In der Zweiwochenschrift für Politik, Kunst und Wirtschaft „Das Blättchen“ ist ein nachlesenswertes Gespräch mit dem Kabarettisten Georg Schramm abgedruckt[*]. Leider führt selbst dieser großartige politische Kabarettist in diesem Gespräch die Legende weiter, dass die Wahl von Hildegard Hamm-Brücher zur Bundespräsidentin im Jahre 1994 von Johannes Rau und der SPD verhindert worden sei. Diese leider weit verbreitete Verfälschung des historischen Ablaufs dieser Wahl wurde schon vor vielen Jahren von Frau Hamm-Brücher selbst aufgedeckt. Von Wolfgang Lieb.

Unter Anspielung darauf, dass die Bühnenfigur dieses „zornigen“ Kabarettisten, Lothar Dombrowski, als Kandidat für das Präsidentenamt ins Gespräch gebracht worden war, stellen die beiden Herausgeber vom „Blättchen“, Heinz Jakubowski und Wolfgang Schwarz, Georg Schramm, einleitend Fragen zur Rolle des Bundespräsidenten und zu seiner Einschätzung der bisherigen Amtsinhaber.

Ich teile weitgehend die Meinung des von mir hoch geschätzten Kabarettisten, die er in diesem Gespräch vertritt – nicht nur zum Thema Bundespräsident.

Georg Schramm sagt dort unter anderem:

„Der Bundespräsident ist, was die politische Macht im Lande anbetrifft, nicht einmal zweitrangig, und schon seine Wahl – das regelmäßige Parteiengeschacher um die Nominierung inklusive – ist eine Farce. Da wird über Bande gespielt, um der einen eins auszuwischen oder den anderen zu verhindern. Anders ist doch gar nicht zu verstehen, warum ausgerechnet die SPD einen Mann mit einer politischen Erdung wie Joachim Gauck präsentiert hat. Mit Werten und Inhalten hat das nichts zu tun. Und diejenigen Politheuchler, die in diesem Zirkus immer wieder besonders laut klagen, dass das Amt nicht beschädigt werden dürfe, gehören in der Regel auch noch zu den Hauptakteuren. Daran wollte und will ich mich nicht beteiligen. Tragikomisch ist ja allenfalls, dass die SPD-Spitze offenbar immer noch glaubt, der Gauck sei einer von ihnen.
Nicht zuletzt habe ich gesehen, wie die Medien mit Peter Sodann bei dessen Kandidatur umgesprungen sind. Das ist mir in unappetitlicher Erinnerung, und das wäre mir auch nicht anders ergangen. Die Spielregeln des Boulevards und der Talkshows stehen fest, die kann man als Einzelner nicht ändern.
Letztlich wäre ich der Kandidat nur einer Handvoll Menschen gewesen, und da der Präsident von der Bundesversammlung gewählt wird und nicht von der Bevölkerung, haben Versuche mit Minderheitskandidaten letztlich keinen Sinn. Sollte über das nominelle Staatsoberhaupt aber doch irgendwann das Volk entscheiden, ja dann müsste ich gegen den Kandidaten der Bild-Zeitung antreten, und das hätte schon wieder seinen Reiz.“

Georg Schramm kommt im Verlauf des Gesprächs auch auf die Wahl zum Bundespräsidenten im Jahre 1994 zu sprechen:

„Der einzige, der mich von Anfang an überzeugt hat und bis heute mein Lieblingspräsident geblieben ist, war Gustav Heinemann. Es hat aber noch weitere Personen gegeben, die unser Land demokratisch nach vorn gebracht hätten. Hildegard Hamm-Brücher etwa. Sie ist leider an der Ignoranz der SPD gescheitert, die seinerzeit unbedingt ihr Versprechen gegenüber Johannes Rau halten wollte, dass er Bundespräsident werden darf, wenn er als Ministerpräsident endlich zurücktritt. Manche Versprechen hält die SPD eben auch ein – oder arbeitet sie verzweifelt ab. Und dann kommen halt Persönlichkeiten wie Frau Hamm-Brücher, die Lauterkeit, Würde und andere seltene Wesenszüge verkörpern, nicht zum Zuge.“

Ich teile die Wertschätzung, die Schramm gegenüber Frau Hamm-Brücher zum Ausdruck bringt. (Wenngleich mich jüngste Äußerungen der aus der FDP ausgetretenen Politikerin, in denen sie ihre Bewunderung gegenüber der Kanzlerin bekundete, irritierten.) Nicht teilen kann ich die Darstellung, die Georg Schramm für deren Scheitern bei der damaligen Wahl zum Bundespräsidenten wiedergibt.

