In den letzten Monaten wurden im Westen einige grundlegende Entscheidungen getroffen, die – einzeln und erst recht in ihrer Gesamtheit – dazu geeignet sind, den Krieg in der Ukraine dramatisch zu eskalieren. Sowohl europäische NATO-Staaten wie Deutschland und Frankreich, aber auch die USA selbst könnten bald in Sekundenschnelle direkte Kriegsparteien werden. Der fällige Aufschrei in den betroffenen Ländern? Fehlanzeige! Von Leo Ensel.

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Nachrichten der vergangenen Wochen:

• Am 23. und am 26. Mai attackierte die Ukraine mit Drohnen Module des russischen Atomraketen-Frühwarnsystems im Nordkaukasus (Armawir) und im sibirischen Orenburg, dessen Zweck es ist, einen möglichen nuklearen Erstschlag der USA bzw. der NATO rechtzeitig zu identifizieren. Der Angriff auf dieses System, das im aktuellen russischen Krieg gegen die Ukraine überhaupt keine Rolle spielt, war nichts weniger als ein Angriff auf die globale Sicherheit. – Ob die ukrainische Attacke im Auftrag der USA oder zumindest mit deren Billigung oder gar, schwer vorstellbar, hinter deren Rücken bzw. gegen ihren Willen erfolgte, ist im Ergebnis irrelevant. Was einzig und allein zählt, ist die russische Interpretation dieses ‚Critical Incidents‘! Denn dementsprechend wird die russische Seite sich verhalten.
• Seit Kurzem haben die USA einen bemerkenswerten Strategiewechsel vollzogen. Dazu der ehemals ranghöchste Offizier der NATO, General a.D. Harald Kujat: „Präsident Biden hatte bisher Angriffe mit amerikanischen Waffen auf russisches Territorium kategorisch abgelehnt, um ‚einen Dritten Weltkrieg zu vermeiden‘. Nun hat er auf Druck seiner Berater und einiger Alliierter zum ersten Mal begrenzte Angriffe auf Artillerie- und Raketenstellungen sowie auf Kommandozentralen eines Gegners zugelassen, der über Nuklearwaffen verfügt. Allerdings hat Biden diese Erlaubnis regional begrenzt und Angriffe durch ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern sowie von weiterreichenden Waffen wie bisher ausgeschlossen.“

  Prompt tauchten am 12. Juni in Kuba, rund 200 Kilometer vor der US-Küste, vier Schiffe der russischen Marine, darunter die Fregatte „Admiral Gorschkow“ und das Atom-U-Boot „Kasan“, auf, die mit SS-N-23 Zirkon-Hyperschall-Marschflugkörpern bewaffnet sind. Parallel dazu wurden im Westen Russlands Übungen mit taktischen Nuklearwaffen abgehalten.

  Über die Gründe, die den amerikanischen Präsidenten bewogen haben, mit dem von ihm durchaus erkannten Risiko eines dritten Weltkrieges nun deutlich sorgloser umzugehen, kann man nur spekulieren. Seine Entscheidung zeitigte jedenfalls mindestens zwei gravierende Konsequenzen:

• Am 31. Mai zog die Bundesregierung nach und erlaubte der Ukraine, Russland nun – ohne Reichweitenbeschränkung! – ebenfalls mit deutschen Waffen anzugreifen. Zuvor hatte Kanzler Scholz dies mit der Begründung, „nicht Kriegspartei werden“ zu wollen, stets kategorisch abgelehnt.
• Am 23. Juni, dem orthodoxen „Feiertag der Heiligen Dreifaltigkeit“, griff die Ukraine – wie es der Zufall wollte, ausgerechnet mit amerikanischen ATACAMS-Raketen und ebenfalls von den USA gelieferter, völkerrechtlich geächteter Streumunition – die Hafenstadt Sewastopol auf der Krim an , Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte. (Mit US-Streumunition hatte sie bereits wiederholt in der Vergangenheit, und zwar noch vor der offiziellen amerikanischen Erlaubnis, auch die Zivilbevölkerung der russischen Grenzstadt Belgorod attackiert.) Bei der Explosion einer Rakete oder bei deren Abschuss über der Stadt sollen russischen Angaben zufolge am Strand von Sewastopol vier Zivilpersonen, unter ihnen zwei Kinder, getötet und 151, darunter 27 Kinder, zum Teil lebensgefährlich verletzt worden sein.

