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1. Menschenrechtsorganisation: Amnesty wirft Israel “Völkermord” vor
2. Will Blinken 18- bis 25-jährige Ukrainer in den Krieg schicken? „Das macht mich zornig“
3. Ex-SPD-Chef Gabriel für Rheinmetall-Aufsichtsrat nominiert
4. Maidan 2.0
5. Hohe Gaspreise: Deutschlands Streit mit „nervösen“ Nachbarn droht zu eskalieren
6. Die Liste des Grauens für Geflüchtete
7. Dagoberts noch reicher
8. China schränkt bestimmte Exporte in die USA ein
9. Diese Leistung der Rentenversicherung boomt
10. Corona-Maßnahmen: Was die USA jetzt eingestehen müssen – und wie Deutschland schwurbelt
11. So steht es um die Psyche junger Menschen
12. BGH: Wer 133.000 Euro im Jahr verdient, muss für seine Eltern zahlen
13. Scholz mit Baulücke
14. Eduard Bernstein und die sozialdemokratische Kriegsertüchtigung
15. Aus Plastikmüll soll Wasserstoff werden
16. Lehrbuch für den Neubeginn der Arbeiterbewegung

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Menschenrechtsorganisation: Amnesty wirft Israel “Völkermord” vor
   Amnesty International wirft Israel in einem Bericht Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vor. Israels Regierung weist das Dokument als “völlig falsch” zurück.
   Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. Israel habe absichtlich tödliche Angriffe verübt und die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Hilfsgütern verhindert, hieß es in einem Bericht, den die Organisation am Donnerstag veröffentlichte.
   “Unsere vernichtenden Ergebnisse müssen ein Weckruf für die internationale Gemeinschaft sein: Dies ist Völkermord. Es muss jetzt aufhören”, sagte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard. Israel “hatte und hat die klare Absicht, Palästinenser im Gazastreifen auszulöschen”.
   Quelle: ZDF
2. Will Blinken 18- bis 25-jährige Ukrainer in den Krieg schicken? „Das macht mich zornig“
   Der Ukrainekrieg könnte bald mit Donald Trump beendet werden. Trotzdem wollen die Demokraten jetzt noch weitere Vorstöße. Das macht unseren Autor wütend. Ein Gastbeitrag.
   Der amerikanische Schriftsteller Mark Twain schrieb einmal: „Geschichte wiederholt sich nicht. Aber sie reimt sich.“ Tatsächlich? Lassen Sie es uns prüfen. Der Oscar-prämierte Film „Im Westen nichts Neues“ aus dem Jahr 2022, auf Grundlage des gleichnamigen Buches von Erich Maria Remarque, zeigt eindrücklich die Sinnlosigkeit des Gemetzels des Ersten Weltkriegs. Und er zeigt, wer an der Front stirbt – und wer, weit hinter der Front, nicht stirbt.
   Quelle: Berliner Zeitung

   Anmerkung unserer Leserin S.B.: Zorn ist fast schon ein zu harmloses Wort, dass ich bei den westlichen Kriegstreibern empfinde, die gnadenlos und kaltblütig die Ukrainer für ihre Ziele opfern. Bei unseren Politikern kann ich auch den ein oder andern „Blinken“ erkennen, der die Jugend kriegstüchtig machen will, Wehrpflicht- und Dienstpflicht einführen will, und vom Krieg nach Russland tragen spricht. Kriegsbesoffenheit statt Verstand und Diplomatie. Keiner von denen wird jemals an der Front sterben. Und allzu viele lassen sich hier manipulieren, dabei müssten wir doch alle wissen, wie das für uns ausging, als damals solche und ähnliche Forderungen gestellt wurden! Ich kann es fast nicht mehr verarbeiten, verstehen sowieso nicht, dass die noch gewählt werden. Auch ich fühle mich ohnmächtig.