Ich möchte Georg Schramm gewiss nicht zu nahe treten und schon gar nicht besserwisserisch sein, aber als damaliger Sprecher von Johannes Rau und somit als unmittelbarer Zeitzeuge, der Vorgänge vor und hinter den Kulissen bei dieser Wahl hautnah miterlebt hat, habe ich ein ganz anderes Bild vom Scheitern der Kandidatur von Hildegard Hamm-Brücher vor Augen.

Mir geht es nicht darum Georg Schramm zu korrigieren, sondern es geht mir vielmehr darum, über eine allgemein verbreitete Legende aufzuklären, wonach bei einem Rückzug der Kandidatur von Johannes Rau Frau Hamm-Brücher damals eine Chance gehabt hätte, gegen den Kandidaten von CDU/CSU, Roman Herzog, gewählt zu werden.

Das wäre deshalb nicht gelungen, weil die FDP-Fraktion ihre eigene Kandidatin Hamm-Brücher vor dem dritten Wahlgang zum Verzicht auf deren Kandidatur gezwungen hat und für Herzog stimmte. Selbst wenn alle Wahlmänner und Wahlfrauen der SPD für Hildegard Hamm-Brücher gestimmt hätten, hätte – dank der Unterstützung der großen Mehrheit der Wahlmänner und Wahlfrauen der FDP – der Kandidat von CDU/CSU Roman Herzog die Mehrheit der Stimmen der Bundesversammlung gehabt.

Aber ich will hier nicht meine eigene Anschauung schildern, sondern Frau Hamm-Brücher selber zu Wort kommen lassen. In ihrer Lebensbilanz unter dem Titel „Freiheit ist mehr als ein Wort“ (erschienen bei Kiepenheuer & Witsch, 1996, also zwei Jahre nach dieser Wahl) geht sie ausführlich auf ihre Kandidatur und die Wahlgänge in der Bundesversammlung ein. Sie gibt dort (auf den Seiten 293ff.) ein auch aus meiner Beobachtung zutreffendes Bild, wie ihre eigene Partei damals mit ihr umgesprungen ist.

Hildegard Hamm-Brücher schreibt dort zunächst, wie zögerlich die damalige FDP-Führung damit umgegangen ist, als sie von einer parteiübergreifenden Fraueninitiative, deren prominente Sprecherin Jutta Limbach (damals Justizsenatorin in Berlin) war, aufgefordert wurde, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Der FDP-Vorsitzende Klaus Kinkel habe auf Zeit gespielt und der FDP-Fraktionsvorsitzende Hermann Otto Solms und viele Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion, seien „strikt“ gegen ihre Nominierung gewesen.

Erst nachdem Helmut Kohl in einer einsamen Entscheidung seinen damaligen Kandidaten, den bundesweit unbekannten Theologen und Sächsischen Justizminister Steffen Heitmann, in der CDU durchdrückte, zeigten die Liberalen „Flagge“ und nominierten Hildegard Hamm-Brücher.

In ihrer Autobiografie beklagte sie bitterlich, wie sie daraufhin namentlich von den ARD-Journalisten Jürgen Fuchs und Fritz Pleitgen und von konservativen Medien als Frau politisch diskreditiert wurde. „Nie habe ich die Skrupellosigkeit und Unfairness von Männern (z.B. im Focus) gegen Politikerinnen so zu spüren bekommen, wie während dieser Kandidatur.“ Sie schilderte auch, wie sie von ihrer eigenen Partei nur „auf kleinster Flamme“ Unterstützung in diesem ´Wahlkampf` erfahren habe.

Nachdem Heitmann von den Unionsparteien, nach einigen unglücklichen und missverständlichen Äußerungen – vor allem über den deutschen Umgang mit der NS-Vergangenheit – zugunsten von Roman Herzog zurückgezogen wurde, „tönte es aus Bonn, nun könne (und solle) die FDP ihre Kandidatin zurückziehen“, schreibt Hamm-Brücher.

Hildegard Hamm-Brücher erfreute sich damals in der Bevölkerung nach Meinungsumfragen großer Beliebtheit und lag im Ansehen gleichauf mit Roman Herzog, doch „in den letzten Wochen vor dem 23. Mai 1994 (dem Tag der Wahl (WL)) kursierten eine Menge Gerüchte, die vom Rückzug von meiner Kandidatur schon nach dem ersten Wahlgang bis zum Einschwenken der SPD auf meine Kandidatur im dritten Wahlgang reichten.“

(Auf das Gerücht, dass die SPD im dritten Wahlgang Frau Hamm-Brücher wählen würde, stützt sich wohl, die Legende, dass die SPD ihre Wahl verhindert habe. (WL))

Zu den Wahlgängen selbst erlaube ich mir, eine längere Passage aus Hamm-Brüchers Buch zu zitieren:

„Alle Stimmen der FDP-Delegierten zu erhalten – also einhundertelf -, das war mein Traumziel, und als ich stattdessen einhundertzweiunddreißig Stimmen erhielt, konnte ich es kaum fassen. Allseits Begeisterung und Glückwünsche.