  Das russische Außenministerium bestellte daraufhin die US-Botschafterin Lynne Tracy ein und erklärte die USA zur Konfliktpartei. Für die Attacke sei Washington hauptverantwortlich, da die Zieldaten für ATACMS, basierend auf US-Aufklärungsdaten, von den Amerikanern bereitgestellt bzw. programmiert würden. Moskau kündigte Konsequenzen an, der Angriff werde „nicht ungestraft bleiben“. – Dazu der Investigativjournalist Dirk Pohlmann lakonisch: „Die russischen Maßnahmen sind die letzte diplomatische Stufe vor einer Kriegserklärung.“ Mit anderen Worten: Die Lage steht kurz davor, außer Kontrolle zu geraten!

  Dass beide Hauptakteure sich dessen durchaus bewusst sind, beweist ein Telefongespräch, das US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am 25. Juni mit seinem russischen Kollegen Andrei Beloussow führte. Es war der erste Kontakt auf dieser Ebene seit dem 15. März 2023.

• Die USA stehen zudem offenbar davor, ein weiteres selbstauferlegtes Tabu zu brechen: Wie der Fernsehsender CNN kürzlich berichtete, erwägt die US-Regierung nun doch die Entsendung von Militärdienstleistern in die Ukraine, um ukrainische Truppen bei der Wartung und Reparatur westlicher Waffensysteme zu unterstützen. Bislang hatte man Kiew zwar mit Geheimdienstinformationen, Waffen und Geld geholfen und zugelassen, dass US-Bürger als Söldner auf Seiten der Ukraine kämpfen, man war allerdings noch bemüht, den Anschein zu wahren, nicht direkt in den Krieg involviert zu sein. Die direkte Konfrontation mit Russland sollte auf jeden Fall vermieden werden. Aber auch hier scheinen sich mittlerweile die Hasardeure durchzusetzen, die offenbar noch das äußerste Risiko in Kauf zu nehmen bereit sind.
• Diese Strategie würde dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj – dessen Absicht es ist, den Westen immer tiefer in den Ukrainekrieg hineinzuziehen und der daher regelmäßig auch die Aufhebung amerikanischer Restriktionen bei weitreichenden Waffensystemen fordert – sehr gelegen kommen. Sein Kalkül: Bei einem Einsatz ausländischer (ziviler oder militärischer) Fachkräfte in unmittelbarer Frontnähe, auf den er massiv drängt, wären diese ein bevorzugtes Ziel für die russische Seite. Es käme also früher oder später zu Toten – was im Gegenzug die offizielle Entsendung von NATO-Truppen in die Ukraine provozieren könnte … Dies würde im Übrigen exakt dem damaligen Einstiegsszenario der USA in den Vietnamkrieg entsprechen.

  Selenskyj fordert als weiteren Eskalationsschritt benachbarte NATO-Staaten dazu auf, von ihrem Luftraum aus russische Raketen über ukrainischem Territorium zu bekämpfen. Die NATO ihrerseits stellt nun F-16-Kampfflugzeuge für die Ukraine zur Verfügung, die offenbar auch von rumänischen Flugplätzen aus operieren sollen. Sie werden mit weitreichenden JASSM-Marschflugkörpern und AIM-120-Luft-Luft-Raketen ausgerüstet sein. Dass infolge dessen der Krieg auf NATO-Territorium übergreifen könnte, liegt auf der Hand.

• Aber auch in Paris zündelt man eifrig. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, er beabsichtige, eine Brigade von 4.500 ukrainischen Soldaten in der Ukraine auszubilden und auszurüsten. Zudem kündigte er am 6. Juni an, eine nicht genannte Zahl von Mirage-2000-5-Kampfflugzeugen an die Ukraine zu liefern und die ukrainischen Piloten auszubilden. (Im Frühjahr hatte Macron sogar nicht ausgeschlossen, französische Kampfverbände in die Ukraine zu schicken, falls Russland die ukrainischen Verteidigungslinien durchbreche, und sein militärischer Oberbefehlshaber präzisierte, Frankreich sei in der Lage, die Einsatzbereitschaft von 20.000 Soldaten innerhalb von sechs Wochen herzustellen und ein internationales Kontingent von 60.000 Mann im Einsatz zu führen. Später ruderten beide wieder zurück.)
• Der scheidende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schließlich eskalierte seinerseits, als er kürzlich anregte, die NATO solle die Koordination der militärischen Unterstützung der Ukraine übernehmen, einen Fond über 100 Milliarden Euro für ein fünfjähriges Finanzierungsprogramm einrichten und für die bilateralen Sicherheitsvereinbarungen der Mitgliedstaaten mit der Ukraine einen NATO-Rahmen bilden, was de facto auf eine ‚NATO-Mitgliedschaft durch die Hintertür‘ hinauslaufen würde. Das Hauptquartier für den geplanten NATO-Einsatz zur Koordinierung für die Waffenlieferungen und Ausbildung von ukrainischen Soldaten soll übrigens in Deutschland angesiedelt werden, und zwar in Wiesbaden-Erbenheim. „Damit“, so General a. D. Harald Kujat, „würde die NATO einen großen Schritt hin zur Europäisierung des Ukraine-Krieges machen.“
• Breaking news, 11. Juli: Auf der NATO-Jubiläumsveranstaltung in Washington verkündete Bundeskanzler Scholz im Handstreichverfahren, die USA würden ab dem Jahre 2026 – selbstverständlich nur zur Abschreckung und um eine durch Russland verursachte „Sicherheitslücke“ zu schließen – wieder, wie weiland im Herbst 1983, Cruise Missiles mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern in Deutschland stationieren. Diese Systeme, mit denen von deutschem Boden aus Moskau attackiert sowie gegnerische Kommandostellen, Bunker und Radaranlagen pulverisiert werden könnten, waren laut dem 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichneten (und im Februar 2019 von Donald Trump gekündigten) INF-Vertrag verboten gewesen. Damit aber nicht genug: Ab diesem Zeitraum seien zudem neu entwickelte und vom gegnerischen Abwehrsystem schwer oder gar nicht zu eliminierende Hyperschallwaffen für eine Stationierung in Deutschland vorgesehen. Außerdem würden ab jetzt Deutschland, Frankreich, Italien und Polen gemeinsam eigene bodengestützte Marschflugkörper entwickeln.