   dazu auch: Kapitulation durch die Hintertür? Nato plant offenbar baldiges Ende des Ukraine-Krieges
   Nach fast drei Jahren Ukraine-Krieg zeichnet sich ein mögliches Ende des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ab. Wie die US-Agentur Bloomberg unter Berufung auf Insider berichtet, diskutieren die Nato-Verbündeten bereits Szenarien für einen Waffenstillstand und suchen nach Wegen, um die Unterstützung westlicher Staaten für Kiew aufrechtzuerhalten.
   Auf dem Nato-Treffen in Brüssel betonte Generalsekretär Mark Rutte zwar noch, dass die Lieferung von Waffen an die Ukraine oberste Priorität habe. “Wir müssen mehr tun, als die Ukraine nur im Kampf zu halten”, sagte der Niederländer. Es gehe darum, genug Unterstützung zu leisten, um den Verlauf des Krieges ein für alle Mal zu ändern.
   Gleichzeitig planen die Verbündeten allerdings bereits, wie ein Waffenstillstand erreicht und nachhaltig gestaltet werden kann. Laut Bloomberg-Informationen geht es der Nato darum, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in die bestmögliche Position zu bringen, um dem russischen Vormarsch etwas entgegenzusetzen oder mögliche Waffenstillstandsverhandlungen zu führen.
   Quelle: Telepolis

3. Ex-SPD-Chef Gabriel für Rheinmetall-Aufsichtsrat nominiert
   Sigmar Gabriel soll künftig dem Aufsichtsrat der Waffenschmiede Rheinmetall angehören. Der frühere Bundesminister sieht den Konzern vor großen Aufgaben: »Die Bundeswehr muss wieder kriegstauglich gemacht werden.«
   Quelle: DER SPIEGEL

   Anmerkung Jens Berger: Vom Referenten für antimilitaristische Arbeit im Bezirksvorstand der Falken zum Aufsichtsrat in Deutschlands größten Rüstungskonzern – ein denkwürdiger Lebenslauf, der wohl so nur im Umfeld der SPD möglich ist.