Hatte der Kanzler zunächst gewünscht, ich solle schon nach dem ersten Wahlgang zurückgezogen und Roman Herzog bereits im zweiten Wahlgang mit absoluter Mehrheit von der FDP mitgewählt werden, so war man in der FDP nun einhellig der Meinung, meine Kandidatur auch für den zweien Wahlgang aufrechtzuerhalten.

Als sich nach dem zweiten Wahlgang herausstellte, dass es bereits sechs „Überläufer“ aus der FDP-Fraktion zu Roman Herzog gab, war das Signal deutlich. Zwar hatte ich immerhin noch respektable einhundertsechsundzwanzig Stimmen erhalten, das heißt fünfzehn Stimmen mehr, als die FDP Delegierte hatte, aber nun sollte die Kohl-Regie klappen.

In der Pause zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang erklärte ich Klaus Kinkel in einem Vier-Augen-Gespräch meine Bereitschaft, auch im dritten Wahlgang zu kandidieren, nicht aus persönlichem Geltungsbedürfnis, meine Ergebnisse seien viel besser als erwartet, vielmehr um mehr Eigenständigkeit der FDP zu demonstrieren und eben „liberale Flagge“ zu zeigen. Sehr rasch aber musste ich erkennen, dass der Parteivorsitzende beim Bundeskanzler im Wort stand und deshalb auf eine neuerliche Kandidatur von mir verzichtet werden musste. Ich versuchte eindringlich, aber vergebens, Klaus Kinkel auf die Folgen eines solchen „Einknickens“ aufmerksam zu machen. Nun aber wich bei ihm alle Freundlichkeit und Verbindlichkeit. Der Verzicht auf meine Kandidatur wurde knallhart „durchgezogen“.

Etwa vierzig Kolleginnen und Kollegen (von einhundertelf) sprechen sich in der Fraktion gegen einen Verzicht aus. Eisig und rücksichtslos sollte ich sogar an einer persönlichen Erklärung in der Fraktion gehindert werden.
Diese letzten Minuten in der Fraktionssitzung am 23. Mai 1994 vor dem dritten Wahlgang werde ich nie vergessen!“

Hildegard Hamm-Brücher zitiert in ihrer „Lebensbilanz“, sozusagen als Zeugin für ihre Darstellung, noch einen Bericht der Bundestagsabgeordneten der FDP Michaela Blunk, die unter der Überschrift „Zum Heulen“ am 26. Mai 1994 über den Verlauf dieser Stunden geschrieben hat und Hamm-Brüchers Version bestätigte.

Hamm-Brücher erinnert auch an das damals kursierende Gerücht, dass die FDP-Stimmen für Herzog „seitens der CDU mit der Zusage zur Wiederbenennung von Martin Bangemann als EU-Kommissar in Brüssel verknüpft worden sein“ soll.

Hamm-Brücher schreibt schließlich:

„Nachzutragen ist auch, dass ich nicht nur Kandidatin der FDP war, sondern auch stimmberechtigte „Wahlfrau“. Als solche votierte ich im dritten Wahlgang für den SPD-Kandidaten Johannes Rau.

Nachdem die FDP Anfang Mai eine klare Koalitionsaussage zugunsten der CDU gemacht hatte, hielt ich das politisch für richtig. Nicht nur weil seine Integrität und Eignung unbestritten und unsere wechselseitige persönliche Freundschaft in vielen Jahren gewachsen war, sondern weil ich der Meinung war (und bin), dass es im Interesse der Ausgewogenheit unserer demokratischen Kultur an der Zeit gewesen wäre, dieses Amt mit einer qualifizierten, angesehenen und beliebten Persönlichkeit (Raus Kandidatur fand bei allen Umfragen die bei weitem höchste Zustimmung) aus der SPD zu besetzen. In fünfundvierzig Jahren war dies ja nur einmal für fünf Jahre mit Gustav Heinemann geschehen. Deshalb habe ich nach der Beendigung meiner Kandidatur in der Fraktion die Wahl Johannes Raus unterstützt…Auch dies war vergeblich.