Der Krieg kommt näher – oder: Die unterschiedlichen Eskalationsstrategien

Jede dieser Maßnahmen wäre geeignet, den Krieg dramatisch zu eskalieren. Was sie in ihrer Gesamtheit anrichten könnten, das mag man sich nicht ausmalen. Und dabei ist die Bedeutung des Zufalls, der ja beim Ausbruch des I. Weltkrieges eine verhängnisvolle Rolle spielte, noch gar nicht miteinkalkuliert.

Man sollte sich jedenfalls nicht in falscher Sicherheit wiegen: Dass Moskau nach den kriminellen ukrainischen Attacken auf das russische Raketenabwehrsystem geradezu gespenstisch zurückhaltend reagierte – aus dem Kreml gab es überhaupt keine Stellungnahme, lediglich ein zweitrangiger Politiker protestierte lauthals –, dass es auch seiner Ankündigung, der ukrainische Angriff auf Sewastopol werde „nicht ungestraft bleiben“, bislang keine Taten folgen ließ, ist keineswegs vermeintlicher Schwäche geschuldet. Laut General a. D. Harald Kujat, der die aktuelle Situation für gefährlicher als die Kubakrise einschätzt, verfolgen die USA und Russland unterschiedliche Eskalationsstrategien, was in einer zugespitzten Situation fatale Folgen haben könnte: „Während die USA in kleinen kontrollierten Schritten versuchen, das Risiko des Gegners zu vergrößern und das eigene Risiko zu minimieren, ist Russlands Toleranzschwelle hoch. Aber es ist nicht klar, wann eine Eskalation diese überschreitet. Dann erfolgt jedoch eine schnelle und sehr harte Gegenreaktion.“ Es liegt also durchaus im Bereich des Möglichen, dass Russland in nicht allzu ferner Zukunft, scheinbar unprovoziert und aus heiterem Himmel, mit einem Eskalationsschlag auf erheblich höherem Niveau reagieren könnte.

By the way: Und der unabhängige Beobachter, will sagen: das prospektive Opfer dieser Salto-mortale-Strategien, fragt sich fassungslos, ob es nicht längst allerhöchste Eisenbahn ist, dass beide Seiten endlich einmal Deeskalationskonzepte entwickeln und umsetzen …

Der Kulminationspunkt – dies zu erkennen, muss man kein Militärfachmann sein – wird dann erreicht sein, wenn eine der kriegführenden Seiten sich definitiv in die Ecke gedrängt fühlen und ohne Gesichtsverlust keinen Ausweg mehr sehen sollte. Spätestens dann könnte die Situation wirklich außer Kontrolle geraten. Sollte die von allen Akteuren gegenwärtig verfolgte Eskalationsstrategie sich bruchlos fortsetzen und im letzten Moment nicht doch noch die Diplomatie die Oberhand gewinnen, dann ist die Gefahr, dass der Krieg zumindest auf andere europäische Staaten übergreifen oder gar zu einer direkten Konfrontation zwischen beiden atomaren Supermächten führen wird, extrem groß.

Und ob Deutschland dann als Kriegspartei angesehen und entsprechend behandelt wird, das entscheidet, wenn es Spitz auf Knauf steht, keine völkerrechtliche Rabulistik bei Maischberger, Lanz, Miosga oder in der Bundespressekonferenz, sondern – ob es uns passt oder nicht – einzig und allein Moskau, das sich seiner Interpretation gemäß verhalten wird! In Russland gibt es längst Stimmen namhafter Politikberater, die sogenannte „präventive nukleare Vergeltungsschläge“ fordern und dafür plädieren, „die Angst zurückzubringen“.

