaat, der nicht schlecht geredet werden dürfe. Gut gehe es den meisten heutzutage. Früher hatten alle viel weniger. Und überhaupt: Wer Armut tatsächlich kennen lernen wolle, sollte doch mal über Deutschlands Grenzen hinaus schauen … so weit, so üblich.

Es waren die erwartbaren Reaktionen von neoliberaler Seite. Als solche nicht neu. Bereits bei der Vorlage des allerersten Armutsberichts des Paritätischen 1989[9] begann sich dieses Muster einzuschleifen. Damals hatte der Verband 3,1 Millionen Sozialhilfebezieher als arm bezeichnet. Rigorose Zurückweisung seitens der Bundesregierung: In Deutschland gebe es kein Armutsproblem, hieß es damals schon, die Sozialhilfe verhindere sie ja gerade. Von Armut könne man bestenfalls dann sprechen, wenn jemand trotz Bedürftigkeit keine Sozialhilfe beantrage; ein Betriebsunfall sozusagen, aber kein Massenphänomen.[10] Verwiesen wurde auch damals schon auf das Elend in Kalkutta, und wir wurden gemahnt, stolz zu sein auf unseren Sozialstaat, der einem Sozialhilfebezieher einen höheren Lebensstandard beschere als einem Facharbeiter in der UdSSR.[11] Die Kritik war damals allerdings noch sehr viel moderater, nachdenklicher, ruhiger und dem Thema zugewandter. Es folgten Armutsberichte in den Jahren 1994[12] und 2000[13], zusammen mit dem DGB und der Hans-Böckler-Stiftung. 2009 legte der Verband seinen Armutsatlas vor, die erste Aufbereitung der Daten des Statistischen Bundesamtes für Regionen.[14] Und seit 2011 erscheinen die Berichte jährlich.[15]

Bezeichnend an dieser Auseinandersetzung: Je reicher Deutschland im Laufe der Jahre wurde, je weiter allerdings auch die Einkommens- und Vermögensschere sich öffnete, desto rigoroser wurde Armut geleugnet, desto aggressiver wurden jene attackiert, die die schlechte Botschaft von der Armut in diesem reichen Deutschland überbrachten, und desto apodiktischer wurde ihnen praktisch das Recht abgesprochen, jenseits von Obdachlosigkeit oder anderen extremen Erscheinungsformen der Not überhaupt von Armut zu sprechen. Der Paritätische hat dazu im Laufe der Jahrzehnte reichlich Erfahrung sammeln dürfen. Im Rückblick gewinnt man den Eindruck: So wie der Protest in Deutschland anschwoll gegen eine zunehmende Armut und ungerechte Ungleichverteilung und die Rufe nach einer solidarischen Steuer- und Finanzpolitik immer lauter wurden, so wuchs in gleichem Maße auch der Widerstand derer, die dabei etwas zu verlieren haben.[16]

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch „Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen“, das heute erscheint. Je größer die Armut wird, umso hartnäckiger das Leugnen derer, die ihren Reichtum oder ihre Macht bedroht sehen und umso härter ihre Schläge gegen alle, die sich mit der sozialen Spaltung in Deutschland nicht abfinden wollen. Ulrich Schneider, Christoph Butterwegge, Stefan Sell, Friedhelm Hengsbach und Rudolf Martens sagen in diesem Buch dem neoliberalen Mainstream den Kampf an und liefern ein Plädoyer gegen Ausgrenzung und für eine Gesellschaft, die keinen zurücklässt.

Furor, gefühlte Realität und absolute Armut

Auf die sich stets wiederholenden neoliberalen Empörungsrituale, kaum dass der Paritätische seinen Armutsbericht vorgestellt hat, darf man sich verlassen. Überraschend kamen sie also auch 2015 nicht. Neu waren allerdings der Furor und die Aggressivität, mit der die Angriffe in der Presse geführt wurden. »Irreführung«[17] war noch der geringste der Vorwürfe, die dem Verband gemacht wurden. Von ungerechtfertigter Skandalisierung und Alarmismus[18] war die Rede, mancher Kommentar wirkte geradezu wütend.[19] Es ging gar nicht mehr um die Auseinandersetzung mit einem Konzept und mit Statistiken, sondern ganz offenkundig darum, den Paritätischen selbst zu diskreditieren, seine Reputation anzugreifen und seine Glaubwürdigkeit öffentlich anzuzweifeln. Heribert Prantl, Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, Kenner der Medienlandschaft und scharfer Beobachter der gesellschaftspolitischen Vorgänge in Deutschland, brachte es in einem Kommentar sehr schnell auf den Punkt: »Die Armutsdebatte ist eine hochpolitische Glaubwürdigkeitsdebatte. Sie wird ausgetragen zwischen denen, die die Armut in Deutschland für ein aufgeblasenes Schreckensszenario halten, und denen, die die Realität aus täglicher Arbeit kennen.«[20]

