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Titel: Richtungswechsel Makroökonomie an der Zeit

Datum: 9. November 2006 um 18:41 Uhr
Rubrik: Hartz-Gesetze/Bürgergeld, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
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Als Böcklerimpuls 15/2006 erschien ein interessanter Hinweis auf einen Beitrag des Wirtschaftswissenschaftlers Dieter Vesper vom Berliner DIW. Seit Jahren versuche der Fiskus, den Haushalt zu konsolidieren – ohne nachhaltigen Erfolg. Haupthindernis sei das bislang schwache Wirtschaftswachstum. Damit die Konjunktur jetzt nicht wieder abgewürgt werde, sei eine andere Finanzpolitik nötig, so Vesper.
Ich weise darauf hin, weil in der öffentlichen Debatte, und in der Politik sowieso, die Notwendigkeit und Bedeutung einer guten Makropolitik völlig unterschätzt und ausgeblendet wird. Albrecht Müller.

Die Debatte kreist bei uns immer wieder um Reformen – so auch jetzt wieder bei der Debatte um die Reform der Reform Hartz IV. Dabei ist sonnenklar, dass z.B. die negative Wirkung von Hartz IV für die Arbeitslosen und für die noch Arbeitenden vor allem dadurch gemildert werden könnte, dass sie endlich wieder Jobs und Alternativen finden. Wenn die Konjunktur stimmen würde, dann wäre Hartz IV immer noch schlimm aber lange nicht so bedrückend.

Dass die herrschenden Kreise die Makropolitik nicht mehr als Aufgabe begreifen, ist schon ein erstaunliches Phänomen. Die Politiker werden so immer mehr zu reinen Verwaltern der Arbeitslosigkeit werden, statt sie zu bekämpfen.

An diesem Zustand sind nicht nur die tonangebenden Neoliberalen/Angebotsökonomen schuld. Auch jene sogenannten Linken und Wachstumskritiker, die durch die Lande ziehen und verkünden, Vollbeschäftigung könne es nicht mehr geben, sind mitverantwortlich dafür, dass schon gar nicht mehr versucht wird, mehr Beschäftigung anzustreben. Sie liefern den herrschenden Kreisen auch noch ein fortschrittlich klingendes Alibi fürs makroökonomische Nichtstun.


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