Unser Land wird sich dann in einer dramatischen Lage befinden, denn zahlreiche militärpolitische Maßnahmen der letzten Jahrzehnte haben uns längst zur Zielscheibe im Krisen-, gar Kriegsfall gemacht. Bevorzugte Ziele russischer Attacken in Deutschland – ob nuklear oder ‚konventionell‘ – wären unter anderem: Wiesbaden (künftiges NATO-Hauptquartier für den Ukraineeinsatz), Stuttgart (Sitz des Europäischen Kommandos der Vereinigten Staaten), Bremerhaven (Drehscheibe für US-Truppentransporte Richtung NATO-Ostgrenze), Grafenwöhr (Truppenübungsplatz für die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte), Büchel (Atomwaffenlager für die ‚nukleare Teilhabe‘) und natürlich das pfälzische Ramstein (Zentralmodul der globalen US-Kampfdrohneneinsätze). Und selbstverständlich würde dies – „Rampen für Raketen sind Untergangsmagneten!“ – erst recht für die Orte der ab 2026 wieder in Deutschland stationierten amerikanischen Cruise Missiles und Hyperschallraketen gelten.

Kurz: Was im Moment von den Hauptverantwortlichen zu beiden Seiten der Front, also in Washington und Moskau sowie mit Abstrichen in Kiew, Brüssel, Paris, London und Berlin inszeniert wird, ist nichts weniger als ein Vabanquespiel mit Höchsteinsatz, für das wir alle, falls es schiefgehen sollte, mit unserem Leben bezahlen werden.

Aber warum nimmt die Bevölkerung all das immer noch in scheinbarer Gelassenheit hin?

„Boiling frog“ – oder: Die schleichende Gewöhnung …

Stellen wir uns für einen Moment vor, am 27. Februar 2022 hätte Bundeskanzler Scholz in seiner „Zeitenwende-Rede“ nicht nur die Bereitstellung von 100 Milliarden Sonderschulden für die Aufrüstung der Bundeswehr angekündigt, sondern zudem der Ukraine für die folgenden 30 Monate Hilfen im Gesamtwert von rund 34 Milliarden Euro versprochen, darunter die Lieferung von u.a. 340.000 Schuss Munition 40mm, 2.425 Sturmgewehren, 13.000 Panzerabwehrhandwaffen, 262 Aufklärungsdrohnen, 155.000 Schuss Flakpanzermunition, fünf Mars-Mehrfachraketenwerfern, 36 Rad-Haubitzen RCH 155, 14 Panzerhaubitzen 2000, 120 Marder-Schützenpanzern, 50 Leopard-Kampfpanzern, drei HIMARS-Raketenwerfern und drei Patriot-Luftverteidigungssystemen sowie die Ausbildung von über 10.000 ukrainischen Soldaten an diversen Waffensystemen. Er hätte Präsident Selenskyj erlaubt, mit deutschen Waffen russisches Territorium zu attackieren, und schließlich gefordert, Deutschland müsse nun kriegstüchtig werden, er rechne mit einem Krieg mit Russland „in fünf bis acht Jahren“. Als Erstes würden bald wieder amerikanische Tomahawk-Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern sowie ultramoderne Hyperschallraketen in Deutschland stationiert. Der Aufschrei, der anschließend durch das Land gebraust wäre, hätte den Kanzler vermutlich hinweggefegt.

Heute ist all das, was noch vor zweieinhalb Jahren im Bereich des Undenkbaren war, längst krude Realität, die, wenn überhaupt, nur noch mit fatalistischem Achselzucken zur Kenntnis genommen wird. Wie ist das möglich?

Die Antwort liefert uns das sogenannte „Boiling-Frog-Syndrom“: Setzt man einen lebendigen Frosch in kochendes Wasser, spürt er die drohende Gefahr und springt sofort weg. Setzt man ihn aber in einen Topf mit kaltem Wasser und erhitzt diesen ganz langsam, verhält er sich ganz anders. Da Frösche Kaltblüter sind und ihre Körpertemperatur der Umgebung anpassen, spürt er die Gefahr nicht und bleibt sitzen – so lange, bis es für einen Absprung zu spät ist.

Wir sollten daher, nicht zuletzt angesichts unserer kaltblütigen Journalisten und Politiker, eines nicht vergessen: Der Frosch, der, ohne es zu merken, langsam aber sicher lebendigen Leibes verkocht wird, sind – wir!

Mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

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