Von Heiner Flassbeck, WuM, Januar 2005

Ein neues Jahr beginnt und die Hoffnungen auf einen richtigen Aufschwung der Wirtschaft in Deutschland stellen sich mit der gleichen Selbstverständlichkeit ein wie der Jahreswechsel selbst. Es muss doch irgendwann so weit sein, sagen sich die Laien und die professionellen Prognostiker: Wenn der Aufschwung auch 2004 nur kurz war und schon wieder abgeklungen ist, spätestens im Verlauf dieses Jahres muss es endgültig besser werden, weil es ja bis jetzt am Ende immer irgendwie besser geworden ist.

Das ist in der Tat so. Bis zum Beginn des neuen Jahrtausends/hunderts ist es eigentlich nach einiger Zeit immer besser geworden, die Aufschwungkräfte haben sich durchgesetzt, die Arbeitslosigkeit sank doch wenigstens für einige Jahre und die öffentlichen Haushalte konnten sich erholen. Es sollte die unverbesserlichen Optimisten aber schon bedenklich stimmen, wie oft in den letzten Jahren der Aufschwung ausgerufen worden ist, der dann aber doch nicht kam, sondern sich als Irrlicht oder als Strohfeuer entpuppte.

Vielen ist offenbar immer noch nicht klar, wie ernst die Lage wirklich ist, und welche unglaubliche Chance, einen Aufschwung in Gang zu setzen die deutsche und europäische Wirtschaftspolitik im vergangenen Jahr verspielt hat. Was Deutschland im vergangenen Jahr gesehen hat, ist nämlich eines der größten Konjunkturanregungsprogramme der jüngeren Geschichte. Wie die großen Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten feststellten, ist der deutsche Außenbeitrag im vergangenen Jahr um 30 Mrd. Euro gestiegen. Das heißt, die Zunahme der Exporte hat die der Importe um sage und schreibe 30 Mrd. übertroffen. Die Institute stellen dazu fest: „Obwohl die Geldpolitik gleichzeitig expansiv war und die Finanzpolitik nicht bremsend wirkte, hat dieses ‚Programm’ die Inlandsnachfrage nicht belebt“ (S.69)

Nun ist die einfache Frage, was dann die Inlandsnachfrage beleben könnte, wenn selbst ein so gewaltiger Funke vom Export nicht überspringt. Die Antwort auf dies einfache Frage ist einfach: Nichts – außer einer fundamentalen Kehrtwendung der deutschen und europäischen Wirtschaftspolitik. Die Antwort der Institute, wenn Konjunkturprogramme nicht wirkten, müsse man auf die Stärkung der „Wachstumskräfte“ setzen, ist so entlarvend wie falsch. Verglichen mit der nur dramatisch zu nennenden Verbesserung der Gewinnsituation der Unternehmen, die mit dem außenwirtschaftlichen Impuls verbunden war, sind die positiven Wirkungen aller „Reformen“ für die Unternehmen, von Hartz über die vielen Steuersenkungen bis zur Agenda 2010, allerhöchstens der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.

Was die meisten nicht begreifen wollen: Der Zyklus ist tot. Getötet von einem wirtschaftspolitischen Ansatz, der darauf hinausläuft, von der Mehrzahl der Menschen zu verlangen, dass sie permanent den Gürtel enger schnallen. Die hartnäckige Schwäche der deutschen Binnennachfrage ist die unmittelbare Folge der hartnäckigen Weigerung von Politik und Arbeitgebern, dafür zu sorgen, dass die realen Einkommen der Arbeitnehmer wieder einmal steigen können. Seit 1996 sind die Realeinkommen pro Kopf nicht mehr gestiegen, selbst wenn man zusätzliche staatliche Belastungen, die es auch in großer Zahl gegeben hat, ignoriert. Auch in den nächsten Jahren wird sich an dieser Entwicklung nichts ändern, es wird vermutlich noch schlechter kommen, weil die derzeitige Lohnkürzung in Form von Arbeitszeitverlängerung die Zahl der regulären Arbeitseinkommensbezieher weiter reduziert.

Es ist ein grandioser Irrtum, wenn man, wie der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Otmar Issing, glaubt, die Binnennachfrage werde bald „anziehen“. Man kann einem solchen Irrtum allerdings auch nur aufsitzen, wenn man davon überzeugt ist, dass …“die wichtigste Erklärung für die Schwäche des Verbrauchs in Deutschland die Verunsicherung der Konsumenten ist“ (in einem Interview der Financial Times Deutschland am 8. 12. 2004). Warum sollte der durchschnittliche Konsument verunsichert sein? Die Fakten liegen klar auf dem Tisch. Die Kaufkraft der privaten Haushalte ist 8 Jahre lang nicht gestiegen und niemand – außer den Gewerkschaften – will, dass sie in den nächsten Jahren steigen wird. Da aber jeder weiß, dass die Gewerkschaften sich in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit gegen die Arbeitgeber, gegen die Regierung und gegen die Zentralbanken nicht durchsetzen können, kann sich auch jeder ausrechnen, was er sich in den nächsten Jahren zusätzlich leisten kann: Exakt nichts.

Also wird im Binnenmarkt alles so bleiben, wie es ist. Stagnation im besten Fall. Alle, die eine leichte Belebung beim Konsum vorhersagen, wie etwa der Sachverständigenrat, widerlegen mit ihrer Vorhersage ihre eigenen wirtschaftspolitischen Empfehlungen. Der Sachverständigenrat etwa unterstellt in seiner Prognose, dass die Arbeitnehmerentgelte 2005 um 1 % nominal steigen, während sie in 2003 und 2004 nur um 0,2 % gestiegen sind. Schaut man die aktuelle Entwicklung bei den Tariflöhnen an, gibt es dafür keine Begründung, nimmt man hinzu, dass die Effektivlöhne weit unter den Tariflöhnen bleiben werden, ist es wiederum nichts anderes als eine glatte Fehlprognose.

Folglich ist der Zyklus tot. Da mögen die Konjunkturbeobachter jede kleinste Zacke bei irgendeinem Indikator als Aufschwung deuten, das, was man einst unter dem positiven Teil des Konjunkturzyklus verstand, lange Aufschwünge, in denen die Arbeitslosigkeit sank und die Einkommen noch kräftiger als sonst stiegen, gibt es nicht mehr. Deutschland wird in Stagnation verharren, wenn nicht gar die unvermeidliche Aufwertung des US Dollar einen Absturz bringt. Der schlagende Beweis dafür war die verpasste Chance des Exportimpulses im vergangenen Jahr. Wen eine solche Geldspritze – für die Unternehmen – nicht zum Leben erweckt, den weckt keiner mehr.

Und was lernen wir daraus? Wer einmal auf der schiefen Bahn ist, kommt nicht mehr leicht herunter. Selbst eine totale finanz- und geldpolitische Kehrtwendung würde heute nichts bringen, wenn sie nicht begleitet ist von einer Wende bei der Lohnpolitik.