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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Über die Wirkung großer Reden
Datum: 3. Januar 2005 um 10:41 Uhr
Rubrik: Bundespräsident, Wertedebatte
Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Fragen eines Lesers zur Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten
Herr Bundespräsident,
in Ihrer Weihnachtsansprache fordern Sie Mut zur Veränderung und mehr Mitmenschlichkeit. Recht so! Sie vergaßen allerdings zu erwähnen, wer sich verändern soll und wozu. Älter werden wir schließlich alle.
Nichts sagten Sie auch darüber, wer die Spesen bezahlen soll. Wenn ich Ihnen also zustimme, dass wir uns verändern müssen, bin ich mir nicht sicher, ob wir das gleiche meinen. Hier ein paar Angebote zur Güte: Auch ich bin der Meinung, die wirklich Reichen sollten etwas mehr zum Gemeinwohl beitragen. Sie sollten ihr ins Ausland verschobene Geld wieder ins Land holen, ihre hinterzogenen Steuern nachzahlen und überhaupt auf die nächste Steuersenkung für ihresgleichen verzichten. Das wäre doch nicht zuviel verlangt.
Auch bin ich dagegen, dass florierende Unternehmen Massenentlassungen vornehmen oder ihren Sitz zwecks Lohndumping ins Ausland verlagern dürfen.
Hier wäre endlich dem Verfassungsgebot, wonach Eigentum verpflichtet, Rechnung zu tragen. Wer, Herr Präsident, wäre geeigneter als Sie, an dieses leider häufig vergessene Kernstück unseres Grundgesetzes immer einmal bei passender Gelegenheit zu erinnern. Und die Weihnachtsansprache ist doch so eine Gelegenheit, finden Sie nicht auch?
Auch passt es mir schon lange nicht mehr, dass die Arbeitenden in diesem Lande fast nur noch beschimpft werden: als zu teuer und zu faul. Ich nehme an oder vielmehr hoffe ich, dass sie sich das auf die Dauer nicht bieten lassen. Denn immerhin schaffen sie doch die Werte, mit denen die Unternehmen so freigiebig an der Börse spekulieren. Arbeitnehmer sollten einfach nicht länger die Unternommenen sein. Sie sollten, ganz im Sinne des ersten Artikels der schon erwähnten Verfassung, die doch nicht nur auf dem Papier existieren darf, in die Lage versetzt werden, ein Leben in Würde zu führen. Das gilt übrigens für alle Menschen in diesem Lande. Da sind wir doch sicher einer Meinung, Herr Präsident.
Aber dann dürfen wir auch nicht zulassen, dass nahezu täglich Leistungen eingeschränkt, Tarifverträge ausgehöhlt und das Recht auf Mitbestimmung z.B. in Frage gestellt wird. Im Gegenteil. Die Menschen sollten in die Lage versetzt werden, aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft teilzunehmen. Teilhabe ist doch der Kern der Demokratie. Auch hier wäre der Verfassung genüge zu tun. Wir sind doch mit dem Sozialstaatsgebot bisher ganz gut gefahren, finden Sie nicht auch? Wo kämen wir denn hin, wenn jeder, der von der Ausbeutung fremder Arbeit lebt, machen kann was er will.
Und da bin ich auch schon bei Ihrem zweiten Punkt, der Forderung nach mehr Mitmenschlichkeit. Das ist so eine Sache in dieser Wirtschaftsordnung, die Sie ja zu ihren stärksten Unterstützern zählt. Ist es nicht so, dass diese all jene Werte zugrunde richtet, die Sie zu recht so emphatisch fordern. Was soll denn beispielsweise ein Opel-Arbeiter, der vor der Entlassung steht, darunter verstehen. Soll er sich am Ende dafür bedanken, dass es ihn und keinen anderen trifft? Ich meine also: Wenn man täglich hört, dass die Arbeit in diesem Land zu teuer, die Renten nicht mehr bezahlbar, das Gesundheitssystem ruiniert und überhaupt wir alle über unsere Verhältnisse gelebt haben – ja Herr Präsident, dann frage ich mich schon, ob wir das gleiche meinen, wenn wir Veränderungen fordern. Ich wüsste nicht, wo die Rentnerin, die 600 Euro Rente bezieht, über ihre Verhältnisse gelebt hätte. Auch der Arbeitslose, der 30 Jahre lang eingezahlt hat und demnächst auf das Niveau der Bedürftigkeit zurückfällt, wird schwerlich allzu übermütig werden können. Daran ändern auch die 1-Euro-Jobs nur wenig, die unser Herr Clement so rührend anmahnt.
