Jens Berger kommentiert hier die Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten und das Scheitern der Ampelkoalition. Allen voran könne sich die SPD an ihre Tradition erinnern und mit einem klaren friedenspolitischen und progressiven Profil in Neuwahlen zu gehen. Wer jedoch die SPD und ihre derzeitige Verfasstheit kenne, könne leider „nicht gerade optimistisch sein, dass die Partei ihre Chance überhaupt erkennt, geschweige denn die richtigen Schlüsse daraus zieht“. Wir haben dazu interessante Zuschriften bekommen und bedanken uns dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Guten Tag Herr Berger,

Ihre Vorschläge zur Erneuerung der SPD nach dem Aus der Ampel halte ich für gut und richtig.
Leider aber auch für nicht vollständig: Um hier wirklich für die Wähler glaubwürdig zu erscheinen, muss das bisherige Personal von Scholz bis Faeser ausgewechselt werden.

Oder glauben Sie allen Ernstes, dass es noch Wähler gibt, die diesen erbärmlichen politischen Figuren nochmal zuhören und ihnen abnehmen, was sie so von sich geben?

Mögen die “neuen Werte” auch ganz andere als bisher sein, inzwischen haben alle begriffen, dass sie von diesen erbärmlichen Nicht-Leistern doch nur verarscht werden.

Ob Rot, Schwarz, Gelb oder -noch schlimmer- Grün…für mich ist diese ganze Bande nicht mehr wählbar…aber es gibt ja wieder Alternativen.

Ein dickes Dankeschön für Ihre tolle Arbeit

und freundliche Grüße
Hubert Andrejewski

2. Leserbrief

Sehr geehrte Nachdenkseiten,

die beiden Artikel von Tobias Riegel und Jens Berger sind eine gute Analyse.

Solange die Hälfte des Wahlvolkes die Standard-Parteien wählt, wird sich nichts ändern. Auch BSW und AfD sind keine wirklichen Hoffnungsträger. solange keine massiven Korrekturen des real existierenden Neoliberalismus passieren, wird es wirklich noch viel schlimmer werden.

Die von Jens Berger ausgedrückte Hoffnung, daß die SPD ihre Chance wahrnimmt, wird wahrscheinlich leider eine Träumerei bleiben. Solange wir ein besetztes Land sind, darf sich außenpolitisch nichts ändern, und wir werden uns mit Wehmut z.B. an die noch-Außenministerin erinnern.

Freundliche Grüße, und weiter so, Wolfgang Blendinger

3. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,

Ihren Traum in allen Ehren, aber um diesen wahr werden zu lassen, müsste sich die SPD innerhalb von nur knapp drei Jahren das zweite Mal um 180 Grad drehen – und damit die Zeiten wieder einmal wenden. Den wird doch ganz schwindelig dabei, den Zeiten!

Und was macht das mit der Glaubwürdigkeit einer Partei? Zumal einer wie der SPD, der man spätestens seit der Agenda 2010 sowieso keinen Millimeter mehr über den Weg trauen kann? Wie das Hin und Her beim sogenannten “Bürgergeld” und dem “Respekt” gerade erst wieder vor Augen geführt hat?

Ausserdem: Mit “360-Grad-Wenden” macht man sich am Ende nur lächerlich… eine Regierungsmitgliedin hat da einschlägige Erfahrungen ;-)

Nachdenkliche Grüsse,
KK

4. Leserbrief

Lieber Herr Berger,

selten so gelacht

“für die SPD könnte das eine Chance sein”

Kennen Sie den Sketch “Dead Parrot” von Monty Python? Wie diesem Papagei, so geht es auch der SPD, sie ist tot und das schon lange. Die “schläft nicht”, die “ruht sich nicht aus”, die ist einfach tot, mausetot.

” … dass allen voran die SPD die „Krise“, die mit dem anstehenden Regierungswechsel in den USA verbunden ist, … als Chance begreift, ihrerseits die transatlantische Ära zu beerdigen, um aktiv an einer neuen Ära zu arbeiten, in der westliches Dominanzstreben durch ein neues europäisches Sicherheitssystem ersetzt wird, in dem Deutschland und Europa die eigenen Interessen definieren und unter Beteiligung Russlands eine neue Sicherheitsarchitektur aufbauen, die tragfähig für dieses Jahrhundert ist. Das wäre die Chance …”

Ja, das wär’s, sehr schön formuliert! Schreiben Sie das in Großbuchstaben auf einen Zettel und geben es dem nächsten Kanzlerkandidaten der SPD, der wahrscheinlich Kevin Kühnert heißen wird, falls sich nicht noch einer, zwei oder drei Schubladen tiefer auftreiben lässt. Und Sie werden sehen, nach der Wahl ist alles vergessen. Aber, “das macht doch nichts, das merkt doch keiner”, denn die SPD wird eh nicht mehr an irgendwelchen Koalitionsverhandlungen beteiligt sein.

