Als der russische Präsident Wladimir Putin gestern in einer speziellen Pressekonferenz zu den jüngsten Währungsturbulenzen und deren Folgen für Russland Stellung bezog, übte er sich in Zweckoptimismus – schon im nächsten Jahr solle die russische Wirtschaft wieder wachsen. Die russische Zentralbank geht stattdessen von einer Schrumpfung in Höhe von 4,5 bis 4,7 Prozent und einer steigenden Inflation aus. Im Finanzkrieg gegen Russland hat der Westen zwar einen Sieg errungen. Ihre vermeintlichen Ziele werden die EU und die USA dadurch aber nicht erreichen. Im Gegenteil – durch seine aggressive Politik treibt der Westen Russland in die Isolation. Gleich dem Zauberlehrling hat man Geister gerufen, die man sobald nicht mehr loswerden wird. Aber vielleicht ist dies ja durchaus gewollt? Von Jens Berger.

Dieser Artikel ist der zweite Teil einer Miniserie. Der erste Teil mit dem Titel „Die erste Schlacht im unerklärten Finanzkrieg entscheidet der Westen für sich“ ist am Donnerstag auf den NachDenkSeiten erschienen.

Durch beherzte Interventionen am Devisenmarkt hat es die russische Zentralbank mittlerweile geschafft, den Kurs des Rubels zu stabilisieren. Heute bekommt man für einen Euro rund 75 Rubel – bevor die Zentralbank den Kurs im November freigegeben hat, waren es zwischen 40 und 50 Rubel. Das heißt nichts anderes, als dass sich der Preis für Importe binnen weniger Wochen fast verdoppelt hat. Es wird nicht lange dauern, bis der Einzelhandel diese Preissteigerungen an die Endkunden weitergibt. Direkt betroffen davon sind alle Importgüter. Es gibt jedoch auch indirekte Folgen für Produkte, die in Russland hergestellt wurden – nämlich dann, wenn in den Produktionsprozess Vorprodukte aus dem Ausland einfließen oder Maschinen aus dem Ausland eingesetzt werden. Die Folge – eine steigende Inflation und ein nennenswerter Kaufkraftverlust für die Bevölkerung.

Krise kann auch Chance heißen

Volkswirtschaftlich hat der Wertverfall des Rubels natürlich nicht nur Nachteile. Die Rubelschwäche hat beispielsweise nennenswerte Vorteile für russische Exporte, die nun preiswerter angeboten werden können. Das Problem dabei – Russland exportiert kaum Güter, in denen ein nennenswerter Arbeitskostenanteil steckt. Russlands Exporte werden von Öl, Gas, Metallen und Chemikalien auf Ölbasis dominiert. Diese Exportgüter profitieren jedoch kaum vom schwachen Rubel, da hier auf der Kostenseite die Kapitalkosten dominieren, auf die der Rubel kaum einen Einfluss hat.

Der Wertverfall des Rubel hat jedoch noch eine andere Auswirkung: Durch die Preissteigerungen für Importe werden russische Produkte nun preislich attraktiver und gewinnen dadurch an Wettbewerbsfähigkeit. Dies spielt Putins wirtschaftspolitischem Programm, die industrielle Basis Russlands zu stärken, zweifelsohne in die Hände. Dies ist jedoch ein sehr langfristiger Prozess. Sowohl bei Konsum- als auch bei Investitionsgütern gibt es in der Regel meist schlichtweg keine qualitativ gleichwertigen russischen Produkte. Bis sich dies ändern wird, fließt noch sehr viel Wasser die Moskwa hinab.

Fatale Zinspolitik

Es ist jedoch nicht nur der schwache Rubel, der die russische Wirtschaft schädigt. Mindestens genau so negativ dürften sich die Folgen der Zinspolitik der russischen Zentralbank auf die russische Volkswirtschaft auswirken. Die Erhöhung des Leitzinses um ganze 6,5 Prozentpunkte auf stolze 17 Prozent ist selbst nach neoklassischer Doktrin eine Eselei. Derartige Zinserhöhungen führen schlussendlich nur dazu, dass der Konsum noch weiter geschwächt wird und Unternehmen ihre Investitionen zurückfahren. Bei einem Leitzins von 17 Prozent dürften sich auch die Unternehmenskredite bei einem Wert deutlich oberhalb der 20 Prozent einpendeln – selbst bei einer leicht zweistelligen Inflation dürften sich derartige Kreditkosten nur in Ausnahmefällen refinanzieren lassen. Man darf gespannt sein, wie die russische Regierung in diesem Zinsumfeld die heimische Wirtschaft ankurbeln und ihr Industrialisierungsprogramm forcieren will.