Und so wurden manche Blätter in ihrem Bemühen, die Reputation des Paritätischen anzugreifen, auch sehr schnell sehr massiv. Als »Schwindel« bezeichnete die Zeit den Armutsbericht, Schummelei warf sie den Autoren vor.[21] Von statistischen Tricks und »Zahlentricksern«[22] war auch in der FAZ und bei Focus Online[23] zu lesen. Es ginge dem Verband (mehr oder weniger) um seinen »Geschäftszweck«, hieß es in der Süddeutschen. Es ginge darum, die »eigene Bedeutung in den Vordergrund zu rücken«, konnte man bei Focus Online lesen.[24] »Ein Wohlfahrtsverband lebt von der Armut«, glaubte auch das Zeit-Magazin aufklären zu müssen, freilich nicht ohne den zuckersüßen Zusatz, dass man das natürlich nicht abwertend meine.[25]

Selbst vor persönlichen Attacken glaubte man keinen Halt mehr machen zu dürfen in diesem Kampf um Glaubwürdigkeit und Diskreditierung: »Schneider, der Aufschneider«, legte die FAZ vor. Der »Armutslobbyist Schneider« verstehe einfach nicht, welchen »Unsinn« er verbreite, er »müsste mal dringend Urlaub machen, um den Kopf frei zu bekommen«, pöbelten Focus Online und Zeit-Magazin herum.[26] Das war in der Tat eine ganz neue Qualität.

Diese Aggression paarte sich mit dem offensichtlichen Widerwillen, sich mit den Ergebnissen und Fakten des Armutsberichtes überhaupt auseinandersetzen zu müssen. Man will schlicht nichts mehr hören von Armut. Von einem absurden Konzept mit entsprechend absurden Rechenergebnissen war von FAZ über Focus Online bis Welt zu lesen, und dass dieser Ansatz nichts mehr mit der Realität in der reichen Bundesrepublik zu tun habe. »Deutschland rechnet sich arm«, titelte auch die Neue Zürcher Zeitung.[27]

Der relativen Einkommensarmut wurde brachial die rigorose Verneinung einer jeglichen Armut gegenübergestellt, die im Alltag der Mehrheit der Bevölkerung nicht so offensichtlich ist, die nicht in extremen Formen ihren Ausdruck findet und die nicht längst überwunden geglaubte Klischees zu bedienen in der Lage ist. Der empirisch fundierten wurde frech eine »gefühlte Realität«[28] entgegengesetzt gemäß dem Motto: Was ich nicht sehe und fühle, gibt es auch nicht. Wer mit dem Rad durch Mecklenburg-Vorpommern radele, so führte Guido Bohsem in der Süddeutschen Zeitung seinen persönlichen Armutsbegriff aus, müsse feststellen, dass dort die Radwege »besser in Schuss« seien als »manche Autobahn-Brücke« in Westdeutschland. Es glänzten Innenstädte, die Dörfer seien »rausgeputzt« und die Vorgärten gepflegt. Vor den Häusern stünden Mittelklassewagen, weiß Bohsem von seiner Radtour zu berichten. Ein »Zerrbild der Wirklichkeit« zeichne, wer sich bei der Bestimmung und Messung von Armut nicht auf Pfandflaschensammler, Bettler oder Obdachlose beschränke, so muss man ihn verstehen. Armut ist ausschließlich offensichtliche Armut.

Bohsems »gefühlte Realität« erinnert an einen Schreiberling, der aus seiner warmen Schreibstube in die kalte Winterlandschaft hinausschaut, das Außenthermometer erblickt und erklärt, die null Grad, die es anzeige, könnten nicht stimmen. Die Sonne scheine und ihm sei angenehm warm. Parallelwelten nennt man das wohl. Subjektive Wahrnehmungen und Gefühle, sogar Lebenserinnerungen werden dem Versuch entgegengesetzt, Einkommensdiskrepanzen zu messen und damit die Größe jener Gruppe in Deutschland zu erfassen, die nicht teilhaben kann an »der allgemeinen Lebensweise« in dieser Republik.[29]

