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Titel: Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten

Datum: 21. Oktober 2024 um 14:51 Uhr
Rubrik: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung
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Am 21. Oktober wurde in einem großen Festakt das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) in Rostock eingeweiht. Die NachDenkSeiten waren dabei. Im Anschluss gab es ein Pressestatement des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius. Auf die Frage der NDS, welcher Rechtsrahmen denn für die dort tätigen ausländischen NATO-Soldaten gilt, versuchte Pistorius zunächst, die NDS mit der Aussage zu diffamieren „Da ich ja weiß, für wen Sie fragen …“ – nur, um danach einräumen zu müssen, dass er keine Antwort auf die Frage hat und diese nachliefern müsse. Von Florian Warweg.

Anmerkung der Redaktion: Ein ausführlicher Bericht zur Einweihung und Besuch des maritimen taktischen Hauptquartiers für die NATO (CTF Baltic) in Rostock wird morgen auf den NachDenkSeiten veröffentlicht.

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Titelbild: Florian Warweg


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