4. Maidan 2.0
   Die Bundesregierung erhöht den Druck auf die Regierung Georgiens und setzt die Entwicklungskooperation mit dem Land aus. Anlass ist die Entscheidung der Regierung in Tiflis, die Bemühungen um Georgiens geplanten EU-Beitritt mit Blick auf die ausufernden Proteste einseitig auf die EU orientierender Kräfte bis 2028 auszusetzen. Die Regierungspartei Georgischer Traum zielt weiterhin auf eine engere Zusammenarbeit mit der EU und der NATO; dabei will sie jedoch nicht auf eine gewisse Kooperation mit ihrem mächtigen nördlichen Nachbarstaat Russland verzichten, ist deshalb bemüht, die Kontrolle über den Annäherungsprozess an die EU nicht zu verlieren, und lässt sich zwar auf gemeinsame Manöver mit der NATO ein, nicht aber auf solche, die lediglich den Aufmarsch für einen möglichen Krieg gegen Russland proben, so die Defender Europe-Serie. Deutschland und die EU befeuern auch anderweitig die Proteste in Georgien, die wie einst die Maidan-Proteste in der Ukraine die exklusive Einbindung des Landes in die westlichen Bündnisse ermöglichen sollen. Während Berlin die Wahlen in Georgien vom 26. Oktober scharf kritisiert, billigt es Irregularitäten bei der Wahl der Pro-EU-Präsidentin in Moldau.
   Quelle: German Foreign Policy
5. Hohe Gaspreise: Deutschlands Streit mit „nervösen“ Nachbarn droht zu eskalieren
   Die deutsche Gasgebühr sollte nach Androhung einer Klage gestrichen werden. Doch nach dem Ampel-Aus verärgert die Abgabe weiterhin die EU. Worum geht es?
   Deutschlands Umstieg auf nichtrussisches Gas als Reaktion auf Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine war und ist mit hohen Kosten verbunden. Russlands Pipeline-Gas galt als günstig, die Alternativen aus anderen Ländern deutlich teurer. Zur Finanzierung der milliardenschweren Abkehr von russischem Gas führte die Bundesrepublik im Oktober 2022 eine sogenannte Neutralitätsabgabe auf Gasverkäufe an seine Nachbarländer ein. Für diese fällt seitdem eine Gebühr beim Kauf von Gas aus deutschen Speichern an.
   Da dieses Vorgehen jedoch gegen die Binnenmarktregeln der EU offenbar verstößt, hatten mehrere Nachbarländer rechtliche Schritte gegen diese Gebühren gefordert.
   Quelle 1: Berliner Zeitung (Bezahlschranke)
   Quelle 2: MSN
6. Die Liste des Grauens für Geflüchtete
   Der Beschlussentwurf, den Brandenburg und einige CDU-geführte Länder vor der Innenministerkonferenz ausgearbeitet haben, ist eine Liste des Schreckens: Zurückweisungen an den Außengrenzen, Leistungskürzungen sowie Kürzung der Rechtsmittel in Asylverfahren, die am besten sowieso in Drittstaaten ausgelagert werden sollten, sind nur einige der Forderungen. Mehr Abschottung also und möglichst viel Elend für alle, die trotzdem kommen.
   All das ist nicht nur moralisch falsch und rechtlich fragwürdig, es droht auch die öffentliche Debatte wieder in eine Richtung zu lenken, die völlig an dem vorbeigeht, was wirklich relevant ist.
   Quelle: taz
7. Dagoberts noch reicher
   Das Vermögen der Milliardäre der Welt hat sich in zehn Jahren verdoppelt
   Es ist zu dumm. Da bemüht sich eine Bank, die Geschichte von ein paar tausend wohltätiger Milliardäre zu erzählen – wie sie »zu einer neuen industriellen Revolution beigetragen« und »in den letzten zehn Jahren weit mehr Wert für die Gesellschaft als für sich selbst geschaffen« hätten, und niemand interessiert sich dafür. Auch die Presseagenturen melden nur die knallharten Fakten: Das Vermögen der Milliardäre hat sich in zehn Jahren mehr als verdoppelt.
   Quelle: junge Welt
8. China schränkt bestimmte Exporte in die USA ein
   Wie das Handelsministerium (MOFOCM) am Dienstag mitteilte, hat China beschlossen, die Ausfuhrkontrollen für bestimmte Güter mit doppeltem Verwendungszweck („Dual-Use“) in die Vereinigten Staaten zu verschärfen, um seine nationale Sicherheit und seine Interessen zu schützen.
   Im Einklang mit den chinesischen Gesetzen umfassen die Maßnahmen ein Verbot der Ausfuhr solcher Güter an militärische Nutzer in den USA oder für militärische Zwecke sowie strengere Vorschriften für die Ausfuhr von Materialien wie Gallium, Germanium, Antimon, superharte Materialien und Graphitprodukte.
   Quelle: German.China.org.cn
9. Diese Leistung der Rentenversicherung boomt
   Die Deutschen sollen länger arbeiten, um die Rentenkasse zu entlasten. Doch schon jetzt kämpfen viele damit, bis zum regulären Rentenalter durchzuhalten.
   Immer mehr Menschen nutzen die Reha-Leistungen der Deutschen Rentenversicherung, um im Beruf zu bleiben oder wieder arbeiten zu können. Das zeigen aktuelle Zahlen, die t-online exklusiv vorliegen.
   Demnach hat die Deutsche Rentenversicherung Bund im vergangenen Jahr 529.000 medizinische Rehabilitationen bewilligt – eine Steigerung um 27 Prozent gegenüber 2003. Bezogen auf die gesamte Deutsche Rentenversicherung stieg die Zahl in den vergangenen 20 Jahren sogar um mehr als 30 Prozent, von 909.000 im Jahr 2003 auf rund 1,2 Millionen im Jahr 2023.
   Quelle: t-online

