Das ist der Eindruck einer indischen Beobachterin beim Treffen der UNCTAD-Delegierten in Doha. Wir hatten auf den Versuch des Nordens/Westens aufmerksam gemacht, die UNCTAD als kritische Stimme im Konzert der internationalen Wirtschaftsberatung los zu werden. Gestern wurde in den Verhandlungen von den Nord-Ländern explizit vermerkt, sie wollten keine “intellectual competition” von Unctad mit den „Washington Institutions“. So sind sie halt, unsere neoliberalen „Freunde“: je erfolgloser in der Sache, umso närrischer versessen auf die ideologische Gleichschaltung. Albrecht Müller.

Die Bundesregierung hat in einer Antwort vom 23. April auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten Andrej Hunko [PDF – 604.4 KB] (Fraktion der Linkspartei) geantwortet, sie trete keineswegs für eine Beschränkung des bestehenden Mandats der UNCTAD ein; sie wende sich lediglich gegen eine Ausweitung des bisherigen Mandats. Von dieser weisen Position ist bei den Einlassungen der westlichen Vertreter in Doha bisher nichts zu spüren. Dort wird eine Art geistiger Neokolonialismus betrieben. Wenn die Bundesregierung anderer Meinung ist, dann sollte sie das öffentlich sagen und sich von den Vertretern des Westens/Nordens distanzieren.