Es ist weitestgehend unverständlich, warum Zentralbankchefin Elvira Nabiullina sich zu einem derartigen Schritt hinreißen ließ. Schon während der Asienkrise 1997/1998 haben die Zentralbanken der betroffenen Staaten versucht, dem Währungsverfall durch eine Erhöhung des Leitzinses Einhalt zu gebieten und sind damit nicht nur gescheitert, sondern haben auch noch die lokale Wirtschaft abgewürgt. Sicher – Elvira Nabiullina ist eine sogenannte Wirtschaftsliberale, die ihre ersten politischen Sporen durch die fatale Privatisierungswelle in den frühen 1990ern verdiente. Ihre dramatischen Fehlentscheidungen der letzten Wochen – dazu gehört neben der Leitzinserhöhung auch der schlingernde Kurs bei den Interventionen am Devisenmarkt und die Freigabe des Wechselkurses – waren jedoch mit der Regierung und Putin abgesprochen. Da ist es kein Wunder, dass Putin nun den Kurs der Zentralbank verteidigt. Es steht jedoch in den Sternen, wie lange er Nabiullina noch halten kann.

Rettung aus China?

Vor allem in alternativen Onlinemedien wird nun darüber spekuliert, dass China oder der Verbund der „BRICS-Staaten“ in die Bresche springen könnten, um den Westen als Wirtschaftspartner Russlands zu ersetzen. Davon ist jedoch nicht auszugehen. Russland ist zwar für China ein wichtiger strategischer Verbündeter. Wirtschaftlich ist Russland für China jedoch vor allem ein Rohstofflieferant und Absatzmarkt für chinesische Konsumprodukte. Russland braucht jedoch mittel- bis langfristige vor allem Absatzmärkte für die eigenen Investitions- und Konsumgüter. Und man braucht schon viel Phantasie, um sich ein Szenario auszumalen, in dem ausgerechnet russische Firmen nun die „Werkbank der Welt“ als Markt für ihre vergleichsweise teuren und qualitativ minderwertigen Produkte erschließen.

Umgekehrt hat jedoch China ein großes Interesse am Absatzmarkt Russland, dem die Schwäche des Rubels sicher nicht zuwiderläuft. Bei sinkender Kaufkraft können die vergleichsweise preiswerten chinesischen Konsumprodukte sicher Marktanteile gegenüber den vergleichsweise teuren Konsumprodukten aus der EU und den USA gewinnen. Oder um es zuzuspitzen: Wenn das Geld nicht mehr für das iPhone[*] reicht, werden die Russen vermehrt zum Modell von Huawei greifen. Das ist im Sinne Chinas, aber nicht unbedingt im Sinne Russland und schon gar nicht im Sinne von EU und USA.

Auch in puncto Währungsturbulenzen kann China Russland kaum helfen, da die chinesische Währung, der Renminbi, nicht frei konvertierbar und weitestgehend fest an einen Korb aus internationalen Währungen (darunter v.a. der US-Dollar, der Euro und der Yen) gekoppelt ist. Gegenüber dem Renminbi hat der Rubel in diesem Jahr dadurch ebenfalls mehr als die Hälfte an Wert verloren. Und da der Renminbi künstlich massiv unterbewertet ist, liegt der „eigentliche“ Tauschwert noch deutlich niedriger.

Natürlich könnte Russland nun seine Währungsreserven umstrukturieren und den Dollar und den Euro gegen den Renminbi austauschen, zumal dieser ja an die beiden anderen Währungen gekoppelt ist. Nennenswerte Vorteile brächte dies Russland jedoch auch nicht. Umgekehrt könnte China Teile seiner Währungsreserven in den Rubel umschichten, um dessen Kurs zu stabilisieren. Damit würde China jedoch das Risiko in Kauf nehmen, bei einer künftigen Schwächung des Rubels Geld zu verlieren. Ob Chinas Zentralbank ein solches Risiko ohne ein Entgegenkommen eingehen wird, ist unwahrscheinlich. Wenn es zu einem solchen Deal kommen sollte, muss Russland China Konzessionen machen – zum Beispiel für China profitable Preisklauseln für russische Öl- und Gaslieferungen oder Begünstigungsklauseln für chinesische Unternehmen auf dem russischen Markt. Beides wäre für Russland wirtschaftlich nicht eben sinnvoll.

Um den Rubel mittel- bis langfristig zu steigern, müsste die Nachfrage nach dem Rubel angekurbelt werden. Dies wäre in diesem Kontext zwar durchaus auch durch chinesische Direktinvestitionen möglich. Ob es in Russlands Interesse sein kann, sich nun an China zu verkaufen, ist jedoch eine weitere interessante Frage, auf die in Moskau eine Antwort gefunden werden muss. Denn eins steht fest – als selbstlose Altruisten sind die Chinesen auch nicht bekannt. Einstweilen bleibt Russland auf sich selbst gestellt. Passt Russland nicht auf, könnte es in nicht all zu ferner Zukunft zu einem Platz werden, wie ihn Wladimir Sorokin in seiner grandiosen Utopie „Der Tag des Opritschniks“ beschreibt.