SPD ist nur noch gut für’s Museum. Das wäre ein Ausflugsziel. Und könnte dann heißen, wie es Kurt Tucholsky schon vor hundert Jahren vorgeschlagen hat: “Familien können Kaffee kochen”.

Amen.

Rolf Henze

5. Leserbrief

Lieber Herr Berger!

Träumen ist immer erlaubt und lässt uns unseren Optimismus nicht verlieren.

Aber SPD mäßig sehe ich schwarz. Deshalb dieser Leserbrief zu Ihrem Artikel “Ampel kaputt”.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Scherer

Man muss gerecht bleiben: Bei aller Skepsis diesem Dreierbündnis gegenüber wohnte ihm doch ein gewisser Zauber inne. Schließlich wollten sie nicht nur zeigen, dass auch in Deutschland eigentlich Unvereinbar es etwas zustande bringen kann, sie wollten auch beweisen, dass Deutschland bereit ist für neue und bessere Wege in die Zukunft; Stichworte: Klimawumms, Respekt, Investitionen in Digitales, Gesundheit usw. usw.

Und mitten bei den Vorbereitungsarbeiten für diese schöne neue Welt knallte dieser Ampel ein Tsunami ins Kontor, der alles über den Haufen warf: Russland setzte eine “Spezialoperation” gegen die Ukraine in Gang, die zur Herausforderung für alle Involvierten wurde.
Wir wissen nicht, was in den Herzen und Köpfen der Verantwortlichen damals vor sich ging, welche Ängste, Befürchtungen und Visionen virulent waren.

Aber wir wissen,was geschah: In den Stunden der Entscheidung nahmen offensichtlich die Falken das Heft in die Hand. Plötzlich ging, was vorher als unmöglich hingestellt wurde: Es wurde ein Sondervermögen (auf gut Deutsch Schulden) aus dem Hut gezaubert und mit diesem Superwumms eine Militarisierungsmaschinerie in Gang gesetzt, die Deutschland schon jetzt in eine Zukunft katapultiert hat, die ich nur als unverantwortlich bezeichnen kann. Der zuvor geäußerte Anspruch des Kanzlers, die deutsche Bevölkerung mit Respekt zu behandeln, wurde von jetzt auf gleich über den Haufen geworfen. Und die oberste Bellizistin im Kabinett, Frau Baerbock, könnte sich austoben bis zum Gehtnichtmehr. Schon bald sekundiert von dem ehemaligen Obergefreiten Pistorius, nunmehr Minister fürs Militärische und Kriegsertüchtigung. Das Militarisierungskabinett fuhr auf den Gleisen der Zukunft.

Und wo gehobelt wird, da fallen Späne!

Ist es wirklich verwunderlich, dass all die wichtigen Baustellen in unserer Republik einem weiteren Verfall entgegensehen, wenn ständig verkündet wird, dass nochmal eine 100.000 Charge für die Ukraine auf den Weg gebracht, aber im Lande kein Geld dafür da sein soll zur Bekämpfung von Armut, Bildungsbenachteiligung, Wohnungsmisere usw. usw.?

Da kann Herr Pistorius noch so viel Zustimmungspunkte in der Beliebtheitsskala der PolitikerInnen bekommen, die “Menschen im Lande”, wie es im Politikjargon so schön heißt, verspüren die Folgen dieser unverantwortlichen Militarisierungspolitik tagtäglich  am eigenen Leib. So ist es auch nicht verwunderlich, dass 86% der Jugendlichen in unserem Land Angst vor einem Krieg haben, die “Nebenwirkungen” des Sonderwumms!

Alles in allem zeigt sich, dass die SPD die Kärrnerarbeit für das kommende Kabinett des Hasardeurs Merz geleistet hat, der ja schon angekündigt hat, mit Russland ganz anders Schlitten fahren zu wollen als Scholz. Wobei er wohl nicht bedacht hat, dass die “Russen” mit einigem Untergrund sicher mehr Erfahrung haben als die “Deutschen”.

Wie dem auch sei, wenn die Regierung Scholz im Frühjahr nächsten Jahres abgewählt werden wird, hat sie den Boden für eine noch reaktionärere Politik gut bereitet: Rüstungsspirale auf den Weg gebracht, innerdeutschen Militarisierungszug auf die Gleise gesetzt, Geheimdiensten wieder Reputation verschafft, Deindustrialisierung eingeleitet, Angstbasis für weitere Zukunftsprojekte grundgelegt. Die zukünftigen Regierenden reiben sich schon jetzt die Hände.

Sicher werden auch sie uns eine sichere und lebenswerte Zukunft prophezeien, allerdings mit ein wenig Essig im Wein: Gürtel enger schnallen und Augen zu und durch.

