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Titel: Joe Biden denkt, dass er „die Welt regiert“

Datum: 8. Juli 2024 um 12:04 Uhr
Rubrik: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, einzelne Politiker/Personen der Zeitgeschichte
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In einem aktuellen Interview hat sich der US-Präsident Joe Biden als Regent der Welt bezeichnet. Auch wenn Bidens Äußerungen nicht mehr wirklich ernst zu nehmen sind, so soll doch auf die Haltung hinter diesem Spruch eingegangen werden: Was wäre los, wenn Chinas Präsident so etwas sagen würde? Regiert Joe Biden die Welt? Und: Regiert der momentane US-Präsident eigentlich die USA? Und wenn nicht – wer dann? Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gegenüber dem US-Sender ABC hat US-Präsident Joe Biden, angesprochen auf seine geistigen Fähigkeiten, in einem Interview laut n-tv gesagt:

Ich absolviere jeden Tag einen kognitiven Test. Wissen Sie, ich mache nicht nur Wahlkampf, ich regiere die Welt. Das klingt wie eine Übertreibung, aber wir sind die wichtigste Nation der Welt.“

Auf Englisch (laut „Guardian“): „Look, I have a cognitive test every single day. Every day I’ve had tests. Everything I do. You know, not only am I campaigning, I’m running the world. And that sounds like hyperbole but we are the essential nation in the world.”

Man stelle sich die Medienreaktionen hierzulande vor, wenn der russische Präsident Wladimir Putin etwas gesagt hätte, was auch nur annähernd eine solche imperialistische Überheblichkeit ausdrücken würde. Wie kann es eigentlich so oft unwidersprochen bleiben, wenn ein Führer – egal welchen Landes – „seine“ Nation als „die wichtigste“ auf der Welt bezeichnet? Mir ist auch keine andere Nation bekannt, die sich in ähnlich konsequenter Weise als „besonders” im Vergleich zu anderen Ländern bezeichnet, zumindest die Anhänger des „amerikanischen Exzeptionalismus“.

Im gleichen ABC-Interview stellt sich Biden übrigens indirekt als von Gott persönlich geduldet dar: Wäre er nicht sicher, dass er regieren könnte, träte er nicht wieder an: “Nur der Allmächtige kann mich aus dem Rennen drängen.”

Wer regiert Joe Biden?

Die greisenhafte Offenheit Bidens mag ja erfrischend sein – inhaltlich ist sein „Moment der Klarheit“ bezüglich der Weltherrschaft aber in mehrfacher Hinsicht falsch: Ich glaube nicht, dass eine Einzelperson die Welt regiert. Extrem viel wirtschaftliche und militärische Macht hatte sich in den letzten Jahrzehnten in den USA konzentriert. Um diese Macht ringen Interessengruppen: Auch in den mächtigen USA ist der Präsident nur auf dem Papier die mächtigste Einzelperson. US-Präsidenten sind meiner Einschätzung nach prinzipiell auf vielen Politikfeldern gefesselt von einem Korsett aus wirtschaftlichen und militärischen Interessen. Es gibt mutmaßlich in den USA Einzelpersonen mit erheblich mehr politischem Einfluss als den jeweiligen US-Präsidenten.

Der reale Wirkungsgrad des US-Präsidenten mag nach individueller Durchsetzungskraft und Vernetzung variieren – ich denke, dass Joe Biden in diesem Sinne ein US-Präsident mit besonders wenig Macht ist, allein wegen seiner offensichtlichen geistigen Erschöpfung. Sein körperlich-geistiger Zustand macht ihn auch zu einer besonders leichten Beute für politische Einflüsterer.

Es gibt schon länger die Redensart, dass unter Joe Biden derjenige das Regierungshandeln der USA bestimmt, der die Inhalte der Teleprompter bestimmt, auf die Biden angewiesen ist. Wer ist diese Gruppe im Hintergrund, die zum Teil nicht gewählt wurde? Im Artikel „Die Medien, Joe Biden und die Kriegstreiber“ wurde die von Falken, Rüstungslobbyisten und Wirtschafts-Radikalen dominierte Mannschaft von Biden thematisiert.

Im Artikel „Biden bedeutet US-amerikanische Normalität: ‘Krieg und Invasionen’“ hatte der britische Ex-Botschafter Craig Murray vor der letzten US-Wahl vor der „Wiederherstellung der Herrschaft des militärisch-industriellen Komplexes“ durch Joe Biden gewarnt. Wie sehr Biden von vielen Medien abgeschirmt wird, hatten wir im Artikel „Biden-Laptop: ‚Eine der erfolgreichsten Desinformations-Kampagnen in der modernen Geschichte amerikanischer Wahlen‘“ beschrieben. Wie heuchlerisch demgegenüber der Umgang mit Donald Trump ist, wird im Artikel „Trump-Anklage: Die große Heuchelei“ beschrieben.

Hunderte US-Militärbasen

Bezüglich den USA kann man etwa angesichts der hunderten über den Globus verteilten US-Militärbasen wenn nicht von einer totalen Herrschaft, so doch von einer massiven Dominanz in vielen Teilen der Welt sprechen – es ist ein bizarrer Aspekt in der aktuellen Debatte, dass ausgerechnet Transatlantiker vor dem Hintergrund dieser zahlreichen US-Basen Russland Imperialismus vorwerfen. Zu diesen US-Militärbasen kommen wirtschaftliche Druckmittel hinzu, die von den USA gegen unterlegene Länder eingesetzt werden.

Diese US-Dominanz ist aber momentan im Wandel: In einer zunehmend multipolaren Welt und angesichts z.B. eines selbstbewussten China klingt die Aussage von Biden auch ein bisschen nach verzweifeltem Selbstzuspruch. Trotzdem ist der US-Einfluss in manchen Erdteilen noch immer massiv – etwa hierzulande.

Titelbild: lev radin / Shutterstock


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