Die Sanktionen werden zum Bumerang

Fest steht, dass Russland durch die Wirtschafts- und Finanzsanktionen des Westens stärker leidet, als es bis vor wenigen Wochen noch den Anschein hatte. Die sich anbahnende Wirtschaftskrise wird an Russland nicht spurlos vorbeigehen. Diese Krise ist natürlich nicht die erste Wirtschaftskrise, die Russland durchlebt und sie wird auch nicht die letzte sein. Die jüngsten Entwicklungen treffen das Land jedoch an einem neuralgischen Punkt: Russland hat in den letzten Jahren einen sagenhaften wirtschaftlichen Aufschwung erlebt, von dem auch und vor allem die Mittelschicht profiziert hat. Es ist kein großes Problem, wenn iPhones, Audis, Kameras von Canon und Auslandsreisen teurer werden, wenn man sich ohnehin keine leisten kann. Psychologisch härter zu verarbeiten ist es jedoch, wenn man sich diese Dinge gestern noch leisten konnte und nun nicht mehr. Wahrscheinlich spekuliert der Westen mit seinen Sanktionen auf genau diesen Effekt: Das Volk merkt, das sein Lebensstandard gefährdet ist und sucht nach einem Verantwortlichen. Nach den Vorstellungen der Verantwortlichen in der EU und den USA dürfte dies freilich Wladimir Putin sein. Doch diese Rechnung hat der Westen ohne die Russen gemacht.

In Russland ist es nämlich Konsens, dass nicht Putin, sondern der Westen durch seine Sanktionen maßgeblich für die jüngsten Verwerfungen an den russischen Märkten verantwortlich ist. Diese simple Wahrheit wird übrigens auch von wirtschaftsliberalen Blättern wie der Moscow Times oder oppositionellen Blättern wie der Novaya Gazeta nicht ernsthaft in Frage gestellt. Offiziell will der Westen durch seine Sanktionen den Kreis um Wladimir Putin schwächen und die prowestlichen liberalen Kreise stärken. Erreicht hat man jedoch das genaue Gegenteil.

Nehmen wir dazu einmal die innerrussische Debatte über die Vorgehensweise der russischen Zentralbank als Beispiel. Obgleich alle (Fehl-)Entscheidungen der Zentralbank durch Wladimir Putin und seinen Stab mitgetragen wurden, steht nun die wirtschaftsliberale Zentralbankchefin Elvira Nabiullina im Visier der Kritik. Diese Kritik ist im Kern durchaus gerechtfertigt. Vorgetragen wird sie jedoch von Personen, deren Konzepte keineswegs wirtschaftsliberal sind. Allen voran gilt in Russland Sergei Glasjew, der als Kandidat der Hardliner für Nabiullinas Posten gilt, als ausgemachter Kritiker der jüngeren Zentralbankpolitik. Glasjew gehört zum ultranationalistischen Flügel, der sich im „Isborsky Club“ organsiert hat. Richtig ist, dass Glasjew die Zentralbank schon früh kritisiert hat und vor einer Freigabe des Rubelkurses warnte. Er fordert jedoch auch strenge Kapitalverkehrskontrollen und eine komplette Abschottung des russischen Wirtschafts- und Finanzsystems von den internationalen Märkten. Glasjew, der im Übrigen auch einen Präventivkrieg gegen die Ukraine fordert, vertritt also genau das, was der Westen gerade eben nicht will. Es sind nicht die Liberalen, wie beispielsweise der ehemalige Finanzminister Alexei Kudrin, die in Russland die wirtschaftspolitische Debatte bestimmen, sondern die Falken rund um den „Isborsky Club“. Durch seine Sanktionen stärkt der Westen somit die Kräfte, die er zu Bekämpfen vorgibt.

Man braucht nicht viel Phantasie, um sich auszumalen, welche Entwicklung die Kräfteverteilung der konkurrierenden Kreise hinter Präsident Putin nehmen wird, wenn Russland nun in eine Wirtschaftskrise abrutschen sollte. Nicht die Öffnung gegenüber dem Westen und die Stärkung liberaler Werte, sondern eine Abschottung und Isolation, verbunden mit einer Stärkung der ultranationalistischen und reaktionären Kräfte, wird die Folge sein. Und damit wäre eine Neuauflage des Kalten Kriegs wohl unvermeidlich. Offenbar ist es auch das, was die Falken im Westen in Wirklichkeit wollen. Die Zeichen stehen zumindest auf Sturm. Ohne ein Ende der Sanktionen oder ein baldiges starkes Ansteigen des Ölpreises sieht es für Russland düster aus. Und wenn es in Russland düster wird, hat dies auch gravierende Folgen für den Westen.