Aber auch Johannes Rau hatte vergeblich auf die ihm zugesagten Dissidentenstimmen aus der CDU gebaut. So endete auch für die SPD der dritte Wahlgang mit einem Scherbenhaufen. (Nachträglich gab es auch bei der SPD noch so manchen Nachtarok: Oh hätten wir doch vor dem dritten Wahlgang nachgedacht, ob eine Unterstützung der Hamm-Brücher-Kandidatur ein Signal hätte setzen können…Dazu kann man nur mit Gorbatschow sagen: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“ Damals glaubte die SPD noch fest an einen Rot-Grünen Wahlsieg bei den Bundestagswahlen und an den Erfolg ihres Kandidaten. Welch ein doppelter Irrtum!).
Der große Triumphator war allein Helmut Kohl.“

Aus meiner Wahrnehmung kann ich den Hergang, wie ihn Hildegard Hamm-Brücher geschildert hat, im Wesentlichen nur bestätigen. Johannes Rau vertraute bis einen Tag vor der damaligen Wahl darauf, dass er die Mehrheit auf seiner Seite hätte. Eine ausreichende Zahl von Wahlmännern und Wahlfrauen aus der CDU und der FDP hatten ihm in vertraulichen Gesprächen und manche sogar schriftlich ihre Stimme zugesichert. Diese persönlichen Versprechen fielen am Tag der Wahl jedoch offenbar der jeweiligen Parteiräson zum Opfer.

Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob Rau mit einem Verzicht auf eine Kandidatur schon im zweiten Wahlgang Hildegard Hamm-Brücher eine Chance eröffnet hätte. Dazu hätte er ja vorher öffentlich eine Verzichtserklärung abgeben müssen. Selbst wenn die FDP-Fraktion Frau Hamm-Brücher im zweiten Wahlgang nicht – wie dann vor dem dritten Wahlgang – zum Verzicht auf ihre Kandidatur gezwungen hätte, so hätte mit ziemlicher Sicherheit auch schon in diesem zweiten Wahlgang die Parteiräson bei der FDP gesiegt. Sie hätte – selbst wenn die SPD geschlossen für sie gestimmt hätte – gewiss nicht die nach Art. 54 Grundgesetz im zweiten Wahlgang noch vorgeschriebene Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung (absolute Mehrheit) erreicht. Für den dritten Wahlgang bei dem derjenige Kandidat gewählt ist, der die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann, erübrigen sich solche Spekulationen, denn da hatte Hildegard Hamm-Brücher, wie sie selbst geschildert hat, ihre Kandidatur auf Druck der FDP-Fraktion schon zurückziehen müssen.

Es war auch durchaus nicht so, dass es während des Wahlvorgangs keine Kontakte zwischen Hamm-Brücher und Rau gegeben hätte. Das Umfeld von Johannes Rau wusste über die Vorgänge innerhalb der FDP sehr wohl Bescheid und es war bekannt, dass eine große Mehrheit der FDP-Mitglieder der Bundesversammlung für Roman Herzog und gegen Hildegard Hamm-Brücher stimmen würde. Rau hat durchaus einen Verzicht auf seine Kandidatur erwogen, zumal er schon vor der Wahl von einem hohen und angesehenen Repräsentanten der FDP erfahren hatte, dass die ihm gemachten Zusagen nicht eingehalten werden würden und er somit kaum noch Chancen auf einen Abstimmungssieg hatte. Ich war zwischen den Wahlgängen zwar nur Hörzeuge eines der entscheidenden Telefonate – und konnte deshalb nicht hören, was der Gesprächspartner oder die Gesprächspartnerin von der FDP gesagt hat, aber nach diesem Telefonat sagte Johannes Rau ziemlich resigniert, ein Verzicht auf seine Kandidatur mache keinen Sinn mehr, Roman Herzog würde so oder so gewählt.

Im dritten Wahlgang auf seine Kandidatur zu verzichten, das wollte Rau „seiner“ SPD nicht antun. Was hätte es auch gebracht, wenn die meisten Mitglieder der Bundesversammlung, die von der SPD entsandt waren, einfach nur mit Nein gegen Herzog gestimmt hätten?

Georg Schramm möge es mir nicht übel nehmen, dass ich nun gerade eine Aussage von ihm zum Anlass genommen habe, gegen die Legende anzuschreiben, dass eine Wahl von Hildegard Hamm-Brücher zur Bundespräsidentin an Johannes Rau und an der SPD gescheitert wäre.

P.S.: Auch die Aussage, dass Johannes Rau von der SPD (oder wie es heißt, von Oskar Lafontaine) 1994 zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert worden sei, damit er als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen zurücktrete, ist eine Lesart, die vor allem von seinen Gegnern in die Welt gesetzt wurde und die wenig mit der Wirklichkeit zu tun hat. An seinem Stuhl sägten ganz andere, z.B. Wolfgang Clement und Bodo Hombach.