Sehen Sie, es ist gar nicht so einfach, über Veränderungen nachzudenken, vor allem dann nicht, wenn man nicht dazu sagt, wohin die Reise gehen soll. Was gewissermaßen der Zweck der ganzen Veranstaltung ist. Und das muss man schon sagen, denn die Menschen verändern sich nun mal nicht gern. Sie ahnen sozusagen nichts Gutes, wenn Leute wie Sie und Ihresgleichen, die ja von diesen Veränderungen gar nicht betroffen sein werden, diese fordern. Das macht es ja eben so schwer, diese störrischen Esel zum Laufen zu bringen.
Aber so sind sie, unsere lieben Mitmenschen. Sie sträuben sich, wo sie nur können. Darum ist ja die aktuelle Wertediskussion so überaus wichtig. Sie erhebt uns gewissermaßen über die hässlichen Seiten unseres Alltags und lässt uns von einer höheren Warte aus auf die Niederungen dieser Welt schauen. Moralisch geläutert sozusagen. Ohne diese Debatte, in die Ihre Rede Herr Präsident sich so wunderbar einfügt, werden unsere lieben Mitmenschen nicht einsehen, dass sie wieder einmal die Zeche zahlen und die Reichen ungeschoren davon kommen sollen. Das Volk ist nun mal ein großer Lümmel und wenn ihm allzu sehr auf die Füße getreten wird, weiß ich nicht, wozu es noch alles in der Lage ist. Bereits jetzt weigern sich ja große Teile der wahlberechtigten Bevölkerung, diejenigen Politiker, die ihnen Vernunft und Einsicht predigen, um unsere schöne Wirtschaft wieder in Form zu bringen, zu wählen. Ja sie weigern sich sogar, überhaupt zur Wahl zu gehen. Diese Partei der Nichtwähler ist ja fast schon mehrheitsfähig. Das ist doch eine Ungeheuerlichkeit, finden Sie nicht auch Herr Präsident. Ach, und überhaupt: unsere Wirtschaft. Schon Kurt Tucholsky stellte 1930 unverschämte Fragen an diese : „Eine schöne Wirtschaft! Für wen? Für wen? Das laufende Band, das sich weiterschiebt, liefert Waren für Kunden, die es nicht gibt. Ihr habt durch Entlassung und Lohnabzug sacht, Eure eigene Kundschaft kaputtgemacht.“
Sie sehen, Herr Präsident, was dabei herauskommt, wenn man mal ins Grübeln kommt. Wenn man über Ihre doch so sorgsam gewählten Worte einmal verschärft nachdenkt. Aber oft reicht es ja auch schon, wenn man Eins und Eins zusammenzählt. Auch dann kommt man drauf, dass man den Leuten nicht immer mehr aus der Tasche ziehen und sie gleichzeitig ermahnen kann, doch endlich mehr zu konsumieren. Das machen selbst die hartgesottensten Konsumidioten auf Dauer nicht mit.
Sie sehen: Alles in allem macht mich Ihre Rede, Herr Präsident, nicht ganz froh. Da Sie nicht Ross und Reiter nennen, schmeckt sie etwas fad. Es fehlt gewissermaßen das Salz in der Suppe. Vielleicht können Sie in Ihrer nächsten Rede ja einmal auf einige meiner Anmerkungen eingehen. Ich denke doch, dass nicht nur ich wissen möchte, wie wir mit Ihnen dran sind . Ich habe Sie zwar nicht gewählt und bin auch nicht gefragt worden, ich denke aber, dass wir uns alle gemeinsam um die Wahrheit bemühen sollten. Keinesfalls können wir uns doch nur mit einer Sorte von Wahrheit zufrieden geben, von der der große Nachdenker Bert Brecht sagen würde, dass sie von der Art ist, dass Regen meist von oben fällt.
Mit besten Wünschen für`s Neue Jahr
Ein etwas ratloser Mitbürger
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