Schaun mer mal. 

6. Leserbrief

Hier mein Beitrag:

Die Hybris einer ganzen Parlamentsklasse, die von noch in Resten bestehenden Vertretern der Pseudo-Linken aus der Partei “Die Linke” bis über SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU in das schon faschistoide politische Weltbild der diesen Grenzraum unentwegt erweiternden AFD hinausreicht. Als Schirmherr – vor großbürgerlicher Vernunft strotzend – eben mal in bester winkeladvokatischer Manier dem Plebs die Zeitenwende aufgebürdet, zeigt sich Scholz jetzt als ein  metaphorisierter Sozialdemokrat, der nicht etwa vor allen Opfern und Gefallenen des mörderischsten, in seiner Grausamkeit seinesgleichen suchenden Weltkrieg Nr. 2  geläutert niederkniet, sondern Gefallen und Anerkennung in der jeweiligen eigentlichen Definition verkennt und sich von Anbeginn seiner Kanzlerherrschaft sattsam zum Stiefelknecht des totalitären US-Imperialismus macht. In der Stunde der Not, so will er uns und das Heer der Medienexperten glauben machen, reagiert und regiert dieser Mann staatsmännisch und schwafelt von Vertrauen usw. … just also, in dem Moment, als verlassen von seinem Ziehvater (Biden) er sich der eigenen Bandbreite des politischen Handelns und das seiner Weggefährten gewahr wird? Warum diese perfekte Synchronisation der Ereignisse mit dem US-Wahlausgang? Hatte man nicht schon vorher erschöpfend diese angeblichen ideologischen Grabenkämpfe auch für die hinterste Reihe im Polittheater inszeniert?
Einer wie Scholz, virtuos mit Erinnerungslücken hantierenden Politprofi, der wird nicht Opfer seiner stellvertretend durch ihn verkörperten US-Politik im Gewand des Kanzlers einer führenden Industrienation. So werden also Bauernopfer gesucht, Intrigen und Machtkämpfe marktfähig inszeniert. Nun heißt es abwarten, wieviel Zeitenwende noch nötig ist … oder wird. Da sich weder Lindner, Scholz noch die hochgeschriebenen und bejubelten grünen Führungsköpfe je für ihr politisches Unvermögen (gemeint sind politische Entscheidungen gegen 90% der Bevölkerung in der BRD und EU) persönlich verantworten müssen, gilt ein Merz im März fast sicher – in einem politisch dahinsiechenden, todkranken Europa. Dem BSW und einer damit dem Mainstream entgegenstehenden politischen Bewegung werden somit auch bundeswahlpolitisch die Fußfesseln angelegt – leider.

Unendlichen Dank an das Nachdenkseiten-Team.

Es grüßt
A. Perstat

7. Leserbrief

Sehr geehrtes Nachdenkseiten-Team,

zuerst mal wieder meinen Dank für die gute und wichtige Arbeit, die ihr leistet.

Zum Artikel von Jens Berger über das Ende der Ampel möchte ich meine eigenen Gedanken beisteuern. Es ist sicher richtig, dass die SPD ihre historische Chance für einen Neuanfang nicht erkennen wird – weil sie es mit diesem Personal nicht kann.

Nach all den Verfehlungen seit der Corona-Zeit und zusammen mit der äusserst schlechten Politik, die in den letzten Jahren abgeliefert wurde, ist der Mehrheit der BürgerInnen doch klar geworden, was für ein akuter Fachkräftemangel in der Politik herrscht. Es mag sicher in jeder Partei auch fähige Leute mit ausreichend Fachkompetenz geben – aber erstaunlicherweise neigt unser politisches System dazu, diese gar nicht aufsteigen zu lassen. Statt dessen herrscht eine regelrechte Inflation der Unfähigkeit – leider ist das gleiche Phänomen auch in den Mainstreammedien und Teilen der Wirtschaft zu beobachten.

Alles wirkt so abgehoben und entfernt von der Lebenswirklichkeit vieler Menschen. Egal ob US-Politiker oder europäische Politiker…..zu den Menschen wird mittlerweile in einer Art Kindersprache gesprochen, als ob alle völlig verblödet wären…..Stichwort “Doppel-Wumms” oder “They are eating your pets”. Gleiches gilt für die andauernde Zurschaustellung der Doppelmoral bezüglich den “bösen” Russen und der israelischen Regierung, die alles darf. Ich kann so etwas einfach nicht mehr unter einen Hut bringen und ärgere mich über die Arroganz von oben.

Unsere Medien haben so viele Leute hochgeschrieben (Kamala Harris/Karl Lauterbach etc…), die nachher krachend gescheitert sind; sie haben sich in der Corona-Zeit an der Hetze und Spaltung massiv beteiligt und beklagen nun das, was sie mit angerichtet haben. 

