Wer Schulden hat, muss sparen! – so einfach ist die Analyse der Mainstream-Medien und der herrschenden politischen Elite. Auch wenn die Empirie Gegenteiliges zeigt, werden Staatsschulden häufig als Krisenursache postuliert und die Reduktion der öffentlichen Ausgaben als einzige Lösung gepriesen. Ein AutorInnenkollektiv des BEIGWUM stellt dieser ideologisch motivierten Wirtschaftspolitik nach dem Band „Mythen der Krise“ neuerlich wissenschaftlich fundierte, faktenbasierte Argumente entgegen. Von Josef Thoman [*]

Gerne werden im öffentlichen Diskurs Metaphern aus dem Alltagsleben aufgegriffen, die den Bürgerinnen und Bürgern den vermeintlichen Sachzwang des Sparens vor Augen führen sollen. Der Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen tritt nun (erneut) an, um die gängigsten Schulden-, Spar- und Euro-Mythen systematisch zu entmystifizieren. Ohne merkbare Abstriche machen zu müssen, bedient sich das aus SozialwissenschaftlerInnen und ÖkonomInnen bestehende AutorInnenkollektiv einer Sprache, die den eigenen Anspruch widerspiegelt, „die breite wirtschaftliche Bildung zu fördern, die sich gegen vermeintliches ExpertInnenwissen behaupten kann“.

Schulden sind weder gut noch böse.

Begonnen wird dabei mit dem aktuell in Europa dominierenden Dogma: „Schulden sind böse – sparen ist gut“. „Wie im Privathaushalt soll das Vorbild für den Staat, (…) ›die schwäbische Hausfrau‹ sein, die sich nur ›leistet‹, was sie auch bezahlen kann.“ Dem stellen die AutorInnen entgegen, dass Schulden nicht nur Kosten, sondern eben auch Investitionen, etwa in Bildung, Infrastruktur oder das Gesundheitssystem darstellen, und damit den künftigen Wohlstand steigern. Gleichzeitig ist der Staat aufgrund seiner wichtigen Rolle für die Gesamtwirtschaft schlicht nicht mit einem privaten Haushalt zu vergleichen. Dem nicht genug, werden auch die Motive der ideologisch motivierten Sparpolitik erläutert.

Die folgenden Kapitel des ersten Teils gehen stärker ins Detail. So wird etwa anhand von Beispielen und konkreten Zahlen belegt, dass Privatisierungen über höhere Preise und mangelnde Qualität nicht nur für die BürgerInnen negative Folgen haben können, sondern dass diese häufig auch für den Staat ein äußerst kostspieliges Verlustgeschäft darstellen.

Wir haben unter unseren Verhältnissen gelebt.

Im zweiten Teil der Spar-Mythen wird deutlich, dass gängige Vorstellungen, wie „Alle haben über ihre Verhältnisse gelebt“ oder auch „RentnerInnen müssen einen Beitrag leisten“ in erster Linie dazu dienen, das zentrale Problem des kapitalistischen Systems und die Kernursache der Finanz- und Wirtschaftskrise, nämlich die ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen, zu überdecken. So macht die seit Jahren und Jahrzehnten zunehmende Polarisierung der Einkommen und Vermögen doch deutlich, dass die Masse der Menschen nicht über, sondern unter ihren Verhältnissen gelebt hat. Diese langfristige Entwicklung bedeutet nicht nur massive Probleme für die Finanzierung der öffentlichen Haushalte sondern hat – aufgrund mangelnder Nachfrage – auch negative Konsequenzen für die gesamte Volkswirtschaft.

Alternativen zur Spart-Orthodoxie

Im letzten Teil des Buches wenden sich die AutorInnen der Eurozone im Speziellen zu. Hier werden vermeintliche Lösungen, wie der Euroaustritt „schwacher“ Länder oder „Europa muss (Anm.: wirtschaftspolitisch) deutsch lernen!“ auf den Prüfstand gestellt. Besonders in diesem Teil sowie im Schlusskapitel werden aber nicht nur Mängel und Denkfehler der grassierenden Dogmen aufgezeigt, sondern auch „Alternativen zur Spar-Orthodoxie“ genannt. Dies geschieht in aller Kürze, allerdings handelt es sich dafür um ebenso konkrete wie praktisch realisierbare Vorschläge.

Wohl aufgrund der Komplexität des Themas und der damit einhergehenden zahlreichen Überschneidungen sowie aufgrund des Anspruchs, dass die Mythen auch einzeln zu lesen sein sollen, lassen sich in „Mythen des Sparens“ Wiederholungen nicht immer vermeiden. Und auch wenn dekorative Fotos und kleine Sparschweine da und dort das Buch schmücken wäre die eine oder andere Grafik wünschenswert, um die „Textwüste“ etwas aufzulockern.

Geistige Selbstverteidigung in Wirtschaftsfragen

Wer vielleicht aufgrund des Titels glaubt, mit diesem Buch nur naive und oberflächliche Antworten auf die vorherrschende Sparideologie zu finden, irrt. Die differenzierte Argumentation, die sich auf Zahlen, Fakten und hilfreiche Literaturverweise stützt, gibt der Leserin und dem Leser nach „Mythos Nulldefizit“ (2000), „Mythen der Ökonomie“ (2005), „Mythen der Krise“ (2010) sowie „imagine economy (2012)“ eine weitere effektive Waffe zur „geistigen Verteidigung in Wirtschaftsfragen“ in die Hand.

Mythen des Sparens
Antizyklische Alternativen zur Schuldenbremse
Herausgegeben vom Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
VSA-Verlag
Hamburg 2013, 144 Seiten
ISBN: 978-3-89965-555-1
Euro 11,80

[«*] Josef Thoman ist Referent in der Abteilung Wirtschaftspolitik der Arbeiterkammer Wien und Mitglied des Redaktionsteams des Blogs „Arbeit & Wirtschaft“.

Diese Artikel erscheint Anfang Juli im EU-Infobrief der Arbeiterkammer Wien. Der EU-Infobrief liefert 5x jährlich eine kritische Analyse der Entwicklungen auf europäischer und internationaler Ebene. Die Zeitschrift der Arbeiterkammer Wien fokussiert dabei auf Themen an der Schnittstelle von Politik, Recht und Ökonomie. Kurze Artikel informieren in prägnanter Form über aktuelle Themen. Langbeiträge geben den Raum für grundlegende Analysen, Buchbesprechungen bieten eine kritische Übersicht einschlägiger Publikationen.

Zum Herausgeber des Buches „Mythen des Sparens“:

Der Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (BEIGEWUM) verfolgt das Ziel, Öffentlichkeit für Ergebnisse kritischer Forschung zu schaffen und sie für alle zugänglich zu machen. Als Verein von SozialwissenschaftlerInnen mit Sitz in Wien besteht der BEIGEWUM seit 1985. Seitdem erstellt, diskutiert und verbreitet er alternative Konzepte der Wirtschafts- und Sozialpolitik und widerspricht dem herrschenden politischen Diskurs. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Verteilungs- und Budgetpolitik, feministische Fragestellungen sowie Aspekte der Europäischen Integration. Vierteljährlich wird die Zeitschrift Kurswechsel herausgegeben.