10. Corona-Maßnahmen: Was die USA jetzt eingestehen müssen – und wie Deutschland schwurbelt
    US-Report: Corona-Maßnahmen waren meist unwirksam. Ausschuss kritisiert Lockdowns, Masken und Impfpflicht. Was bedeutet das für Deutschland? […]
    Während sich die meisten Medien auf die Laborthese in ihrer Berichterstattung fokussiert haben, enthält der Abschlussbericht aber auch eine ganze Reihe weiterer ausgesprochen grundlegender Kritikpunkte, die zum Großteil auch für andere Länder relevant sind.
    Quelle: Telepolis

    dazu: Was wirklich im Untersuchungsbericht des US-Repräsentantenhauses zur Coronapandemie steht
    Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses haben zahlreiche Dokumente gesichtet und Personen befragt. Das Ergebnis ist ein 500-seitiger Untersuchungsbericht, der es in sich hat, über dessen brisanten Inhalt die deutschen Medien aber nicht berichten. Stattdessen behaupten sie, wie beispielsweise der Spiegel, lediglich, „abschließend klären, wie das Coronavirus auf den Menschen übersprang, können aber auch sie nicht“.
    Quelle: Anti-Spiegel

    dazu auch: Was deutsche Medien alles über den Untersuchungsbericht des US-Repräsentantenhauses zu Covid verschweigen
    Anstatt den Lesern die Wahrheit über den wirklich brisanten Inhalt des Untersuchungsberichts mitzuteilen – in dem es nicht nur um den Ursprung von Covid, sondern auch um all die Fehlentscheidungen während der Pandemie (Lockdowns, Impfschäden, beschleunigte Zulassung der „Impfungen“, Maskenpflicht, etc.) geht -, lenken sie von den tatsächlichen Themen ab, wie schon die Einleitung des Spiegel-Artikels zeigt, die nach dem Motto „gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen“ formuliert ist:
    Quelle: Anti-Spiegel

    Anmerkung Christian Reimann: Es scheint, als hätten insbesondere Politik und Medien eine mediale Blase erzeugt, um große Teile der Bevölkerung in die Irre zu führen. Bitte lesen Sie dazu z.B. auch Woher kommt das SARS-CoV-2? Das Revival der Laborhypothese sowie Vorwürfe gegen Drosten und das Versagen der Medien (Labortheorie) und INSIDE CORONA – Die Pandemie, das Netzwerk & die Hintermänner (Thomas Röper) mit Anmerkungen. Interessant dazu könnten außerdem sein: Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“ und Keine Corona-Aufarbeitung im Bundestag – Regierung stiehlt sich (erwartungsgemäß) davon sowie Dokumente der Niedertracht: Pressekonferenz zu den nun vorliegenden völlig ungeschwärzten RKI-Protokollen und Drosten behauptet, er habe nie eine Impfpflicht gefordert – das Internet überführt ihn der Lüge mit Anmerkungen.

