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Titel: Hinweise des Tages
Datum: 19. Mai 2006 um 9:30 Uhr
Rubrik: Hinweise des Tages
Verantwortlich: Wolfgang Lieb
- Hartz-IV-Empfänger an die Fließbänder bei Daimler
Quelle: Süddeutsche
Quelle: Handelsblatt
- Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. „Ein-Euro-Job bedeutet häufig das Gegenteil von Fördern”
Quelle: Evangelischer Pressedienst
Quelle: Presseportal
- Arbeitnehmerkammer Bremen: Hartz IV zeigt nach einem Jahr keinerlei Beschäftigungswirksamtkeit, nicht mal einen Hinweis darauf.
Eher gibt es Anzeichen für das Gegenteil. Durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und die Verkürzung der Bezugsdauer von ALG I wurde ein zusätzlicher Teil der Bevölkerung unter die Armutsgrenze gedrückt. Mit Hartz IV wurden die Schleusentore in Richtung Niedriglöhne noch weiter geöffnet.
Quelle: Arbeitnehmerkammer [PDF – 44 KB]
- GEW-Stellungnahme zur Föderalismusreform
Quelle: GEW [PDF – 164 KB]
- DGB- Regionsvorsitzenden Frank Firsching: Ein-Euro-Jobs verdrängen reguläre Arbeit – 3 für 1
Schweinfurt-Express
- Statistisches Bundesamt: 38,3 Millionen Erwerbstätige hatten im Durchschnitt des ersten Quartals 2006 ihren Arbeitsort in Deutschland. Das waren im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal 55 000 Personen (– 0,1%) weniger.
Quelle: Statistisches Bundesamt
Anmerkung: Gegenüber dem Vorquartal ging saisonal bedingt die Erwerbstätigenzahl allerdings um 2,1% zurück. Die Abschwächung des Beschäftigungsabbaus sei vor allem dem Dienstleistungsbereich zu verdanken. 72,5% aller Erwerbstätigen in Deutschland waren im ersten Quartal 2006 in den Dienstleistungsbereichen tätig. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich der Anteil um 0,5 Prozentpunkte. Gründe für die stärkere Bedeutung der Dienstleistungen an der Gesamterwerbstätigkeit im Langzeitvergleich dürften neben einem allgemeinen Strukturwandel zur Dienstleistungsgesellschaft auch die Ausweitung von verschiedenen Formen von Teilzeitbeschäftigung sein. Nicht zu vergessen, dort gibt es auch die meisten Billig- und Minijobs.
- Alle reden von Integration, doch der Bund kürzt die Mittel für Sprach- und Integrationskurse
Quelle: Nicht mehr erreichbar (04.09.2006)
- DGB: Wir haben Verständnis für die Forderungen der Assistenzärzte, aber auch das Verhältnis der Pflegeberufe zur Ärzteschaft muss verbessert werden.
Quelle: taz
- Michael R. Krätke im „Freitag“: Die Bundesregierung leistet sich in der EU den Luxus des mildesten und ineffizientesten Systems der Unternehmensbesteuerung
Quelle: Freitag
- Dänischer Arbeitsminister Claus Jjort Frederiksen: Laut Theorie dürfte die Kombination von hoher sozialer Sicherheit und gelockerten Kündigungsregelungen nicht funktionieren.
Quelle: Nicht mehr erreichbar (04.09.2006)
Anmerkung: In Dänemark gilt das so genannte “Genth-System” , was wohl DIE zentrale Voraussetzung für das Funktionieren dieser Art von Arbeitsmarktpolitik – auch im politischen Umfeld gegenüber den Parteien – ist. Das skandinavische “Genth-System” bedeutet, dass die hervorragenden Leistungen für Arbeitslose dadurch gewährleistet sind, dass die Gewerkschaften für die Arbeitslosenkassen ganz allein zuständig sind. Auf freiwilliger Basis können sich die Menschen dort versichern – das hat umgekehrt zur Folge, dass über 80 % der Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert sind. Wenn man bei uns von Entstaatlichung und Eigenverantwortung spricht, dann sollt man sich diese gewerkschaftliche Verantwortung für das Arbeitsmarktgeschehen schon als vorbildlich betrachten – nebst all ihrer hervorragenden Ergebnisse. Nur – und das wird immer übersehen – hat es diese institutionelle Voraussetzung , dass die Arbeitslosenversicherung den Gewerkschaften “gehört”.
Die hohe gesellschaftliche Anerkennung von Solidarität im politischen Raum hat diese institutionalisierte “kulturelle Hegemonie” der Gewerkschaften zur Voraussetzung, die darauf nicht zuletzt aus der Verpflichtung gegen über ihren vielen Mitgliedern zu einer hohen Gemeinwohlorientierung neigen.
- WSI-Tarifhandbuch: Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen bieten nur dann Schutz vor Armutslöhnen, wenn die niedrigsten Tariflöhne hoch genug sind.
Die Tarifbindung in Deutschland verliert an Kraft. Im Westen war 1998 das Entgelt von 76 Prozent der Beschäftigten durch Tarifvertrag gesichert, bis 2004 sank der Anteil auf 68 Prozent. Im gleichen Zeitraum schmolz die Quote im Osten von 63 auf 53 Prozent.
Quelle: Böckler Impuls 09/2006
- EU-Kommission ermittelt wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts bei Energiekonzernen
Quelle: NZZ
- Auch Bayern beschließt Studiengebühren
Quelle: Studis Online
- ver.di-News, u.a. zur Steuerpolitik, zur EU-Dienstleistungsrichtlinie und zur Privatisierung der Sparkassen
Quelle: Nicht mehr erreichbar (04.09.2006)
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