Das ist der offenkundige Versuch, Armut wieder auf ein absolutes Maß zu reduzieren, sogar auf pure physisch-existentielle Not, auf extreme Deprivation: »Wer Ulrich Schneider zuhört«, so war nach der Präsentation des Paritätischen Armutsberichtes in der Welt zu lesen, »glaubt sich in einem anderen, fremden Land. In einem Land, in dem die alleinerziehenden Mütter mit ihren Kindern unter Brücken schlafen müssen und in dem die Rentner bettelnd durch die Straßen ziehen.«[30] Die nur notdürftig kaschierte Botschaft hinter der Polemik: Da Alleinerziehende in Deutschland offenkundig noch nicht unter Brücken schlafen müssen und Rentner in aller Regel nicht bettelnd durch die Straßen ziehen, gibt es offensichtlich auch keine Armut in Deutschland.

Kolja Rudzio sieht das ähnlich, wenn er kritisiert, »dass die Armut, so wie sie hier gemessen wird, wenig mit dem gemein hat, was die meisten Menschen darunter verstehen«. So schreibt er in der Zeit. »Die meisten Menschen denken bei Armut an Pfandflaschensammler, Bettler und Obdachlose.« Die Daten des Statistischen Bundesamtes zeichneten dem gegenüber ein »Zerrbild der Wirklichkeit«.[31] Auch dieser Kommentar lässt sich in seiner subtilen sprachlichen Wirkung gar nicht anders interpretieren: Armut wird offensichtlich nur dann unverzerrt dargestellt, wenn man sich auf Pfandflaschensammler, Bettler und Obdachlose beschränkt.

Es ist »eine schon mehr als merkwürdige Verirrung in längst vergessen geglaubte frühe Phasen der Armutsforschung«, stellt der renommierte Sozialwissenschaftler und Volkswirt Stefan Sell zu recht fest[32], um dann sarkastisch zu fragen: »Stehen wir vor einer Renaissance der ›veterinärmedizinisch‹ fundierten Armutsforschung?«[33] Es ist in der Tat ein Rückfall auf einen absoluten Armutsbegriff, den wir längst hinter uns glaubten und der Armut erst dann konstatiert, wenn die Befriedigung ganz elementarer, physischer Grundbedürfnisse zur Disposition steht. Und schlimmer noch: Es ist der Rückfall auf eine Position, die Armut so lange leugnet, wie man ihr irgendwie ausweichen kann. Es ist der Versuch, die Armut wieder auf Elend zu reduzieren.

Es scheinen diejenigen wieder enger zusammenzurücken, denen es gut geht, die erfolgreich sind und die endlich ungestört die vielen wirtschaftlichen und auch sozialpolitischen Erfolge Deutschlands genießen wollen: »Armut ist keine Erfindung der Statistiker«, schrieb Sebastian Balzter in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. »Es ist deshalb eine Schande, dass der Armutsbericht, den der Paritätische Wohlfahrtsverband in dieser Woche vorgelegt hat, genau diesen Eindruck hinterlässt. Nie gab es so viele Erwerbstätige wie heute. Die Löhne steigen dank üppiger Tarifabschlüsse auf breiter Front. Die Unternehmen können sich das leisten, weil sie blendende Geschäfte machen. Der private Konsum kennt kaum noch Grenzen. Trotzdem behauptet der Bericht: ›Es gibt keinen Zweifel: Die Armut in Deutschland ist auf Rekordhoch.‹«[34] Man ist offensichtlich in Feierstimmung und fühlt sich deshalb schlicht »genervt« von den »Armutslobbyisten«, wie sich ein Kommentator auch ganz unverblümt beklagt.[35]

Man will in Ruhe mit seinem Rad durch Mecklenburg-Vorpommern oder sonst wo herumradeln und die schönen Innenstädte und gepflegten Vorgärten genießen, ohne sich zu fragen, wie viele Menschen um einen herum keine Arbeit haben, wie viele Menschen von Hartz IV und Grundsicherung im Alter leben müssen oder wie viele Menschen trotz Arbeit so wenig mit nach Hause bringen, dass sie keinen dieser Mittelklassewagen fahren, über die sich unser radelnder Kommentator so gefreut hat.

Armut »nervt«. Das stimmt. Und nicht nur das: Sie beeinträchtigt das Wohlbefinden ganz gehörig. Armut ist der Stachel im Fleisch unseres Wohlstandes – ganz gleich, ob wir ihn im Sessel oder auf dem Fahrradsattel spüren wollen.