11. So steht es um die Psyche junger Menschen
    Corona, Ukraine, Nahost – und dann auch noch der Klimawandel: Eine Krise folgt auf die nächste. Das belastet Kinder und Jugendliche, wie die neue COPSY-Studie zeigt. Forschende fordern mehr Unterstützung für diese Kinder.
    Kindern und Jugendlichen in Deutschland geht es psychisch besser als noch während der Corona-Pandemie – aber weiterhin schlechter als davor. Das geht aus der aktuellen COPSY-Studie hervor. Demnach habe sich die psychische Belastung auf einem hohen Wert stabilisiert.
    Quelle: tagesschau
12. BGH: Wer 133.000 Euro im Jahr verdient, muss für seine Eltern zahlen
    Ein Platz im Pflegeheim ist teuer. Aber wer muss zahlen, wenn Rente und Pflegeversicherung der Hilfsbedürftigen nicht ausreichen? Der BGH hat sich angeschaut, wann Kinder für ihre Eltern zahlen müssen und die Auslegung eines Oberlandesgerichts revidiert.
    Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich mit der Frage beschäftigt, in welchem Umfang erwachsene Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen müssen. Im konkreten Fall ging es darum, ob ein Mann für die Unterbringung seiner pflegebedürftigen Mutter in einer vollstationären Pflegeeinrichtung zahlen muss. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte das mit Verweis auf das unterhaltsrelevante Nettoeinkommen des Mannes verneint. Doch der BGH sieht Fehler in dem angewendeten Bemessungsansatz (Az.: XII ZB 6/24).
    Quelle: n-tv
13. Scholz mit Baulücke
    Keine Spur einer wohnungspolitischen Offensive, die Restampel simuliert »Bündnisspitzenrunde«. Protest von Mieterverbänden in Berlin und Hamburg
    Vom Hit zum Flop. Der Schlager der (Resterampe-)Ampel als Endlosschleife, auch in der Wohnungs- und Baupolitik. Am Donnerstag nachmittag konferierte das »Bündnis bezahlbarer Wohnraum« in Berlin. Abermals, aber letztmals. Jedenfalls in dieser Legislaturperiode, bestätigte gleichentags ein Sprecher von Bundesbauministerin Klara ­Geywitz (SPD) gegenüber jW. Ergebnisse? Unklar. Das Treffen endete nach Redaktionsschluss. Wohl verschmerzbar, denn eine »gesonderte Pressemitteilung« werde es nicht geben, so der Ministeriumssprecher weiter. Hä?
    Quelle: junge Welt
14. Eduard Bernstein und die sozialdemokratische Kriegsertüchtigung
    Im Gefolge der reinen Lehre nach Marx-Engels können Kriege als „Geburtshelfer der Revolution“ betrachtet und Programme der Pazifisten unterschiedlichster Couleur als „Friedenswindbeuteleien“ verlästert werden (A. Klönne: „Die deutsche Arbeiterbewegung vor 1914 …“; W. Wette: Militarismus in Deutschland). Erst wenn der Kapitalismus auf dem ganzen Erdkreis überwunden sei, ließe sich der Völkerfrieden denken … Aufgrund solcher Anschauungen, an denen die Internationale im ‚langen 19. Jahrhundert‘ aber mehrheitlich nicht kleben blieb, kam es zu fürchterlichen Verirrungen.
    Quelle: Overton Magazin
15. Aus Plastikmüll soll Wasserstoff werden
    Die UN scheitert an Regeln für weniger Plastikmüll. Die Industrie kämpft damit, klimaneutral zu produzieren. Auf einem schwäbischen Wertstoffhof soll ein Pilotprojekt beide Probleme angehen.
    Der angekündigte Meilenstein für die Herstellung von Wasserstoff ist vor allem eins: unscheinbar. In einem haushohen Metallgerüst verlaufen mehrere Rohre, daneben steht ein Silo. Vor dem Aufbau auf einem Wertstoffhof in Ebersbach spricht Robert Nave, Geschäftsführer von Green Hydrogen Technology (GHT), von einem “bedeutsamen Tag für den Hochlauf der Wasserstoff-Produktion”. In Zukunft möchte sein Start-up in dem Metallgerüst klimaneutralen Wasserstoff aus Kunststoffen gewinnen. Großer Vorteil: niedrige Produktionskosten.
    Quelle: tagesschau
16. Lehrbuch für den Neubeginn der Arbeiterbewegung
    Von der alten Arbeiterbewegung ist nicht mehr viel übrig. Gewerkschaften, Sozialdemokratie und andere linke Parteien sind entweder im Establishment angekommen oder marginalisiert. Da liegt es nahe, die Lehren aus der Geschichte zu ziehen, die Grundlagen der verschiedenen Strömungen zu verstehen und mit Marcel van der Linden in die Zukunft zu schauen. Ein weiterer Teil unserer lockeren Reihe von Rezensionen zur Krise der Linken.
    Quelle: Hintergrund