Roland Nelles, einer der PR-Journalisten von Spiegel Online, nennt Gerhard Schröders Geburtstagsfeier mit Putin in St. Petersburg eine Irrfahrt. Andere Medien äußern sich ähnlich – wie so oft in diesen Zeiten gleichgerichtet, oder wie ich sage: „gleichgeschaltet“. Von letzterem muss man sprechen, weil man einen Unsinn, wie Nelles schreibt, nicht aus eigenem Antrieb schreiben kann: Schröder mache die deutsche Außenpolitik lächerlich, meint Nelles. Das ist abwegig. Wenn man überhaupt einen Hauch von eigener Außenpolitik der Bundesregierung verspüren kann, dann jenen, dass sie zusätzlich zur aggressiven Rhetorik und zum Säbelrasseln noch Brücken zu Russland aufrecht zu erhalten versucht. Wenn die Regierung klug wäre, dann würde sie deshalb Schröder zum Brückenbau und –erhalt einsetzen. Und selbständig denkende deutsche Medien würden Schröder loben. Albrecht Müller.

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Leider fährt die Bundesregierung die ihr von mir freundlicherweise zugeschriebene Linie nicht konsequent. Im Gegenteil, sie eiert und macht sich selbst lächerlich. Zum Beispiel:

• Sie gibt sich gesprächsbereit, lässt aber dann Bundeswehroffiziere in die Spannungszone Ost-Ukraine fahren. Das ist das Gegenteil von Vertrauensbildung. Wahnsinn und lächerlich.
• Sie macht das kindische Spiel mit den Sanktionen mit.
• Sie macht die Personalisierung des Konflikts mit. Sie baut mit daran, Putin als Buhmann aufzubauen, statt um des möglichen Brückenbaus Willen persönliche Verletzungen und Schmähungen wegzulassen. Glaubt denn jemand ernsthaft, dass Visa- und Kontosperrungen die Führungskreise Moskaus jucken? Das ist eine lächerliche Außenpolitik, die offensichtlich vor allem nach innen wirken soll und den Applaus eines immer weiter aufgehetzten und kriegslüsternen Teils der Öffentlichkeit und Medien erheischt.
• Außenminister Steinmeier wechselt die Rollen zwischen Vermittler und Scharfmacher behänd. Das galt schon für seine Mitwirkung beim Abkommen mit dem früheren Präsidenten der Ukraine Janukovic und den Maidan-Kräften. Als dieses von Steinmeier gefeierte Abkommen nur mal ein paar Stunden hielt, ward der deutsche Außenminister nicht mehr gesehen. Lächerlich.

Lächerlich ist auch der Auftritt des Bundespräsidenten in der Türkei. Wenn man dort wirklich erreichen will, dass Erdogan Demokratie und Rechtsstaat nicht weiter demoliert, dann sicher nicht mit öffentlichen, feindseligen Erklärungen bei einem Staatsbesuch. Dieses Verfahren dient erkennbar nur der Profilierung des Herrn Gauck. In der Türkei wird er als ausländischer Gast mit solchen Erklärungen nur erreichen, dass sich die Türken noch mehr um ihren Ministerpräsidenten scharen.

Nebenbei: die sich häufenden derartigen Belehrungen dienen auch der Selbstbespiegelung zu Hause. Je mehr man andere als schlechte Demokraten attackiert, umso mehr erscheint man zu Hause selbst im guten Licht.