Weder in den Medien noch in der Politik hat es bis dato eine ernsthafte Aufarbeitung der Mißstände gegeben. Wozu denn auch, wenn man doch im Hintergrund fieberhaft daran arbeitet, die Zensur aller mießliebigen Äusserungen voran zu treiben?

Auch große Teile der Wirtschaftseliten haben den Mund gehalten und sind der grünen Ideologie blindlings gefolgt und haben zur Corona-Zeit ihre Angestellten oft zur Impfung gezwungen. Und nun wundert man sich über hohe Krankenstände und die massiven Geschäftseinbrüche?

Jeder mit halbwegs klarem Verstand kann doch erkennen, dass wenn immer mehr Leute immer weniger zum Leben haben und ihr Geld zusammenhalten müssen, die Wirtschaft in eine Rezession rutscht.

Und als Lösung dann nur noch Produkte für Wohlhabende anzubieten (siehe Mercedes-Benz), ist ein Irrweg. Wenn die günstigen Produkte aus China nicht wären, könnten sich viele kaum noch etwas leisten. Und dann will man die Chinesen jetzt auch noch mit Strafzöllen belegen bzw. Krieg gegen sie führen?

Von den Kirchen will ich gar nicht erst reden….neben ihren Missbrauchsskandalen haben die sich von den Nöten der Menschen auch gewaltig entfernt. “Impfen ist Liebe” oder Waffenlieferungen an die Ukraine unterstützen….was würde Jesus wohl dazu sagen?

Man kann ein ganzes Buch darüber schreiben – aber wir haben es mit einer massiven Erosion des Vertrauens in allen Bereichen zu tun. Etwas, dass ich in meinen 59 Lebensjahren noch nie in dieser Ausprägung erlebt habe.

Von diesen Leuten kann ich einfach keinen glaubwürdigen Neustart mehr erwarten. Vertrauen zu gewinnen, dauert Jahre – es zu verlieren nur Sekunden. Es ist vielleicht an der Zeit, das seit Jahrzehnten bestehende Machtkartell der etablierten Parteien zu zerstören, wie es in anderen europäischen Ländern bereits geschehen ist. Es wird danach eine lange Phase der Ungewißheit folgen, bis sich etwas neues herauskristalisiert.

Aktuell haben wir nur die AfD und das BSW als Alternative zum Einheitsbrei aus CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP und LINKE. Wobei ich bei der AfD anmerken möchte, dass die reine Konzentration auf das Thema Migration nicht die anderen Kernprobleme unseres Landes lösen wird. In Sachen Wirtschaftspolitik ist die AfD extrem neoliberal und dieser Weg hat sich mittlerweile auch als Sackgasse herausgestellt.

Wir sehen ja anhand der Plutokratie in den USA wohin es führt, wenn einige wenige astronomische Reichtümer anhäufen – der Niedergang der USA ist wohl nicht mehr aufzuhalten.

Deutschland ist ein rohstoffarmes Land und insofern auf das Ausland angewiesen. Unser Kapital war immer die gute Ausbildung der Menschen, ein gesunder und innovativer Mittelstand und respektvolle Beziehungen zu anderen Staaten. Leider hat man diese in den letzten 20 Jahren sträflich vernachlässigt und somit “Lost Generations” erschaffen, die unser Land nicht voranbringen werden. Außenpolitisch hat man im blinden Vasallentum zu den USA den internationalen Respekt gegenüber uns verloren und wichtige Märkte und Rohstofflieferanten verprellt.

Ich habe noch etwas Hoffnung wegen dem BSW und war erleichtert, dass man die Sondierungsgespräche abgebrochen bzw. den Thüringer Landesverband zurück gepfiffen hat. Diese Partei muss sich erst noch festigen und sollte erst mal knallharte Opposition machen. Wir brauchen eine ganz andere Politik und die ist mit den etablierten Parteien und deren aktuellem Personal nicht zu machen.

In einer solchen “Brombeer-Koalition” wäre das BSW an die Wand gedrückt und zu so vielen Kompromissen gezwungen worden, dass der Markenkern irgendwann verschwunden wäre. Glücklicherweise haben das der Kreis um Frau Wagenknecht noch erkannt.

Minderheitsregierungen hat es überall schon gegeben und wenn man sich zu jedem Beschluss immer eine Mehrheit beschaffen muss, kann das einer parlamentarischen Demokratie eigentlich nur gut tun, weil man nicht durchregiert, sondern diskutieren muss.

Vielleicht brauchen wir einfach eine handfeste Krise, um wieder zu etwas neuem zu kommen? Insofern sehe ich auch sehr spannende Zeiten auf uns zukommen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Maaß

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